BY:Vorstandssitzung/2020-03-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

12.03.2020

Start

20:30 Uhr

Ende

21:56 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rNiQdVnrljcy-qeggfrRKmldRaF2I6eDNRXMGnV-u2A/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-02-13
• Angenommen ja
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2020-02-27
• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: Michael
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• #PAM2020 https://www.youtube.com/watch?v=RA7bAB8VMbg

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• vor Ort
  • Speed-Dating Politik trifft Jugend 14.2.
  • Veranstaltung Die LINKE "den Rechtsruck stoppen, aber wie? 27.2." daher letzte LaVo-Sitzung gefehlt
  • Orga "75 Jahre Befreiung vom Faschismus -Veranstaltung am 8.5." 2.3.
  • Büdnis gegen Rechts 2.3.
  • Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten 2.3.
  • Plakatieren 4. -6.3.
  • Besuch "Habeck in Kaufbeuren" 5.3.
  • Mahnwache gegen Rechtsextremismus 7.3.
  • flyern 8. - 14.3.
  • Speed-Dating VHS (wegen Corona ausgefallen) 11.3.
  • Infostände oder zu Fuß in der Innenstadt 7.3.; 11. - 14.3.
  • Besuch der Green Lounge "Wir können Kultur" 7.3.

• unterwegs
  • pirate-secon 16.2.
  • Nürnberg 21.-23.2.
    • Plakatieren 22.2.
    • Demo #Hanau 22.2.
    • Faschingsumzug 23.2.
  • Piratiger Aschermittwoch Gunzenhausen 26.2.

• online
  • TeamPolGF Bund 18.2., 25.2., 3.3.
  • SchatzmeisterClub 19.2.
  • BzVmumble Schwaben 20.2.
  • AG Umwelt 26.2.
  • Arbeitssitzungen 25.2. & 10.3.

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Detlef Netter

• VoSi-Bund, Mumble u. Pad
• Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
• Flyer für Kommunalwahl an Verteiler ausgeliefert

• Abschlüsse für den Bezirk Mittelfranken incl. KVs
• Abschlüsse für den LV-BY ReBe2019
  • Der LV-BY incl seinen Untergliederungen ist fertig und an den Bundesverband gemeldet

• Vorbereitung auf den KPT20.1 des KV-Nland
  • Einladung der Kassenprüfer des Bezirkes und des KV-Nland um eine Prüfung durchzuführen

• Vorbereitung der Auszahlungen/Länderanteile aus dem ReBe2018
  • alle Infos hier - https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen
  • Anteil des LV-BY aus dem ReBe 2018 / Auszahlung in 2020 Gesamt 39.389,83 €

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Gensektätigkeiten für Lavo, OBB und Mfr
• Wahlkampfarbeiten für KV AWG
• SNAFU, Redmine und Co.
• Stammtisch und Vosi KV AN-WUG
• Kandidatenvorstellung KV AN-WUG
• PAM 2020 in GUN

Michael Ceglar

• Formalfoo
• PAM
• Kommunalwahlkampf
• Stammtisch N-Land Neuhaus/Pegnitz 10.3.

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 12.03.2020
  • Kontostand Gesamt LV-BY 130.104,22 EUR
  • Kontostand Giro 6.909,19 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 21.179,26 EUR

• Info aus der Buchhaltung
  • Beitrags-Umlagen sind am 09.03.2020 vom Bundesverband ausbezahlt worden
  • Zahlungseingang Gesamt 6.249,83 EUR

• PAM2020 in Gunzenhausen
  • bisherige Ausgaben 1.722,22 EUR

ACHTUNG=====Kontoänderung Beitragskonto=

Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 12.03.2020
• Mitglieder gesamt: 1115
• Mitglieder stimmberechtigt: 457 (40,99%)
• BEO verifiziert in Bayern: 142
• schwebende Mitglieder: 6

Anträge

Antrag: Beauftragung DSB / Vertrag mit SENTITEC GmbH, 31061 Alfeld

Beantragt am

12.3.2020

Nummer

LaVo13/2020/042

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, das Angebot Datenschutz der Fa. Sentitec GmbH https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/pRUkcs-t1twiMbYhkA57apao/

anzunehmen und den Vorsitzenden zu beauftragen die Vertragsmodalitäten abzuwickeln. Die genannte Firma hat mit Beschluss des BuVo vom 5.3. von diesem ebenfalls die Beauftragung erhalten. Im Rahmen des Vertrags fallen für den Landesverband monatliche Kosten in Höhe von € 100 an. Der Vertrag wird mit einer Laufzeit von mindestens 2 Jahren geschlossen.

Begründung

{{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Antrag: Finanzierung Stichwahlen OB von Piratenkandidaten

Beantragt am

12.3.2020

Nummer

LaVo13/2020/043

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stefan Albrecht

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen bei eventuell anfallenden Stichwahlen unter Beteiligung von Piratenkandidaten in Bayern pro Kandidaten 1000,-€ aus dem WKO-Topf zur Verfügung zu stellen. Diese Summen können für Werbemassnahmen wie Flyer, Anzeigen, Kinowerbung oder Verteilaktionen in Anspruch genommen werden.

Es soll damit Piraten-OB-Kandidaten ein intensivierter Wahlkampf zu einer Stichwahl ermöglicht werden. Bedingung ist dafür die Teilnahme an der Stichwahl durch einen Piraten selbst und das es eine Werbemassnahme zu dieser Stichwahl sein muss.

Begründung

{{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

keine

aktueller Stand Landesparteitag 20.1

auf die Ausschreibung https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2020/02/ausschreibung-landesparteitag-2020-1/ sind bis zum Bewerbungsschluss 9.3.20, 23.59 Uhr keine Bewerbungen eingegangen. Der LaVo sucht daher aktuell selbst nach einem möglichen Veranstaltungsort.

aufgrund der derzeitigen Corona-Epidemie und angesagten Absagen, sowie der ja bereits klassischen PIRATEN-Grippe-"Epidemie" nach jedem Parteitag stellt sich derzeit allerdings die Frage, inwieweit wir an dem bisher anvisierten Termin Ende April festhalten sollten. Nachdem der LaVo aber bereits mit Beschluss LaVo13/2019/034 vom 7.11.2019 https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-11-07#Antrag:_Dauer_der_Amtszeit_des_aktuellen_Landesvorstands_und_Terminierung_Landesparteitag die Amtszeit des LaVo um 3 Monate verlängert hat scheint es keine satzungsgemäße Möglichkeit zu geben den Parteitag, der aufgrund der kommunalwahlen verschoben wurde noch einmal zu verschieben. https://wiki.piratenpartei.de/BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9a_-_Der_Vorstand

Diskussion, wie anwesende Gäste die Situation sehen.

• satzungsgemäß vs. gesundheitsbewußt

Infoblock

15.3. Kommunalwahl

16.05.2020: http://www.rettungskette2019.de/de/home/?fbclid=IwAR16p7JhRCuaEDncYWgJ6YrrInjFXXmUE4pGrL-R8mLhg0N7poHak4Co87k

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 26.03.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

• Landesgeschäftsstelle München

Wichtige Dinge aus den Bezirken

• Auflistung der Kommunalwahlkämpfenden Gliederungen und Piraten (UUs erreicht oder nicht notwendig)
  • reine PIRATEN-Listen
    • Hof (OB & Stadtratsliste)
  • gemeinsame Listen mit anderen Parteien
    • Nürnberg mit DIE PARTEI (OB & Stadtratsliste)
    • Neu-Ulm mit freien Wählern
    • Gunzenhausen mit LINKEN
    • Gauting zusammen mit "Menschen für Gauting"

• gemischte Listen
  • Nürnberger Land Bunte Liste, Kreistag (7 Piraten von 70, meist Parteilose + ein paar MUT), 4 lokale Listen (2 mit je 1 Pirat in Schwarzenbruck und Schnaittach)
    • Kaufbeuren 1 Pirat auf der Liste LINKEN
    • Schwabmünchen 1 Pirat auf der Liste der SPD
    • Bamberg 1 Pirat auf der Liste der LINKEN
    • Schwandorf 3-4 Piraten auf Liste der LINKEN
    • Regensburg 1 Pirat auf der Liste "die Brücke"
    • Cham 3 Piraten auf Liste der LINKEN
    • Wolftratshausen 1 PIRAT auf Liste einer Wählergruppe

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 10.3. VoSi + Stammtisch Nürnberger Land
  • 19:00 Uhr in Neuhaus/Pegnitz, Unterer Markt 17, Kommunbrauerei-Benaburger-Prunnhuber
• 28.03. KPT Nürnberger Land/Roth
  • 19:00 Uhr im Parkrestaurant Feucht, Segersweg 9, 90537 Feucht
• 12.03.2020 20.00 Uhr Stammtisch KV AN-WUG im Al Forno Weißenburg

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Sonstiges

Steigerwaldbahn

Ende 22:47 Uhr