BY:Vorstandssitzung/2020-04-23

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

23.04.2020

Start

20:30 Uhr

Ende

20:58 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Jonathan Babelotzky (unentschuldigt)

Michael Ceglar

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rNiQdVnrljcy-qeggfrRKmldRaF2I6eDNRXMGnV-u2A/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-04-09
• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: Michael
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• Sondersitzung AG-Tellerrand um eine Kampage zu erarbeiten zum Corna-Schulstreik
  • 24.04.2020 Beginn 19.00?

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• mumble (& Co)
  • Zukunft LGS
  • Sondersitzung TeamPolGf Bund "Corona"
  • Bündnis gegen Rechts KF
  • BzVo OPf
  • AG Drogenpolitik
  • TeamPolGf Bund
  • AG Umwelt Bund
  • BuVo-Sitzung
  • Arbeitstreffen LaVo (BigBlueButton http://bbb.piratensommer.de)
  • PresseBY

• Orga
  • Tag der pol. Arbeit
    • bei unseren neuen Mandatsträgern leider minimaler Rücklauf auf Mail
    • zu politischer Arbeit, Satzungsänderungen etc. noch in Arbeit
• DSB-Zeugs
• Ordnungsmassnahme
• Schlichtung
• Sammelbestellung Masken mit P-Signet
• PresseBY für KommunalPiraten
• Blogbeitrag Jahrestag Tschernobyl

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY ( Video), war ganz gut gelungen
  • polFG-Sondersitzung, VoSi-Bund,
  • Redaktionssitzung Bund, BzV-MFR VoSi

• Bundesbuchhaltung
  • Themen
    • Offene Posten-Management, Ausgleichszahlungen Bund<->Länder
    • Rebe 2019 Abgabefristen Sachstand,
      • Mahnungen - prüfen von OMs wegen nicht Einhaltung der Satzung
      • Abschnitt B: Finanzordnung / A - §3 u. §4
    • PayPal-Konto an Mitgliederverwaltung übergeben

• Zahlungen der Mitgliedsbeiträge u. Spenden ab sofort über PayPal möglich
  • https://spenden.piratenpartei.de/

• Ansprüche aus Rechnungen zur Kommunalwahl 2019 im LV-BY
  • Abgabefrist 30.04.2020

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister und Bundes-Schatzmeister

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung LV
• VoSi BzV (Mumble)
• Redmine Land, Bund und SNAFU
• Gensek-Gedöns

Jonathan Babelotzky

• unentschuldigt abwesend

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung LV
• Kreis-GS N-Land aufräumen

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 23.04.2020
  • Kontostand Gesamt LV-BY 166.247,80 EUR
  • Kontostand Giro 25.798,77 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 20.449,03 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 23.04.2020
• Mitglieder gesamt: 1110
• Mitglieder stimmberechtigt: 512 (46%)
• BEO verifiziert in Bayern: 140
• schwebende Mitglieder: 6

Anträge

Antrag: Themenbeauftragung Verkehspolitik

Beantragt am

21.4.2020

Nummer

LaVo13/2020/045

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen Felix Schymura @Funkolive als Themenbeauftragten für das Thema Verkehrspolitik zu benennen.

Begründung

Felix hat bereits den bisherigen Themenbeauftragten massgeblich unterstützt und möchte diese Arbeit, nachdem der bisherige TbA die Partei verlassen hat weiterführen.

Felix ist im ersten Sitzungsteil leider verhindert, ist dem LaVo aber durch die Pressearbeit und seine Themenbeauftragung "Digitale Bildung" ausreichend bekannt. Die Beauftragung erfolgt aufgrund einer aktiven Bewerbung.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

keine

Vorbereitung LPT20.1

als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen) Der LaVo eröffnet im Wiki unter:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit). dort können ab sofort

• Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
• Kandidaturen für den Landesvorstand eingetragen werden
• etc.

Der Landesvorstand hat sich in seiner letzten Arbeitssitzung damit beschäftigt, ob in der aktuellen Situation bereits ausreichend Planungssicherheit vorhanden ist um einen fixen Termin für den LPT zu planen und kam zu der Feststellung, das dies derzeit leider noch nicht der Fall ist.

Der Landesvorstand schliesst sich derzeit der Auffassung des Bundesvorstands, das die Änderungen,

die der Bundestag in dem Gesetz vom 27.03.2020 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht) unter anderem auch vorübergehend Sonderregelungen zu Vorschriften des zivilrechtlichen Vereinsrechts, welche im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu finden sind,

auch für Parteien als Regelung gelten.

dort heißt es in

Artikel 2 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht)

§ 5 Vereine und Stiftungen (1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

Daher wird die Amtszeit des aktuellen Landesvorstands, dessen Amtszeit nach Satzung spätestens am 30.4.2020 enden würde bis zum baldigstmöglichen Landesparteitag "verlängert".

Wahlkampfbudget Kommunalwahl

Wie bereits in der letzten LaVo-Sitzung mitgeteilt: Das Wahlkampfbudget wird zum 30.4. geschlossen und in Folge final aufgelöst. Eventuelle Rechnungen, die noch eingereicht werden sollen, bzw. abgeklärt werden sollten sind bitte zeitnah einzureichen oder mindestens anzuzeigen. Der LaVo wird prüfen, ob weitere Kosten, über die bisherigen Budgetpositionen hinaus ebenfalls bezuschusst werden. Auch hier bitten wir um zeitnahe Anzeige.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 07.05.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

Vorstellung der Idee Ein-/Durchführung eine Tag der politischen Arbeit

• Tag der politischen Arbeit BY (Vorbereitungspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/pfC4DxFcpen0MBq9puLuJLZL/)
  • als Vorbereitung zum LPT20.1 (wir haben ja jetzt leider noch Zeit dazu) aber vielleicht auch darüber hinaus
  • mögliche Themen etc
    • Vernetzung der neuen kommunalen Mandatsträger
    • Vorbereitung von Satzungsänderungen, Positionspapieren, ...

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Berichte der bayerischen Mandatsträger

• Michael Böhm: Sitz im Stadtrat der Stadt Hof, Ausschussgemeinschaft mit die Linke gebildet

Berichte der Beauftragten

Energie / Reinhold Deuter =

Digitale Bildung / Felix Schymura

• Digitale Bildung in Zeiten von Corona
• Digitale Bildung läuft ganz anders ab als die Möglichkeiten es her geben.
• Statt staatlicher Dienste (Mebis) wird vor allem auf US-Dienste mit hoher Bekanntheit oder einfacher Nutzung gesetzt.
• Auf der Learntec 2020 wurden zig Variationen von digitalen Klassenräumen vorgestellt. Auch diese Konzepte werden kaum genutzt.
• Laut Aussagen von Ausstellern auf der Learntec waren neben der SPD und uns keine anderen Parteien als Besucher vorstellig.
• Schulen waren nicht vorbereitet auf die plötzliche Umstellung auf digitale Unterrichtsformen.
• Es gibt nach wie vor kein Katastrophenkonzept für die digitale Weiterführung von Unterrichtseinheiten.
• Neben Pandemien ist ein derartiges auch aufgrund weiterer Umwelteinflüsse (z.B. Hochwasser) notwendig.
• Ein Artikel für die Website ist in Arbeit. Eventuell auch als Pressemeldung.

Sonstiges

Steigerwaldbahn

Ende 21:12 Uhr