BY:Vorstandssitzung/2022-06-16

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

16.06.2022

Start

20:32 Uhr

Ende

21:39 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Alexander

Protokollant

alle/Yannick

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

== Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en) == Yannick

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-00-00
• angenommen:ja/nein

Nächste Sitzung

• Datum: 30.06.2022

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Neuer LaVo und BuVo
• Pirate Secon in Prag am 18./19.06.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch xxx

  xx.xx.2021 yy:yy Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken
  • Stammtisch KV AN-WUG am 25.6.22 in Gunzenhausen im Restaurant Taj Mahal um 20 Uhr
  • 22.06.2022 19.00 Uhr Stammtisch in Hersbruck des KV-Nland / Orst geben wir noch über die Web-Seite bekannt

• Oberbayern
  • Stammtisch München

Jeden Freitag im Portugal Friedenstraße 28, 81671 München

• xx.xx.2022 20:00 Uhr,

Stammtisch 1 Mal im Monat LGS Noch im Aufbau wenn die zuständigen wieder bereit sind

..22 19:30 Schopenhauer Str 71

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken
  • Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) Präsenz im Tambosi Bamberg, 18 Uhr

Anträge

Sitzungsanträge

Antrag: Geschäftsordnung des 15. Landesvorstandes

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/01

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

LaVo

Text

Der Vorstand des LV-BY möge folgende GO beschließen:

Geschäftsordnung des Bayerischen Vorstands, beschlossen am 16.06.2022 in der Landesvorstandssitzung

§1 Allgemeines
Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Alexander Kohler, Vorsitzender

• Dem Vorsitzenden obliegen die Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns,
• die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen,
• die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden,
• die Einberufung von Mitgliederversammlungen,
• die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen,
• die Kontrolle der Finanzen,
• die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär,
• die Koordination der Organisation bei Wahlen,
• die Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitag der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär,
• der Kontakt zu administrativen Beauftragten,
• die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden,
• die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen,
• die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
• die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden,
• die Koordination der politischen Arbeit,
• die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGF-Bund,
• die Koordination anfallender Aufgaben,
• die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event,
• die Betreuung der Geschäftsstelle München,
• die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene und die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklagen
• Er führt die politische Arbeit und ist primärer Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten

Yannick Schürdt, Stellvertretender Vorsitzender

• Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegen die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung,
• die Betreuung der Geschäftsstelle München,
• der Kontakt zu den Mandatsträgern,
• der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen,
• die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
• die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
• die Betreuung von Neumitgliedern,
• die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen sowie die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklagen.

Detlef Netter, Schatzmeister

• Dem Schatzmeister obliegen die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten,
• insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets,
• die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten,
• die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,
• die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge,
• die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts,
• sowie das Spendenwesen,
• die Koordination von Methoden und Prozessen zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Gliederungen.
• Er ist Ansprechpartner für das bayerische Schatzmeisterteam.

Stefan Albrecht, Generalsekretär

• Dem Generalsekretär obliegen die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns,
• die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
• der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
• die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben, die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher,
• die Verwaltung der bayerischen Mitglieder,
• die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite.
• Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam.

Arko Kröger Beisitzer

• Dem Beisitzer obliegen der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung,
• die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern,
• die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern,
• die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen,
• die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit,
• Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist und ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten

§3 Beschlussfassung
Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 50,00 (Schatzmeister: € 200,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden. Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden. Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt. Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

§4 Vorstandssitzungen
Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten
Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

§6 Verwaltung der Konten
Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen. Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Vorstand

Antrag: Reisekosten-Budget LV-BY Vorstand 15

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/02

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Reisekostenbudget von 4.000,-- € bereitzustellen

Begründung

Das Budget wird auf die 5 Vorstände des LV-BY aufgeteilt zu je 800,-- €

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Schatzmeister

Antrag: Budget für Klausurtagung 2022

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/03

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Klausurtagung 2022 2.000.-- € bereitzustellen

Begründung

Der Vorstand trifft sich um Organisatorische Dinge zu besprechen und vorzubereiten. Weitere Themen werden sein Mitgliederentwicklung, Finanzen des LV-BY, Vorstandsarbeit, WK-Budget ( LTW23 ) und eine Bestandsaufnahme des Landesverbandes Bayern incl. seiner Gliederungen, Fusionierungen ( Zusammenlegungen ) Auflösungen von Gliederungen. Überprüfung der ausstehenden Vorstandswahlen aller Untergliederungen innerhalb deren und der LV-BY Satzung.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Schatzmeister

Antrag: Bezuschussung von Bahncards für Vorstandsmitglieder

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/04

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen, dass für die Vorstandsmitglieder die BahnCard 50 mit jeweils 275 € pro Vorstandsmitglied bezuschusst wird. Für den Fall eines vorzeitigen Austritt aus dem Vorstand muss diese zurückgegeben oder der Restwert entsprechend ersetzt werden.

Begründung

In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt dass durch die BahnCard50 für die Reisetätigkeit der Vorstandsmitglieder des LV-BY erhebliche Kosten eingespart werden konnten

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Schatzmeister

Antrag: Pirate Secon 2022 Yannick Schürth

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/05

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Yannick Schürdt

Text

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, Yannick Schürdt als bayerischen Vertreter zur Pirate Secon 2022 in Prag zu schicken um dort anwesend zu sein und von dort zu berichten. Der Landesverband stellt hierfür ein Budget von 200 Euro bereit.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter, Yannick Schürdt

Antrag: Pirate Secon 2022 Alexander Kohler

Beantragt am

16.06.2022

Nummer

LaVo15/2022/06

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Alex Kohler

Text

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, Alexander Kohler aufgrund seiner Themenbeauftragung zur Pirate Secon 2022 in Prag zu schicken um dort anwesend zu sein und von dort zu berichten. Der Landesverband stellt hierfür ein Budget von 200 Euro bereit.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter, Yannick Schürdt

Umlaufbeschlüsse

• keine

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• 10.06./ 11.06. / 12.06.2022 BPT22.1, Bürgerhaus Kirchdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg v.d. Höhe
• Umstrukturierung AG Außen und Sicherheitspolitik
• 11.06. Gespräch mit kleinen Parteien zu Landtagswahl
• Kontaktaufnahme zu NGOs und Presse
• Umstrukturierung Arbeitsabläufe
• Gespräche mit Mitgliedern
• bezüglich Pressemitteilung vor Fühlung bezüglich Presse und Öffentlichkeitsarbeit
• Anfrage wegen Datenschutzschulung für neuvorstände
• Vorbereitung PSC in Prag

Yannick Schürdt

• Junge Piraten/Bundespartei: Kandidateninterviews BPT
• Landesparteitag 221 Bayern (Aufbau und Abbau, stellvertretende Versammlungsleitung)
• Bundesparteitag 221 Bund (Aufbau)
• LV Arbeitssitzung
• GenSek Runde 15.06.
• BuVo: Einiges an Vorbereitung
• Meldung beim Berliner LDSB wegen eigenem Fehler

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz,
  • NÖ-Bund, VoSi-Bund, Kandidatengrillen,
  • AKO-Antragskommision, VoSi-LV-BY

• 10.06./ 11.06. / 12.06.2022 BPT22.1, Bürgerhaus Kirchdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg v.d. Höhe
• 03.05. / 04.06. /05.06.2022 LPT22.1, Gasthof zur Linde, Neunkirchener Str.6, 91207 Lauf

• wiki Seiten des neuen gewählten 15. LV-BY Vorstandes erstellt
• GO des neuen 15.LV-BY Vorstandes bearbeitet und aufbereitet

• Arko Kroeger

• Tagesgeschäft
  • Landesschatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Allg. Arbeiten SNAFU und Redmine, Mitgliederverwaltung
• Arbeitssitzung LaVo
• Stammtisch KV AN-WUG
• 11. und 12.6. BPT22.1 Bad Homburg
• 4.6. LPT22.1 in Lauf

Arko Kroeger

• Landesparteitag
• Bundesparteitag
• Arbeitssitzung LV Bayern

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 16.06.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 183.490,74 EUR
  • Kontostand Giro 9.805,70 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 57.505,51 EUR
  • Bar-Kasse 1.179,53 EUR

• Spenden-Belege für den LV-BY
  • werden erstellt und im Juni noch versendet

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

Kurzbericht Generalsekretär

• keine korrekten Daten wg. defektem PRM
• Stand: 02.06.2022
• Mitglieder gesamt: 964
• Mitglieder stimmberechtigt: offen
• BEO verifiziert in Bayern: offen
• schwebende Mitglieder: offen

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Sonstiges

• Detlef fragt smegworx ob er bereit wäre die go auf rechtschreibfehler zu überprüfen, er nimmt an (einstimmig angenommen)
• Stefan: Snafu: Mitgliederversammlung für den Verwaltungsrat 26.06.

nicht zum Protokoll gehörend:

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/