BY:Vorstandssitzung/2025-02-04

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
04.02.2025
Start
20:15 Uhr
Ende
22:28 Uhr
Ort
https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
Versammlungsleiter
Steve
Protokollant
Johannes



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Angenommen Ja


Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Marina Kassel Kurzbericht

  • Kurzbericht Nick
  • Kurzbericht Johannes
    • Mitglieder: Anlaufstelle für Fragen/Beteiligung (Ticketsystem/Email?)
    • Persönlicher Kontakt mit Neumitgliedern (Anrufen)
    • Die PIRATEN sollen nur 1-2 Themen nach außen vertreten -> Erkennbarkeit durch Einzelstellungsmerkmal
    • BPT: Akkreditierung/ Technik, Beteiligung/Dauer
    • Evtl. Neuwahlen im Mai weil keine Regierungsbildung?
    • Wahlkampf: Schneller, besser. Mehr Organisation
    • UUs haben nicht gezeigt, dass sich was tut (Motivation bei Mitgliedern dadurch nicht erzeugt)
    • Keine Wahlempfehlung
    • Klage wegen kurzer Frist UU: Ja ? Mit wem? (Zu teuer?)
    • Übersicht von Ressourcen um andere Bundesländer zu unterstützen
    • Vorstand: (Vortrag)
      • Management
      • Motivation -> Teamwork: Überblick über das Team hinaus, Ownership (Bspw. Antrag betreuen), warum wird was gemacht
      • Teamleiter: was ist zu tun und warum
      • Aktiv auf (den Bund) zugehen wenn was nicht klappt
    • Internationale Koordination (Wir sollen Werbung machen)
  • Ergänzungen Jonas:
    • Astrid möchte eine AG Landtag gründen
    • Astrid möchte eine Umfrage zu Bildungspolitik unter Lehrern durchführen
    • Es gibt scheints eine PolGF und GenSek runde, momentan weiß aber noch keiner so genau wann
    • Vorschlag: Zur Einarbeitung neuer Vorstände sollte nicht der gesamte Vorstand neu gewählt werden, sondern 50/50


Niederbayern

  • Direktkandidat Passau wurde mangels UUs abgelehnt, Beschwerde erfolglos
  • Piraten bei Demo in Passau inkl. Artikel in Zeitung
  • Stammtisch Passau wahrscheinlich am 11.02.
  • Klimastreik Deggendorf am 14.2.
  • 5-vor-12 Demo in Landshut am 15.2. um 11:55 Uhr

Unterfranken

Mittelfranken

  • Direktkandidaten Nürnberg (süd/nord) wurde mangels UUs abgelehnt, Beschwerde erfolglos
  • 11.02.2025 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-MR-NBG

  • 7.2.2025 Stammtisch KV Metropolregion Nürnberg ab 20:00 Gs-Mfr Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
  • 12.2.2025 VoSi KV MRN ab 19:30, online

KV-Nland

  • 12.02.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf

KV AN-WUG

  • 22.02.2025 19:00 Uhr VoSi KV AGW in Gunzenhausen

Oberbayern

Oberpfalz

KV Schwandorf=

Schwaben

Oberfranken

  • Direktkandidat Bamberg wurde mangels UUs abgelehnt, Beschwerde erfolglos


Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

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Antrag: WK-Budget 2025

; Beantragt am: 04.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/021
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, das WK-Budget das beim LV-BY geführt wird beizubehalten und fortzuführen. Der Schatzmeister wird beauftragt alle Gliederungen über die Zuzahlungen zum WK-Budget zu informieren und auf die Einzahlungen zu achten.
Begründung
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: WK-Budget Beteiligung des LV-BY

; Beantragt am: 04.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/022
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef
Text
Der Landesvorstand des LV-BY möge beschließen, sich am WK-Budget mit 16.117.-- € zu beteiligen. Voraussetzung ist der Beschluss LaVo17/2024/021
Begründung
Der LV-BY stellt für Wahlen mit seinen Gliederungen ein WK-Budget, gesondertes Konto, auf. Die Beteiligung errechnet sich aus dem Reinnetto-Vermögen einer jeden Gliederung zum 31.12.2023. s. ReBe2023 Seite 7 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/99/Rechenschaftsbericht_2023_LV_Bayern.pdf Der Ausgewiesene Vermögenswert beträgt für den LV-BY 151.913.-- €. Davon abzuziehen das darin enthaltene WK-Budget zum 31.12.2023. Dieses betrug 44.464.-- €. Die Berechnungsgrundlage des LV-BY = 151.913.-- ./. 44.464,-- = 107.449.-- €. Davon wird das aus dem WK-Budget zum 31.03.2025 evtl. bestehende Guthaben abgezogen. Berechnungsgrundlage sind 107.449.-- / aus diesem Vermögenswert 15% = 16.117.-- €.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Beauftragung Johannes Derrer für die Mitgliederverwaltung im Bund

; Beantragt am: 04.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/023
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Johannes Derrer
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Johannes Derrer zum zweiten Beauftragten für die Mitgliederverwaltung des Landesvorstandes Bayern im Bund zu ernennen.
Begründung
Stefan Albrechts Beauftragung endete zum Ende des Jahres 2024, damit ein zweiter Beauftragter als Backup vorhanden ist, soll neben Jonas (als GenSek) Johannes beauftragt werden.




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Antrag: Budget für Eintritskarten und Fahrtkosten der LV Mitglieder zum Wintergalaktischen Club Mate Party des CCC Erlangen

; Beantragt am: 04.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/024
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steve Lang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 300,00 EUR zur Verfügung zustellen für Eintrittskarten und Fahrtkosten für den Wintergalaktischen Club Mate Party des CCC Erlangen. Der Antrag für die Kostenübernahme muss schriftlich vorab an den stellv. Schatzmeister gestellt werden.
Begründung
Der CCC ist eine Vereinigung mit ähnlichen Interessen der Piratenpartei, eine enge Zusammenarbeit sollte hier gefördert werden. Durch die Bereitstellung des Budget signalisieren wir als Vorstand, dass es gut ist sich mit solchen Vereinigungen zusammen zu tun, was ein positives Außenbild darstellt.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: stellv. Schatzmeister



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Antrag: Antrag Budget für Dachgepäckträger

; Beantragt am: 30.01.2025
Nummer
LaVo17/2024/025
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Florian Betz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, der SG Event LV Bayern ein Budget in Höhe von 500€ für die Anschaffung eines Dachgepäckträgers für den VW Bus des Landesverbandes bereitzustellen.
Begründung
Die SG Event würde gerne zur Verbesserung unseres mobilen Repertoires einen Dachgepäckträger für den LV Bus anschaffen. Dieser würde uns ermöglichen bei Demos und Veranstaltungen auch mobil Sound durch die auf dem Dach montierte Boxen bereit zu stellen. Gerade auch im Hinblick auf den kommenden Kommunalwahlkampf sehen wir sehr viele Einsatzmöglichkeiten allein schon in den nächsten 12 Monaten voraus.
Einzelstimmen
Steve Lang Pictogram voting wait blue.svg
Marianne Schindelbeck Pictogram voting wait blue.svg
Detlef Netter Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Schindelbeck Pictogram voting wait blue.svg
Niklas Feuerstein Pictogram voting wait blue.svg
Jonas Schwemmer Pictogram voting wait blue.svg zurückstellen bis Bus geklärt ist
Stephan Korb Pictogram voting wait blue.svg
Johannes Derrer Pictogram voting wait blue.svg zurückstellen bis Bus geklärt ist
Michael Böhm Pictogram voting wait blue.svg
Julius Küffner Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Der Antrag wird nicht behandelt sondern zurückgestellt, bis geklärt ist wie wir mit dem Bus verfahren.




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Antrag: Beauftragung Johannes Derrer für die Zugänge im Bund

; Beantragt am: 04.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/026
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Johannes Derrer
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Johannes Derrer zum zweiten Beauftragten für die Zugänge des Landesvorstandes Bayern im Bund zu ernennen.
Begründung
Stefan Albrechts Beauftragung endete zum Ende des Jahres 2024, damit ein zweiter Beauftragter als Backup vorhanden ist, soll neben Jonas (als GenSek) Johannes beauftragt werden.



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Antrag: Zuschuss zum Faschingsumzug Nürnberg

; Beantragt am: 02.02.2025
Nummer
LaVo17/2024/027
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Lukas Küffner
Text
Der Landesvorstand möge beschließen für den Faschingsumzug in Nürnberg ein Budget in Höhe von 500€ bereitzustellen. Das Budget kann bei erfolgten Kosten genutzt werden.
Begründung
Wie in den vergangenen Jahren werden wir Nürnberger Piraten auch dieses Jahr am Faschingsumzug in Nürnberg teilnehmen. Der Umzug zieht viele Besucher an und bietet eine gute Gelegenheit, unsere Präsenz in der Stadt zu zeigen – insbesondere im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl im nächsten Jahr. Unsere Teilnahme im letzten Jahr war erfolgreich und wurde mehrfach in der lokalen Presse erwähnt.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png
Marianne Schindelbeck Pictogram voting neutral.svg
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
PBY#1000132789; Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister, stellv. Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

  • keine

Berichte

Landesvorstand

  • Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
  • Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

  • Vorbereitung OnlineBPT25.1
  • Technische Unterstützung des OnlineBPT25.1
  • Nachbesprechung des OnlineBPT25.1
  • AS LV-BY
  • Kontakt mit Partei Mitgliedern Sven A. und Astrid S.
  • VoSi KV AWG
  • VoSi BzV MFR
  • BTW25:
    • In Bayern werden die PIRATEN nicht auf dem Wahlzettel stehen da wir nur 1010 von benötigten 2000 UUs sammeln. Beschwerden bei BWL erfolglos

Marianne

  • AS LV-BY
  • VoSi KV MRN
  • Post der LGS

Detlef

  • AS LV-BY, Jitsi
  • LGS-MUC Schlüsselübergabe an Arnold Schiller, Schopenhauerstr. 71, 80807 München
  • LGS-MUC Schlüssel abholen bei Thomas
  • ReBe Unterschreiben lassen, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • BzPT24.2 BzV-Schwaben, Restaurant Ege, Ulmer Straße 68, 89312 Günzburg
  • VoSi KV-Nland, Pizzeria Da Lucia, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck
  • Info:
    • Die Rechenschaftsberichte 2023 sind versendet an den Wirtschaftsprüfer und Bund
    • Die ReBes für den BzV-Schwaben sind direkt vom Schatzmeister an die zuständigen Stellen versendet worden.
  • Jahresabschlüsse
    • alle Unterlagen sind eingegangen und werden aktuell verbucht.
    • es betrifft die Gliederungen, LV-BY, BzV-MFR, KV-NF, KV-AWG, KV-Nland, BzV-OBB, KV-SAD, BzV-OFR, KV-Kronach, KV-WUN
    • Informationen an alle 1.Vs und Schatzmeister für 2024 sind erfolgt bis auf den LV-BY - wird zeitnah erledigt
  • Abgabe aller Reisekosten und Auslagen, auch die Verzichte, ist der Stichtag 15.02.2025 für 2024
    • Nach diesen Termin wird die gesamte Bundesbuchhaltung des LV-BY gebucht bzw. eingespielt
    • Versand der Spenden-Quittungen erfolgen bis zum 30.03.2025
  • Der BzV-OBB wurde zum 31.12.2024 aufgelöst
    • Bis auf die Abschlusszahlungen (Auflösung des BzV-Kontos mit ca. 300.--) sind alle Arbeiten abgeschlossen
    • Die Übergabe der LGS erfolgte zum 07.01.2025 durch Arnold ohne Beanstandungen - Herzlichen Dank an Arnold
  • Wahlkampf-Budget
    • Im Februar werden die Anforderungen zum WK-Budget das beim LV-BY geführt wird an alle Gliederungen versendet
    • Berechnungsgrundlage ist der im Dezember 2024 versendete ReBe2023
    • Die Beteiligungen werden errechnet aus der Vermögensbilanz gemäß § 24 Abs. 6 PartG abzüglich bereits vorhandener Guthaben
    • Beschluss für diese Aktion erfolgt in dieser Sitzung
  • An alle die fleißig bei der Überführung der LGS nach Nürnberg mitgeholfen haben möchte ich hiermit Danken
  • Auch den fleißigen Eichhörnchen die die Gs-BzV aufgeräumt und in einen betretbaren Zustand versetzt haben ein herzliches Dankeschön
  • Für das vergangene Jahr 2024 bedanke ich mich bei allen Vorstandskollegen die sich mit mir rumschlagen mussten ;-)

Thomas

  • Arbeitssitzung
  • GS Nürnberg aufgeräumt
  • In Hamburg Podcast aufgezeichnet
  • Unterkunft für Klausur organisiert
  • Teilnahme Marina Kassel

Niklas

  • Beantwortung von Presseanfragen
  • Teilnahme am BPT

Jonas

  • UU-Terz: etliche Bestätigen lassen und abgegeben
  • Kreiswahlausschuss + Orga für Landeswahlausschuss wegen Beschwerde
  • Gefaxt
  • Teilnahme oBPT
  • Teilnahme Marina Kassel
  • Arbeitssitzung
  • Snafu bearbeitet (Spam, Presse Anfragen, dies & das)
  • Status Newsletter?!?
  • Herzlichen Dank an Nils und die Vertrauenspersonen der Kreiswahlvorschläge!

Stephan

Johannes

  • Teilnahme AS LV-BY
  • Teilnahme Marina Kassel

Michael

Julius

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 04.02.2025

    • Kontostand Gesamt LV-BY 114.122,11 EUR
    • Kontostand Giro 17.590,44 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 21.531,67 EUR
  • Beitrags-Umlagen
    • Anteile Mitgliedsbeiträge 50% v. Bund auf unser Konto eingegangen 8.073,37 €
    • Die Anteile des Bundes an den Mitgliedsbeiträgen wurde bei einem BPT lt. SÄA von 40% auf 50% erhöht
    • Die Anteile der Gliederungen wurden um 10% von 60% auf 50% reduziert

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 04.02.2025

  • Mitglieder gesamt: 796
  • Mitglieder stimmberechtigt: 246
  • Schwebende Mitglieder: 4
  • Offene Mitgliedsanträge: 1


Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG Event / Teamleitung Merl
  • Die SG Event hat den online Bundesparteitag aus technischer Sicht betreut (Stream, etc) und ist mit dem Ergebnis zufrieden. Es gibt wie immer Verbesserungspotential, aber alles in allem war die Veranstaltung sehr erfolgreich und setzt erneut Maßstäbe für künftige Veranstaltungen.
  • Auch der Bund ist von der Leistung der SG Event überzeugt, und hat bereits informell angefragt ob die SG Event ebenfalls für den nächsten online BPT mitte des Jahres (vermutlich Juni/July) zur Verfügung stehen würde. Als möglicher Veranstaltungsort wurde Frankfurt am Main genannt.
  • Es gibt noch keine offizielle Planung oder Anfrage.

Aus Sicht der SG Event würden wir, sofern eine offizielle Anfrage kommt, diese gern positiv beantworten und die Messlatte weiter oben halten. Selbstverständlich werden wir, falls die Anfrage an uns direkt gestellt wird auf den LV Vorstand verweisen um unsere Dienstleistung auszuleihen.

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
  • Es wurde in den Raum gestellt regelmäßige Sitzungen abzuhalten
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne Schindelbeck
LGS Postdienst / Marianne Schindelbeck
Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Energie / vakant
Digitalisierung / vakant
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / vakant
WKO vakant
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben


Nächste Sitzung


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