BY:Vorstandssitzung/2023-09-21
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 21.09.2023
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 21:17 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Protokollant
- Anwesend
- Alexander Kohler (zurückgetreten 17.07.2023)
- Yannick Schürdt
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht
- Arko Kroeger
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.2 = SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 3.2.3.3 Themenbeauftragte
- 3.2.3.3.1 Energie / Reinhold Deuter
- 3.2.3.3.2 Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx
- 3.2.3.3.3 Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx
- 3.2.3.3.4 Chatkontrolle / Lukas Küffner
- 3.2.3.3.5 Umwelt / Martin Kollien-Glaser
- 3.2.3.3.6 Wirtschaft / Arko Kroeger
- 3.2.3.3.7 Migration / Lars Gossard
- 3.2.3.3.8 WKO ==
- 3.2.3.3.9 Programm-Arbeit
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Tagesordnung
Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-09-07
angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 05.10.2023
- Uhrzeit: 20.30
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
Frage 2
Frage 3
Frage 4
Themen (eingeladen bzw. aktuelle)
- Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
- Direktkandidaten
- Mittelfranken
- WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
- WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
- WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
- WK 510 Bezirkstag Lars Gossard
- WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
- WK 508 Bezirkstag Jürgen Purzner
- Oberbayern
- Schwaben
- Oberfranken
- Unterfranken
- Oberpfalz
Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- CSD Landshut: 30.9.
- Stammtisch Passau online - 3.10., 20 Uhr -> https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- Mittelfranken
- KV N/Fü:
- 03.10.2023 Beginn 13.00 Uhr KV-NF Konstituierende Sitzung, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- KV-Nland
- 27.09.2023 Beginn 19.00 Uhr KV-Nland Konstituierende Sitzung VoSi, Cafe Einstein, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf
- KV AN-WUG
- 30.09.2023 Beginn 19.00 Uhr KV-AWG Stammtisch & Vorstandssitzung, Seerestaurant Strandblick, Seestraße 19, 91710 Gunzenhausen
- Oberbayern
- Stammtische:
- alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr
- Oberpfalz
- Schwaben
- Oberfranken
Anträge
Sitzungsbeschlüsse
Antrag: LPT23.1
- Beantragt am
- 21.09.2023
- Nummer
- LaVo15/2022/63
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, den LPT23.1 am 28.10.2023 und 29.10.2023 abzuhalten. Der LPT23.1 findet in Altdorf b. Nürnberg, TSV 1881 Altdorf e.V., Gaststätte Sportpark, Heumannstraße 5, 90518 Altdorf bei Nürnberg statt.
- Begründung
- Der Landesparteitag wird 1x jährlich lt.Satzung durchgeführt. Bei diesem LPT23.1 finden ebenfalls Vorstandsneuwahlen statt https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1
Alexander Kohler | zurückgetreten 17.07.2023 | |
Yannick Schürdt | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Arko Kroeger |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan / Einladung
Antrag: Budget LPT23.1
- Beantragt am
- 21.09.2023
- Nummer
- LaVo15/2022/64
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 3.500.-- für den LPT23.1 freizugeben.
- Begründung
- Das Budget wird für Mieten (Halle), Fahrkosten von Helfern und Ämtern und sonstiges das anfällt benötigt.
Alexander Kohler | zurückgetreten 17.07.2023 | |
Yannick Schürdt | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Arko Kroeger |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef
Antrag: Kostenerstattung Infostände
- Beantragt am
- 21.09.2023
- Nummer
- LaVo15/2022/66
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Abrechnung der Kosten für die
Infostände und weiteren UU-Sammelaktionen in Niederbayern ein Budget in Höhe von 530€ aus dem WK Budget freizugeben.
- Begründung
- Für die Sammlung von Unterstützungsunterschriften und den geplanten Wahlkampf wurden mehrere Infostände und "Bauchladensammlungen" durchgeführt. Insbesondere da anfangs keinerlei Material Vorhanden war, jedoch der CSD anstand, haben wir selbständig Aufkleber und Flyer gekauft. Weiterhin mussten Genehmigungen eingeholt und Material aus der S71 geholt werden. Die Kosten gliedern sich etwa wie folgt: Reisekosten: 165€; Druckkosten: 337,51€; Genehmigungen: 20€
Alexander Kohler | zurückgetreten 17.07.2023 | |
Yannick Schürdt | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Arko Kroeger |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:
Antrag: Kostenerstattung AVs Niederbayern
- Beantragt am
- 21.09.2023
- Nummer
- LaVo15/2022/67
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die Abrechnung der Kosten der
Aufstellungsversammlungen in Niederbayern, sowie deren Vor- und Nachbereitung ein Budget in Höhe von 130€ aus dem WK-Budget freizugeben.
- Begründung
- Zur geplanten Teilnahme an der Land- und Bezirkstagswahl 2023 wurden in
Niederbayern AVs geplant und abgehalten. Mit dem Budget sollen die Kosten für Druck, Versand und blaues Papier abgerechnet werden. Weiterhin der UU-Formular versand an alle Mitglieder aus Niederbayern.
Alexander Kohler | zurückgetreten 17.07.2023 | |
Yannick Schürdt | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Arko Kroeger |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:
Umlaufbeschlüsse
- keine
Berichte
Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Alexander Kohler
- zurückgetreten am 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- Arbeitssitzung LV-BY, Arbeitssitzung Bund,
- Bundes-Buchhaltung, VoSi-LV-BY, WKO Sitzung Bund,
- VoSi Bund, Bund-NÖ,
- Infostand zur Bezirks-Wahl u. Eu-Wahl, Oberer Marktplatz, 90518 Altdorf
- Sommerfest der Nland Piraten, Kupferschmiedsgasse 2, 90207 Lauf
- KPT23.1 KV-Nland, GS-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 90207 Lauf
- Beim KPT23.1 des KV-Nland wurde ich zum Schatzmeister gewählt
- Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
- Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellen
Stefan Albrecht
- Arbeitssitzung LV-BY
- Allgemeine Tätigkeiten im Redmine Bund und Land, SNAFU und Mailinglisten
- Plakate Bezirkstagswahl gehängt und Bauzaunbanner.
- Kandidatenplakate designed und beschafft
Arko Kroeger
- Arbeit an artikeln, aktuell soll ein neuer veröffentlicht werden.
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 21.09.2023
- Kontostand Gesamt LV-BY 132.742,59 EUR
- Kontostand Giro 10.596,86 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 46.860,14 EUR
- Bar-Kasse 285,59 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
- Neue Liste ist beantragt
- Keine Neuigkeiten vom neuen System bekannt
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx
Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Martin Kollien-Glaser
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / Lars Gossard
WKO ==
Programm-Arbeit
- tyg: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
- nächste(r) Termin(e):
Programmüberarbeitung heute abgeschlossen, finale Übersicht am 28.6. (leider ausgefallen)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
- WahlKampfOrga Bund/Länder
- 14tägiger Rhythmus
WKO Bund / Länder zur EU-Wahl
- Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)
- nächster Termin 28.7. 19:30 Uhr
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- (stehen lassen und updaten)
https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Mittelfranken
KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
https://piraten-oberbayern.de/
Oberfranken
https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de