BY:Vorstandssitzung/2021-07-29
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 29.07.2021
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 21:51 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Arnold Schiller
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht (ab 20.48 Uhr)
- Mickey Sinclair
- Michael Ceglar (entschuldigt)
- Alexander Grabner
- Felix Schymura (entschuldigt)
- Yannick Schürdt
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Nächste Sitzung
- 1.4 Hinweislinks
- 1.5 Fragen an den Landesvorstand
- 1.6 Information über aktuelle Themen
- 1.7 Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- 1.8 mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
- 1.9 Themen
- 1.10 Sonstiges & Wichtiges
- 2 Anträge
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2.2 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.3 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 3.2.4 Kandidaten zur BTW21
- 3.2.5 Bericht der Jungen Piraten
- 3.2.6 Pressespiegel
- 3.2.7 Berichte der Beauftragten
- 3.2.7.1 Administratives
- 3.2.7.2 = SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 3.2.7.3 Themenbeauftragte
- 3.2.8 Sonstiges
- 3.2.9 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
(mumble, schriftlich)
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-07-15
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 12.08.2021
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
- Bayern-IT - Überführung in den Bund - zumindest Teilweise
Information über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Wahlkampf - ist Thema Nr. 1
- noPAG Demo wurde von Arnold eine Rede gehalten / ca. 2.000 Personen waren da
Wahlkampf - Vorbereitung
- (neues mündlich (altes stehen lassen))
WKO Bund
Dauerhaft:
- WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
Aktuell:
- 15 von 16 LVs haben ihre Unterlagen fristgerecht und vollständig abgegeben, somit wären wir bei vollständiger Zulassung für 96,4 % der Wahlberechtigten mindestens mit der Zweitstimme auch wählbar
- Plakatbestellung Hohlkammer DIN A1 zentral abgewickelt, Lieferung für kommende Woche avisiert.
- Jedermanns-Cloud wurde eingerichtet auf Bundesebene
- Link für die Bestellung von Kabelbindern: https://www.elkubema.de/
- Wahlprogramm jetzt online: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm
WKO Bayern
Dauerhaft:
- 25.6. UU-Formulare etc. beim Landeswahlleiter eingereicht, andere Formulare inzwischen vollständig.
- 30.7. Wahlausschüsse zur (finalen) Zulassung zur Wahl
Aktuell:
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- Mittelfranken
- KV Nland&Roth Infostand Roth 31.7. 9-13 Uhr
- KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS in Lauf anschließend Sommerfest
- Stammtisch KV Nürnberg & Fürth 6.8. online oder GS Nürnberg (je nach Corona-Situation)
- Nürnberg 7. & 8.8. CSD mit Infoständen
- Vosi KV AN-WUG am 31.7. im Sirtaki in Gunzenhausen ab 20.00 Uhr
- Oberbayern
- Stammtisch München am 02.08.2021 19:30 Schopenhauerstraße 71
mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
Themen
Sonstiges & Wichtiges
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Auflösung Konto Oberpfalz
- Beantragt am
- 29.7.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/45
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Arnold Schiller
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, das Bankkonto des Bezirksverband Oberpfalz aufzulösen.
- Begründung
- Das Bankkonto der Oberpfalz wird kaum noch genutzt und verursacht hohe Kontoführungsgebühren
Antrag: Junge Piraten Werbematerialien Bezuschussung
- Beantragt am
- 29.07.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/46
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Yannick Schürdt
- Text
- Der Landesvorstand möge 500 Euro bereitstellen, um Flyer und Sticker im Junge Piraten Design zu drucken
- Begründung
- Da wir in Bayern mehrere sehr junge (Direkt)Kandidaten für die BTW 21 haben, wäre es sinnvoll, auf deren Wahlkampfständen Infomaterial zu den Jungen Piraten bereitzustellen, da junge Leute meistens andere junge Leute sehr gut erreichen können. Diese müssen jedoch zuerst gedruckt werden. Die Flyer und Sticker sind so gehalten, das sie für die BTW genutzt werden können, aber danach nicht unbrauchbar werden. Die Designs findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/Junge_Piraten/Werbematerialien
Antrag: Budget für Direktkandidatenplakat
- Beantragt am
- 29.7.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/47
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen für die Plakat-Bestellung des Direktkandidaten Josef Reichardt ein Budget in Höhe von € 150 zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Das WKO-Team hat für Direktkandidatenplakate folgende Regelung aufgestellt:
- komplette Übernahme von 100 Kandidatenplakaten
- 50 % Bezuschussung von weiteren Kandidatenplakaten
- Differenz durch den Kandidaten oder die entsprechende Gliederung
- Josef plant 200 Kandidatenplakate zu hängen.
Umlaufbeschlüsse
- (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)
keine
Berichte
Landesvorstand
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- BundesPR, TeamPolGF, AG Umwelt(2wöchentlich), BuVo-Sitzung WKO-Bund
- vor Ort
- Photosession für Kandidatenplakat, UU-Sammeln in RLP & Nürnberg
- Orga
- WKO
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- LGS
- LWL
- NoPAG
- Stammtisch
- Arbeitssitzung
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- IT-Arbeitstreffen, IK Meeting, Redaktionskonferenz,
- LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-Bund, WKO-BTW21,
- Bundesbuchhaltung / Ausfall-IT, VoSi-LV-BY,
- pol.Stammtisch, Bistro Mephisto, Kugelbühlstraße 32a, 91154 Roth
- BEO Besprechung / Festlegung Zeitraster u. Finanzen, Jitsi
- 23.07 / 24.07. / 25.07.2021 BuVo-Klausur, H+ Hotel Köln Brühl, Römerstraße 1, 50321 Brühl
- Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Stammtisch KV AN-WUG
- Tägliche Arbeit im SNAFU, Redmine Bayern und Bund. PRM fällt aus.
- Arbeitssitzung LaVo
- WK-Treffen KV
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt
- UUs Sammeln in SH (zum zweiten)
- Arbeitssitzung
- Wahlkampfsachen
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 29.07.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 168.297,95 EUR
- Kontostand Giro 4.213,55 EUR
- Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 54.055,46 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
- WK-Budget 2021
Kurzbericht Generalsekretär
- keine aktuellen Daten wg. PRM Ausfall
- Stand: 15.07.2021
- Mitglieder gesamt: 1017
- Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%)
- BEO verifiziert in Bayern: 126
- schwebende Mitglieder: 13
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Mittelfranken
Niederbayern
- Stammtisch Deggendorf
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
- Stammtisch Passau
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
- Wanderstammtisch Landkreis Passau
- xx.xx.2021 yy:yy Uhr, online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
Oberbayern
- Neuer
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Siehe auch KV-Webseite
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
- (schriftlich)
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- (stehen lassen und updaten)
https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/
Mittelfranken
KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/
KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
https://piraten-oberbayern.de/
Oberfranken
https://piraten-oberfranken.de/