BY:Vorstandssitzung/2020-07-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.07.2020
Start
20:30 Uhr
Ende
22:50 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG Presse Bund
    • TeamPolGF Bund
    • AG Umwelt Bund
    • BzVo - Mumble
    • BuVo-Sitzung
    • SG BTW-Orga Bund
    • Arbeitstreffen LaVo
    • PresseBY
  • vorOrt
    • criticalMass Kaufbeuren
  • Orga
    • Versand Mund-Nase - Masken
    • DSB BY
    • Vorbereitung LPT20.1
      • Aufstellen eines Hygieneplan
      • Prüfen wegen Konzept 2*40 Teilnehmer, getrennte Räume
  • seit 01.07.2020 Themenbeauftragter Umwelt im Bund

Myriam Kalipke

  • VoSi, Tageszeugs, ÖÄ
    • und Glückwunsch an Martin

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • Bundesbuchhaltung, LV-BY Arbeitssitzung,
    • Team-PolGf, VoSi-Bund, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
    • Redaktionskonferenz
  • 29.06.2020 - 01.07.2020
    • Orga-Treffen und Gerichtsverfahren, Aussage als Zeuge, Amtsgericht, 72720 Reutlingen
  • Gs-MFR, Aufräumaktionen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Tagesgeschäft
    • Schatzmeister Bund und LV-BY

Stefan Albrecht

  • VoSi Bezirk Mfr
  • Arbeitssitzung Lavo BY
  • VoSi KV AN-WUG
  • SNAFU, Redmine und Listen
  • Alles was Genseks so machen

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung und Formalfoo
  • Stellungnahme Verfassungsklage

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 02.07.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 155.195,32 EUR
    • Kontostand Giro 20.584,99 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 14.610,33 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand: 02.07.2020
  • Mitglieder gesamt: 1097
  • Mitglieder stimmberechtigt: 563 (51,3%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 137
  • schwebende Mitglieder: 5

Anträge

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Antrag: Sitz der Landesgeschäftsstelle Bayern

Beantragt am
2.7.2020
Nummer
LaVo13/2020/047
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, den Sitz der Landesgeschäftsstelle Bayern weiterhin in der GS München zu belassen.
Begründung
Der LaVo hatte mit Zustimmung zur letzten Mietvertragsverlängerung (Vertragsende 30.6.2020) beschlossen, den Standort der Landesgeschäftsstelle aus der GS München in die GS Nürnberg zu verlegen.

Da das Mietverhältnis jetzt mit verringerter Fläche und somit auch verringerten Kosten weitergeführt wird ist dieser geplante Umzug derzeit hinfällig. Entsprechende Beschlüsse sind hiermit aufgehoben.



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Antrag: Budget - Umweltflyer

Beantragt am
02.07.2020
Nummer
LaVo13/2020/048
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, sich an dem Druck eines Umweltflyers, hergestellt durch die Themenbeauftragten Umwelt Bund & BY sowie der AG Umwelt mit € 200 finanziell zu beteiligen.
Begründung
Der Druckauftrag wird in dem Thema zuliebe in Öko-Qualität gedruckt, der Themenbeauftragte Umwelt BY beteiligt sich ebenfalls an den anfallenden Druckkosten und erhält dafür einen Teil der produzierten Flyer.



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

  • keine

Vorbereitung LPT20.1

  • Als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen)
  • Der LaVo eröffnet im Wiki unter:
  • hier können ab sofort
    • Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
    • Kandidaturen für den Landesvorstand & die Bundestagswahl eingetragen werden
    • etc.

Infoblock

  • Sa 04.07.2020 ab 10:00 Uhr LGS München 1. Räumaktion
  • Sa 18.07.2020 ab 10:00 Uhr LGS München 2. Räumaktion
  • 08.08.2020 24h-LiveStream Tierheim Nürnberg

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 16.07.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 07.07.2020 Stammtisch N-Land voraussichtlich in Lauf

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

  • Bier-Ausschank in Bamberg eingeschränkt

Oberpfalz

Schwaben

  • 08.08.2020 BzPT in Planung für den in Jettingen - mit Vorstandswahlen
  • Gebietsversammlungen für Schwaben Süd (Allgäu) & Schwaben Nord in Vorbereitung

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
  • 04.07.2020 & 18.07.2020 gemeinsames Räumen in der LGS in München
  • "Zwischenmietvertrag" 01.07.2020 - 15.09.2020 zu bisherigen Bedingungen
  • Mietvertrag 15.09.2020 - 15.09.2021 mit reduzierter Fläche & reduzierten Kosten
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

  • derzeit in Abarbeitung der notwendigen Unterlagen
  • Kontakt über 1V
  • bei Bedarf von Schulung nach wie vor 1 Beauftragter in MFr
    • (Kontakt über GenSek)

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

  • Teilnahme an der Preisverleihung "delina 2021" für die Piraten-Akademie wurde vom Team abgelehnt

Verkehrspolitik / Felix Schymura

  • Reaktionen auf den verringerten Mehrwertsteuersatz seitens der Verkehrsunternehmen selten
  • Europäische Mobilitätswoche wird auch in diesem Jahr in Schweinfurt stattfinden
    • Familienfest am Sonntag, den 20.09.2020
    • Lohnt sich vorbei zu schauen
  • Online-Aktion "Macht Platz! Für coronasichere Rad- und Gehwege"
    • Gemeinsame Aktion des "ADFC Bayern", "Bund Naturschutz in Bayern" und "VCD Bayern"
    • Mir liegt eine weitergeleitete Mail vom Bund Naturschutz dazu vor
    • Teil der Lokalen Agenda 2030 AG Klimafreundliche Mobilität Schweinfurt empfiehlt die Unterzeichnung
    • Viele gute Ideen (z.B. verbreiterte Radwege), teils kontroverse Themen (z.B. Allgemein Tempo 30 innerorts)
    • Link: https://www.bund-naturschutz.de/aktionen/corona-sichere-rad-und-gehwege.html
  • Steigerwaldbahn: BEG-Potentialanalyse läuft (Wird bestätigt bis Ende des Jahres durchgeführt)

WahlKampfOrga

  • 1. Treffen SG WahlkampfOrga Bund am 27.06.2020 in mumbleNRW
  • nächster anvisierter Termin am 01.08.2020

Sonstiges

Ende 22:50 Uhr