BY:Vorstandssitzung/2020-06-18

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

18.06.2020

Start

20:31 Uhr

Ende

22:44 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke

Detlef Netter

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Jonathan Babelotzky (unentschuldigt)

Michael Ceglar

Gäste

Merl, Alex, Matthias, Jürgen, Reinhold

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/re7q9rdBwz0aAgPEh+A+aJzaCE9tHCluBz3rECs7AXQ/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-06-04
• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: Michael
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • SG PresseBund
  • Dicker Engel 8.6. "politische Arbeit sichtbarer machen"
  • Online-Vortrag PIRATEN Mainz "Dachbegrünung"
  • AG Umwelt Bund
  • BzVo-Sitzung Schwaben
  • BuVo-Sitzung
  • TeamPolGF
  • PresseTeamBY

• vorOrt
  • LGS MCC in der LGS Vorbereitung / Besprechung Räumaktionen

• Orga
  • Mund-Nase-Masken
    • Weiter-Versandvorbereitung
  • Newsletter MitgliederBY
  • Anschreiben Vorstände Bayern
  • Vorbereitung BTW21 & LPT20.1
  • DSB Bayern
  • Ordnungsmassnahmen div. Gliederungen
  • Popularklage

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

• Pressebeobachtung für LPT, Sitzungen, Facebook, Zoom für Bürgerverein

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung,

• Gs-MFR, Aufräumaktionen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• VoSi-BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Telko mit dem WP / Kick-Off / Start der Prüfungen durch ESC
  • geprüft werden alle Landesverbände und der Bund
    • für Bayern ist das der LV / KV-Augsburg ( aufgelöst ) / KV-MUCL ( aufgelöst ) / KV-All Bo

• Abschlussarbeiten des LV-BY incl. aller Gliederungen ReBe19
• Vorbereitung zu Übergabe an den WP ( ESC ) mit viel Unterstützung durch die Bundesbuchhaltung, Herzlichen Dank

• Korrekturbuchungen im Sage für alle Gliederungen 2020
  • Dies ist erforderlich da im BeSager mit alten Listen gebucht wurde die nicht mehr gestimmt haben.
    • Das hat dazu geführt das für 2019 die Bundesbuchhaltung erhebliche Nachbesserungsarbeiten durchführen musste
  • Folgende Listen wurden in Zusammenarbeit mit Manuela ( Bundesbuchhaltung ) auf den neuesten Stand gebracht
    • Mitgliederlisten für Neuzugänge
    • Kreditorenlisten - Anpassung der K-Konten Lieferanten-Listen
    • Debitorenlisten - Anpassung der D-Konten Kunden-Listen

• Zwischendurch wurde die Abrechnung der LGS-MUC erstellt um sich einen Überblick zu verschaffen
• Abrechnung LGS-MUC 2019
  • Ausgaben = 32.163,14 €
  • Einnahmen = 23.546,00 €
  • Kosten BzV-OBB = -8.617,14 €

• Aufstellung der Einzelposten
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a0/LGS-MUC_Kosten_Nutzen_2019.pdf

• Tagesgeschäft
  • Schatzmeister Bund und LV-BY
  • Urlaub vom 08.06.2020 bis einschl. 14.06.2020

Stefan Albrecht

• entschuldigt

Jonathan Babelotzky

• unentschuldigt

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung & Formalfoo
• Stellungnahme Verfassungsklage

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 18.06.2020
  • Kontostand Gesamt LV-BY 156.750,61 EUR
  • Kontostand Giro 22.137,38 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 14.613,23 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand: 18.06.2020
• Mitglieder gesamt: 1098
• Mitglieder stimmberechtigt: 558 (50,8%)
• BEO verifiziert in Bayern: 138
• schwebende Mitglieder: 5

Anträge

Antrag: Budget für die Gs-MFR

Beantragt am

18.06.2020

Nummer

LaVo13/2020/046

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Renovierung und Anschaffung von Heizstrahlern ein Budget von 1.000.-- zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird vom Schatzmeister des BzV-MFR verwaltet der zum Jahresende 2020 Bericht erstattet über den Einsatz dieser Mittel. Das evtl. verbleibende nicht in Anspruch genommene Budget wird dem Haushalt der Gs-MFR zur freien Verwendung, z.B. Nebenkosten oder sonstige Anschaffungen, zur Verfügung gestellt.

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

• keine

Vorbereitung LPT20.1

Als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen) Der LaVo eröffnet im Wiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit). dort können ab sofort

• Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
• Kandidaturen für den Landesvorstand eingetragen werden
• etc.

demnächst dann auch mit den notwendigen Seiten für die Aufstellungsversammlung zur BTW21, die voraussichtlich am gleichen Wochenende stattfinden wird.

Infoblock

• Sa 18.07.2020 vormittags ... 24h-LiveStream-Aktion/Spendenaktion zugunsten des Tierheim Nürnberg
• Sa 27.06.2020 20:00 Uhr Start SG BTW-Orga Bund
• So 12.07.2020 bis 26.7.2020 Piraten-Sommer-Camp
  • https://ps20.eventbrite.com/?utm_source=eventbrite&utm_medium=email&utm_campaign=event_reminder&utm_term=eventname

• Message from organizers of the Pirate Summer Camp 2020:
  • We have decided to… Extend(!) the Pirate Summer Camp to full 14 Days, starting from July 12th to July 26th.
  • Q: Is this still happening? You have heard about Covid-19, right?
  • A: Yes, this is still on! In fact, due to corona, we have now extended the camp to full 14 days, from July 12th to July 26th (an even earlier arrival may be arranged on request). We think that it is better to spend two weeks together, so that you know, that if afterwards you still have not got Covid-19, you are probably safe. Of course, all planing in this pandemic times are still more a "working hypothesis" instead of rock solid, but it seems that Poland and other European countries will lift travel restrictions and quarantine requirements untill the camp starts. Of course we will implement some hygenical precausitions, maintaining distances, etc, but some of the risk will always stay.
  • Currently we are 21 Persons, who have registered for the camp, plaese confirm if you can come also for the first week. We do have plenty of more space available, so, if you like, you can bring more family and friends and fellow pirates.
    • best regards,
    • Gregory Engels
    • +49/172/8534491
  • International Pirate Summer Camp 2020
    • Sunday, July 12, 2020 at 1:00 PM - Sunday, July 26, 2020 at 1:00 PM (CEST)
  • Piotrowice Nyskie
  • Piotrowice Nyskie 54/1
  • Piotrowice Nyskie
  • Poland
  • Organized by Stiftung 42

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 02.07.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

• PIRATEN in Zeiten von & nach Corona ;-)

• Ahoi PIRATEN in Bayern,
  • es wird mal wieder langsam Zeit für einen Newsletter, [ ... ]

für den Teil "Themen & Berichte" das Thema "Bundestagswahl 21 - Vorbereitung" beschlossen, zu dem wir euch herzlich einladen wollen. Der Thementeil beginnt in der Regel ab 21:00 Uhr, zuvor sind Berichte & Beschlüsse des Landesvorstands auf der Tagesordnung.

• Was gibt es für die Bundestagswahl alles zu tun?

Nun, das beginnt mit der Aufstellungsversammlung, die zusammen mit dem (irgendwann hoffentlich) kommenden Landesparteitag 20.1 stattfinden wird. Die Seiten für den Parteitag haben wir schon einmal hier: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 angelegt, verständlicherweise noch ohne Zeit und Ort, aber Kandidaturen für den Vorstand, für Themenbeauftragungen oder eben Listenkandidaturen für die Bundestagswahl könnt ihr dort schon einmal eintragen, so ihr das wollt.

• Wenn die Liste aufgestellt und mit den entsprechenden Dokumenten beim Landeswahlleiter eingereicht ist, benötigen wir wieder Euer Aller tatkräftige Unterstützung bei der Sammlung der 2000 Unterstützerunterschriften.

Das ist aber erst der notwendige Formalfoo, den wir leisten müssen, um überhaupt an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Darüber hinaus müssen wir möglichst frühzeitig damit beginnen den eigentlichen Wahlkampf zu planen. Dabei stellen sich zuerst natürlich die Fragen,

• Wo wir im Wahlkampf öffentlich auftreten wollen

Wie wir (nicht zuletzt auch personell) aufgestellt sind um zu Plakatieren Social-Media - Wahlkampf Wer ist bereit sich in der ein oder anderen Art einzubringen für die Frage nachdem Wieviel Geld haben wir zur Verfügung für den Wahlkampf schieben wir derzeit parallel die Diskussion auf der Ebene der Gliederungsvorstände an, mit dem Ziel auch für die Bundestagswahl wieder einen gemeinsam finanziell gebildeten Wahlkampftopf zu bilden.

• Über die Fragen zur Bundestagswahl hinaus wollen wir euch darüber informieren, welche Möglichkeiten derzeit bereits bestehen oder in Vorbereitung sind, um die Parteiarbeit in der veränderten Situation auch stärker online stattfinden lassen können. Hierzu wurde innerhalb der Partei neue Tools geschaffen und sind Satzungsänderungen angedacht, bzw. durch die Änderungen im Vereinsrecht jetzt bereits ohne Satzungsänderungen Dinge online möglich.

• Seit der letzten Sitzung des LaVo sind wir auch dazu übergegangen die Themen der nächsten Sitzung frühzeitiger fest zu legen, sodass ihr auch in der nächsten Zeit immer wieder mal mit einer Newsletter-Einladung zu dieser Sitzung rechnen dürft.

• Wir würden uns freuen, euch bei dieser und folgende Vorstandssitzung begrüßen zu dürfen, die grundsätzlich alle 14 Tage stattfinden.

• Auf einen, bzw. aktuell 2 Termine, die unten aufgeführt sind, möchte ich gerne noch etwas näher eingehen. Unsere Geschäftsstelle in München wird weiter erhalten bleiben, wir werden uns allerdings flächenmäßig reduzieren um den inzwischen geringer werdenden Einnahmen gerecht zu werden. Am 4.7. rufen wir zu einer ersten konzertierten (Um-)Räumaktion auf, weitere Termine, auch im August werden noch folgen. Wir würden uns freuen, hier weitere piratige Unterstützung, (vielleicht auch durch dich?) zu bekommen.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Stammtisch N-Land 23.6.2020 Lauf an der Pegnitz, Biergarten Kunigundenberg 23.6.2020, 18 Uhr

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

• Coronaruhe
• LGS

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

• Geschäftsordnung wird erarbeitet.
• Jetzt doch bei Sitzungen der Fraktionsführer dabei

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

• Gespräche zur Unterstützung Bündnis 365€ Ticket

• 16.06. Sitzung Personal- und Organisationsausschuss
• 17.06. Sitzung des Stadtrats
  • Historische Entscheidung des Stadtrats zur Einführung eines 365€ Ticket
• 18.06. Gemeinsame Sitzung des Jugendhilfe- und Schulausschuss

• weitere Schulungstermine für die Arbeit in Entsendungen von AGs etc.

Berichte der Beauftragten

Administratives

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

• snafu Update erfolgreich durchgeführt - Wir danken unserer IT

Datenschutz / derzeit vakant

• Verträge Abgeschlossen
  • 1. Kontakte wurden bereits aufgenommen mit Martin

Energie / Reinhold Deuter =

• VDE Veranstaltung zu zellularem Ansatz des Stromnetzes besucht
• Umwelt und Nachhaltigkeitsbeirat in Schrobenhausen installiert

WahlKampfOrga

• wird zur BTW2021 gerade zusammengestellt

Sonstiges

Ende 22:44 Uhr