BY:Vorstandssitzung/2020-04-09

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

09.04.2020

Start

20:54 Uhr

Ende

21:25 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke (ab 20:53 Uhr)

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Jonathan Babelotzky (unentschuldigt)

Michael Ceglar (unentschuldigt)

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rNiQdVnrljcy-qeggfrRKmldRaF2I6eDNRXMGnV-u2A/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-03-26
• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: NetterPC abgebrochen
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• Tyg_online
  • OPT LVBB
  • KVmumble KV Nürnberg-Fürth
  • AG Umwelt Bund
  • BzVmumble Schwaben
  • Arbeitstreffen LaVo

• Orgagedöns
  • Mitgliedermail Bayern
  • Schlichtung
  • Ordnungsmassnahme
  • Popularklage
  • LGS München
  • Vorbereitung LPT20.1
  • Vorbereitung "Tag der politischen Arbeit"

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

• Kommunalarbeit

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen und Zoom
  • KV-Nland VoSi mit Zoom, hat ganz gut funktioniert
  • AS-Bundesverband, AS-LV-BY, Redaktionssitzung, NÖ-Bund
  • PolGF-Mumble Runde, VoSi-Bund, VoSi Bunte Liste mit Zoom

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Gensek Tagesgeschäft, SNAFU und Redmine

Jonathan Babelotzky

• unentschuldigt dauerhaft fehlend

Michael Ceglar

• Formalfoo
• Überleben

• KV Nland VoSi-Mumble
• Bunte_ Liste Lauf Zoom-Meeting
• Nland-GS aufräumen.

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 09.04.2020
  • Kontostand Gesamt LV-BY 166.819,92 EUR
  • Kontostand Giro 26.370,89 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 20.449,03 EUR

ACHTUNG=====Kontoänderung Beitragskonto=

Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 9.04.2020
• Mitglieder gesamt: 1110
• Mitglieder stimmberechtigt: 499 (45%)
• BEO verifiziert in Bayern: 140
• schwebende Mitglieder: 6

Anträge

• keine

Umlaufbeschlüsse

• keine

Vorbereitung LPT20.1

• Als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen)eröffnet der LaVo demnächst im Wiki unter:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit)
• Hier können ab sofort/Eröffnung
  • Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
  • Kandidaturen für den Landesvorstand eingetragen werden
  • etc

Wahlkampfbudget Kommunalwahl

• Wie bereits in der letzten LaVo-Sitzung mitgeteilt:
  • Das Wahlkampfbudget wird zum 30.4. geschlossen und in Folge final aufgelöst.
  • Eventuelle Rechnungen, die noch eingereicht werden sollen, bzw. abgeklärt werden sollten sind bitte zeitnah einzureichen oder mindestens anzuzeigen.
  • Der LaVo wird prüfen, ob weitere Kosten, über die bisherigen Budgetpositionen hinaus ebenfalls bezuschusst werden.
  • Auch hier bitten wir um zeitnahe Anzeige.

Infoblock

• 16.05.2020: http://www.rettungskette2019.de/de/home/?fbclid=IwAR16p7JhRCuaEDncYWgJ6YrrInjFXXmUE4pGrL-R8mLhg0N7poHak4Co87k
• aktuell verschoben, neuer Termin wird bekannt gegeben

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 23.04.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

Vorstellung der Idee Ein-/Durchführung eine Tag der politischen Arbeit

• Tag der politischen Arbeit BY (Vorbereitungspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/pfC4DxFcpen0MBq9puLuJLZL/)
  • als Vorbereitung zum LPT20.1 (wir haben ja jetzt leider noch Zeit dazu) aber vielleicht auch darüber hinaus
  • mögliche Themen etc
    • Vernetzung der neuen kommunalen Mandatsträger
    • Vorbereitung von Satzungsänderungen, Positionspapieren, ...

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Berichte der bayerischen Mandatsträger

• Michael Böhm: Sitz im Stadtrat der Stadt Hof, Ausschussgemeinschaft mit die Linke gebildet

Sonstiges

Steigerwaldbahn

Ende 21:25 Uhr