BY:Vorstandssitzung/2017-06-22

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

22.06.2017

Start

20:31 Uhr

Ende

21:41 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Dietmar Hölscher

Protokollant

Astrid

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm

Stefan Albrecht

Gäste

* Sekor

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-06-08
  • angenommen

• Schriftlich:
• Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/vosi-080617/
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Demo Nürnberg gegen Abschiebung und Polizeigewalt
• 1V Mumble
• Demo Freiheit statt Angst
• Vortrag "Quo Vadis, digitaler Bürger"
• Marina Kassel
• Besichtigung Bezirkstag Oberbayern
• Arbeitssitzungen
• Webseiten
• Vorbereitungen Social Media
• Diverse Mumble
• UU-Sammeln
• Tagesgeschäft
• keine Rechtsangelegenheiten ;)

Martin Kollien-Glaser

• UU sammeln
• FsA Muc
• phys. BzV-Sitzung Günzburg 17.6.
• WahlkampfOrgaBund mumble 21.6.
  • Festlegung von Zuständigkeiten & deadlines
  • Fragestellung ob Wahlkampf außer mit Kandidatenplakaten nur online, sprich keine Themenplakate vom bund, Schwerpunkt auf digital
    • Abfrage bei Kandidaten und Geldgebenden LVs läuft mit Bitte um Stellungnahme bis Sonntag.

• • • mein klares Statement, allgemeine Plakate MÜSSEN über den Pshop bestellbar sein, Entscheidung bei den Gliederungen, die Wahlkampf vor Ort machen, wie ihre Schwerpunkte liegen.
  • Diskussion über Kandidatenflyer, die als download "bestellt wurden" aber nur über pshop ohne sichtkontrolle bestellbar, Liefertermine nicht angegeben Angabe "auf Lager". In diesem Zusammenhang fiel die Aussage, das Artikel NUR über den Pshop zu beziehen sein sollen, kein download möglich sein soll (Diskussion & deutliche (Wider-)worte meinerseits
• Dinge um Parteiaustritt und Handlungsunfähigkeit KV KF-OAL
  • BzV hat verbliebene Vorstandsmitglieder kom. eingesetzt
  • Terminfindung bis 29.6. (nächste BzV-Sitzung) für aKPT
  • Feierlichkeiten um 5jähriges Bestehen abgesagt

Dorothea Beinlich

• Vorstandssitzung BzV OBB (Mumble)
• Schatzmeisterclub (Mumble)
• Arbeitssitzungen (Mumble)
• LGS Verwaltung
• KV BGL-TS Vorstandssitzung vor Ort
• Besuch des Bezirkstags Oberbayern auf Einladung unserer Bezirksrätin Martina Wenta
• Stadtratssitzung Töging
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• Div. Mubmle-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzungen, Team-PolGF, VoSi BuVo,
  • SM-Club – Gründung einer Firma, Mumble u.Pad
• VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Stammtisch und Gs-Nland UUs sortieren, Kunigundenberg 1, 91207 Lauf a.d. Pegnitz
• Infostand mit dem Boot des BzV-OBB in Altdorf, Marktplatz ( Ergebnis 60 UUs gesammelt in ca. 3 Stunden )
• UUs bestätigen lassen in vielen kleinen Gemeinden und Dörfern
  • Stadt Nürnberg Stadt Altdorf, Gemeinde Burgthann, Gemeinde Feucht
• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• Team PolGef
• Montagsmumble
• Arbeitssitzung
• Infostand in Erlangen

Benedikt Pirk

• Arbeitssitzungen und div. andere Mumbles
• Mitgliederverwaltung
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• Mitgliederverwaltung
• UU-Verwaltung (Versand & Empfang)
• FsA MUC
• Tagesgeschäft
• LGS

• Stefan Albrecht

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:
  • Stand 22.06.2017 / 10:53 Uhr
  • Kontostand Giro / 2.530,69 €
  • Kontostand Tagesgeld / 115.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 122.260,55 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 83.172,18 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 39.088,37 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1407
• Mitglieder stimmberechtigt: 838 (59%)
• BEO verifiziert in Bayern: 192
• Schwebende Mitglieder: 11
• Offene Mitgliedsanträge: 4 ( 1x KV SAD, 1x KV Fürth, 1x KV Augsburg, 1x BzV OBB )

• gesammelte und bestätigte UU-Formulare
• Landesliste: 971 bestätigte und etwa 400 unbestätigte in der LGS
• http://bit.ly/BYBTW17 (Kurzlink -> führt ins Wiki)
• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl_2017/Unterschriften#Landesliste

• Pressespiegel:

Anträge

Antrag: Budget für Portokasse II

Beantragt am

19.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/041

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

LV-BY Schatzmeister

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget " Portokasse" über 500 Euro beschließen.

Begründung

Für verschiedene Kosten die ein Porto erfordern, z.B. Versand Spendenbescheinigungen, ReBe2016, Einladungen Kandidaten, Versammlungen, sonstige Briefe usw. benötigen wir ein Budget damit diese Kosten erfasst/geplant werden können. Ich schlage ein Budget von 500.-- € vor. Das bereits bestehende Budget wurde aufgebraucht.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

Beantragt am

16.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/042

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sekor

Text

Lieber Landesvorstand, hiermit beantrage ich eine Deckungszusage des Landesverbandes Bayern gegenüber dem Bundesverband der Piratenpartei in Höhe von bis zu 2.000 € für die Kosten der von Parteimitgliedern angestrengten Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz. Gleichzeitig beantrage ich, den hierzu gefassten Beschluss umgehend dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland anzuzeigen.

Begründung

Die Kosten für die Verfassungsbeschwerde sollen von der Bundespartei übernommen werden, die aber wiederum nicht für die erwartete Summe von bis zu 5.000 € aufkommen kann. Deshalb werden Landesverbände um Deckungszusagen gebeten. Für die Refinanzierung ist grundsätzlich eine Crowdfunding-Kampagne der Bundespartei in Vorbereitung, über die im Idealfall der gesamte Betrag eingeworben werden wird. Sollte der Betrag zum Ende der Kampagne nicht erreicht sein, würde der Landesverband entsprechend anteilig in Anspruch genommen. Der beantragte Maximalbetrag von 2.000 € würde anfallen, wenn gar keine Mittel per Crowdfunding/Spenden eingehen würden. Um das Beschwerdeverfahren zu starten, braucht es zunächst die Zusicherung der Kostendeckung.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: WLAN - Klage Berufungsverfahren

Beantragt am

10.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/838

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3287

Umlaufbeschluss: Budget für Treffen "Wahlkampfaktionen" am 23.6.17

Beantragt am

15.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/839

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3307

Umlaufbeschluss: Newsletter zum Zwischenstand der Unterstützerunterschriften

Beantragt am

15.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/840

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Nils Brandt

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3308

Umlaufbeschluss: Budget für Wahlkampfunterstützung BTW2017

Beantragt am

18.06.2017

Nummer

LaVo11/2016/841

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3327

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Heute keine Fragen.

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 06.07.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Thema

• WLAN - Klage 2.Runde / Kalle erklärt uns wie und um was es da geht.
• Kalle beginnt mit einem Rückblick / EUGH / LG-MUC
• Bitte Fragen und Anregungen gebündelt an mich! tmf@piratenpartei-bayern.de (Kalle)

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

KV-Ansbach

• 08.07.2017 19.00 Uhr VoSi des KV-Ansbach / beim Sommerfest der Mittelfränkischen Piraten

KV-Erlangen

• 25.06.2017 18.00 Uhr, Öffentlicher Stammtisch und Vorstandssitzung KV-ER, Blaue Traube Erlangen, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
• 01.07.2017 10.00 - 14.00 Uhr Infostand des KV-Erlangen, wir stehen in der Nürnberger Straße vor Peek&Cloppenburg

KV-Fürth

• 20.06.2017 19.00 Uhr Piratiger Stammtisch KV-Fürth, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-Nürnberger Land

• 05.07.2017 19.00 Uhr VoSi des KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, Lauf
• 11.07.2017 19.00 Uhr Stammtisch, geplant ist in Roth, Infos dazu kommen kurzfristig

KV-WUG

• 23.06.2017 20.00 Uhr, Politischer Stammtisch KV-WUG, Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen
  • Gäste sind willkommen
• 24.06.2017 09.00 - 13.00 Uhr, Infostand des KV-WUG, Standplatz neben dem Rathaus und wenn alles klappt mit dem Piratenboot des BzV-OBB \o/

Niederbayern

• 04.07.2017 KPT17.1 mit Vorstands-Neuwahlen vom KV-Landshut

Oberbayern

• Dorle berichtet vom Bezirkstagsbesuch
• KV-MUC hat wieder einen Vorstand
• AUFRUF ZUR BAYERNWEITEN DEMO AM SAMSTAG, 24. JUNI 2017 IN MÜNCHEN

Am 24.06.2017 ruft ein breites Bündnis zu einer bayernweiten Demo gegen Arbeits- und Ausbildungsverbote und Abschiebungen auf! Es findet am 28.06.2017 der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan statt. Den Aufruf finden Sie auf der Homepage. http://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de WO: Auftakt Marienplatz 13:00 h in München

Oberfranken

• Seifenkistenrennen in Selb, Piraten fahren da selbst mit
• https://m.facebook.com/Soifenkistenrenna/

Oberpfalz

• sammeln fleißig UU, wer helfen will sehr gerne bei Kath oder uns melden.
• 30.06. Freihafen in Regensburg im DNA

Schwaben

• phys. BzV-Sitzung Sa 17.6. Günzburg
• Cartrennen der Parteien in Ulm/Neu-Ulm mit Teilnahme der Kandidaten Anja Hirschel (Ulm) / Rudolf Ristl
• Handlungsunfähigkeit KV KF-OAL durch Parteiaustritt
  • Restvorstand komissarisch eingesetzt
  • aKPT wird am 29.6. auf BzV-Sitzung festgelegt
  • Feierlichkeiten zum 5jährigen Gründungsjubiläum abgesagt
  • Direktkandidatur von Tyg wird nicht weiterverfolgt mangels Unterstützung
• KPT All-Bo am 22.7. 11:15 Uhr in Sonthofen (Einladung bis morgen raus)

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung