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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 05.08.2025
Start: 20:11 Uhr
Ende: 21:20 Uhr

Ort: [1]

Versammlungsleiter: Steve Lang
Protokollant: Johannes

Anwesend: Steve Lang; Marianne Schindelbeck (entschuldigt); Detlef Netter; Thomas Schindelbeck; Jonas Schwemmer; Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025); Stephan Korb; Johannes Derrer; Michael Böhm; Julius Küffner
Gäste: Martin

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung
2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 2.1 Antrag: Erweiterung Budget Oberbayern
- 2.2 Umlaufbeschlüsse
3 Berichte

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-07-01
Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/04/17-LaVo-BY_2025-07-01.mp3
Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- Angenommen: Ja

Hinweislinks

(schriftlich)

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Bund

Bundesparteitag 2025.3 am 27.09. in Saarbrücken im Jugendhaus Dudelweiler. Akkreditierung ab 9:00 möglich.

  https://www.piratenpartei.de/2025/08/01/einladung-zum-praesenzbundesparteitag-2025/

Niederbayern

CSD Landshut am 27.9. mit Stand und Fußgruppe angemeldet - Unterstützung erbeten

Unterfranken

Mittelfranken

zu diesem Termin sollen fähige Personen den Drucker in der GS anschließen, so dass Janne Scan2Mail machen kann
Es muss Toner organisiert werden um die Zugangsdaten ausdrucken zu lassen.
12.08.2025 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-MR-NBG

CSD in Nürnberg am 09.08 mit Demo und Infostand, Hilfe ist gerne gesehen.

* 10:00 Uhr an der Bucht treffen. 12:00 Demo an Prinzregentenufer (Platz 56)

Verein zur Teilnahme an der Kommunalwahl wurde zusammen mit Humanisten gegründet am 01.08. Müssen zum Antritt 610 UUs sammeln

KV-Nland

09.08.2025 12.00 Uhr KPT25.1 / KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf an der Pegnitz
- mit Vorstandsneuwahlen
09.08.2025 13.00 Uhr KV-Nland Sommerfest, Kupferschmiedsgasse 2, Lauf b.Michael

KV AN-WUG

5. - 6.07. Bürgerfest in Gunzenhausen, Hüpfburg + Infostand
KV-VoSi 02.08.2025, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen

Oberbayern

CSD München
Corso Leopold 13/14.09.2025
- kontakt@piratenpartei-muenchen.de

Oberpfalz

KV Schwandorf

Schwaben

Besuch 1V beim 1.CSD Kempten
Besuch und Unterstützung im LV BaWü fiel leider wegen Bahnproblemen aus
geplant Besuch CSD Nürnberg durch 1V

(nach 5 Jahren) Webseitenartikel erstellt & Webseite (teilweise)
- https://piraten-schwaben.de/2025/08/05/quo-vadis-piraten/

Oberfranken

Bamberg: Sammeln Unterschriften zur Kommunalwahlen. Vorstand unterstützt

KV Hof/WUN

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Erweiterung Budget Oberbayern

; Beantragt am: 27.07.2025

Nummer: LaVo17/2024/042
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Roger Rösch
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, das Budget für die Beauftragung Oberbayern auf 1.000,-€ zu erweitern.
Begründung: {{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer		vor der Sitzung eingetragen
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar: Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister Detlef

Umlaufbeschlüsse

Berichte

Landesvorstand

Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

Bürgerfest Gunzenhausen
VoSi Bzv
Vosi KV
oBPT25.2 Technische Betreung der Streams
Bayern IT Datarecovery
Planung LPT

Marianne

Detlef

Online-Veranstaltungen
- AS LV-BY, VoSi LV-BY
- BPT25.2 Online Open Slides

Postabhohlung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
VoSi KV-Nland, Gasthof Zur Linde, Neunkirchener Straße 6, 91207 Lauf a. d. Pegnitz
VoSi Bunte-Liste - Finaler Termin für die AV im KV-Nland / Kreistag / Gemeinderäte in Schwarzenbruck und Hersbruck
- auf der Liste Piraten-Kandidaten ~ bisher 8 Piraten

Kautionssparbuch von Nymphenburger GmbH erhalten und AZ-Newsletter-%%%an die KSK-MUC zur Auflösung versendet
Beiliegende Auflösungs.-Bestätigungsschreiben vom 1.V u. Schatzmeister, und Freigabe des alten Vermieters der LGS-MUC

Finanzamt München Körperschaftsteuer 2024 versendet. / Steuerbescheid liegt vor 2022/2023/2024
Das Finanzamt wurde nun von München nach Nürnberg übertragen da der Hauptsitz des Landesverbandes nun in Nürnberg ist
- Adresse:
- Piratenpartei Deutschland
- Landesverband Bayern
- Zirkelschmiedsgasse 5
- 90402 Nürnberg

snafu Arbeiten

Zahlungen durchgeführt für den Landesverband und den BZV-MFR incl. seiner Untergliederungen
Abrechnungen für den Monat Juli erstellt und per Mail versendet

Thomas

Jonas

oBPT25.2
Stammtisch Passau besprochen
allgemeine Mitgliederverwaltung, durch BPT und damit verbundener Mahnung zurzeit wieder mehr zu tun
eingeschränkte SNAFU pflege
infostand am Bürgerfest Gunzenhausen unterstützt

Stephan

Johannes

BayernIt
VoSi und Arbeitssitzungen LV-BY
Erstellung Protokoll und Muster

Michael

Julius

As LaVo
Sitzungen im Kv
Humanisten gemeinsame Liste
Südstadtfest

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 05.08.2025
- Kontostand Gesamt LV-BY 105.744,27 EUR
- Kontostand Giro 10.498,04 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 20.246,23 EUR

Das Kautions-Konto für die LGS-MUC wurde aufgelöst und 3.034,54 EUR
- auf das Girokonto des LV-BY übertragen

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 05.08.2025
- Mitglieder gesamt: 746
- Mitglieder stimmberechtigt: 247
- Schwebende Mitglieder: 1
- Offene Mitgliedsanträge: 1

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

https://www.wiesentbote.de/2025/07/29/piratenpartei-kuendigt-kandidatur-zur-kommunalwahl-2026-in-bamberg-an/

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

Johannes wurde grundsätzlich eingewiesen

SG Event / Teamleitung Merl

Online Bundesparteitag

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

in Terminfindung zur nächsten Arbeitssitzung

Landesgeschäftsstelle

LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne

Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

eventuell Interview im fränkischen Tag zu Chatkontrolle zusammen mit Patrick, Kontakt wurde von Felix hergestellt. Hier leider noch nichts neues, sind aber weiter dran

Umwelt / Norbert Brauer

Wirtschaft / Arko Kroeger

WKO vakant

Nick bewirbt die Basis-WKO
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
es wurde darum gebeten, dass Vorstände dort vorbeischauen
- Steve wird dort mal vorbeischauen

Programm-Arbeit vakant

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Stand Bayern-IT
Ausschreibung LPT

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)