BY:Vorstandssitzung/2017-08-03

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
03.08.2017
Start
20:30 Uhr
Ende
21.45 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Dietmar Hölscher
Protokollant
Benny



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

  • Tagesgeschäft
  • UUs-abgewickelt
  • aKPT-Landshut
  • Social Media

Martin Kollien-Glaser

  • div Wahlkampforga Mumble
  • Besuch beim Landeswahlleiter
  • Besuch beim Landeswahlausschuss
  • Wahlkampforgatreffen Bund in Wesel

Dorothea Beinlich

  • div Mumblesitzungen
  • aKPT-Landshut
  • Tagesgeschäft

Detlef Netter

  • Div. Mumble Sitzungen:
    • Arbeitssitzung LV-BY, Mumble, AG-Wahlen, VoSi-BuVo, WKO-Team Bayern
    • Redaktionssitzung, Team-PolGF, Direktkandidaten Besprechung wegen Wahlkampf
    • BuVo-Sprechstunde "Thema Neues Bayerische Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen"
  • 01.08.2017 - aKPT17.1 KV-Landshut, Zur Insel“ Badstraße 16, 84028 Landshut
  • 28.07.2017 -Kreiswahlausschuss Landratsamt Roth, Weinbergweg 1, 91154 Roth
  • Tagesgeschäft

Astrid Semm

  • entschuldigt

Benedikt Pirk

  • Urlaub
  • Tagesgeschäft

Nils Brandt

  • entschuldigt

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft
  • div Mumblesitzungen
  • KV-Vorstandsitzung
  • KV-Stammtisch
  • Wahlkampfvorbereitung KV

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 03.08.2017
    • Stand 237.648,58 €
      • Kontostand Giro 4.126,21 €
      • Kontostand Tagesgeld 110.000.-- €
  • Kontostand Wahlkampf Gesamt 123.522,37 €
    • Wahlkampf-Budget 2017 84.434.-- €
    • Wahlkampf-Budget 2018 39.088,37 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1403
  • Mitglieder stimmberechtigt: 842 (60%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 190
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 3
  • Pressespiegel:
  • mangels Arbeitskräften nicht vorhanden
    • kurze Erwähnung in der Bayerischen Staatszeitung

Anträge

  • keine

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Budget für das Sommerfest der Piraten-OBB

Beantragt am
26.07.2017
Nummer
LaVo11/2016/846
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3410



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Umlaufbeschluss: Zuschuss 50% zu Kandidaten-Flyer und Kandidaten-Visitenkarten

Beantragt am
27.07.2017
Nummer
LaVo11/2016/847
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3412



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Umlaufbeschluss: Reisekosten Budget zum WKO-Bundestreffen vom 29/30.07.2017

Beantragt am
26.03.2017
Nummer
LaVo11/2016/848
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3408


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1 -----

  • Verweis auf das Sommerfest in der LGS München
  • Treffpunkt ab 15 Uhr
  • Vortag Thomas Mayer über den Staatstroyaner

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


Nächstes Treffen

  • Datum: 17.08.2017
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Stefan Thöni zum Urteil zur Herausgabe der Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Thema

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Kurzbericht
    • KV-Nland: 10.000St. Kandidaten-Flyer, von geplanten 30.000St, und Piraten-Fahnen im PShop bestellt und 3 Tage später bereits in der Gs-Nland angekommen \o/
      • diese Gewindigkeit bei Bestellungen darf ruhig in diesem Tempo weitergehen
    • KV-Nland: Zusammenstellung und Bedarfsermittlung für die Kandidaten-Plakate - sollte bis Sonntag abgeschlossen sein und bestellt werden
      • Die Plakate stellen einen hohen Budget-Bedarf dar und sind für manche "kleinen" KVs als Vorkasse nicht zu stemmen.
      • In diesem Fall sollte man sich an das WKO-Team Bayern wenden und auch seinen Bezirk mit einbinden
      • Anfrage Kandidaten-Plakate in A0 - weiß jemand was?
    • KV-Nland: Der Vorstand versucht gerade die Stammtische Schwabach und Roth zu reaktivieren. Einladen gehen diese Woche lt. einer Info noch raus
    • KV-Ansbach: Bauzaun-Vorlagen leider noch nicht verfügbar - die Reservierung der Bauzäune bei den div. Unternehmen nähert sich dem kritischen Zeitpunkt.
  • 07.08.2017 20.00 Uhr, VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 13.08.2017 18.00 Uhr, Piratentreff - Offener Stammtisch KV Ansbach, Restaurant Korfu, @ Uzstraße 21, 91522 Ansbach
    • ab 19.00 Uhr VoSi KV-Ansbach
  • Sommerpause und Vorbereitung zur Bundestagswahl 2017

Niederbayern

  • 01.08.2017 aKPT in Landshut, Gaststätte Zur Insel
  • * Leider nur ein Mitglied anwesend

Oberbayern

  • Vorbereitungen fürs Sommerfest.
  • alle geschafft vom UUs sammeln.
  • Diesen Samstag Vortrag Thomas Mayer
  • Sommerfest ab 15:00 in der LGS

Oberfranken

  • KV wird demnächst im Pshop bestellen
  • Kandidat ist motiviert

Oberpfalz

  • Kath hatte ihre erste Podiumsdiskussion
  • Grobplanung Wahlkampf steht
  • Freihafen am 11.8 im Freihafen ( Das letzte mal, da das DNA schließt )
  • Kath ist fleißig :)

Schwaben

  • 1 Direktkandidat (von 3) zur Wahl zugelassen
  • aKPT KV KF-OAL am 13.8.17, 17:00 Buchloe

Unterfranken

  • Benjamin Wildenauer startet demnächst seine Piratentour und sucht noch Mitfahrer mehr dazu im Discourse

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Berichte der bayrischen Kandidaten

Katharina Graßler

  • Kurzbericht zu Wolbergs
    • Anklage gegen Wolbergs und 3 andere wurde erhoben
  • Chefredakteur des Wochenblatt Regensburg muss wegen übler Nachrede vor Gericht
    • Es ging gegen Tina Lorenz, welche ihn wegen eines Artikels angezeigt hat

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

  • Vorbereitung Sommerfest

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler

Europa / Oliver Herzig

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Sonstiges

  • Klausurtagung des Landesvorstandes in Nürnberg vom 18.-20.08.2017
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