BY:Vorstandssitzung/2017-07-06

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

06.07.2017

Start

20:30 Uhr

Ende

21:28 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk (entschuldigt)

Nils Brandt (entschuldigt)

Astrid Semm

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-06-22
  • angenommen

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Buvo-Sitzung
• Arbeitssitzungen
• Nachtinfostand
• SM-Dinge
• Div Mumble
• Orgafoo
• UU-Sammeln
• UU-Bearbeiten

Martin Kollien-Glaser

• Arbeitssitzungen
• Nachtinfostand
• LGS UUs sortieren & verschicken
• WKO-Dinge
• Podiumsdiskussion stop-ttip-oalkf
• BzV- & KV-Dinge
• UUs sammeln

Dorothea Beinlich

• Kundgebung in Traunreut gegen AFD
• Landshut aKPT
• Mumblesitzungen, Arbeitssitzungen, BuVo Vorstandssitzung
• Tagesgeschäft
• UU gesammelt

Detlef Netter

• Div.Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, BuVo-Sprechstunde Thema CSD / Gleichgeschlechtliche Ehe – das Neue Gesetz,
  • Redaktionssitzung, Schatzmeister-Runde Bund, VoSi-BuVo, Team-PolGF, WKO-Team-Bayern

• 04.07.2017 19.00 Uhr KPT17.1 KV-Landshut, Zur Insel“ Badstraße 16, 84028 Landshut
• 30.06.2017 19.00 Uhr Eröffnung der Räumlichkeiten, Bürgertreff Altdorf, Obere Wehd 2, 90518 Altdorf
• 29.06.2017 18.00 Uhr UUs abgeben und sortieren in der Gs-Nland, 91207 Lauf, Gs-Nland

• UUs bestätigen lassen in div.Gemeinden
  • z.B. Stadt Altdorf UUs,

• Tagesgeschäft
• UUs sammeln

Astrid Semm

• Außer Tagesgeschäft nichts weiter, dank viel Brötchenarbeit und defektem Internetanschluss

Benedikt Pirk

• Arbeitssitzungen und div. andere Mumbles
• Mitgliederverwaltung
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• entschuldigt

• Stefan Albrecht
• entschuldigt

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:
  • Stand 06.07.2017 / 10:20 Uhr
    • Kontostand Giro / 5.671,80 €
    • Kontostand Tagesgeld / 110.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 122.395,52 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 83.307,15 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 39.088,37 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1407
• Mitglieder stimmberechtigt: 838 (59%)
• BEO verifiziert in Bayern: 192
• Schwebende Mitglieder: 11
• Offene Mitgliedsanträge: 4 ( 1x KV SAD, 1x KV Fürth, 1x KV Augsburg, 1x BzV OBB )

• gesammelte und bestätigte UU-Formulare
• Landesliste:17xx bestätigte und etwa 300 unbestätigte in der LGS
• http://bit.ly/BYBTW17 (Kurzlink -> führt ins Wiki)
• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl_2017/Unterschriften#Landesliste

• Pressespiegel:
• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Reisekosten für die Pressekonferenz / Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

Beantragt am

26.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/842

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3351

Umlaufbeschluss: Newsletter Unterstützerunterschriften

Beantragt am

26.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/843

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Nils Brandt

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3354

Umlaufbeschluss: Budget für Flyer CSD v. 100.-- €

Beantragt am

27.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/844

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3356

Umlaufbeschluss: Erhöhung: Budget für Treffen "Wahlkampfaktionen" am 23.6.17

Beantragt am

05.07.2017

Nummer

LaVo11/2016/845

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3369

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 20.07.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Berichte über Abgabe der Verfassungsbeschwerde - Sekor

Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz: Begründung ist, dass nachgewiesenermaßen mehr Überwachung eben nicht für mehr Sicherheit sorgt (so steht das im Gesetz). Kann sich über einen sehr langen Zeitraum hinziehen. Positiv: Wir können immer wieder Stellung nehmen (Außenwirkung) Innerparteilich zeigt es, dass wir an unseren Themen dranbleiben. Budget steht vorsichtshalber zur Verfügung, es kann sein, dass durch Crowdfunding genügend Geld zusammenkommt und das Budget gar nicht angegriffen werden muss. Im BDSG stand bisher, dass der Schutz der Privatsphäre vor Überwachung das wichtigere Gut sei, die jetzige Änderung besagt, dass die Videoüberwachung ein Instrument für mehr Sicherheit sei und insbesondere auf großen öffentlichen Plätzen (Parkplätze, Veranstaltungen, etc) ausgeweitet werden soll. Dagegen richtet sich die Beschwerde. Prognosen zur Erfolgsaussicht: Nicht wirklich. Der Anwalt hat argumentiert, dass das Verfassungsgericht in der Vergangenheit mehrfach gesagt hat, dass mit Überwachung äußerst vorsichtig umzugehen ist. Wenn weiter so gesprochen wird, wird das Gesetz gekippt. Realistisch ist das also. Wie ist das Einreichen denn abgelaufen? In den Briefkasten geworfen? Im Prinzip ja. Vorher Pressekonferenz mit örtlichen Medien, vor dem Verfassungsgericht dann Interviews etc. Dort mit dem Sicherheitsdienst die Aufnahmen abgeklärt, weil das nicht direkt möglich ist ohne Ankündigung.

Bericht über das Treffen zum Thema Strassenwahlkampf - Sekor

In Aschaffenburg Treffen mit einem Experten zum Thema Wahlkampf mit wenig Budget. Ziel war, zu erfahren, was wir als Piraten machen können, was budgetschonend ist und trotzdem viele Möglichkeiten bietet. Zwei bis drei Aktionen vollständig ausarbeiten mit Schritt-für-Schritt-Anleitung, damit nur noch umgesetzt werden muss. Ergebnis: Möglichkeit, um Leute zu erreichen, was über das normale Maß eines Artikels in der regionalen Presse hinausgeht; Auflage regionaler Zeitungen ist ca. 200.000, dh Erreichen mit einem Artikel dort ist schwierig. Um viele Leute zu erreichen, stellt man sich zu dritt oder viert an den Straßenrand und hat Schilder in der Hand. Erstes Schild mit Aussage, die in einer Frage endet, zweites Schild "Nicken Sie doch mal", drittes Schild: Sagen wir auch.

Noch eine Möglichkeit: Auf weißer Folie mit dickem Edding kurzen Text schreiben und auf einem öffentlichen Platz hinlegen. Wenn man geschickt platziert, erreicht man die Leute. Kann als Infostand angemeldet werden. Und man kann das allein machen.

Kann jemand eine Mind Map machen, die unser Wahlprogramm darstellt? Das würde dann auf eine große Plane gedruckt, damit man's hinlegen kann. (Bis ca. 20.07. sollte das da sein)

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• wir sind immer noch beim UU sammeln

• 08.07.2017 Mittelfränkisches Sommerfest in Stein beim Faberschloss
• 08.07.2017 Vorstandssitzung KV Ansbach, Beginn 19.00 Uhr
• 17.07.2017 VoSi BzV-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg - Geschäftsstelle

Schwaben

• UUs sammeln

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

http://kandidaten2017.de  

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung