BY:Vorstandssitzung/2017-02-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

02.02.2017

Start

20:30 Uhr

Ende

Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk (krank)

Nils Brandt (krank)

Astrid Semm (krank)

Stefan Albrecht

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Urlaub erfolgreich beendet
• Marina Kassel incl. Vorbereitung
• Vorbereitung PAM17
• Schiedsgerichtskrams
• Diverse Mumble
• Orgafoo

Martin Kollien-Glaser

• Marina Kassel
• Wahlkampforga
  • Verknüpfung mit Bundes-Orga
  • Vorbereitung phys. Treffen BY-Orga
  • Vorbereitung Bayern-Marina
• Vorbereitung KPT KF-OAL, phys. Vorstandssitzung BzV
• div mumble

Dorothea Beinlich

• Arbeitsmumble
• Marina Kassel / Schatzmeisterclub
• Tagesgeschäft
• Teilnahme Stadtratsitzung (2 Pressemitteilungen in denen die Piratenpartei erwähnt wurde)

Detlef Netter

• verschiedene Mumble Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, LV-Schatzmeister-Team, BuVo-Sprechstunde,
  • Bundes-Presse, BuVo VoSi,
• Marina-Kassel 17.1 , Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-Straße 111, 34134 Kassel
• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• krank

Benedikt Pirk

• krank

Nils Brandt

• krank

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzungen
• Marina Kassel
• Rechtsdinge, IT-Dinge, Snafu
• Vorstandssitzung KV WUG

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:
  • Kontostand Giro / 1.872,03 €
  • Kontostand Tagesgeld / 117.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 115.343,12 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 111.059,34 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 4.283,78 €
    • Das Wahlkampf-Budget 2018 entsteht gerade und es werden bereits Einzahlungen von Gliederungen durchgeführt um den Landtagswahlkampf 2018 zu unterstützen :-)

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1499
• Mitglieder stimmberechtigt: 449 (29%)
• BEO verifiziert in Bayern: 201
• Schwebende Mitglieder: 6
• Offene Mitgliedsanträge: 1

• Pressespiegel:

https://www.ovb-online.de/muehldorf/falsche-parteien-stadt-website-7312181.html

Anträge

Antrag: Reisekosten-Budget 2017 / Landesvorstand Bayern

Beantragt am

02.02.2017

Nummer

LaVo11/2016/022

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Schatzmeister LV-BY

Text

Der Vorstand des LV-BY möge ein Reisekosten-Budget in Höhe von 4.000.-- € beschließen. Dieses Budget wird für die Reisetätigkeiten des LV-BY Vorstandes eingesetzt.

Begründung

Die Vorstände sind bei vielen Veranstaltungen, insbesondere im Wahljahr 2017, unterwegs/eingeladen. Damit auch Fahrten ohne Beschlüsse kurzfristig durchgeführt werden können benötigt der LV-BY Vorstand eine Grundlage auf der die RK abgerechnet werden können.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand; LV-BY Schatzmeister-Team

Antrag: Unterstützung Themenkampagnen

Beantragt am

02.02.2017

Nummer

LaVo11/2016/023

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Beisitzer LaVoBY Stefan Albrecht

Text

Es wird beantragt 200,-€ für das Bundesteam zur Kampagnenentwicklung zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Das Bundesbudget ist aufgebraucht, es werden Mittel für die weitere Arbeit benötigt.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister

Antrag: Beauftragung IT Verantwortlicher

Beantragt am

02.02.2017

Nummer

LaVo11/2016/024

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Beisitzer LaVoBY Stefan Albrecht

Text

Stefan Warsinke wird als IT-Verantwortlicher beauftragt

Begründung

Stefan Warsinke möchte die bisherige Beauftragung fortführen

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht

Antrag: Willkommenspaket für Neumitglieder

Beantragt am

02.02.2017

Nummer

LaVo11/2016/025

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Schatzmeister LV-BY

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Willkommenspakete „Neumitglieder“ ein Budget von 1.465.-- € bereitzustellen.

Begründung

Der 10. Landesvorstand hat beschlossen, https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2358 , sich diesem Angebot des Bundes anzuschließen. Pro Neumitglied werden 14,65 € veranschlagt. Um nicht über jede einzelne Ausgabe beschließen zu müssen schlage ich vor ein Budget bereitzustellen das 100 Willkommenspakete für Neumitglieder umfasst. Sollte dieser Betrag nicht ausreichen wird zum gegebenen Zeitpunkt das Budget aufgestockt.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

• keine

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 16.02.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Stammtisch KV WUG in Weißenburg am 10.02.17 in der Piazza Europa um 20.00 Uhr
• Vorstandssitzung BzV Mfr. am 09.02.17 in der GS Mittelfranken um 20.00 Uhr

Niederbayern

• 18.02.17 - Gebietsversammlung Niederbayern
• 01.03.17 - PAM in Straubing

Oberbayern

• 04.02.17 - AV München

Oberpfalz

• Vorbereitungen AVs in Neumarkt und Weiden
• Planungen in Regensburg zur Causa Wolbergs
• Freihafen Regensburg 10.02. 19:00 im DNA
• Stammtisch Schwandorf 09.02.
• Wahlkampfvorbereitungen

Schwaben

• 29.1. KPT Augsburg ( Vorstand bestätigt) AV Augsburg Stadt (wegen fehlender Mitglieder keine Aufstellung )-:
• 9.2. BzV-Sitzung mit Bericht von Marina Kassel
• 19.2. 13:00 vorauss. phys Sitzung des BzV, Planung des BzPT (ev. Neu-Ulm)
• 19.2. 15:00 KPT Kaufbeuren-Ostallgäu Buchloe mit Vorstandswahl & AV Wahlkreis Ostallgäu
• Wahlkreis Oberallgäu stellt ebenfalls noch auf (Termin steht noch aus)
• Febr. & März Stammtischbesuchsrunde durch 1V BzV zur Information über Stand Wahlkampforga / Marina Kassel

• Fr. 30.6. 5. Geb KV KF-OAL; für Freitag öffentl. Veranstaltung in Planung, am Samstag Sommerfest in Marktoberdorf
  • mit Piraten aus Nah & Fern, Bündnispartnern etc ...

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Vortrag auf der Marina über das Orangebook Energie wurde sehr positiv aufgenommen. Am 9.2. Vortrag über das Orangebook Energie auf Treffen der bayrischen Trassengegner

BTW2017 / Reinhold Deuter

Intensive Gespräche mit Bundesbeauftragten auf der Marina NRW hat Konzept für Landtagswahl im Mai geschickt. Es soll auf die BTW2017 in Bayern adaptiert werden. Analog kann es auch für die Landtags/Bezirkstagswahl 2018 angewendet werden. Mögliche Erfahrungen aus der BTW müssen dabei aber berücksichtigt werden. Treffen der Koordinatoren am 11.2. in Nürnberg