BY:Vorstandssitzung/2016-07-07

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
07.07.2016
Start
20:32 Uhr
Ende
HH:MM Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting delete.svg Klaus Jaroslawsky (verhindert wg. LSG-BW Verhandlung, komme evtl. nach)
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek (verhindert wg. LSG BW)
Gäste
* NetterPC



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 10.06.2016 bis 07.07.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Elektromobilität in den Städten, Digitale Gründerzentren in Bayern.
        • Die Förderung der DGZ geht auf die Initiative „Gründerland.Bayern“ zurück, mit der die Bayerische Staatsregierung das Ziel verfolgt, den Freistaat als treibende Kraft der Digitalisierung zu etablieren und zum Gründerland Nummer 1 in Deutschland zu entwickeln. Diese mit 80 Millionen Euro geförderte Initiative umfasst ein umfangreiches Maßnahmenbündel zur Unterstützung von Existenzgründern. In jedem Regierungsbezirk sollen die neuartigen Gründerzentren innovativen Start-ups ein ideales Umfeld bieten, um die Möglichkeiten der Digitaltechnik für neue Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsideen auszuloten.
        • Das Wirtschaftsministerium finanziert bis zu 75 Prozent der Infrastrukturinvestitionen, bei besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. Darüber hinaus trägt das Wirtschaftsministerium bis zu 50 Prozent der Kosten für die Entwicklung regionaler Netzwerke, die dem Wissenstransfer dienen. Die Gründerzentren kooperieren bayernweit miteinander und vernetzen sich mit den bestehenden Einrichtungen wie etwa BayStartUP, dem Zentrum Digitalisierung.Bayern, Bayern Kapital, der Bayerischen Forschungs- und Innovationsagentur, und dem WERK1.Bayern in München.
        • Standorte in Bayern: Das bayerische Kabinett hat insgesamt zwölf DGZ an 19 Standorten in Bayern beschlossen. In jedem Regierungsbezirk befindet sich nun mindestens ein Standort: in Unterfranken ein DGZ an den Standorten Würzburg, Bad Kissingen und Schweinfurt sowie ein weiteres am Standort Alzenau; in Oberfranken je ein DGZ an den Standorten Bamberg und Hof; in Mittelfranken je ein DGZ am Standort Nürnberg und im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim; in der Oberpfalz ein DGZ an den Standorten Regensburg, Amberg und Weiden sowie ein weiteres am Standort Cham; in Schwaben ein DGZ an den Standorten Augsburg und Kempten; in Niederbayern ein DGZ mit den Standorten Landshut, Deggendorf und Passau sowie in Oberbayern je ein DGZ an den Standorten Ingolstadt und Rosenheim.
      • Piratenpartei: Marina Kassel 2016.1, AGH-Wahl Berlin, LPTBY161/AV, BPT162, Bundestagswahlkampfteam.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme, läuft nach den Schul-/Sommerferien im August (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • 1.-3.7., Marina Kassel 2016.1, Kassel; Teilnahme LaVo BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel; Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag BY 2016.1/Aufstellungsversammlung für Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR (verschoben wegen Terminkonflikten in NRW).
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Teilnahme an Demo gegen das "Integrationsgesetz" Ausgrenzungsgesetz. (19.6.)
    • Teilnahme an Menschenkette (19.6)
    • Teilnahme an Mitgliederversammlung "Netzwerk gegen Rassismus und Diskriminierung" mit Abgabe des Mitgliedsantrags (11.6)
    • Radiotermin bei Radio Lora zum Thema "Trennung von Kirche und Staat" zusammen mit Thomas Mayer (München)
    • Bezirkemumble
    • Arbeitstreffen
    • Interview mit Schülerinnen
    • $DINGE
  • Maximilian Winkler
    • diverse Schiedsgerichte
    • Marina Kassel
    • neue Location - Abendprogramm vor Ort
    • Treffen der 1V's der Landesverbände und des Bundesvorstandes
    • ungezwungenes Arbeitstreffen
    • Hurra pünktlicher Start!
    • digitaler Kompass - alternative Darstellungsform des Wahlprogrammes ähnlich Schleswig Holstein und NRW
    • Wie stelle ich (richtig) den einen Antrag z.B. für den Bundesparteitag
    • BPT Antragsteam sucht sachkundige und tatkräftige Unterstützung
    • Modularer Aufbau führt überwiegend zum Scheitern eines Antrag
    • Social Media - Ranking in Google & Co
    • Wahlkampf Gurillia Marketing Material
    • Strategievortrag
    • Blick aus der Betriebswirtschaftslehren
    • Wahlkampf Gurillia Marketing Material
    • Fußball macht die Volksseele glücklich
    • Info's zu Ordnungsmaßnahmen
    • Bericht aus der palamentarischen Arbeit in NRW
    • Manipulative Kommunikation
    • Stärkung der journalistsischen Arbeit
    • Hamburger Eigenheit - wer nicht im Senat vertreten ist wird kaum wahrgenommen
    • Beispiel Piratennahe Vereine werden gegründet
    • Link zu den Vorträgen:
    • http://wiki.piratenpartei.de/Datei:HowTo_Antrag_BPT.pdf
    • http://de.slideshare.net/xwolf/einfhrung-in-die-suchmaschinenoptimierung-63670493
    • Arbeitssitzungen
  • Klaus Jaroslawsky
    • Verwaltungstreffen in Nürnberg
    • Schiedsgerichtskram
    • Zivilklagen
    • Marina Kassel
    • Arbeitssitzungen und Tagesgeschäft
  • Dorothea Beinlich
    • Verwaltungstreffen Bayern in Nürnberg
    • Infostand in Bad Reichenhall
    • Schatzmeister Mumble Bund
    • KPT Traunstein
    • Marina Kassel
    • Bezirksvorstände Mumble
    • Arbeitstreffen LGS und Mumble
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Verwaltungstreffen Nürnberg
    • diverse Mumbletermine (Schiedsgericht, Verwaltung etc.
    • diverse Anträge zum Wahlkampfbudget an Gliederungen in OBB verschickt
    • LimeSurvey für NDB vorbereitet, geht die Tage noch raus
    • das übliche Tagesgeschäft
    • ein wenig Urlaub
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Ein IT-SuperGAU hat mich zehn Tage außer Gefecht gesetzt.
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumbles: 15.6. (Meeting X./#37/2016.24), 16.6. (Meeting X./#38/2016.25).
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 14.6. (Sitzung X./#38/2016.24), 21.6. (Sitzung X./#39/2016.25).
      • BuVo-Sprechstunde: 20.6. (X./#45).
      • BzV OBB-Vorstandssitzung: 13.6. (XI./#10/2016.10).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Orga-Team PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2017, Mumble: 12.6./#5.
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumble: 13.6./#44, 20.6./#45.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Schiedsgerichtdinge
    • Pressemeldung für Oberpfalz verschickt
    • LimeSurvey Umfrage vorbereitet
    • Arbeitssitzungen
    • Anfrage über Piraten beantwortet und Nikki in ein Interview gequasselt
    • Tagesgeschäft

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1691
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1094 (64,70 %)
  • BEO verifiziert in Bayern: 216
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 2 (BzV OBB / NDB)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 07.07.2016 Public_Viewing EM in der Gs-MFR ab 19.00 Uhr
  • 08.07.2016, Stammtisch am Freitag um 20 Uhr in Weißenburg (Piazza Europa, Marktplatz 8)
  • 09.07.2016 Gartenstadtfest in Nbg mit großen Infostand
  • 12.07.2016 um 19:00 Uhr Ratschlag gegen CETA, Pressekonferenz im Nachbarschaftshaus Gostenhof
  • 13.07.2016, 20 Uhr, TTIP-Veranstaltung, Wildbadstraße 11, Weißenburg
  • 16.07.2016 Demo 12:00 Uhr, Infostand mit Unterschriftensammlung 11-16 Uhr,
    • Teilnahme an Unterschriftensammlung Volksbegehren gegen CETA im Bündnis Erlangen-gegen-TTIP
    • Sind mit 2 Infoständen am Aktionstag gegen CETA in der Fußgängerzone in Fürth
  • Beitrag zum Wahlkampf-Topf am 06.07.2016 beschlossen für den BzV-MFR
    • Anträge an die KVs sind raus - läuft
  • 3x ReBe2015 unterschrieben zurück 4x fehlen noch sind aber am machen

Niederbayern

Oberbayern

  • CSD am kommenden Wochenende 9./10.07.2016 in München mit Politparade am Samstag
  • 16.7.2016 Bayern stoppt TTIP Demo in München
  • Sommerfest der Piraten München Stadt, Müchen-Land und des BzV OBB am 23.07.2016

Oberfranken

Fussball gucken?

Oberpfalz

  • Vorstandswahl BzV
    • Vorstand von 5 auf 3 verkleinert (Satzung enthält Option für mehr Posten, verpfl. PolGf und Gensek abgeschafft), Entlastung erfolgreich;
    • 1V short kath
    • 2V Escap
    • Kassenwart: Scarnet
  • Regensburg
    • Shooting #Piratelli abgeschlossen
    • Freihafen: 15.07.2016
  • auf dem Bzpt wurden auch jeweils 20% des Vermögens am 31.12.15 für das Wahlkampfbudget (2017/2018) beschlossen


Schwaben

  • Sitzen schon vor dem Fernseher?

Unterfranken

  • Planung CSD-Würzburg, Kontaktaufnahme mit Veranstalter schwierig (evtl. findet er am 30.07.2016 statt)

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

  • läuft

Pressesprecherin

Pressespiegel:

Ältere Beiträge (wurden im Protokoll noch nicht aufgeführt)

Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Beteiligung Wahlkampfbudget 2017 / 2018

Beantragt am
7. Juli 2016
Nummer
LaVo10/2015/049
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, jeweils den Anteil der Parteinfinanzierung für die Anspruchsjahre 2016 + 2017 (Festsetzung Februar 2017 und 2018), welchen wir vom bayrischen Landtag erhalten, in das Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen. Derzeit beträgt dies 58.601,50 EUR pro Jahr.

Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.

Begründung
Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png Stimme im Voraus abgegeben, weil während der Sitzung vermutlich verhindert
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlich Schatzmeister


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Selbstauflösung KV Bamberg

Beantragt am
7. Juli 2016
Nummer
LaVo10/2015/050
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge feststellen, dass sich der Kreisverband Bamberg zum 01.07.2016 gemäß § 7b Abs. 1 Landessatzung aufgelöst hat.
Begründung
Im Kalenderjahr 2015 fand im KV Bamberg keine Vorstandsneuwahl statt. Gemäß der Satzung des KV Bamberg muss jedoch der Vorstand in jedem Kalenderjahr neu gewählt werden. Damit wurde in Übereinkunft mit dem bisherigen Vorstand des KV Bamberg dieser am 01.01.2016 handlungsunfähig. Mit dem 01.07.2016 hielt dieser Zustand ununterbrochen ein halbes Jahr lang an, so dass die automatische Selbstauflösung mit diesem Datum eintrat.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png Stimme im Voraus abgegeben, weil während der Sitzung vermutlich verhindert
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Allgemeiner Antrag - Selbstauflösung KV Bayreuth

Beantragt am
9. Juni 2016
Nummer
LaVo10/2015/819
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
GeldPirat
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2465


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Umlaufbeschluss: Budget für die Marina Kassel

Beantragt am
29. Juni 2016
Nummer
LaVo10/2015/820
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
GeldPirat
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2490



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Umlaufbeschluss: Antrag auf finanzielle Beteiligung

Beantragt am
30. Juni 2016
Nummer
LaVo10/2015/821
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
GeldPirat
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2493


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Niederbayern

  • In der Sitzung des Vorstands am 28.4.2016 hat Nikki, bezüglich der Zukunft des Bezirks Niederbayern gesagt „da werden wir ein paar Dinge anleiern“. Was ist da bisher „angeleiert“ worden bzw. passiert?

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.07.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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