BY:Vorstandssitzung/2019-11-07

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

07.11.2019

Start

20:35 Uhr

Ende

21:04 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Myriam Kalipke (entschuldigt)

Detlef Netter

Stefan Albrecht (20:40 Uhr)

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar

Gäste

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-10-24

• Angenommen ja

• Schriftlich: alle
• Audio: Michael
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• Bundesparteitag steht an.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• onTour
  • Bündnis gegen Rechts Kaufbeuren
    • Plenumssitzung
    • Eröffnung Ausstellung "Kaufbeuren unterm Hakenkreuz"
    • Vortrag "Die neue Rechte im Stadtrat - WAS TUN?"
  • critical mass Kaufbeuren

• Sitzungen
  • AG Umwelt Bund
  • Themen-mumble Umwelt BY
  • BzV Schwaben
  • Arbeitssitzung LaVo

• Vorbereitung Verfassungsklage
• Tagesgeschäft

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146

Myriam Kalipke

• entschuldigt

Detlef Netter

• Mubmle-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, AKO-BPT, VoSi-Bund, NÖ-BuVo
  • AG AKO-Antragsprozess, Antragsbesprechung Dicker Engel
  • AG-Wirtschaft a. Zuhörer, Redaktionskonferenz,

• 26/27.10.2019 Besprechung RA-Angelegenheiten, Kreisgeschäftsstelle Reutlingen, Gartenstraße 32, 72764 Reutlingen

• Tagesgeschäft
  • LV-BY Schatzmeister u. stellv. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Vosi KV AN-WUG
• Stammtisch KV AN-WUG
• Arbeitssitzung Lavo
• Tagesgeschäft SNAFU Redmine Bayern und Bund
• Vorbereitungstreffen Kommunalliste Piraten-Linke Gunzenhausen
• IT Mumble

Jonathan Babelotzky

• LV-BY Arbeitssitzung
• Presse-Team
• AG-Wirtschaft
• PolGF Runde

Michael Ceglar

• Arbeitssitzung - Formalfoo
• Vorbereitung Verfassungsklage gegen Kommunalwahlgesetz

• AV Stadtratswahl Nürnberg

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 07.11.2019
  • Kontostand Gesamt LV-BY 144.331,45 EUR
  • Kontostand Giro 13.552,81 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 28.762,87 EUR

• Info
  • Die Zahlung der Schweizer Piraten für die Nutzung des
  • Bayern Servers in Höhe von 1.041,25 € ist am 04.11.2019 eingegangen
    • Wir bedanken uns bei den Schweizer Piraten

Kurzbericht Generalsekretär

• Stand : 07.11.2019
• Mitglieder gesamt: 1149
• Mitglieder stimmberechtigt: 690 (60,1 %)
• BEO verifiziert in Bayern: 150
• schwebende Mitglieder: 17

Pressespiegel:

• siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

Antrag: Antrag Reisekosten Besuch der Fachmesse "LEARNTEC 2020" in Karlsruhe

Beantragt am

24.10.2019

Nummer

LaVo13/2019/033

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Felix Schymura, Themenbeauftragten für digitale Bildung

Text

Der LV-BY Vorstand möge beschließen Felix Schymura als Landesthemenbeauftragten für digitale Bildung den Besuch der Fachmesse "LEARNTEC 2020" in Karlsruhe zu genehmigen und die Anfahrts- und Ticketkosten zu übernehmen. Die Fachmesse findet im Zeitraum 28.01. - 30.01.2020 statt. Die Kosten belaufen sich auf 107,00 € bestehend aus Tickets für die Hin- und Rückfahrt (76,00€ inklusive BahnCard 50 Rabatt) und einer ermäßigten Tageskarte (19,00€). - plus 12,00 € Spesen.

Begründung: Es handelt sich um eine der größten Fachmessen Europas im Bereich "Digitale Bildung", für welchen Felix Schymura als Landesthemenbeauftragter zuständig ist. Er wird versuchen dort wichtige Kontakte zu knüpfen und sich in seinem Zuständigkeitsbereich weiterzubilden.

Begründung

{{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Antrag: Dauer der Amtszeit des aktuellen Landesvorstands und Terminierung Landesparteitag.

Beantragt am

5.11.2019

Nummer

LaVo13/2019/034

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser, Landesvorsitzender

Text

Die Amtsdauer des Landesvorstand wird nach §9a (3) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Landesparteitag für mindestens ein und maximal zwei Jahre gewählt, über die Amtsdauer entscheidet der jeweilige Landesparteitag vor der Neuwahl des Vorstands. 2Die Amtsdauer des Landesvorstands kann sich um bis zu 3 Monate verlängern um einen ordentlichen Landesparteitag abzuhalten, der Vorstand bleibt im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist.

Der Landesparteitag 2019.1 hat am 26. - 27.1. 2019 in Altdorf unter TOP 9 beschlossen: "Die Abstimmung ergibt, es wird über den Antrag einer Amtsdauer von 12 Monaten abgestimmt. 12:51 Antrag 1, eine Amtsdauer von 12 Monaten wird ohne Gegenstimmen einstimmig angenommen." Der LV-BY Vorstand möge beschließen, die Amtszeit gemäß §9a - Der Vorstand (3) Satz 2 um bis zu 3 Monate zu verlängern, sodaß die am 15.März 2020 stattfindenden Kommunalwahlen nicht durch den Parteitag tangiert werden müssen. Der letztmögliche Termin für den Landesparteitag 2020.1 wäre somit nach Satzung das Wochenende 25. / 26. April 2020. Die Ausschreibung für den LPT2020.1 wird voraussichtlich im Januar 2020 erfolgen.

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Verfassungsklage gegen Kommunalwahlgesetz

Beantragt am

21.10.2019

Nummer

LaVo13/2019/847

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Michael Ceglar

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/5065

Infoblock

• BPT 8.-10.11.2019

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1

• Frage 2

• Frage 3

Nächstes Treffen

• Datum: 21.11.2019
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

• entfällt wegen anstehendem Bundesparteitag

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Stammtisch KV AN-WUG 08.11.2019 um 20.00 Uhr im Restaurant Al Forno in Weißenburg
• Stammtisch N-Land 12.11. Lauf, Cafe Einstein
• Stammtisch N-Land 26.11. Schwarzenbruck
• AV Bunte Liste Nürnberger Land 29.11.
• AV Bunte Liste Schnaittach 26.11.

Niederbayern

• 11.11.2019 19:00 Uhr: Port Niederbayern in Passau im Gasthaus Goldenes Schiff
• 19.12.2019 20:00 Uhr: Stammtisch Deggendorf im Café Holler

Oberfranken

• 2019-11-20 Nominierungsveranstaltung für Kreis Bamberg-Land (Linke.OL)

Schwaben

• AVen jetzt soweit durch:
  • NeuUlm tritt jetzt doch für Stadt & Landkreis bei den LINKEn an
  • Schwabmünchen (Augsburg Land) 1 Pirat auf der Liste der SPD
  • Kempten 1-2 Piraten auf Liste der LINKEn
  • Kaufbeuren 2 Piraten & 2 Piraten-nahe auf Liste der LINKEn
  • Günzburg Gemeinderat & Landrat zusammen mit der LINKEn

Unterfranken

• Ärger um sinnbefreite Ideen der CSU um die Steigerwaldbahn zu verhindern:
• Autonome Busse mit 15km/h und Teerung der Strecke

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

• Erstellung Umwelt-Flyer (Inhalt steht, Gestaltung ist in Arbeit)

Energie / Reinhold Deuter =

Digitale Bildung / Felix Schymura

• 2019-11-01 - 2019-11-03: Teilnahme am Freifunk Festival 2019 in Oldenburg
• Link: https://wiki.freifunk.net/Freifunk_Festival_2019
• Veranstalter: Freifunk Nordwest
• Spaceführung Hackerspace "MAINFRAME" auf 1200qm
• Vortrag von Freifunk Nordheide über deren Netzwerkaufbau mit anschließender Diskussion
• Vortrag von Freifunk Nordwest über deren AS206313 und dessen aktuellen Stand
• Diverse Gespräche und Kontakte knüpfen mit anderen Freifunkern aus allerlei Regionen
• ICILS-Schulstudie veröffentlicht
• Link: https://www.iea.nl/studies/iea/icils
• Ein Drittel der Jugendlichen erreicht nur die unteren Kompetenzstufen
• „Sie können gerade mal E-Mails öffnen, Links anklicken oder ein Wort in einen Text einfügen" - Zitat: Birgit Eickelmann, Pädagogik-Professorin von der Uni Paderborn
• Engagement der Lehrkräfte ist gestiegen
• Digitale Medien werden vor allem in Deutsch, Fremdsprachen und Mathematik nicht genutzt
• Nur 1/4 der Schulen verfügt über WLAN, welches sowohl Schüler als auch Lehrer nutzen können
• Blick über den Tellerrand zum Vergleich: Internationaler Schnitt ist 64,9%, in Dänemark sind es 100%
• Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach von einem "vernichtenden Zeugnis"
• LEARNTEC 2020 Top-Themen
• Link: https://www.learntec.de/de/
• Chatbots
• KI-Technologien für Lernen 4.0 (analog Industrie 4.0?)
• Nachhaltigkeit und agiles (regsames/wendiges) Lernen
• Vorschlag für eventuellen Antrag mit Bitte um eine kurze Diskussion dazu:
• Einheitlicher Schülerausweis für ganz Bayern im Plastikkartenformat
• Mit Zusatzfunktionen, z.B. für den Login in Mebis

Themengebietunabhängig:

• 2019-11-09 - 2019-11-10 Teilnahme am Bundesparteitag in Bad Homburg
• 2019-11-19 Geplante Teilnahme am Treffen der lokalen Agenda 2030 Schweinfurt: AG Klimafreundliche Mobilität
• 2019-11-20 Teilnahme an der Nominierungsveranstaltung für Kreis Bamberg-Land (Linke.OL)

Sonstiges

Ende 21:39