BY:Vorstandssitzung/2021-07-29

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
29.07.2021
Start
20:35 Uhr
Ende
21:51 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

Nächste Sitzung

  • Datum: 12.08.2021
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • Bayern-IT - Überführung in den Bund - zumindest Teilweise


Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

  • Wahlkampf - ist Thema Nr. 1
  • noPAG Demo wurde von Arnold eine Rede gehalten / ca. 2.000 Personen waren da
Wahlkampf - Vorbereitung
(neues mündlich (altes stehen lassen))
WKO Bund

Dauerhaft:

Aktuell:

  • 15 von 16 LVs haben ihre Unterlagen fristgerecht und vollständig abgegeben, somit wären wir bei vollständiger Zulassung für 96,4 % der Wahlberechtigten mindestens mit der Zweitstimme auch wählbar
  • Plakatbestellung Hohlkammer DIN A1 zentral abgewickelt, Lieferung für kommende Woche avisiert.
  • Jedermanns-Cloud wurde eingerichtet auf Bundesebene
  • Link für die Bestellung von Kabelbindern: https://www.elkubema.de/
WKO Bayern

Dauerhaft:

  • 25.6. UU-Formulare etc. beim Landeswahlleiter eingereicht, andere Formulare inzwischen vollständig.
  • 30.7. Wahlausschüsse zur (finalen) Zulassung zur Wahl

Aktuell:

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Unterfranken
  • Mittelfranken
    • KV Nland&Roth Infostand Roth 31.7. 9-13 Uhr
    • KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS in Lauf anschließend Sommerfest
    • Stammtisch KV Nürnberg & Fürth 6.8. online oder GS Nürnberg (je nach Corona-Situation)
    • Nürnberg 7. & 8.8. CSD mit Infoständen
    • Vosi KV AN-WUG am 31.7. im Sirtaki in Gunzenhausen ab 20.00 Uhr
  • Oberbayern
    • Stammtisch München am 02.08.2021 19:30 Schopenhauerstraße 71

mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen

Themen

Sonstiges & Wichtiges

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)


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Antrag: Auflösung Konto Oberpfalz

Beantragt am
29.7.2021
Nummer
LaVo14/2020/45
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, das Bankkonto des Bezirksverband Oberpfalz aufzulösen.
Begründung
Das Bankkonto der Oberpfalz wird kaum noch genutzt und verursacht hohe Kontoführungsgebühren



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Antrag: Junge Piraten Werbematerialien Bezuschussung

Beantragt am
29.07.2021
Nummer
LaVo14/2020/46
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Yannick Schürdt
Text
Der Landesvorstand möge 500 Euro bereitstellen, um Flyer und Sticker im Junge Piraten Design zu drucken
Begründung
Da wir in Bayern mehrere sehr junge (Direkt)Kandidaten für die BTW 21 haben, wäre es sinnvoll, auf deren Wahlkampfständen Infomaterial zu den Jungen Piraten bereitzustellen, da junge Leute meistens andere junge Leute sehr gut erreichen können. Diese müssen jedoch zuerst gedruckt werden. Die Flyer und Sticker sind so gehalten, das sie für die BTW genutzt werden können, aber danach nicht unbrauchbar werden. Die Designs findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/Junge_Piraten/Werbematerialien




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Antrag: Budget für Direktkandidatenplakat

Beantragt am
29.7.2021
Nummer
LaVo14/2020/47
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen für die Plakat-Bestellung des Direktkandidaten Josef Reichardt ein Budget in Höhe von € 150 zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Das WKO-Team hat für Direktkandidatenplakate folgende Regelung aufgestellt:
komplette Übernahme von 100 Kandidatenplakaten
50 % Bezuschussung von weiteren Kandidatenplakaten
Differenz durch den Kandidaten oder die entsprechende Gliederung
Josef plant 200 Kandidatenplakate zu hängen.



Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

keine

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • BundesPR, TeamPolGF, AG Umwelt(2wöchentlich), BuVo-Sitzung WKO-Bund
  • vor Ort
    • Photosession für Kandidatenplakat, UU-Sammeln in RLP & Nürnberg
  • Orga
    • WKO

Arnold Schiller

  • LGS
  • LWL
  • NoPAG
  • Stammtisch
  • Arbeitssitzung

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • IT-Arbeitstreffen, IK Meeting, Redaktionskonferenz,
    • LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-Bund, WKO-BTW21,
    • Bundesbuchhaltung / Ausfall-IT, VoSi-LV-BY,
  • pol.Stammtisch, Bistro Mephisto, Kugelbühlstraße 32a, 91154 Roth
  • BEO Besprechung / Festlegung Zeitraster u. Finanzen, Jitsi
  • 23.07 / 24.07. / 25.07.2021 BuVo-Klausur, H+ Hotel Köln Brühl, Römerstraße 1, 50321 Brühl
  • Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Stammtisch KV AN-WUG
  • Tägliche Arbeit im SNAFU, Redmine Bayern und Bund. PRM fällt aus.
  • Arbeitssitzung LaVo
  • WK-Treffen KV

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

Alexander Grabner

Felix Schymura

Yannick Schürdt

  • UUs Sammeln in SH (zum zweiten)
  • Arbeitssitzung
  • Wahlkampfsachen

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 29.07.2021
    • Kontostand Gesamt LV-BY 168.297,95 EUR
    • Kontostand Giro 4.213,55 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 54.055,46 EUR
    • Bar-Kasse 28,04 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • keine aktuellen Daten wg. PRM Ausfall
  • Stand: 15.07.2021
  • Mitglieder gesamt: 1017
  • Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 126
  • schwebende Mitglieder: 13


Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Mittelfranken

Niederbayern

  • Stammtisch Deggendorf
xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
  • Stammtisch Passau
xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
  • Wanderstammtisch Landkreis Passau
xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)

Oberbayern

  • Neuer

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Siehe auch KV-Webseite

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting


Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

= SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/
KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

Unterfranken