BY:Vorstandssitzung/2025-03-04

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
04.03.2025
Start
20:11 Uhr
Ende
21:59 Uhr
Ort
Jitsi https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
Versammlungsleiter
Steve
Protokollant
Jonas Schwemmer



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

(schriftlich)

Sonder-Punkt: Umgangs- und Gesprächsregeln

  • Steve hat Kommunikationsregeln zusammengestellt:

Verhaltens- und Kommunikationsregeln für den 17. Landesvorstand:

1. Respekt: Jeder respektiert die Meinung der anderen. 2. Gegenseitiges Ausreden: Wir lassen einander ausreden, ohne zu unterbrechen. 3. Aktives Zuhören: Wir hören dem Redner aktiv zu und zeigen Interesse. 4. Keine Beleidigungen: Beleidigungen oder herabwürdigende Bemerkungen werden nicht toleriert. 5. Sachliche Diskussionen: Diskussionen werden auf der Sachebene geführt. 6. Emotionale Eskalationen: Wenn eine Diskussion zu emotional wird, kann der Versammlungsleiter die Diskussion unterbrechen und die Parteien zu einer Klärung einladen. 7. Objektivität: Persönliche Befindlichkeiten haben in der Vorstandsarbeit keinen Platz. 8. Inklusion: Niemand wird absichtlich ignoriert oder stummgeschaltet. 9. Fairness: Es wird nicht negativ hinter dem Rücken anderer Personen über diese gesprochen. 10. Problemlösung: Bei Konflikten kann eine betroffene Person eine Aussprache mit der betreffenden Person und dem Vorsitzenden beantragen.

Alle Vorstandsmitglieder haben diesen Regeln zuzustimmen, bei einfachem Verstoß gegen diese Regeln Wird das Vorstandmitglied ermahnt, bei wieder holten Verstoß wird eine OM gegen das Vorstandsmitglied ausgesprochen.

  • wird als Antrag LaVo17/2024/030 abgehandelt.

Information über aktuelle Themen

Online Stammtisch

  • Nick und Roger haben einen Online Stammtisch für Bayern vorgeschlagen und wollen ihren Vorschlag konkreter vorstellen.
  • Idee: ein online Stammtisch für Bayern als Ergänzung der lokalen Stammtische und auch zur überregionalen Vernetzung
  • Roger und Nick waren beim online Stammtisch RLP und wollen noch BW besuchen
  • es wird BigBlueButton als Tool vorgeschlagen weil: Video, Telefoneinwahl
  • Eine Person muss sich dafür den "Hut aufsetzen" - besser zwei Personen mit Admin rechten zum Moderieren
  • Ziel ist ein regelmäßiger Stammtisch, zunächst aber als einmalige Veranstaltung, so dass keine falschen Erwartungen entstehen
  • Zielgruppe: Bayern ohne Stammtisch vor Ort, Piraten von außerhalb Bayerns
  • Zugang zum BBB-Piratensommer soll vom Beauftragten angefragt werden: Thomas und Steve haben dort Accounts
  • Es soll eine Tagesordnung mit Themen geben, so dass klar ist worüber dort gesprochen werden soll
  • Kollision mit anderen Terminen soll vermieden werden, darum - wenn regelmäßig - Wochentag, relativ zum Monat (z.B. 2. Dienstag im Monat + 3. Sonntag) Alternative dazu wäre ein fixer Monatstag (z.B. 10. jeden Monats)
  • Bekanntgabe per Newsletter + Aktiven-Mailingliste (Bund)
  • Steve, Nick und Thomas sowie Roger wollen sich zur Terminfindung abstimmen


Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

  • Klimastreik Deggendorf am 14.2.
  • 5-vor-12 Demo Landshut am 15.2.
  • Mehrere Demos gegen Rechts in Passau
  • Stammtisch Passau war am 25. Februar
  • Nächster Stammtisch Passau am 11. März, Ort noch unklar


Unterfranken

  • nichts

Mittelfranken

KV-MR-NBG

KV-Nland

  • 12.03. 19 Uhr - Stammtisch + VoSi Schwarzenbruck, Taverne Parthenon
  • Listen für die Kommunalwahlen werden debattiert, vermutlich mit Bunter Liste


KV AN-WUG

  • VoSi ausgefallen

Oberbayern

Oberpfalz

KV Schwandorf

  • KPT war am 1. Februar
 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5b/ProtokollKPTSAD2024_1.pdf
  • 2.2. Teilnahme an Demo gemeinsam gegen Rechts
  • 12.2. Demo gegen AfD Kundgebung mit Maximilian Krah

Schwaben

KV Günzburg/Neu-Ulm

  • KPT am 29.03.2025 13 Uhr, Restaurant EGE in Günzburg

Oberfranken

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

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Antrag: Antrag Budget für Dachgepäckträger

; Beantragt am: 30.01.2025
Nummer
LaVo17/2024/031
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Florian Betz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, der SG Event LV Bayern ein Budget in Höhe von 500€ für die Anschaffung eines Dachgepäckträgers für den VW Bus des Landesverbandes bereitzustellen.
Begründung
Die SG Event würde gerne zur Verbesserung unseres mobilen Repertoires einen Dachgepäckträger für den LV Bus anschaffen. Dieser würde uns ermöglichen bei Demos und Veranstaltungen auch mobil Sound durch die auf dem Dach montierte Boxen bereit zu stellen. Gerade auch im Hinblick auf den kommenden Kommunalwahlkampf sehen wir sehr viele Einsatzmöglichkeiten allein schon in den nächsten 12 Monaten voraus.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Alte Beschlussnummer LaVo17/2024/025 die Finanzierung erfolgt aus dem Wahlkampfbudget



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Antrag: Antrag Nutzung der SG-Event Technik zum Faschingsumzug in Nürnberg

; Beantragt am: 23.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/028
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Lukas Küffner
Text
Der Landesvorstand möge beschließen dem KV-NF für den Faschingsumzug die Technik der SG-Event zur Nutzung zu überlassen.
Begründung




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Antrag: Änderung des Beauftragten der SG Presse

; Beantragt am: 04.03.2025
Nummer
LaVo17/2024/029
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Niklas Feuerstein
Text
Der Vorstand möge beschließen Lukas Küffner als Beauftragten der SG Presse festzusetzen. Des weiteren verfällt die bestehende Beauftragung von Martin Kollien-Glaser mit diesem Beschluss.
Begründung
Die aktuelle Neuaufstellung der SG Presse erfordert dies
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Niklas



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Antrag: Antrag auf eine Ergänzung der GO

; Beantragt am: 04.03.2025
Nummer
LaVo17/2024/030
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steve Lang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Umgangs- und Gesprächsregeln der Geschäftsordnung hinzu zu fügen.

Verhaltens- und Kommunikationsregeln für den 17. Landesvorstand:

1. Respekt: Jeder respektiert die Meinung der anderen. 2. Gegenseitiges Ausreden: Wir lassen einander ausreden, ohne zu unterbrechen. 3. Aktives Zuhören: Wir hören dem Redner aktiv zu und zeigen Interesse. 4. Keine Beleidigungen: Beleidigungen oder herabwürdigende Bemerkungen werden nicht toleriert. 5. Sachliche Diskussionen: Diskussionen werden auf der Sachebene geführt. 6. Emotionale Eskalationen: Wenn eine Diskussion zu emotional wird, kann der Versammlungsleiter die Diskussion unterbrechen und die Parteien zu einer Klärung einladen. 7. Objektivität: Persönliche Befindlichkeiten haben in der Vorstandsarbeit keinen Platz. 8. Inklusion: Niemand wird absichtlich ignoriert oder stummgeschaltet. 9. Fairness: Es wird nicht negativ hinter dem Rücken anderer Personen über diese gesprochen. 10. Problemlösung: Bei Konflikten kann eine betroffene Person eine Aussprache mit der betreffenden Person und dem Vorsitzenden beantragen.

Alle Vorstandsmitglieder haben diesen Regeln zuzustimmen, bei einfachem Verstoß gegen diese Regeln Wird das Vorstandmitglied ermahnt, bei wieder holten Verstoß wird eine OM gegen das Vorstandsmitglied ausgesprochen.

Begründung
Aufgrund diverser Diskussionen und Streitereien



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Antrag: Beauftragung SocialMedia Oberbayern

; Beantragt am: 04.03.2025
Nummer
LaVo17/2024/032
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nick Neumann
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Nick Neumann mit der SocialMedia Arbeit für den Bereich Oberbayern zu beauftragen.
Begründung
Der BzV und dessen Untergliederungen liegen brach, Piraten vor Ort wollen aber Dinge tun und diese auch auf SocialMedia ankündigen und bewerben. Nick hat sich angeboten diese Aufgabe zu übernehmen.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Niklas



Umlaufbeschlüsse

Berichte

Landesvorstand

  • Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
  • Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

  • VoSi BzV MFR
  • Demos gegen Rechts
  • Ausarbeitung PiratDesk
  • Ausarbeitung Präsentation für Klausur
  • Klausurtagung
  • Gast bei BuVo-VoSi
  • Faschingsumzug NBG
  • SoMe Arbeit

Marianne

  • Vortragsvorbereitung Klausur
  • Klausur
  • Faschingsumzug NBG
  • Begehung Geschäftsstelle mit Vermieter

Detlef

  • Jitsi
  • AS LV-BY, VoSi LV-BY
  • pol.Stammtisch KV-Nland, Gaststätte TSV-Altdorf, Heumannstraße 5, 90518 Altdorf bei Nürnberg
  • Kommunal Bunte Liste, Cafe Bauer, Martin-Luther-Str. 16,91217 Hersbruck
  • 21./22./23.2025 Klausur LV-BY, EC Freizeitheim GmbH, Oberschlauersbach 31, 90599 Dietenhofen
  • VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Kleine Anfrage an den Vorstand:
    • haben wir einen Vorschlag der Allianz gegen Rechts beizutreten
    • KV Nürnberg, KV-Nland und BzV MFR sind bei der Allianz gegen Rechts Mitglied

Thomas

Ausarbeitung Vortrag Klausur Klausurtagung Vorbereitung und Teilnahme Faschingsumzug Nürnberg Arbeitssitzungen LaVo Kontaktpflege andere kleine Parteien auf Veranstaltung


Niklas

  • SocialMedia Themen für die Klausur ausgearbeitet

Jonas

  • Besuch PSC
  • Besuch Stammtisch München
  • Stammtisch Passau
  • Klimastreik Deggendorf
  • 5-vor-12 Demo in Landshut
  • Snafu umsorgt
  • Mitgliederverwaltung
  • Neuer Forumsbereich für Bayern unter diskussion.piratenpartei.de
  • LaVo Klausur
  • 2x Arbeitssitzung
  • Newsletter BTW25
  • Einladung KPT Neu-Ulm/Günzburg


Stephan

  • abwesend

Johannes

  • Klausurtagung
  • Arbeitssitzung

Michael

  • abwesend

Julius

  • VoSi KV Nürnberg
  • Arbeitssitzungen LV Bayern
  • Klausur mit dem LaVo war sehr schön
  • Faschingsumzug Nürnberg


Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 04.03.2025

    • Kontostand Gesamt LV-BY 112.207,76 EUR
    • Kontostand Giro 5.845,59 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 21.362,17 EUR
  • Abschluss Konto BzV-OBB
    • Kontoauflösung erfolgt zum 25.02.2025
    • Restauszahlung auf das Konto des LV-BY


Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 04.03.2025

  • Mitglieder gesamt: 784
  • Mitglieder stimmberechtigt: 252
  • Schwebende Mitglieder: 3
  • Offene Mitgliedsanträge: 2


Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Johannes Derrer und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Zugänge
Johannes Derrer und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
  • Johannes hat noch keinen Zugang zum Redmine - Jonas hakt nochmal nach
SG Event / Teamleitung Merl
  • Technik wurde für den Faschingsumzug Nürnberg genutzt und nun wieder heile und unversehrt in der Bucht gelandet


IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
  • Stefan momentan nicht erreichbar
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
  • Begehung mit Vermieter fand statt
  • Vermieter will einen Wasserschaden reparieren lassen
  • Vermieter will eine Abrissgenehmigung für das Haus einholen, aber noch unklar wann und ob diese genutzt wird
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
  • nichts besonderes eingegangen
Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Energie / vakant
Digitalisierung / vakant
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / vakant
WKO vakant
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

  • Audio der LaVo Sitzung wurde auf YouTube veröffentlicht und es haben sich sogar Menschen angesehen
  • Vorschläge Tierstempel für Nils

https://wiki.piratenpartei.de/Tierstempel

    • Das fleißige Bienchen
   * Dafür:Detlef Jonas julius Steve, Johannes 5
    • Der goldene Packesel
   * Dafür: Steve 1
    • Produktivitätsgorilla
   * Dafür: Jonas 1
    • Brieftaube(muss angelegt werden)
   * Dafür:Janne Jonas, Niklas,Thomas, Detlef Steve, Johannes julius 8
  • Janne erstellt den Stempel


Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben


Nächste Sitzung


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