BY:Vorstandssitzung/2020-05-07

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

07.05.2020

Start

20:32 Uhr

Ende

21:23 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke (entschuldigt)

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rNiQdVnrljcy-qeggfrRKmldRaF2I6eDNRXMGnV-u2A/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-04-23
• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: Michael
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • BzV-Sitzung OFr
  • TeamPolGF_Bund
  • AG Umwelt Bund
  • BuVo-Sitzung
  • Arbeitstreffen LaVo
  • SG-Presse BY

• vorOrt
  • Demobeobachter Demo Aluhutfraktion

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

• entschuldigt

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
  • VoSi-Bund, AKO-BPT, PolGF Sonderrunde,
  • Restsitzung BzV-OFR VoSi

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Vielzuviel Snafu, Mailinglisten, Redmine Bayern und Bund
• Arbeitssitzung LV-BY
• VoSi BzV Mfr
• Gensekdinge

Jonathan Babelotzky

• unentschuldigt

Michael Ceglar

• LV BY Arbeitssitzung
• Formalfoo

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 07.05.2020
  • Kontostand Gesamt LV-BY 164.379,60 EUR
  • Kontostand Giro 23.933,47 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 20.446,13 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 07.05.2020
• Mitglieder gesamt: 1102
• Mitglieder stimmberechtigt: 512 (47,5%)
• BEO verifiziert in Bayern: 140
• schwebende Mitglieder: 9

Anträge

keine

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Budget für Sammelbestellung Mund-Nase-Masken

Beantragt am

27.04.2020

Nummer

LaVo13/2020/865

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5661

Umlaufbeschluss: OM

Beantragt am

29.04.2020

Nummer

LaVo13/2020/866

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5672

Umlaufbeschluss: Finanzielle Beteiligung GS München für 2020/21

Beantragt am

29.04.2020

Nummer

LaVo13/2020/867

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5673

Umlaufbeschluss: Streichung Mitglied

Beantragt am

03.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/868

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5678

Umlaufbeschluss: Streichung Mitglied

Beantragt am

03.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/869

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5679

Umlaufbeschluss: Streichung Mitglied

Beantragt am

03.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/870

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5680

Umlaufbeschluss: Streichung Mitglied

Beantragt am

03.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/871

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5681

Umlaufbeschluss: Streichung Mitglied

Beantragt am

03.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/872

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5682

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag Niederbayern Essenbach

Beantragt am

05.05.2020

Nummer

LaVo13/2020/873

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5695

Vorbereitung LPT20.1

als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen) Der LaVo eröffnet im Wiki unter:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit). dort können ab sofort

• Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
• Kandidaturen für den Landesvorstand eingetragen werden
• etc.

Der Landesvorstand hat sich in seiner letzten Arbeitssitzung damit beschäftigt, ob in der aktuellen Situation bereits ausreichend Planungssicherheit vorhanden ist um einen fixen Termin für den LPT zu planen und kam zu der Feststellung, das dies derzeit leider noch nicht der Fall ist.

Der Landesvorstand schliesst sich derzeit der Auffassung des Bundesvorstands, das die Änderungen,

die der Bundestag in dem Gesetz vom 27.03.2020 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht) unter anderem auch vorübergehend Sonderregelungen zu Vorschriften des zivilrechtlichen Vereinsrechts, welche im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu finden sind,

auch für Parteien als Regelung gelten.

dort heißt es in

Artikel 2 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht)

§ 5 Vereine und Stiftungen (1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

Daher wird die Amtszeit des aktuellen Landesvorstands, dessen Amtszeit nach Satzung spätestens am 30.4.2020 enden würde bis zum baldigstmöglichen Landesparteitag "verlängert".

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• PM zu Autokinos in Bayern - in Arbeit

Nächstes Treffen

Datum: 21.05.2020 (Feiertag/Vatertag) Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

Bericht der Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Gespräche mit anderen Parteien über Ausschussgemeinschaft

• SPD abgelehnt
• lokale Wählergemeinschaft nach Gesprächseinladung positive Gespräche, Stand heute via Presse die Mitteilung, dass keine Zusammenarbeit gewünscht wird
• mit GRÜNEN bereits im Wahlkampf Disharmonie, daher keine Zusammenarbeit vorstellbar
• FDP auch nur mit 1 Kreisrat

Konstituierende 14.5.

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

bereits 6 Jahre im Stadtrat als piratiger Einzelkämpfer, in dieser Zeit bereits in Zusammenrbeit mit den Grünen jetzt auf Listenplatz 4 der Grünen, nun mit 6 Abgeordneten (vorher 3, 40er Gremium)

Konstituierende Sitzung 12.5. jetzt auch 3 Mitglieder der AfD

stellvertr. Fraktionsvorsitzender, kein Fraktionszwang

• Planungs- und Bauausschuss,
• Abwasserzweckverband,
• Erdgasversorgung
• Themenschwerpunkte: Hochwasserschutz, Verkehr

Kontakt: stefan.lorenz@piratenpartei-bayern.de, Twitter @Omagra

Vorstellung der Idee Ein-/Durchführung eine Tag der politischen Arbeit

• Tag der politischen Arbeit BY (Vorbereitungspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/pfC4DxFcpen0MBq9puLuJLZL/)
  • als Vorbereitung zum LPT20.1 (wir haben ja jetzt leider noch Zeit dazu) aber vielleicht auch darüber hinaus
  • mögliche Themen etc
    • Vernetzung der neuen kommunalen Mandatsträger
    • Vorbereitung von Satzungsänderungen, Positionspapieren, ...

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberfranken

• 2020-04-23 Bezirks-Vorstandssitzung fand statt

Pressespiegel

• https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/sauerlach-piraten-fuer-mobilfunkmasten-1.4890535
• https://www.tvaktuell.com/schule-in-bayern-piraten-partei-kritisiert-vorgehen-des-kultusministeriums-353653/
• https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-05/49588680-piraten-kritisieren-vorgehen-des-bayerischen-kultusministeriums-007.htm

Berichte der Beauftragten

Energie / Reinhold Deuter =

Digitale Bildung / Felix Schymura

• Virtuelle Hochschule Bayern (VHB) verzeichnet deutlich mehr Nutzer.
• https://www.forschung-und-lehre.de/lehre/mehr-nutzer-an-virtueller-hochschule-in-bayern-2748/

• Digitalkonferenz re:publica findet nicht statt
• https://www.deutschlandfunk.de/konferenz-re-publica-im-digitalen-corona-exil.2907.de.html?dram:article_id=476192

• Remote-Hackathon von Jugendlichen für Jugendliche
• https://jugendhackt.org/
• https://netzpolitik.org/2020/die-jugend-hackt-zu-hause/

• Blick über den Tellerrand - Heute: Thüringen
• Erstmals beginnt ein Semester ohne anwesende Studenten
• https://www.mdr.de/thueringen/semesterbeginn-ohne-studierende-100.html

Sonstiges

Steigerwaldbahn

• Stadtrat Schweinfurt hat nun auch für die Potentialanalyse gestimmt.
• Vorherige Demonstration nachdem die Beschlussvorlage negativ ausfiel.
• Nächster Schritt geschafft!
• Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) führt die Potentialanalyse durch.
• Es wird damit gerechnet, dass in einem halben/dreiviertel Jahr ein Ergebnis bekannt ist.

Ende 22:42 Uhr