BY:Vorstandssitzung/2015-08-06

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
06.08.2015
Start
20:31 Uhr
Ende
21:41 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Bim



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Niederbayern:

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 24.7.2015 bis 6.8.2015)
    • Themen allgemein:
      • netzpolitik.org
      • Migrationspolitik.
      • Parlaments- und Sommerferien.
    • Wegmarken:
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Klausur der Mandatsträger (in Vorbereitung).
      • Klausur der IT (in Vorbereitung).
      • BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); 3.8., Start des Grillens der Kandidaten für den nächsten Landesvorstand ("Boazn"), seit 3.8. jeden Montag und Mittwoch im Mumble ab 20 Uhr; Beginn 3.8. mit 1V.
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft, nächstes Mumble 9.8., 21 Uhr (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); drei Panels:
        • DIGITALE BÜRGERBETEILIGUNG
          • Bürgerbeteiligung via Netz (Bürgerhaushalte, openAntrag.
          • eGovernment (nPA, De-Mail, opendata u. a.).
          • eVoting (siehe Estland) - geht das auch in Deutschland?
        • DIGITALE WIRTSCHAFT
          • Industrie 4.0
          • Veränderungen der industriellen Produktion durch IuK-Technologien
        • NETZPOLITIK
          • IT-Sicherheit und Datenschutz.
          • Big Data-Chancen und Risiken - inkl. predicitve policing etc., ethische Grenzen, Chancen.
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; BITTE AN INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • Erinnerung an das gemeinsame Mumblen der "SG Presse BY" mit dem "Team PolGF BY" und dem "Social Media Management": jeden zweiten Donnerstag, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr, vor den LaVo BY-Mumble-Sitzungen.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • siehe oben.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben unter aktuelle Vorbereitungen.
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Odeonsplatz richtet sich gegen Massenüberwachung; Regensburger und Rosenheimer PIRATEN komplett dabei (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Netzpolitischer Kongress

Referentensuche läuft. Vorschläge für weitere interessante Referenten bitte an Nikki.

Bericht über Gerichtstermin in Landshut

Herausgabeklage gegen Exvorstände des KV Landshut. Es gab Vereinbarung, dass damaliger Kreisschatzmeister Klaus in der LGS Unterlagen zum Kopieren herausgibt. Die Gerichtskosten werden 50/50 aufgeteilt. Damit kann Rechenschaftsbericht 2013 nunmehr ordnungsgemäß erstellt werden.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Bundesparteitag
    • Netzkongressvorbereitung
    • Social Media Kampagnen
    • Pressekontakte
    • Arbeitstreffen
    • Rede auf Kundgebung in München
    • Sonstiges
  • Dorothea Beinlich
    • Teilnahme am BPT
    • Tagesgeschäft, Arbeitstreffen
    • zur Info: ich bin vom 18.08. bis 02.09. im Urlaub
  • Thomas Knoblich
    • Teilnahme am BPT (Akkreditierung)
    • Stammtisch MUCL mit Vorbereitung für LPT
    • ansonsten krank
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 29.7. (Meeting IX./#44/2015.31).
      • BuVo, Konstituierende Vorstandssitzung, Mumble: 30.7.
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 28.7. Sitzung 2015.29 (88. schriftlicher Bericht aus Bayern) und 4.8. Sitzung 2015.30 (89. Bericht aus Bayern).
      • BuVo-Sprechstunden: 27.7. #1 und 3.8. #2.
      • PIRATEN Rosenheim, programmatischer Stammtisch, 5.8.: Bericht vom Bundesparteitag 2015.1, "Total digital 2017"
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
  • David Krcek
    • Bundesparteitag inkl. Pressearbeit
    • Visualisierung Haushalte
      • Stadt Würzburg
      • 2 weitere Haushalte in der Pipe
      • Template für Doppik in der Planung
    • Schiedsgerichtzeug
    • Vertetung vor Amtsgericht
    • Pressemeldung & Unterstüzung von Marion.



Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3307
  • Mitglieder stimmberechtigt: 752 (22,74%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 242
  • Schwebende Mitglieder: 12
  • Offene Mitgliedsanträge: 4 (2 OBB / 1 KV MUC / 1 KV NL)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Präsenzsitzung

Niederbayern

  • Bericht von der Gerichtsverhandlung Amtsgericht Landshut.
  • Es gibt weiterhin Piratentreffen in Landshut und Passau
  • Aus Rottal derzeit keine Neuigkeiten

Oberbayern

  • KPT Starnberg mit Neuwahlem
  • KPT Ebersberg mit Neuwahlen
  • KV Pfaffenhofen hat sich selbst aufgelöst
  • Neuburg Schrobenhausen TTIP

Oberfranken

  • 3 Bezirksvorstände haben am BPT teilgenommen

Oberpfalz

  • BzV Opf. heute 6 Jahre
  • Vorbereitung CSD REG 22.08. (Wagen dabei)
  • aBzPt - potentielle Kandidaten/innen machen sich Gedanken; als Ort Maxhütte im Gespräch; Zeitpunkt unklar
  • Derzeitiger Buchungsstand ist nicht bekannt, das 1. Quartal und z.T. das 2 Quartal sind wohl gebucht.

Schwaben

-keiner da-

Unterfranken

  • Bundesparteitag in Würzburg, 25. & 26. Juli
  • CSD Würzburg findet doch statt und zwar am 28. & 29. August
  • Lob für David wegen Einsatz für Haushalt Würzburg, die Resonanz war positiv
  • Dank an das unterfränkische Orgateam für den BPT

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Gabi Berg

  • letzte Woche in ?? und hat dortigen Chefarzt kennengelernt
  • Gespräche Frauenmaßregelvollzugsanstalt, evtl. Menschenrechtsverletzungen

Name

Bericht Junge Piraten

  • haben derzeit Mumble

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

SG Recht

  • läuft

Pressesprecherin

Bundesparteiparteitag Pressearbeit Koordination von Interviewanfragen Pressemeldungen und Lektorat von Artikeln

Themenbeauftragte

Keine Meldung

Anträge

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Antrag auf Schulung - Seminar für Schatzmeister

Beantragt am
31. Juli 2015
Nummer
LaVo9/2015/043
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Netter Detlef
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen die Kosten von Gesamt 150.-- € für eine Weiterbildung für Schatzmeister übernehmen (Anmerkung Marion: Genauer Seminarinhalt und Institut ist dem Landesvorstand bekannt)

Seminarkosten 40.-- € , An u. Abreisekosten ca. 110.-- €

Begründung
Als Schatzmeister des BzV-Mittelfranken sind Schulungen im Organisatorischen Bereich und Abläufe innerhalb meines Aufgabengebietes von Vorteil
Einzelstimmen
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Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
angenommen; Verantwortlicher im Vorstand


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Verlängerung der Frist bis zum 31.12.2015

Beantragt am
06.08.2015
Nummer
LaVo9/2015/044
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die gem. § 7b Abs 1 S. 1 Landessatzung demnächst ablaufende Frist (01. Oktober 2015) gem. § 7b Abs. 1 S. 2 Landessatzung bis 31.12.2015 zu verlängern. Falls die Situation bis dahin nicht geklärt werden kann, ist eine weitere Verlängerung möglich.
Begründung
Aufgrund der derzeitigen Situation mit laufenden Schiedsgerichtsverfahren u.a. können hier nicht alle Abläufe in der erforderlichen Zeit geregelt werden. Eine Verlängerung der genannten Frist verhindert die automatische Auflösung des BzV aufgrund der Satzungsregelung.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
erst mit Votum Klaus und Olaf angenommen; Schatzmeister


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Allgemeiner Antrag - Durchführung eines BzPT Niederbayern durch den LaVo

Beantragt am
05.08.2015
Nummer
LaVo9/2015/045
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Tobias Knerr
Text
Der Landesvorstand Bayern möge beschließen, einen niederbayerischen Bezirksparteitag mit Vorstandsneuwahlen zu organisieren und einen Parteitagstermin rechtzeitig vor Ablauf von 6 Monaten nach dem Eintritt der Handlungsunfähigkeit des Niederbayerischen Bezirksvorstands anzusetzen.
Begründung
Seit der Feststellung der Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstands Niederbayern durch den Landesvorstand sind mittlerweile über 4 Monate vergangen. Nach §7b(1) der Landessatzung folgt automatisch eine Auflösung der Untergliederung, wenn der Zustand der Handlungsunfähigkeit 6 Monate lang andauert (sofern die Frist nicht verlängert wird, was bisher nicht geschehen ist). Bisher wurde durch den kommisarischen Bezirksvorstand noch kein Versuch unternommen, der niederbayerischen Basis eine Vorstandswahl zu ermöglichen. Durch das nahe Fristende ist Eile geboten, einen Bezirksparteitag einzuberufen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg Auflösungsfrist kann durch Beschluss des Lavo verlängert werden. Dies würde der Lavo auch tun, wenn die schiedsgerichtliche Klärung noch länger dauern sollte. Wenn der rechtliche Status des BzV Niederbayern und die Buchungen abgeschlossen ist, erst dann macht es Sinn zu einer Bz Vorstandswahl einzuladen.
Astrid Semm Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek 15yes.png Wenn jetzt BzPT einberufen würde wäre der neugewählte Vorstand sofort handlungsunfähig, weil die Unterlagen nicht verbucht sind. Daher macht Neuwahl vor einer diesbzgl. Klärung keinen Sinn. Die Unterlagen werden z.T vom ehm. Schatzmeister 2V zurückgehalten.
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Benedikt Pirk Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
nicht abgestimmt, LaVo9/2015/044


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Allgemeiner Antrag - Öffentliche Unterstützung StopVDS-Kampagne

Beantragt am
06. 08.2015
Nummer
LaVo9/2015/046
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Corinna
Text
Der Vorstand möge beschließen, die bundesweite "StopVDS"-Kampagne zu unterstützen. Dies beinhaltet vor allem einen Aufruf an die Untergliederungen, bei laufenden Veranstaltungen die Unterschriftenlisten (https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die[..] ) auszulegen und am 5.9. den bundesweiten Infostandtag mitzutragen. Es wäre schön, wenn ihr diesen Antrag in der Sitzung behandeln könntet, um die Information da schon etwas zu verbreiten.
Begründung
Das Kernstück unserer Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt. Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben. Daher würden wir euch bitten, die Listen bis 17.09.2015 an die Geschäftsstelle zu schicken, sodass wir eine geordnete Übergabe sicherstellen können. Außerdem wird es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens weitere Aktionen in Berlin geben.

Die einzelnen Schritte werden jeweils über das Team-PolGf und die Mailingliste der AG-Datenschutz angekündigt werden. Am 05.09. gleichzeitig zur großen stopvds-Infotag in Berlin, wollen wir noch einmal bundesweit auftreten. Daher bitten wir euch, an diesem Tag bundesweit Infostände zu organisieren, um noch einmal für das Thema zu mobilisieren. Wenn ihr Rückfragen habt, meldet euch bitte bei Sekor oder Kristos. Wir werden versuchen, alle aufkommenden Fragen zu beantworten und so gut wir können zu helfen. Bitte leitet diese Informationen an eure Untergliederungen weiter und unterstützt sie bei Planung und Organisation von Infoständen.


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Anwaltskosten bzgl. KV Landshut

  • derzeit ca. 1.200 €, die Kosten trägt der Landesverband

Frage 2: Neuwahl Bz Vorstand Niederbayern

  • rege Diskussion

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 20.08.15
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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