BY:Vorstandssitzung/2017-03-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.03.2017
Start
20:30 Uhr
Ende
21:01 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Protokollant
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Dietmar Hölscher
Pictogram voting keep-light-green.svg Martin Kollien-Glaser
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting keep-light-green.svg Benedikt Pirk
Pictogram voting keep-light-green.svg Nils Brandt
Pictogram voting keep-light-green.svg Astrid Semm
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Gäste



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

  • PAM in Straubing
    • 9 Redner ,
    • einige Gäste
    • gute Presseresonanz

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

  • Teilnahme AV München - endet mit Direktkandidatur
  • Teilnahme IT-Treffen
  • Teilnahme Secon
  • PAM Vorbereitungen und Teilnahme
  • Teilname 1V Treffen
  • Gebietsversammlung Niederbayern
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Rechtsdinge
  • Arbeitstreffen
  • Kontaktpflege Bundespresse
  • Diverse Mumble (Buvo-Sitzung, Presse, Polgf...)
  • Kontakte Landeswahlleitung / UU-Formulare


Martin Kollien-Glaser

  • Teilnahme AV Ostallgäu - endet mit Direktkandidatur
  • Teilnahme KPT KF-OAL endet mit weiter 1V
  • BzV OPf mumble
  • versch. Arbeitstreffen
  • PAM Moderation
  • Vorbereitung Bayern-Marina (leider noch nicht soweit, wie gewünscht (von mir))
  • Vorbereitung BzPT Schwaben (1.4. Neu-Ulm)
  • div. Telefonate in Sachen Wahlkoord.
  • Besuch versch. Stammtische in Schwaben

Dorothea Beinlich

  • 2 Tage SeCon
  • Niederbayern Gebietsversammlung (Straubing)
  • PAM Straubing
  • diverse Mumble (Arbeitssitzungen)
  • Tagesgeschäft

Detlef Netter

  • Div. Mumble-Sitzungen
    • Arbeitssitzung LV-BY, Team-polGF, BuVo Sprechstunden, Bundes Presse,
    • 1.Online Parteitag LV-BB, LV-BY Schatzmeisterrunden, VoSi LV-Rheinland Pfalz m. Diskkussion Bu-Wahlkampf und SM-Club
  • PAM17, Magnobonus Markmiller Saal, Äussere Passauer Strasse 60, 94315 Straubing
  • Wahlkampf-Auftakt KV-Nland mit dem Spitzenkandidaten des LV-BY Stefan (sekor), 91220 Schnaittach, Pizzeria La Rustica
  • VoSi KV-Nland, Mühlgasse 10, 91220 Schnaittach, Pizzeria La Rustica
  • Stammtisch KV-Nland, 91207 Lauf, Altdorfer Str.22, Gaststätte Heindl-Stadl
  • VoSi BzV-MFR, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Tagesgeschäft

Astrid Semm

  • Pirate Secon
  • Piratiger Aschermittwoch
  • diverse Mumbles
  • Tagesgeschäft
  • Hinweis: Marina Kassel findet im Juni statt (16. - 18. Juni). Da ist auch die documenta, bitte rechtzeitig für Unterkunft sorgen!
  • Hinweis: Die Ausschreibungen haben immer noch keinerlei Effekt gezeitigt, deshalb wird die Überarbeitung des Programms jetzt mit Leuten zusammen stattfinden, die ich mir aussuche und das Ergebnis dem nächsten LPT vorgelegt.

Benedikt Pirk

  • Arbeitstreffen
  • Gebietsversammlung Niederbayern
  • Tagesgeschäft

Nils Brandt

  • Teilnahme/Streaming Secon
  • Teilnahme IT-Treffen
  • Stammtische MUC-Stadt
  • Tagesgeschäft

Stefan Albrecht

  • allg. Tätigkeiten, Snafu, IT, Mumble, Rechtsdinge
  • Arbeitssitzungen
  • VoSi BzV Mfr.
  • VoSi KV WUG
  • erste Arbeiten an der Fotoseite
  • Übernahme Bundes Flickr
  • Vorbereitung Kandidatenfotos auf BPT - dito für BayernMarina
  • Formular für Kadidatendaten
  • IT Treffen in LGS

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status:
  • Stand 01.03.2017 / 10:45 Uhr
    • Kontostand Giro / 1.695,09 €
    • Kontostand Tagesgeld / 115.000.-- €
  • Kontostand Wahlkampf Gesamt / 129.956,50 €
    • Wahlkampf-Budget 2017 / 111.022,34 €
    • Wahlkampf-Budget 2018 / 18.934,16 €


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1489
  • Mitglieder stimmberechtigt: 627 (42%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 200
  • Schwebende Mitglieder: 7
  • Offene Mitgliedsanträge: 1


  • Pressespiegel:



Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Abschaltung OTRS (Wanninger)

Beantragt am
28. Februar 2017
Nummer
LaVo11/2016/026
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Vorstand möge beschließen, die alte OTRS Instanz (Wanninger) bis Ende Mai 2017 abzuschalten.
Begründung
Es sind nur noch wenige Gliederungen im alten System aktiv / vorhanden. Durch das mittlerweile zur Verfügung stehende neue OTRS (Snafu) ist im Gegensatz zum alten System eine verschlüsselte Kommunikation möglich. Zudem werden im alten System keine Updates / Upgrades des OTRS mehr durchgeführt. Ein Umzug ist also nicht nur sinnvoll, sondern aus sicherheitstechnischer Sicht dringend zu empfehlen.
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png
Nils Brandt 15yes.png
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget BPT17.1

Beantragt am
08.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/816
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2916



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Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget für die Secon 2017

Beantragt am
08.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/817
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2917



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Umlaufbeschluss: Treffen der Wahlkampf-Koordinatoren Bayerns in Nürnberg

Beantragt am
08.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/818
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2918



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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag Niederbayern

Beantragt am
15.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/819
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Benedikt Pirk
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2935



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Umlaufbeschluss: Budget Bayern-IT 2017

Beantragt am
15.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/820
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2936


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Tomatenfisch: Frage zum Umlaufbeschluss über das Budget der Bayern IT - es handelt sich um ein zusätzliches Budget zur freien Verwendung.

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 16.03.2017
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble


Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.


Anja Hirschel

  • Erstes Kandidatentreffen mit Teambuilding in Koblenz erfolgreich & konstruktiv
  • Abläufe besprochen, Erwartungen formuliert usw.
  • Als Zielformulierung zur BTW wollen wir selbstbewusst 13,37% propagieren
  • Die Kandidaten (als potentielle Fraktion) wollen gemeinsam an einem Strang ziehen denn entweder wir schaffen es alle oder keiner. Diese Botschaft wollen wir in die Landesverbände tragen.
  • Spaß kam nicht zu kurz: Unterschriften-Sammelaktion im Karneval als "Piraten" verkleidet.
  • Einbeziehung unseres neuen Pressesprechers Pascal Hesse und des Social Media Teams (so bekommt u.a. jeder Kandidat noch ein Social-Media Handbuch mit Tipps&Tricks an die Hand)
  • Jeder Kandidat soll ein Kurzprofil ausfüllen, das von der Wahlkampforga geschickt wird, Vorlage wird durch Pacal Hesse erstellt. Soll für BPT dann in die Presse-Mappe kommen.
  • Jeder Kandidat kann bei der Wahlkampforga eine @piratenpartei.de Mailadresse beantragen (Postfach oder Alias)
  • Walhkampforga ist erreichbar unter wahlkampf@piratenpartei.de
  • Jeder L1 des jeweiligen Landes soll aktiv seine gesamte Liste informieren und motivieren
  • Mailingliste für Kandidaten ist unter unter "sg-wahlen" zu finden (man wird freigeschaltet), zusätzlich Twittergruppe und Mattermost Kanal
  • Nächstes Treffen der Kandidaten auf dem BPT in Düsseldorf, danach in Chemnitz am 22./23. April parallel zum Verwaltungstreffen
  • Jeder Kandidat ist willkommen bei den Treffen, besonders wichtig ist es aber jeweils für L1-L5

Secon2017

  • Es wurde live gestreamt.
  • Abends wurde Bitcoin Vortrag "Obdach" gewährt
  • Links zu den Videos auch auf meinem Blog verlinkt anja.hirschel.info oder unter https://www.youtube.com/playlist?list=PLWGgBXQzPO1jH0NVZAuc3Rxt6Z3Gxoe8W
  • Sehr interessante und professionelle Veranstaltung mit hochkarätigen Gästen und interessanten Panels
  • Genügend Raum für Fragerunden nach den Vorträgen gelassen
  • Integration der MSC per Stream für alle die keinen Zugangs-Registrierung bekommen konnten
  • Medienpräsenz noch ausbaubar

Wahlkampf

  • Hessen sammelt nun auch Unterschriften für die Landesliste


Dietmar Hölscher

Politischer Aschermittwoch

  • Eine gelungene Veranstaltung, herzlichen Dank an die Orga und die SG Event
  • Hohe Frauenquote bei den Rednern, tolle Reden, tolles Essen!
  • Gute Pressefeedback

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

  • Schatzmeister KV MUC-Stadt zurückgetreten
  • 1.V. + 2.Vorsitzender KV LL zurückgetreten

Oberfranken

Oberpfalz

  • Aufstellungsversammlung Amberg-Neumarkt am 14.3. um 19:30 in Neumarkt (Oberer Ganskeller)
  • Kpt Regensburg 1.4. 11:00 Uhr im Resi


Schwaben

  • BzPT am 1.4. in Neu-Ulm 13:00 Uhr Villa Majo
  • derzeit Stammtischrundreise zum Thema Wahlkampf
  • Tool für koordination der Infostände in den Bezirken:

http://piratenrlam.gschmidt.de/ Feedback an gerhard.schmidt@piraten-schwaben.de

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

  • Treffen der BayernIt zusammen mit dem DSB
    • ersten Überblick über bestehende Infrastruktur und personelle Möglichkeiten
    • DSB gibt Hinweise zu neuen EU-Datenschutzverordnung
    • Grundzüge für Richtlinien / Nutzungsbedingungen für Vergabe von Mailadressen und Zugängen zu OTRS / Redmine usw. erarbeitet. müssen nun gemeinsam mit dem LaVo ausgearbeitet und dann beschlossen werden
    • erste Aufräumaktion bei toten Mailinglisten, Django kümmert sich

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler

Europa / Oliver Herzig

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Sonstiges

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