BY:Vorstandssitzung/2015-07-23

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
23.07.2015
Start
20:31 Uhr
Ende
21:32 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 10.7.2015 bis 23.7.2015)
    • Themen allgemein:
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Klausur der Mandatsträger (Weiteres nach dem BPT).
      • Klausur der IT in der Vorplanung.
      • 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: DIESES WOCHENENDE, Organisation steht; 1V BY hält Begrüßungsrede; Presseanfragen u. a. von dpa, SPIEGEL, FOCUS, n24, Augsburger Allgemeine auch mit Blick auf Bayern; Pressesprecherin BY, PolGF BY und stv. PolGF BY unterstützen BundesPR-Team vor Ort; LaVo BY stellt BPT-Bus von München nach Würzburg und zurück, Anmeldungen noch möglich bei Norbert Hirsch, E-Mail norbert@hirsch-miesbach.de - https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft.
      • BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft; Mumble zuletzt 20.7. (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; BITTE AN INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
    • Erinnerung an das gemeinsame Mumblen der "SG Presse BY" mit dem "Team PolGF BY" und dem "Social Media Management": jeden zweiten Donnerstag, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr, vor den LaVo BY-Mumble-Sitzungen.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben unter aktuelle Vorbereitungen.
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Odeonsplatz richtet sich gegen Massenüberwachung; Regensburger und Rosenheimer PIRATEN komplett dabei (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

  • Kampagne - Fragenkatalog ist vorläufig fertig, wir sind dabei Bewertungstexte zu verfassen, ein erster Entwurf der Webseite soll demnächst entstehen (Freiwillige gesucht)
  • Netzkongress - nächste Aktion nach dem BPT

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Rhetorikschulung
    • Vorbereitung BPT Rede
    • Arbeitssitzungen
    • Sonstige BPT Vorbereitungen
    • Netzkongress & Social Media Kampagnen
    • Diverses
  • Astrid Semm
    • Tagesgeschäft (Arbeitssitzungen, Texte Korrektur gelesen, Telefonate geführt, etc.)
  • Klaus Jaroslawsky
    • noch mehr Spaß mit dem BSG
    • Gliederungen hinterher gelaufen, ihre Salden aus 2014 zu begleichen
    • Tagesgeschäft
    • Arbeitssitzungen, Mumble
  • Dorothea Beinlich
    • Tagesgeschäft
    • Arbeitssitzungen, Mumble
    • Traunstein Diskussionabend zur "Volksbegehren zur Unabhängigkeit der Justiz in Bayern"
  • Thomas Knoblich
    • CSD München, LKW-Fahren
    • diverse Mumblesitzungen (By-Verwaltung, Akk-Bund, usw.)
    • SNAFU neue Queues / Benutzer etc. eingerichtet - viel Arbeit :-(
    • LPT Einladungen verschickt
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 15.7. (Meeting IX./#42/2015.29) und 22.7. (Meeting IX./#43/2015.30).
      • Team Kampagnen BY, Arbeitssitzung, Mumble: 21.7. Meeting #7.
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 14.7. Sitzung 2015.27 (86. schriftlicher Bericht aus Bayern) und 21.7. Sitzung 2015.28 (87. Bericht aus Bayern).
      • BuVo-Sprechstunden: 13.7. #50 und 20.7. #51.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
  • David Krcek
    • Tagesgeschäft, PM, SM und etwas Vorbereitung BPT
    • $Haushalte
    • Schiedgerichtverhandlung BSG
    • Bündnisanfragen
  • Benedikt Pirk
    • Arbeitssitzungen
    • Vorbereitung Akkreditierung BPT
    • Tagesgeschäft
    • CSD München

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3312
  • Mitglieder stimmberechtigt: 727 (21,95%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 244
  • Schwebende Mitglieder: 14
  • Offene Mitgliedsanträge: 1 (BzV OBB)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Sommerpause
  • PShop Crowdfunding-Aktion 200.-- vom BzV-MFR, 50.-- KV-Ansbach, 50.-- KV-Erlangen

Niederbayern

  • Initiative zur Unterstützung PShop Crowdfunding, 100€ beigesteuert

Oberbayern

  • 17.07. Diskussionsabend zum Volksbegehren in Traunstein, mit Marion Ellen und Daniel Föst
  • KPT Starnberg mit neuem Vorstand
    • Umfangreicher Bericht über politsche Aktivitäten
    • Genauso umfangreicher Bericht über Freifunk-Aktivitäten
    • Ebenso umfangreicher Bericht über Gemeinderatsaktivitäten
  • BGL lässt Rechtsfrage rund ums Fragerecht klären
  • Die KVs München* sowie der Bezirk haben sich an der PShop-Kampagne beteiligt
    • Gliederungszuwendung von München Stadt: 100 €
    • Gliederungszuwendung von München Land: 100 €
    • Gliederungszuwendung des BzV Oberbayern: 500 €
  • Miesbach arbeitet weiter an der Verbreitung von Ratssitzungen
  • Neuburg beschäftigt sich mit den lokalen Auswirkungen der Energiewende
  • 31.07.15 KPT Ebersberg
  • Der Bus fährt morgen um 16:00 Uhr ab Hauptbahnhof Nordseite

Oberfranken

  • Geld P-Shop wurde überwiesen (525 EUR)

Oberpfalz

  • 14 Juli - TTIP-Roadshow / IHK in REG - StopTTIP-Bündnis mit Gegenveranstaltung in der Presse - kommen auch nach 29.07. Coburg, 07.10. Weiden - melden wenn ihr was machen wollt
  • BI Abgefrackt - Planungstreffen - Protest geht weiter an die lokalen MdBs um Druck zu erzeugen, ein Fracking-Moratorium und Verbot zu erreichen
  • SAD - Freifunk auch im Kommunalparlament angekommen
  • 01.08. - Aktion BI "Keine Drohnen in der Oberpfalz" - Fahrraddemo Amberg-->Vilseck; ab 11.30 Uhr am Bahnhof - bei Interesse melden oder einfach mitmachen :)
  • Planung Großevent Piraten REG zu Flüchtlingen im Herbst (unsere Veranstaltung)

Schwaben

  • Tun Dinge.

Unterfranken

  • BPT Land unter

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bericht Junge Piraten

  • Keine anwesend

Berichte der Beauftragten

Administration

  • läuft.

IT

  • läuft.

Datenschutz

  • tut Dinge.

SG Recht

  • läuft, gibt einiges zu tun

Pressesprecherin

  • läuft und läuft und läuft.

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

  • Entwurf für Programmantrag überarbeitet und zur Diskussion gestellt

Anträge

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Reisekosten Bundesparteitag

Beantragt am
22.07.2015
Nummer
LaVo9/2015/041
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Astrid Semm
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für Reisekosten des Landesvorstands zum Bundesparteitag ein Budget von 2.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Der Landesvorstand muss für Pressegespräche und Hintergrundarbeit während des gesamten Parteitages zur Verfügung stehen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: die Schatzmeister


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Finanzielles Budget Demonstration 10.10.2015 München

Beantragt am
25.6.2015
Nummer
LaVo9/2015/042
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Hiermit beantrage ich eine Unterstützung für

http://fsamuenchen.de in Höhe von 1.000 Euro für die Demonstration am 10.10.2015 unter der Bedingung dass von den übrigen Bündnispartnern ein Budget in Höhe von mindestens 4.000 Euro insgesamt zur Verfügung gestellt wird.

Begründung
Das Budget soll für Flyer, LKW, Sound usf. verwendet

werden. Sollten genügend Spenden gesammelt werden und genügend andere Beiträge eingehen wird es wahrscheinlich nicht in voller Höhe benötigt. Im Zweifel bitte ich die nicht ausgenutzten Budgets der StopTTIP-Demo auf diese Demo umzuschichten. Ich würde ja einen Antrag über 5000 Euro stellen, wie das letzte Mal, aber der wird mir ja abgelehnt. Probiere ich es dieses Mal mit 1000.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen Pictogram voting neutral.svg
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Schulungen

Wie ist vorzugehen, wenn man eine Schulung beantragen möchte?
Erst Antrag stellen, dann Schulung buchen. https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/

Nächstes Treffen

  • Datum: 06.08.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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