BY:Vorstandssitzung/2020-03-26

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
26.03.2020
Start
20:33 Uhr
Ende
21:14 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Kommunalwahl 2020 Ergebnisse

in **Oberbayern**: Reinold Deuter in den Kreisrat Neuburg-Schrobenhausen

Tobias McFadden wieder in den Gemeiderat Gauting Stefan Berchtold in den Gemeinerat Gauting

Stefan Lorenz wieder in den Stadtrat Erding

in **Oberfranken**: Michael Böhm in den Stadtrat Hof

in **Mittelfranken**: Florian Betz in den Stadtrat Nürnberg Peter Reitmeier in den Stadtrat Gunzenhausen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • onTour
    • Kommunal
      • Infostände für Kommunalwahl 13. & 14.3. Kaufbeuren
      • Bündnis für Flüchtlinge Kaufbeuren 13.3.
      • Mahnwache vs. Rechtsextremismus Kaufbeuren 14.3.
      • Auszählung der Kommunalwahl 15.3. Kaufbeuren
      • Abplakatiert (allein) 17.-19.3.

seit 16.3. "Kontaktsperre"

  • Kommunalwahl mein Abschneiden
    • angetreten auf Listenplatz 3
    • "durchgereicht" auf Platz 6
    • Liste mit 1 Mandat in den Stadtrat gekommen
  • onLine
    • TeamPolGF Bund
    • AG Umwelt Bund
    • Arbeitssitzung LaVo
  • orgagedöns
    • Popularklage Kommunalwahl
    • Beauftragung Datenschutzbeauftragter
  • zur Info: der Antrag auf eine Ordnungsmassnahme ist eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung.
  • mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

  • krank

Detlef Netter

  • Mumble
    • AS BuVo NÖ, AS LV-BY, VoSi-BuVo
  • Spenden-Quittungen für den LV-BY fertiggestellt
    • Versand erfolgt am Freitag
    • Mehrfach Postversand an den gleichen Spender möglich da verschiedene Gliederungen
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft
    • Gensektätigkeiten im Redmine, Snafu und Co.

Jonathan Babelotzky

  • abwesend

Michael Ceglar

  • Formalfoo
  • Kommunalwahl Nacharbeiten

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 26.03.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 168.799,72 EUR
    • Kontostand Giro 46.332,02 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 20.451,93 EUR

ACHTUNG=====Kontoänderung Beitragskonto=

Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 26.03.2020
  • Mitglieder gesamt: 1115
  • Mitglieder stimmberechtigt: 487 (43,7%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 140
  • schwebende Mitglieder: 8

Anträge

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Antrag: Verschiebung LPT

Beantragt am
24.3.2020
Nummer
LaVo13/2020/044
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen, den Landesparteitag Bayern 2020.1, der bis spätestens 30.4.2020 stattfinden müsste aufgrund der derzeitigen Situation um den Corona-Virus und die damit in Zusammenhang verhängten Verbote für Veranstaltungen sowie Kontaktsperren über diese Frist hinaus zu verschieben, bis eindeutig sichergestellt ist, das dieser sicher für die Gesundheit der Teilnehmer stattfinden kann.
Begründung
Derzeit ist nicht damit zu rechnen, das das aktuelle Verbot für Veranstaltungen zur aktuellen Frist beendet wird. Entsprechende Bemühungen einen entsprechenden Veranstaltungsraum zu finden sind aus diesen Gründen bisher auch gescheitert.

Der Landesvorstand wird schnellstmöglich nach Beruhigung der Lage zu einem Landesparteitag einladen.


Umlaufbeschlüsse

keine

Wahlkampfbudget Kommunalwahl

Das Wahlkampfbudget wird zum 30.4. geschlossen und in Folge final aufgelöst. Eventuelle Rechnungen, die noch eingereicht werden sollen, bzw. abgeklärt werden sollten sind bitte zeitnah einzureichen oder mindestens anzuzeigen. Der LaVo wird prüfen, ob weitere Kosten, über die bisherigen Budgetpositionen hinaus ebenfalls bezuschusst werden. Auch hier bitten wir um zeitnahe Anzeige.

Infoblock

16.05.2020: http://www.rettungskette2019.de/de/home/?fbclid=IwAR16p7JhRCuaEDncYWgJ6YrrInjFXXmUE4pGrL-R8mLhg0N7poHak4Co87k

  • aktuell verschoben, neuer Termin wird bekannt gegeben

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • Frage zum Prozedere Aufstellung von Kandidaten zur Bundestagswahl 2021


Nächstes Treffen

Datum: 09.04.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • aktuelle Informationen zum Thema Landesgeschäftsstelle München

Wichtige Dinge aus den Bezirken

  • Auflistung der Kommunalwahlkämpfenden Gliederungen und Piraten (UUs erreicht oder nicht notwendig)
    • reine PIRATEN-Listen
      • Hof (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
    • gemeinsame Listen mit anderen Parteien
      • Nürnberg mit DIE PARTEI (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
      • Neu-Ulm mit freien Wählern
      • Gunzenhausen mit LINKEN (OB & Stadtratsliste) **1 Mandat**
      • Gauting zusammen mit "Menschen für Gauting" **3 Mandate, 2 PIRATEN**
    • gemischte Listen
      • Nürnberger Land Bunte Liste, Kreistag (7 Piraten von 70, meist Parteilose + ein paar MUT), 4 lokale Listen (2 mit je 1 Pirat in Schwarzenbruck und Schnaittach)
      • Kaufbeuren 1 Pirat auf der Liste LINKEN
      • Schwabmünchen 1 Pirat auf der Liste der SPD
      • LK Bamberg 1 Pirat auf der Liste der LINKE/OL
      • Schwandorf 3-4 Piraten auf Liste der LINKEN
      • Regensburg 1 Pirat auf der Liste "die Brücke"
      • Cham 3 Piraten auf Liste der LINKEN
      • Wolftratshausen 1 PIRAT auf Liste einer Wählergruppe
      • Kreistag Neuburg-Schrobenhausen 3 Piraten auf Liste der LINKEN **1 Mandat**
      • Neuburg 2 Piraten auf der Liste der LINKEN
      • Schrobenhausen 1 Pirat als Bürgermeisterkandidat

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Wir haben Stadträte: Florian Betz in Nürnberg und Peter Reitmaier in Gunzenhausen
  • Geschäftsstelle wurde wg. Corona geschlossen
  • KPT N-Land/Roth verschoben

Niederbayern

Oberbayern

  • Bezirksparteitag abgesagt
  • Parteitag für KV München abgesagt
  • Diskussion über weiteres Vorgehen bezüglich LGS
  • 4 Piraten in Kommunalparlamente gewählt

Oberfranken

  • Kreistagswahl im Landkreis Bamberg leider gescheitert

Oberpfalz

  • tuen Dinge

Schwaben

  • BzPT abgesagt

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

  • im Rahmen des Wahlkampfes 2 Vorträge über Energiewende gehalten

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

  • Digitale Unterrichtsmöglichkeiten durch Corona-Problematik
  • Schulen sichtlich überfordert von der neuen Situation
  • Viele Kommunikationen laufen aktuell über US-Dienste (z.B. Microsoft Teams / Discord)

WahlKampfOrga

  • Aufruf letzte Rechnungen einzureichen, Frist 30.4.2020

Sonstiges

Steigerwaldbahn

  • Treffen der bayerischen Reaktivierungsinitiativen in Schweinfurt entfällt aufgrund von der Corona-Problematik

Ende 21:48 Uhr