BY:Vorstandssitzung/2017-08-17

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

17.08.2017

Start

20:31 Uhr

Ende

21:30 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Dietmar Hölscher

Protokollant

Benny

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm (entschuldigt)

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-07-20
  • angenommen

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

• Aktueller Stand des Wahlkampfes kommt später
• Vortrag von Thomas Mayer

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Kandidatentreffen
• Vortrag S71
• Sommerfest
• Kandidatenmumble
• SM-Orga
• Buvo-Sitzung
• Buvo-Sprechstunde zum PAG
• Arbeitssitzungen
• Noch mehr Mumble
• Orgagedöhns

Martin Kollien-Glaser

• Kandidatentreffen, WKO-Treffen, Sommerfest LGS
• WKO-mumble BY & Bund
• TeamPolGf Bund
• aKPT KF-OAL (wieder 1V)
• Arbeitssitzungen
• Tageskram

Dorothea Beinlich

• Sommerfest in der LGS
• LGS Verwaltung
• Mumblesitzungen LaVo Arbeitssitzungen, Verwaltung
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• Div. Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, BuVo-Sprechstunde, Team-PolGF
  • Verwaltungsmumble Bayern, WKO-Team Bayern, Redaktionssitzung,

• 08.08.2017 18.30 Uhr Stammtisch u. BTW17-Besprechung mit @sekor, el Grano, Nürnberger Straße 38, 92318 Neumarkt
• 07.08.2017 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 05.08.2017 08.00 Uhr WKO-Team Bayern Treffen u. Sommerfest der Piraten OBB ab 17.00 Uhr, LGS-MUC, Schopenhauer Str. 71, 80807 München

• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• entschuldigt

Benedikt Pirk

• Div. Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, Verwaltungsmumble Bayern
• Mitgliederverwaltung
• Tagesgeschäft
• Urlaub

Nils Brandt

• Mumble Sitzungen
• Arbeitssitzungen
• Mitgliederverwaltung
• Urlaub
• Nachbereitung UU-Sammlung

Stefan Albrecht

• entschuldigt

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 17.08.2017
  • Stand 251.242,78 €
    • Kontostand Giro 4.515,68 €
    • Kontostand Tagesgeld 110.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt 136.727,10 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 82.988.35 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 53.738,75 €

• Hallensuche für den BPT17.2 ist noch voll am Laufen. Evtl. kann nochmals ein Aufruf zukünftig in allen Mumble-Sitzungen erfolgen
  • https://vorstand.piratenpartei.de/2017/05/04/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-17-2/

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1399
• Mitglieder stimmberechtigt: 840 ( 60% )
• BEO verifiziert in Bayern: 189
• Schwebende Mitglieder: 9
• Offene Mitgliedsanträge: 5

• Pressespiegel:
• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

Antrag: Ordnungsmassnahme - Auflösung des KV Landshut

Beantragt am

16.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/044

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lavo

Text

Gegen die Gliederung Kreisverband Landshut im Landesverband Bayern wird gemäß § 6 Abs. 6 Bundessatzung i.V.m § 6 Abs. 1 Landessatzung die Ordnungsmaßname der Auflösung der Gliederung ausgesprochen.

Begründung

In der Gliederung Kreisverband Landshut ist seit geraumer Zeit nur noch ein einzelnes Mitglied aktiv. Zu zwei außerordentlichen Kreisparteitagen erschien nur noch dieses eine Mitglied, so dass die fällige Neuwahl eines Vorstandes nicht möglich war. Der Kreisverband ist damit dauerhaft handlungsunfähig und kann dementsprechend die Vorschriften seiner Satzung und die der übergeordneten Gliederungen nicht mehr erfüllen. Eine Änderung diese Zustandes ist nicht in Sicht. In diesem Sinne liegt entsprechend § 6 Abs. 6 BS eine beharrliche Missachtung vor. Im Kreisverband wird seit längerem keine politische Arbeit durchgeführt. So konnte zwar zur Bundestagswahl ein Direktkandidat aufgestellt werden, für diesen wurden aber keine Unterstützungsunterschriften gesammelt, der Kreiswahlvorschlag wurde nicht eingereicht. Weitere politische Aktivitäten sind nicht bekannt.

Die auf dem aKPT am 01.08.2017 durchgeführte Anhörung des KV Landshut konnte, obwohl der Kreisverband Landshut über 19 Mitglieder verfügt, nur gegenüber einem Mitglied durchgeführt werden. Aus der Anhörung ging keine Perspektive und auch keine Bereitschaft hervor, die auf eine Wiederaufnahme der Pflichten der Gliederung schliessen lässt.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget BTW17

Beantragt am

05.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/849

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3435

Umlaufbeschluss: Budget Klausurtagung 18/19/20.08.2017 LV-BY

Beantragt am

06.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/850

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3439

Umlaufbeschluss: Portokosten UUs für das Genemigungsverfahren bei den Gemeinden

Beantragt am

05.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/851

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3438

Umlaufbeschluss: Bestellung 1.000St. Affichenplakat - Anja

Beantragt am

05.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/852

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3436

Umlaufbeschluss: Budget Radiospots BTW2017

Beantragt am

05.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/853

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3437

Umlaufbeschluss: Beschluss über Direkt-Kandidaten -Plakate 30% A1

Beantragt am

05.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/854

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3434

Umlaufbeschluss: Vorgehensweise bei zukünftigen Bestellungen

Beantragt am

08.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/855

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3453

Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget zum UU sammeln in Niedersachsen

Beantragt am

10.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/856

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3468

Umlaufbeschluss: Zuschuß für Bezirk MFR Sammelbestellung Hohlkammerplakate extern

Beantragt am

12.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/857

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3473

Umlaufbeschluss: Zuschußanfrage zu P-Shop-Bestellung von KV Augsburg

Beantragt am

15.08.2017

Nummer

LaVo11/2016/858

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3481

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Aktuelles zum Wahlkampf

• Plakatierung läuft an
  • wenn jemand noch helfen will, weinfach an vorstand@piratenpartei-bayern schreiben und wir schicken euch Ding
  • Vorbereitungen für Veranstaltungen, Infostände und der Plakatierung laufen

• Treffen der wahlkampforge
  • Sekor hat uns eine Person vorgestellt, welcher Aktionen für unseren Wahlkampf vorbereitet
  • 2Aktionen wurden ausgewählt und werden nun vorbereitet
    • 1. Aktion: Bodenbanner für Infostände als Hinguger
    • 2. Aktion: Mehrere Leute stellen sich hintereinander an die STraße, 1. Plakat These, 2. Plakat Frage wie man dazu steht, 3. Plakat Nicken Sie wenn Sie zustimmen, danach dann erst Piraten plakat

• • Wir haben 100.000 Einkaufschips gekauft " Entert die Einkaufswägen"

• • Skript für unseren Wahlkampfspot wird dieses Wochenende fertig und werden dann bei Bruno aufgenommen, bearbeitet und sind dann rechtszeitig fertig.

• Pshop
  • Plakate im Pshop ( Hohlkammer ) sind in einer Frist von 8-10 Tagen fertig und verschickt.
  • Motivplakate sollen laut Pshop ab nächster Woche verfügbar sein.

• falls ihr Motive nur in Hohlkammer seht, diese aber als Affichenplakat braucht, einfach eine Mail an den Pshop mit der Menge und welches Plakat, dann bekommen wir das hin.

• • wir haben schon mal 1000 Affichenplakate bestellt und Alex Kohler hat diese schon weitestgehend verteilt. Ein Teil ist noch in de rLGS und bald in der GS Nünrberg und werden noch verteilt, falls ihr welche braucht.

• • Die Emailadresse wahlkampfkoordinator@piratenpartei-bayern.de ist freigeschalten, dahinter verstecken sich Reinhold und Martin, wenn ihr Hilfe braucht oder Fragen habt schreibt sie an.

• • Nächsten Mittwoch 23.08. im BY-Mumble könnt ihr Dietmar ab 20 Uhr treffen, es geht um sozial media. Am mittwoch drauf treffen sich die Kandidaten. Wir freuen uns immer über Zuhörer

• • Sonntag 20.08. um 19 Uhr Planung für die Ape-Tour ebenfalls im BY-Mumble.

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 20.08.2017 18.00 Uhr Öffentlicher Stammtisch & Vorstandssitzung, Blaue Traube Erlangen, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
• 29.08.2017 18.00 Uhr VoSi des KV-Nland danach Stammtisch, Stutzers, Bahnhofstr.5, 90518 Altdorf

• Plakatierungs-Wahnsinn und Touren / Kleistern inbegriffen,
  • Die Mittelfranken sind etwas aus dem Tritt da die Wahlkampfmaterialien zeitlich nicht verfügbar sind. Man ist Mittlerweile dazu übergegangen die alten HaFas wieder aufzustellen. Ebenso werden Donnerstag/Freitag und Samstag die alten Bauzaunbanner wieder aufgehängt.
  • Den Unmut bekommen natürlich meist die falschen ab / Vorstände in allen Ebenen müsse Ihre Köpfe dafür hinhalten

Oberbayern

• gelungenes Sommerfest. Danke noch mal an alle Gäste und Helfer :-)
• Plakatierung läuft an, MUC kann Unterstützung brauchen.

Oberfranken

• KV-WUN ist mit dem Direkt u. Listen-Kandidaten Michael Böhm beim Wahlkampf / Aktionen sind geplant

Oberpfalz

• Plakatierung geht demnächst los
• Wahlkampf
• Suche nach neuer Location für den Freihafen in Regensburg

Schwaben

• aKPT KF-OAL neuer Vorstand gewählt
• Plakatierung startet

Unterfranken

• Benjamin Wildenauer startet die APE Tour
  • die Planung läuft und es finden z.Zeit noch verschiedene Mumble-Sitzungen statt um die Route und Manschaft einzuplanen
  • es werden noch Menschen für die Tour gesucht die dann Vorort dabei sind wenn die APE ankommt

Berichte der bayrischen Mandatsträger

• https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

• http://kandidaten2017.de

• Kath hat eine neue Einladung zu einer Podiumsdiskussion
  • 14.9. Veranstaltung an einer Schule zur U18-Wahl
  • 15.9. Wahlparty zum Vortag

Bericht der Jungen Piraten

• Sommerpause, alle auf Festivals ;D

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Sonstiges

Nächstes Treffen

• Datum: 31.08.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble