BY:Vorstandssitzung/2017-11-23

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

23.11.2017

Start

20:37 Uhr

Ende

22:06 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Katharina Grassler

Detlef Netter

Alexander Fox

Benjamin Wildenauer

Benedikt Pirk

Nils Brandt (arbeitsbedingt entschuldigt)

Stefan Albrecht

Patrik Garten

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-11-09
  • angenommenzur Kenntnis genommen

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

• Presseteam wird aufgebaut
• Bundespresse & PolGf-Bund kontaktiert

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• LPT BY 171
• Viel Kontaktpflege
• Infos einholen zu eventuellen Neuwahlen
• Vorbereitung div Ausschreibungen

Katharina Grassler

• Mumblesitzungen
• LPT
• Orgakram

Detlef Netter

• Div. Mumble Sitzungen
  • Schatzmeister-Runde, DickerEngel mit H.Semrau Thema „Europa“
  • Arbeitssitzung LV-BY, Redaktionssitzung, AKO-Sitzung

• Stammtisch KV-Nland, Stutzers, Bahnhofstr. 5, 90518 Altdorf
• LPT17.1 Landesverband Bayern
• VoSi KV-Nland, Stutzers, Bahnhofstr. 5, 90518 Altdorf
• Tagesgeschäft

Benedikt Pirk

• LPT By 17.1
• Div. Mumblesitzungen
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• Einladungen zu Parteitagen
• GenSek-Tagesgeschäft
• Mumble
• LPT17.1

Alexander Fox

• Mumble Treffen mit Presse Bund + POLGF Treffen

Benjamin Wildenauer

• LPT 2017.1
• Mumble-Sitzungen (Bundes-PR, Dicker Engel, Arbeitssitzungen, PolGef-Runde)

Stefan Albrecht

• Snafu
• Arbeitssitzungen
• LPT 2017.1

Patrik Garten

• LPT 17.1
• Arbeitssitzungen
• Auch immer (etwas ausführlicher) nachzulesen unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx/T%C3%A4tigkeitsbericht

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 23.11.2017
• Kontostand Gesamt 232.125,02 EUR
• Kontostand Giro 851,29 EUR
• Kontostand Tagesgeld 105.012,00 EUR

• Kontostand Wahlkampf Gesamt 126.261,73.-- EUR
  • Wahlkampf-Budget 2017 = 57.872,62
  • Wahlkampf-Budget 2018 = 68.389,11

• vorab Info des LV-BY Schatzmeisters wird noch schriftlich nachgereicht
  • Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
    • im Quartal zum 10. des nächsten Monats
    • Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

• Jahreswechsel / Abschluss 2017
  • Abgabe der Reisekosten, Auslagen-Formulare und sonstige Ansprüche für das Geschäftsjahr 2017 = 20.01.2018

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1348
• Mitglieder stimmberechtigt: 839 ( 62% )
• BEO verifiziert in Bayern: 183
• Schwebende Mitglieder: 1
• Offene Mitgliedsanträge: 3

• Pressespiegel:
• wird gerade neu Aufgebaut

Anträge

Antrag: Beschluss Zuschuss BahnCard 50 / 2018

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/001

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter Schatzmeister LV-BY

Text

Der Landesvorstand Bayern möge beschließen, dass für die Vorstandsmitglieder die BahnCard 50 mit jeweils 255 € pro Vorstandsmitglied bezuschusst

Begründung

In 2017 hat sich gezeigt dass durch die BahnCard50 für die Reisetätigkeit der Vorstandsmitglieder des LV-BY erhebliche Kosten eingespart werden konnten.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Aufhebung einer Beauftragung Schatzmeister-Team 2016/17

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/002

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter Schatzmeister LV-BY

Text

Der Landesvorstand Bayern möge beschließen, die Beauftragung von Klaus Jaroslawsky mit der Bschlussnummer LaVo11/2016/800 aufzuheben. Die Beauftragung war beschlossen worden um das LV-BY Schatzmeister-Team für das Jahr 2016/2017 zu unterstützen.

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Beauftragung zur Unterstützung des Schatzmeisters 2017/18

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/003

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter Schatzmeister LV-BY

Text

Der Landesvorstand Bayern möge Klaus Jaroslawsky und Dorothea Beinlich beauftragen den Schatzmeister in allen Angelegenheiten die die Schatzmeisterei betreffen zu unterstützen.

Begründung

Klaus und Dorle haben jahrelange Erfahrung in Sage sowie mit der Software BeSager. Klaus und Dorle betreuen gemeinsam mit dem LV-BY Schatzmeister den SVN-Server des Bayerischen Landesverbandes für alle KVs/BzVs u.dem LV-BY.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Budget Klausurtagung des LV-BY

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/004

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter Schatzmeister LV-BY

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für eine 1-tägige Klausurtagung am 09.12.2017 in Nürnberg ein Budget von 1.500.-- bereitzustellen.

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Geschäftsordnung

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/005

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Benedikt Pirk

Text

Der Landesvorstand gibt sich eine neue Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung wird nach Beschluss ins Wiki übertragen und dort veröffentlicht.

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Ausschreibungen für 3KT

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/006

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Hiermit beantrage ich die Ausschreibung für das 3KönigsTreffen zu verabschieden

https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/Ausschreibungen-3KT-PAM

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Ausschreibungen für PAM

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/007

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Hiermit beantrage ich die Ausschreibung zum politischen Aschermittwoch zu beschliessen

https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/Ausschreibungen-3KT-PAM

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Ausschreibung für #BYLPT18.1 für Aufstellungsversammlungen

Beantragt am

23.11.2017

Nummer

LaVo12/2017/008

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Hiermit beantrage ich die Ausschreibung zum #LPTBY181 für den Fall, das durch Neuwahlen eine Aufstellungsversammlung der Landesliste notwendig wird.

https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/Ausschreibung-lptby18-1-Aufstellungsversammlungen

Begründung

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

• keine

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1
  • kleine Kritik: Anträge zu schnell vorgetragen

Nächstes Treffen

• Datum: 07.12.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

aktueller Planungsstand zur nächsten Secon2018

• Alex schreibt noch den BuVo an um über die secon eine poitives Feedback zu bekommen.
• die letzte secon hat ein plus von ca. 7.000.-- € erwirtschaftet und das soll in die secon 2018 übertragen werden. Location wurden auch bereits sondiert. Alex zählt auf wer als Refernt in Frage kommt. PPEU-Sitzung besucht in Prag und die Tschechen, Island und auch die Schweizer wollen sich finanziell an der secon beteiligen. Alex fragt auch noch bei andere Länder an inwieweit da Interesse besteht. Alex betrachtet die Durchführung der secon als sehr positiv.

Termin diesmal geplant für das Wochenende der Sicherheitskonferenz, nicht an Werktagen vorher. Termin 16. - 18. Februar 2018

Nachlese LPT BY171

• Räume / zu eng, Personal überfordert und unfreundlich, Leute sollen selber Essen und Getränke mitbringen können, keine Vereinbarungen das alles von der Gaststätte abgenommen werden muss, Hallen mieten für kleines Geld ohne Verpflichtungen Essen abzunehmen wie z.B. in Unterhaching der LPT20?,
• warum deutlich mehr bayrische Piraten auf dem BPT als auf dem LPT?

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 24.11.2017 Politischer Stammtisch des KV WUG im Adlerbräu, Gunzenhausen um 20.00 Uhr

• 24.11.-26.11.2017, Der BzV-MFR hat den BuVo als Gast in der Gs-MFR, Wir freuen uns das Nürnberg für 3 Tage der Mittelpunkt der PP ist. \o/
  • geschlossene Gesellschaft / Klausurtagung

• 26.11.2017 BzPT 17.1 mit Vorstandsneuwahlen 16.00 Uhr Akkreditierung ab 15.45 Uhr, BzV-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• 27.11.2017 öffentlicher Stammtisch KV-Erlangen 18.00 Uhr, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen
• 27.11.2017 Gs-Nland 18.00 Uhr, große Aufräumaktion, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
  • wer mitmachen will bitte im Blaumann kommen ;-)

• 28.11.2017 KPT17.1 mit Vorstandsneuwahlen 19.00 Uhr, Einlass eine 1/2 Std. vorher, KV-Nland, Gs-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf

Niederbayern

• 3.12. Stammtisch in Dingolfing ( http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern )

Oberbayern

• 03.12.2017 BzPT17 mit Vorstandsneuwahlen Einlass 10.30 Uhr Beginn 11.00 Uhr, BzV-OBB, Landesgeschäftsstelle Bayern der Piratenpartei (LGS S71), Schopenhauerstrasse 71, 80807 München

Oberfranken

• 03.12.2017 BzPT17.1 mit Vorstandsneuwahlen 14.00 Uhr 1/2 vorher Einlass, BzV-OFR, Galleriehaus Hof, Am Sophienberg 28,95028 Hof/Saale
  • Der Bezirksverband freut sich auf rege Teilnahme

Oberpfalz

• Planungen Bezirksparteitag
• Freihafen Regensburg 24.11., 19:00, Oma in der Antn, Badstraße 32

Schwaben

• tun Dinge
• Vorbereitung für AVen Land- & Bezirkstagswahl

Unterfranken

• 02.12.2017 Piratentreffen aka Stammtisch in Würzburg (entweder Weinstube Popp oder Weihnachtsmarkt im Kickers-Stadion am Dallenberg)
• 10.12.2017 BzPT17.1 mit Vorstandsneuwahlen Einlass/Akkreditierung 11.00 Uhr Beginn 11.30 Uhr, BzV-UFR, Kegelcenter Karlstadt, Baggertsweg 9, 97753 Karlstadt

Berichte der bayrischen Mandatsträger

• https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

• http://kandidaten2017.de

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

• Zugänge sollten alle verteilt sein, bitte in Zukunft bei solchen "Problemen" *ein* Ticket von einem Vorstandsmitglied! / tomatenfisch

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Gründungsversammlung eines Vereines "Plattform Energie e.V." zur Verbreiterung der Basis erfolgt. Ist aktuell im jur.Status in Gründung Aktuell ziemlich viel Orgafoo dazu.