BY:Vorstandssitzung/2017-02-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.02.2017
Start
20:30 Uhr
Ende
Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Protokollant
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Dietmar Hölscher
Pictogram voting keep-light-green.svg Martin Kollien-Glaser
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting delete.svg Benedikt Pirk (krank)
Pictogram voting delete.svg Nils Brandt (krank)
Pictogram voting delete.svg Astrid Semm (krank)
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Gäste



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

  • Urlaub erfolgreich beendet
  • Marina Kassel incl. Vorbereitung
  • Vorbereitung PAM17
  • Schiedsgerichtskrams
  • Diverse Mumble
  • Orgafoo

Martin Kollien-Glaser

  • Marina Kassel
  • Wahlkampforga
    • Verknüpfung mit Bundes-Orga
    • Vorbereitung phys. Treffen BY-Orga
    • Vorbereitung Bayern-Marina
  • Vorbereitung KPT KF-OAL, phys. Vorstandssitzung BzV
  • div mumble

Dorothea Beinlich

  • Arbeitsmumble
  • Marina Kassel / Schatzmeisterclub
  • Tagesgeschäft
  • Teilnahme Stadtratsitzung (2 Pressemitteilungen in denen die Piratenpartei erwähnt wurde)

Detlef Netter

  • verschiedene Mumble Sitzungen
    • Arbeitssitzung LV-BY, LV-Schatzmeister-Team, BuVo-Sprechstunde,
    • Bundes-Presse, BuVo VoSi,
  • Marina-Kassel 17.1 , Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-Straße 111, 34134 Kassel
  • Tagesgeschäft

Astrid Semm

  • krank

Benedikt Pirk

  • krank

Nils Brandt

  • krank

Stefan Albrecht

  • Arbeitssitzungen
  • Marina Kassel
  • Rechtsdinge, IT-Dinge, Snafu
  • Vorstandssitzung KV WUG

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status:
    • Kontostand Giro / 1.872,03 €
    • Kontostand Tagesgeld / 117.000.-- €
  • Kontostand Wahlkampf Gesamt / 115.343,12 €
    • Wahlkampf-Budget 2017 / 111.059,34 €
    • Wahlkampf-Budget 2018 / 4.283,78 €
      • Das Wahlkampf-Budget 2018 entsteht gerade und es werden bereits Einzahlungen von Gliederungen durchgeführt um den Landtagswahlkampf 2018 zu unterstützen :-)

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1499
  • Mitglieder stimmberechtigt: 449 (29%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 201
  • Schwebende Mitglieder: 6
  • Offene Mitgliedsanträge: 1


  • Pressespiegel:

https://www.ovb-online.de/muehldorf/falsche-parteien-stadt-website-7312181.html


Anträge

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Antrag: Reisekosten-Budget 2017 / Landesvorstand Bayern

Beantragt am
02.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/022
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Schatzmeister LV-BY
Text
Der Vorstand des LV-BY möge ein Reisekosten-Budget in Höhe von 4.000.-- € beschließen. Dieses Budget wird für die Reisetätigkeiten des LV-BY Vorstandes eingesetzt.
Begründung
Die Vorstände sind bei vielen Veranstaltungen, insbesondere im Wahljahr 2017, unterwegs/eingeladen. Damit auch Fahrten ohne Beschlüsse kurzfristig durchgeführt werden können benötigt der LV-BY Vorstand eine Grundlage auf der die RK abgerechnet werden können.
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg
Nils Brandt Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand; LV-BY Schatzmeister-Team



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Antrag: Unterstützung Themenkampagnen

Beantragt am
02.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/023
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Beisitzer LaVoBY Stefan Albrecht
Text
Es wird beantragt 200,-€ für das Bundesteam zur Kampagnenentwicklung zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Das Bundesbudget ist aufgebraucht, es werden Mittel für die weitere Arbeit benötigt.
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg
Nils Brandt Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Beauftragung IT Verantwortlicher

Beantragt am
02.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/024
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Beisitzer LaVoBY Stefan Albrecht
Text
Stefan Warsinke wird als IT-Verantwortlicher beauftragt
Begründung
Stefan Warsinke möchte die bisherige Beauftragung fortführen
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg
Nils Brandt Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht



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Antrag: Willkommenspaket für Neumitglieder

Beantragt am
02.02.2017
Nummer
LaVo11/2016/025
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Schatzmeister LV-BY
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Willkommenspakete „Neumitglieder“ ein Budget von 1.465.-- € bereitzustellen.
Begründung
Der 10. Landesvorstand hat beschlossen, https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2358 , sich diesem Angebot des Bundes anzuschließen. Pro Neumitglied werden 14,65 € veranschlagt. Um nicht über jede einzelne Ausgabe beschließen zu müssen schlage ich vor ein Budget bereitzustellen das 100 Willkommenspakete für Neumitglieder umfasst. Sollte dieser Betrag nicht ausreichen wird zum gegebenen Zeitpunkt das Budget aufgestockt.
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg
Nils Brandt Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

  • keine

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


Nächstes Treffen

  • Datum: 16.02.2017
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble


Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.


Berichte über die Marina Kassel 2017

Dietmar

Martin

Dorle


Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Stammtisch KV WUG in Weißenburg am 10.02.17 in der Piazza Europa um 20.00 Uhr
  • Vorstandssitzung BzV Mfr. am 09.02.17 in der GS Mittelfranken um 20.00 Uhr

Niederbayern

  • 18.02.17 - Gebietsversammlung Niederbayern
  • 01.03.17 - PAM in Straubing

Oberbayern

  • 04.02.17 - AV München

Oberfranken

Oberpfalz

  • Vorbereitungen AVs in Neumarkt und Weiden
  • Planungen in Regensburg zur Causa Wolbergs
  • Freihafen Regensburg 10.02. 19:00 im DNA
  • Stammtisch Schwandorf 09.02.
  • Wahlkampfvorbereitungen

Schwaben

  • 29.1. KPT Augsburg ( Vorstand bestätigt) AV Augsburg Stadt (wegen fehlender Mitglieder keine Aufstellung )-:
  • 9.2. BzV-Sitzung mit Bericht von Marina Kassel
  • 19.2. 13:00 vorauss. phys Sitzung des BzV, Planung des BzPT (ev. Neu-Ulm)
  • 19.2. 15:00 KPT Kaufbeuren-Ostallgäu Buchloe mit Vorstandswahl & AV Wahlkreis Ostallgäu
  • Wahlkreis Oberallgäu stellt ebenfalls noch auf (Termin steht noch aus)
  • Febr. & März Stammtischbesuchsrunde durch 1V BzV zur Information über Stand Wahlkampforga / Marina Kassel
  • Fr. 30.6. 5. Geb KV KF-OAL; für Freitag öffentl. Veranstaltung in Planung, am Samstag Sommerfest in Marktoberdorf
    • mit Piraten aus Nah & Fern, Bündnispartnern etc ...

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Vortrag auf der Marina über das Orangebook Energie wurde sehr positiv aufgenommen. Am 9.2. Vortrag über das Orangebook Energie auf Treffen der bayrischen Trassengegner

BTW2017 / Reinhold Deuter

Intensive Gespräche mit Bundesbeauftragten auf der Marina NRW hat Konzept für Landtagswahl im Mai geschickt. Es soll auf die BTW2017 in Bayern adaptiert werden. Analog kann es auch für die Landtags/Bezirkstagswahl 2018 angewendet werden. Mögliche Erfahrungen aus der BTW müssen dabei aber berücksichtigt werden. Treffen der Koordinatoren am 11.2. in Nürnberg

TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler

Europa / Oliver Herzig

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Sonstiges