BY:Vorstandssitzung/2025-01-07
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 07.01.2025
- Start
- 20:13 Uhr
- Ende
- 21:53 Uhr
- Ort
- Jitsi https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
- Anwesend
- Steve Lang
- Marianne Schindelbeck
- Detlef Netter (Krank)
- Thomas Schindelbeck
- Jonas Schwemmer
- Niklas Feuerstein
- Stephan Korb (Entschuldigt)
- Johannes Derrer
- Michael Böhm
- Julius Küffner
- Gäste
- keine
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.1.1 Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Zugänge
- 3.2.3.1.2 Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 3.2.3.1.3 SG Event / Teamleitung Merl
- 3.2.3.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 3.2.3.1.5 Webseitenadministration / Roger Rösch
- 3.2.3.1.6 Landesgeschäftsstelle Bucht
- 3.2.3.1.7 Datenschutz / vakant
- 3.2.3.2 Themenbeauftragte
- 3.2.3.2.1 Energie / vakant
- 3.2.3.2.2 Digitalisierung / vakant
- 3.2.3.2.3 Verkehrspolitik / Felix Schymura
- 3.2.3.2.4 Chatkontrolle / Lukas Küffner
- 3.2.3.2.5 Umwelt / Norbert Brauer
- 3.2.3.2.6 Wirtschaft / Arko Kroeger
- 3.2.3.2.7 Migration / vakant
- 3.2.3.2.8 WKO vakant
- 3.2.3.2.9 Programm-Arbeit vakant
- 3.2.3.2.10 Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
- 3.3 Nächste Sitzung
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-12-03
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2024/12/Jitsi-2024-12-03-17-LaVo-BY-VoSi.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- Angenommen: Ja
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Bundestagswahl 2025
- Achtung Änderung der BTW25 Wahl
- Wahltermin 23.02.2025
- offizielle Frist für die UUs: 20.01.2025 16 Uhr beim Wahlleiter
- Dauerhafter link
- Aktueller Stand UUs: 387 bestätigt, 374 unbestätigt - Gesamt 761
- UUs müssen ans Postfach in Geretsried: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern, Postfach 8 02, 82533 Geretsried
- Deadline UUs: 16.1. im Postfach (Bestätigt)
- Newsletter "LastMinuteLetter"
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/loSFMOPiog-8plT6ALdT0QKy/
- Thomas schreibt noch die verlängerten Postlaufzeiten rein
- Jonas versendet mit Roger heute Abend
Landesgeschäftsstelle
- Übergeben worden an Vermieter mit Arnold PBY#1000130054
- Somit ist die S71 Geschichte
- Arnold gibt damit auch alle Beauftragungen im Zusammenhang mit der LGS ab
- Dank an Thomas und Hajo gehen raus, die die meiste Arbeit mit der Auflösung hatten.
Bus
- Die SG-Event wünscht sich einen Gepäckträger für den Bus um Boxen auf dem Dach anzubringen
- Es muss dafür aber noch ein Antrag gestellt werden
Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
- 18. Januar BPT25.1
- gestreamt wird aus der Bucht in Nürnberg durch die SG Event BY
- Thomas, Lukas und Steve werden am kommenden Sonntag vorbereiten
- 25. bis 26. Januar MarinaKassel in Kassel
- Steve kann nicht
- Janne und Thomas würden fahren - vorausgesetzt beide sind gesund
- Johannes hätte Zeit
- 21.-23. Februar LaVo Klausur
- geheimer Ort
- 23. Februar Bundestagswahl
Niederbayern
- mehrere Sammlungen für UUs haben stattgefunden, wegen dem Wetter aber eher mäßig erfolgreich
- Freitag und Samstag geht es nochmal weiter mit Infostand und Fußsammlung
Unterfranken
Mittelfranken
KV-MR-NBG
- Weihnachtsfeier
- Anmeldung für Faschingsumzug in Nürnberg ist geschehen - 2. März 2025
- Thomas wirbt aktiv um Teilnehmer aus dem LaVo
- der KV wird noch einen Antrag auf 500,- EURO Zuschuss stellen.
KV-Nland
KV AN-WUG
- nichts spannendes
Oberbayern
Oberpfalz
- Stammtisch Schwandorf
Schwaben
Oberfranken
Stammtische wie gewohnt Weihnachtsfeier durchgeführt Wahlkampf kommunal begonnen Unterschriftensammlung im persönlichen Umfeld, bisher 22
- Konto des KV Kronach muss aufgelöst werden
- Michael will weniger Geld in den Untergliederungen
Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
Antrag: Zuschuss zur Weihnachtsfeier in der Metropolregion Nürnberg
; Beantragt am: 17.12.2024
- Nummer
- LaVo17/2024/017
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jürgen Purzner
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Weihnachtsfeier des KV Metropolregion Nürnberg einen Zuschuss in Höhe von EURO 100,- zuzuschießen.
- Begründung
- Die Weihnachtsfeier hat am 22. und 23. Dezember stattgefunden.
Einzelstimmen
Steve Lang | ||
Marianne Schindelbeck | ||
Detlef Netter | ||
Thomas Schindelbeck | ||
Niklas Feuerstein | ||
Jonas Schwemmer | ||
Stephan Korb | ||
Johannes Derrer | ||
Michael Böhm | ||
Julius Küffner |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Via PBY#1000129087 - Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Reisekostenbudget für die Teilnahme an der Marina Kassel
; Beantragt am: 07.01.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/018
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Menschen aus dem LV Bayern wird ein Budget in Höhe von EURO 1000,- bereitgestellt.
- Begründung
- Die Kosten für die Übernachtung und Verpflegung vor Ort ist pro Person mit zirka 60€ veranschlagt. Hinzu kommen Kosten für die Anreise und Spesen.
Einzelstimmen
Steve Lang | ||
Marianne Schindelbeck | ||
Detlef Netter | ||
Thomas Schindelbeck | ||
Niklas Feuerstein | ||
Jonas Schwemmer | ||
Stephan Korb | ||
Johannes Derrer | ||
Michael Böhm | ||
Julius Küffner |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Budget für Social-Media-Werbung
; Beantragt am: 07.01.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/019
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Lukas Küffner
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für Sozial-Media-Werbung 1.000€ bereitzustellen.
- Begründung
- Um die Sichtbarkeit unserer Aktivitäten auf Social Media zu erhöhen – insbesondere in der aktuellen Phase des Unterschriftensammelns – beantrage ich ein Budget in Höhe von 1.000 € zur gezielten Schaltung von Werbung auf Social-Media-Plattformen. Dieses Budget soll dazu beitragen, unsere Reichweite zu steigern, mehr Menschen für unser Anliegen zu mobilisieren und die Erfolgschancen unserer Kampagne deutlich zu erhöhen.
Einzelstimmen
Steve Lang | ||
Marianne Schindelbeck | ||
Detlef Netter | ||
Thomas Schindelbeck | ||
Niklas Feuerstein | ||
Jonas Schwemmer | ||
Stephan Korb | ||
Johannes Derrer | ||
Michael Böhm | ||
Julius Küffner |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Budget für Reisekosten Flaschenpost
; Beantragt am: 07.01.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/020
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Schindelbeck
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, Thomas Schindelbeck Reisekosten nach Hamburg zur Aufnahme eines Podcasts für die Flaschenpost mit 25 Euro zu Bezuschussen
- Begründung
- Aktuell hat die Flaschenpost kein Budget beim Bundesverband und kann dort keine regulären Reisekosten abrechnen - dies gilt ebenso bei allen anderen Gliederungen, so dass Zuschüsse zu Kosten als einzige Möglichkeit zur anteiligen Finanzierung verbleiben.
Einzelstimmen
Steve Lang | ||
Marianne Schindelbeck | ||
Detlef Netter | ||
Thomas Schindelbeck | ||
Niklas Feuerstein | ||
Jonas Schwemmer | ||
Stephan Korb | ||
Johannes Derrer | ||
Michael Böhm | ||
Julius Küffner |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Umlaufbeschlüsse
Berichte
Landesvorstand
- Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
- Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.
Berichte der einzelnen Vorstände
Steve
- Weitere Aufräumarbeiten in der Bucht
- Mit Merl einen Green Screen zerteilt (damit er transportabler ist)
- BZV-Sitzung
- Weihnachtsfeier MRN
- Planung Bayern-IT
- Planung OnlineBPT mit SG-Event
Marianne
- Aufräumen in der Bucht
- Planung mit SG-Event zum OnlineBPT251
- Postdienst Bucht
- Manche UUs sind nicht im Postfach, sondern an der Bucht angekommen (Nils wird dafür nochmal an der Bucht vorbeikommen um die UUs vor dem Termin beim Landeswahlleiter abzuholen)
Detlef
- Abwesend
Thomas
- Aufräumen LGS (S71)
- Entrümpler organisiert für LGS (S71)
- Der Tresor konnte geöffnet werden und mit einem neuen Schloss versorgt werden
- Weihnachtsfeier^2 KV MRN
- SG-Event Planung zum OnlineBPT251
- Um seelisches Wohl der 2V gekümmert
Niklas
- Kontakt zum Management des Streamers "Staiy" - er wird nen Stream mit Felix machen
Jonas
- Stammtisch Schwandorf besucht
- UUs versandt
- Snafu Anfragen bearbeitet
- Etliche Austritte, vereinzelt aber auch Eintritte
- Nachforschen Adressänderungen nach UU-Briefaktion an alle Mitglieder
- Planung Bayern-IT
Stephan
- Abwesend
Johannes
- Planung Bayern-IT
- Aufräumen in der Bucht
Michael
- Unterschriftensammlung
- Vorstandssitzungen Hof/Oberfranken
- Stadtratstätigkeit
- Will einen Podcast mit Thomas zu Stadtratsthemen machen
Julius
- Parteitag PPEU
- Aufräumen in der Bucht
Kurzbericht Schatzmeister
- BzV Oberbayern Konto wird zum LV transferiert, da in Auflösung
Stand zum 08.01.2024
- Kontostand Gesamt LV-BY 98.659,57 EUR
- Kontostand Giro 11.746,32 EUR
- Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 21.913,25 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
Stand zum 07.01.2025
- Mitglieder gesamt: 815
- Mitglieder stimmberechtigt: 197
- Schwebende Mitglieder: 6
- Offene Mitgliedsanträge: 1
- Thomas wünscht sich aktuelle Austrittszahlen seit dem Mailing zu den neuen Mitgliedsbeiträgen, Jonas wird diese liefern
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Zugänge
- Stefan Albrechts Beauftragung endete zum Ende des Jahres 2024
Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Stefan Albrechts Beauftragung endete zum Ende des Jahres 2024
- Johannes wird zweiter beauftragter beim Bund für die Mitgliederverwaltung des LV Bayern
SG Event / Teamleitung Merl
- Planung der technischen Umsetzung des OnlineBPT 251
- Kamera, Ton und Streaming übernimmt die SG-Event
- Technik wird bei Benny angeliehen
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- Session am 17.12.
- Johannes, Steve, Merl und Jonas verschaffen sich einen Überblick
- Rechnungen müssen durchgegangen werden, was wirklich gebraucht wird
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle Bucht
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
- Marianne übernimmt, Arnold
- nicht ganz klar wo wir nun sensible Daten die per Post kommen lagern, im Stahlschrank in der Bucht hat der KV und der BzV zugriff
- Janne klärt mit Detlef die Zugriffe auf den Schrank und holt sich einen Schlüssel
LGS Postdienst / Nils Brandt
- verschickt fleißig UUs
- Erfolg der UU-Briefaktion an die Mitglieder muss auf der Rechnung nachgeprüft werden (Sinngemäßes Zitat: "es waren so viele, dass ich sie nicht mehr zählen konnte")
- Laut Rechnungen bis Ende Dezember 56 Stück (die über die Post abgerechnet wurden)
Datenschutz / vakant
Themenbeauftragte
Energie / vakant
Digitalisierung / vakant
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / vakant
WKO vakant
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
Sonstiges
- Michael wünscht sich andere Tools als Alternative zu Telegram, Cryptpad,...
- Michael fände M$ Teams besser und wünscht sich eine Debatte dazu.
- wird an der Klausur weiter diskutiert
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
(stehen lassen und updaten)
- https://piratenpartei-bayern.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
- https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Mittelfranken
- KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
- KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/
- KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
- KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
- https://piraten-oberfranken.de/
- https://piratenbbg.de
- www.pphw.de
- www.piraten-fuer-hof.de
Oberpfalz
Schwaben
Nächste Sitzung
- Ort: Jitsi https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
- Zeit: 04.02.2025 20:00 Uhr
- Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet