BY:Vorstandssitzung/2019-11-21

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
21.11.2019
Start
20:36 Uhr
Ende
21:09 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
Alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dGxIDCNOm0uI-qJJjUi18mxjow6l9DMJa1ZBgKIJtZc/present/

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-11-07

  • Angenommen ja

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • mumble
    • AG Umwelt Bund
    • Arbeitstreffen
    • BzV Schwaben Sitzung
  • Kommunalwahlkampf
  • Vorbereitung Popularklage


Myriam Kalipke

  • Kommunalwahlkampf, Mitgliederbetreuung (dickes Danke an @MarinaKa), BPT, Gedöns, Sitzung

Detlef Netter

  • Mumble-Termine
    • LV-BY Arbeitssitzung, Team-PolGf, Redaktionskonferenz,
    • NÖ-Öffentlichkeitsarbeit – Diskussion politische Ausrichtung,
    • PShop Abwicklung - Telko, VoSi-Bund, AG Umwelt Mumble - Zuhörer,
    • NÖ-BuVo, BuVo Arbeitssitzung, Div. Telko RA-Gerstädt – PShop Angelegenheiten
  • VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 08/09/10.11.2019BPT19.2, Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schaztmeister u. Bundeschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Arbeitssitzung Lavo
  • Vosi BzV Mittelfranken
  • Stammtisch KV AN-WUG
  • Tagesgeschäft wie SNAFU Redmine und PRM, Gensekdinge wie Mitgliedergedöns
  • Vorbereitungstermin Kommunalwahl Gunzenhausen

Jonathan Babelotzky

  • PolGF-Runde
  • Arbeitssitzung
  • Presse-Team

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzng und Formalfoo
  • Verfassungsklage
  • Stammtisch N-Land

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 21.11.2019
    • Kontostand Gesamt LV-BY 143.847,60 EUR
    • Kontostand Giro 13.068,96 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 102.015,77 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 28.762,87 EUR
  • Es wurde an den LV-BY Vorstand der Wunsch herangetragen das WK-Budget aufzulösen
    • Nachfolgend die Zahlen der verfügbaren Guthaben
    • Beschlüsse zur Auflösung liegen noch nicht vor und bedürfen einer einfachen Mehrheit der teilnehmenden Gliederungen
    • es wurde auch angedacht das nur die Bezirke darüber abstimmen - hier sind dann noch 4 Gliederungen Stimmberechtigt
      • 24x Teilenehmende Gliederungen davon 4x Aufgelöst 2x Fusionen
      • Aufgelöst / KV-München-Land / KV-Starnberg / KV-Augsburg / BzV-UFR (wird als Rechtsnachfolger beim LV-BY angesiedelt)
      • Fusionen / KV-WUG u. KV-Ansbach - Neu KV-AWG / KV-Nürnberg u. KV-Fürth - Neu KV-NF
    • Bei Auflösungen fallen die Guthaben an die nächst höhere Gliederung
    • Bei Fusionen fallen die Guthaben an den neu entstandenen Kreisverband oder LV
  • Abstimmenden Gliederungen 18
    • Die dadurch entstehende Mehrheit um das WK-Budget Aufzulösen liegt bei 10 Gliederungens-Beschlüssen

= Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 21.11.2019
  • Mitglieder gesamt: 1140
  • Mitglieder stimmberechtigt: 689 (60,4 %)
  • BEO verifiziert in Bayern: 147
  • schwebende Mitglieder: 19


Anträge

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Antrag: Beauftragung für Durchführung von DatenschutzV-Schulungen

Beantragt am
21.11.2019
Nummer
LaVo13/2019/035
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der LV-BY Vorstand möge beschließen Ludwig Schrör für die Durchführung von Datenschutzschulungen zu beauftragen.
Begründung
die Beauftragung des DSB Bund endet zum Jahreswechsel, für die Übergangszeit wird Ludwig die Schulungen entsprechend anbieten wenn notwendig.



Umlaufbeschlüsse

  • keine

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Frage 1
    • Frage zu Wahlkampffinanzierung
  • Frage 2
    • Nachfrage wegen möglicher kandidaten im Bereich Bamberger Land


Nächstes Treffen

  • Datum: 05.12.2019
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

Nachbereitung BPT192


Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 26.11.2019 19.00 Uhr KV-Nland VoSi, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck, Taverne Parthenon
  • 26.11.2019 19.30 Uhr KV-Nland Stammtisch, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck, Taverne Parthenon
  • 26.11.2019 19.00 Uhr AV Bunte Liste mit Piraten Beteiligung für Schnaittach, Kapuzinerklause, Marktplatz, Schnaittach
  • 26.11.2019 15.00 Uhr KV-NF Arbeitssitung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90407 Nürnberg
  • 29.11.2019 AV Bunte Liste mit Piraten Beteiligung für das Nürnberger Land / Zeitpunkt und Ort werden noch mitgeteilt
  • 30.11.2019 18.00 Uhr MV KV-AWG, Hotel Adlerbräu (Nebenraum), Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen
  • 03.12.2019 15.00 Uhr KV-NF Arbeitssitung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90407 Nürnberg
  • 08.12.2019 19.30 Uhr KV-AWG politischer Stammtisch, Restaurant Korfu, Uzstraße 21, 91522 Ansbach
  • Der KV NF hat bei einer AV die Stadtratsliste für Nürnberg aufgestellt
    • Es wurden Wählerverbindungen eingegangen um dieses Ziel zu erreichen
  • Bunte Liste Kreistag Nürnberger Land erfolgt demnächst ein AV-Aufruf und nähere Informatioen
  • Bunte Liste Stadtrat Lauf AV-Liste Aufgestellt / unser Kandidat Michael Ceglar Listenplatz 4 u. Matthias Windisch Listenplatz 6
  • Bunte Liste Gemeinderat Schwarzenbruck AV-Liste Aufgestellt / unser Kandidat Makus Rauh Listenplatz 5

Niederbayern

  • 19.12.2019 20:00 Uhr: Stammtisch Deggendorf im Café Holler

Oberbayern

Oberfranken

  • 2019-11-20 Versammlung zur Aufstellung einer Liste für Bamberg-Land (Linke.OL)
    • Es wird dringend nach weiteren Leuten gesucht (Suchen auch explizit nach weiteren Piraten)
    • Ein hoher Listenplatz für Piraten ist möglich - Exakte Aufstellung ist noch nicht möglich, da es noch zu wenige Kandidaten gibt (Aktuell 7)


Oberpfalz

Schwaben

  • AVen jetzt soweit durch:
    • NeuUlm tritt jetzt doch für Stadt & Landkreis bei den Freien Wählern an
    • Schwabmünchen (Augsburg Land) 1 Pirat auf der Liste der SPD
    • Kempten 1-2 Piraten auf Liste der LINKEn
    • Kaufbeuren 2 Piraten & 2 Piraten-nahe auf Liste der LINKEn
    • Günzburg Gemeinderat & Landrat zusammen mit der LINKEn

Unterfranken

  • Schweinfurt diskutiert über neu geordnete Straßenführung für besseren Fahrradverkehr
  • Schweinfurt lehnt Citybahn im Stadtrat ab (Begründung: Antrag kommt zu früh. 9 Nein-Stimmen, acht davon CSU)

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

  • Neuaufbau läuft aktuell. Auf Telegram ist bereits einiges los.
  • Diesen Punkt bitte nicht vorzeitig raus streichen!

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

  • Erstellung Umwelt-Flyer (Inhalt steht, Gestaltung ist in Arbeit)

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

* Melde- und Beschwerdesysteme geplant

Themengebietunabhängig:

  • 2019-11-09 - 2019-11-10 Teilnahme am Bundesparteitag in Bad Homburg
  • 2019-11-19 Teilnahme am Treffen der lokalen Agenda 2030 Schweinfurt: AG Klimafreundliche Mobilität
    • Diskussion Citybahn Schweinfurt
    • Diskussion zum Thema Fahrradwege
    • Diskussion bezüglich dem 365€ Ticket für Schüler aus dem Landkreis Haßberge, welches nicht für Schüler im Landkreis Schweinfurt gilt
  • 2019-11-20 Teilnahme an der Infoveranstaltung einer Liste für Kreis Bamberg-Land (Linke.OL)
    • Es werden noch Leute gesucht, um die Liste voll zu bekommen. Auch explizit nach Piraten.

Verkehrspolitik / Simon Niedermeyer

WahlKampfOrga

Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter

Sonstiges

Ende 22:15

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