BY:Vorstandssitzung/2022-09-22

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

22.09.2022

Start

20:30 Uhr

Ende

Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Markus, Martin, Uwe

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-08-25
• angenommen: Ja

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-09-08
• angenommen: Ja

Nächste Sitzung

• Datum: 06.10.2022

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Wo wird zur LaVo-Sitzung eingeladen?

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  xx.xx.2021 00:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• • 1.10. Vosi des KV AN-WUG in Gunzenhausen um 19.00 Uhr Ort wird im Bayernkalender veröffentlicht

• Oberbayern

Jeder 2. Montag im Monat Stammtisch 12.09 wird verschoben Jeder Freitag im Portugal 20:00

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Antrag: Beauftragungen in der WKO

Beantragt am

22.09.2022

Nummer

LaVo15/2022/27

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Alexander Kohler

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Martin Kollien-Glaser, Uwe Henkel und Jonas Schwemmer vorbehaltlich einer Datenschutzbelehrung im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Beauftragung als Wahlkampfkoordinatoren die Arbeit mit Mitgliedsdaten zu erlauben.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Spaces
• AG Arbeit
• Sitzungen diverser Arbeitsgruppen bezüglich Landtagswahl
• Jornalisten Gespräche
• PSC Vorbereitung
• Wahlkampfvorbereitung OP
• Programmarbeit
• Telefonate und Orga

Yannick Schürdt

• Üblichen Sitzungen
• Tagesgeschäft (Snafu,...)

Detlef Netter

• LV-BY Arbeitssitzung, WKO Bedarfsanalyse,
• VoSi Bund NÖ, AS Bund-NÖ, Redaktionskonferenz,
• VoSi-Bund, Vorbereitung LTW23, VoSi-LV-BY,
• Team-PolGf, Arbeitssitzung Bund,
• AKO-BPT – Positionspapiere,

• MV Bunte Liste, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• pol.Stammtisch VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• VoSi LV-HH, Thema Bank besprochen / Jitsi
• 26.08. / 27.08. / 28.08.2022 BuVo-Klausur, Nürnberer Hof, Unterer Markt 6, 90518 Altdorf

• Ticketbearbeitung im snafu

• Am Samstag den 23.09.2022 Lager Räumung in Regensburg bei Kath
  • Termin 15.00 Uhr
  • Ware wird in die GS-MFR eingelagert

• Tagesgeschäft
  • Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung Lavo
• Tagesgeschäft, SNAFU und Redmine
• Stammtisch KV AN-WUG in Ansbach

Arko Kroeger

• AG Programmentwicklung Treffen
• Anfang Artikel zum Thema Preise in Krisensituationen
• Zoom-Treffen: Diskussion : „Über die Preiskrise und wie wir sie bewältigen“, von Inge Hannemann
• Diverse AGs.
• Protokolle Überarbeitet.

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 22.09.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 178.391,36 EUR
  • Kontostand Giro 7.947,51 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 105.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 65.069,88 EUR
  • Bar-Kasse 373,97 EUR

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

Kurzbericht Generalsekretär

• keine korrekten Daten wg. defektem PRM
• Stand: 29.07.2022
• Mitglieder gesamt: 961
• Mitglieder stimmberechtigt: offen
• BEO verifiziert in Bayern: offen
• schwebende Mitglieder: offen

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Stammtisch KV-Nland in Altdorf
• VoSi KV-Nland

Oberbayern

• Wahlkampforga in Oberbayern gestartet und Datenanalyse

Oberfranken

• tyg/ Telefonat mit 1V_BzV;
  • Wahlkampftopf (mail an Detlef ging raus & wurde beantwortet)
  • WKO-Vertreter
  • allgemeines Wahlkampfprocedere
• Stammtisch Bbg mit Einweisung eines Neumitglieds

Schwaben

• aktuell nichts zu berichten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx

• Heute Diskussion zur "Digitalstrategie der Bundesregierung" im Bundestag, die Unzulänglichkeiten der Strategie wurden bereits im Flaschenposbeitrag https://flaschenpost.piratenpartei.de/2022/08/31/das-digitalsammelsurium-der-bundesregierung/ herausgearbeitet;
• Ansonsten steht die Programmaktualisierung für die LTW Bayern 2023 in der AG im Mittelpunkt

Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx

• Momentan wird die Entwicklung bei der Nachfolgeregelung zum 9-Euro-Ticket beobachtet; Bayern will sich nach aktuellem Stand daran nicht beteiligen, obwohl der Bund 1,5 Mrd Euro zur Verfügung gestellt hat
• Ansonsten steht die Programmaktualisierung für die LTW Bayern 2023 in der AG im Mittelpunkt

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• War am Wochenende in Brüssel bei PPEU Council Meeting, Vernetzung zum Thema Chatkontrolle mit MEPs und Mitarbeitern der MEPs

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• nichts Neues, auch zum Radentscheid derzeit

Wirtschaft / Arko Kroeger

• Im Bundeswirtschaftsministerium wurde ein Konzept zur Gasrationierung diskutiert mit Gaszertifikaten: https://twitter.com/ingmarschlecht/status/1572226339129757696?s=20&t=B-B1vAspvIJ7gw6B-FGoeQ

WKO / Martin / smegworx

• Martin + smegworx geben einen aktuellen Stand zu den Arbeitsergebnissen der ersten Abstimmungen;
• betrifft sowohl die WKO als auch die AG Programmentwicklung
• zu WKO: Sontag Abstimmugng in kleinerer Runde (Budgetfragen, ...) und am Montag Abstimmungen im Rahmen der Arbeitssitzung des Landesvorstandes
• Auftaktveranstaltung der WKO in den nächsten 14 Tagen