BY:Vorstandssitzung/2015-04-30

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
30.04.2015
Start
20:36 Uhr
Ende
21:47 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

Entfällt, da Olaf schon mit einem Bein im Flieger steht.

Discourse (Bericht von David)

Ging am letzten Sonntag online, mittlerweile mehr als 60 Benutzer, Diskussionen laufen sehr rege zu verschiedensten Themen, erfreulicherweise sehr in Richtung Programmarbeit. Bisher ein einziger Fall, wo ein Benutzer gemeldet wurde, konnte schnell geklärt werden. Ganz herzlichen Dank an die BayernIT und vor allem an Tobias für die tolle Unterstützung!

Nikki ist auch sehr begeistert, dass es so gut angelaufen ist, endlich wieder politische Debatten auf einem bayerischen Forum. Schön, wenn wir auf diese Weise wieder zu einem Programm kommen. Nikki wird sich an Programmdebatten nicht beteiligen, um keinen Einfluß zu nehmen.

StopTTIP Demo in München (Bericht von Nikki)

Am 18.04. war die StopTTIP-Demo in München mit mehr als 20.000 Teilnehmern, war sehr beeindruckend. Nikki fand es toll, vor so vielen Leuten sprechen zu können. Arnold ergänzt, es war mehr als erwartet, wobei er von vornherein 10.000 angepeilt hatte, dass es so viele waren, war toll. Piraten konnten sehr gut platziert werden, er möchte mit der FsA-Demo ähnliches erreichen, er denkt, er hat bei StopTTIP einiges gelernt, was hier hilfreich sein könnte. Frage von Nikki: Die Bundeskoordinatorin der FsA-Tour möchte wissen, ob es in Bayern noch weitere Demos gibt, damit alle Veranstaltungen auf der FsA-Website abgebildet werden können. Deadline für Erwähnung auf dem T-Shirt ist der 17.05., bitte rechtzeitig vorher melden.

Bundespressetreffen in Weimar (Bericht von Astrid und Nikki)

JH Maxim Gorki Weimar, verschiedene Kurzvorträge von Leuten, die in der Pressearbeit viel Erfahrung gesammelt haben, Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und Erarbeitung von entsprechenden Lösungen. SG Presse Bund wird komplett neu aufgestellt, da wird es eventuell Umbesetzungen geben, was Verantwortlichkeiten anbelangt.

Wir in Bayern freuen uns über Leute, die schreiben oder lektorieren können. Bitte meldet euch bei uns.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4843
  • Mitglieder stimmberechtigt: 645 (13,31%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 248
  • Mitglieder schwebend: 14
  • Ausschreibung LPT läuft noch

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Plenum zum Thema Ausbildung und Netzpolitik/Digitales - Termin Ende Mai
  • GS wurde auf Vordermann gebracht. Eine neue Hausordnung für die Nutzung wird gerade erarbeitet
  • kleine TTIP Demo in Nürnberg ca. 2000 Personen
  • 13./14.6.2015 Sommerfest
  • KV Stammtischbesuche des BzV-Vorstand kommen gut an
  • Aktionen morgen 1.5. in einigen KVs
  • Der Stammtisch in Nland am 18.04 stand unter dem Thema „Freifunk“. Es wurden Kontakte geknüpft und eine Aktion gestartet um Flüchtlingsunterkünfte mit Freifunk-Routern zu versorgen. Router werden knapp
  • Einweihungsfeier der Gs-Nland wird demnächst stattfinden - Terminfindung läuft

Niederbayern

  • 19.04.Gedenkveranstaltung für Opfer des Massakers von Nammering, Bündnis gegen Rechts war Unterstützer, über 700 Teilnehmer
  • 22.04 Mahnwache in Passau für ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer, Piraten waren Bündnispartner, 2 Tage Vorlauf 150 Teilnehmer
  • 22.04 Asylcafe Passau, Organisation von konkreten Hilfen je nach Bedarf (Sprachlehrer, Behördenhilfe, Rechtsberatung etc.)

'* Treffen Bündnis gegen Rechts: Am 6.5. findet ein erweitertes Vernetzungstreffen in Passau statt. Ziele: Bessere Vernetzung, Flüchtlingshilfe und politische Arbeit bzw. Klärung welcher der zwei letztgenannten Bereiche weniger (vernetzten) Sinn macht

  • 01.05. - 'STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn': Infostand & Vorstellung des Bündnis auf der Maikundgebung des DGB in Eggenfelden (10:00 Uhr)

Info des kommissarischen Bezirksvorstands (aka Landesvorstand):

Oberbayern

  • Viele Aktionen zu Freifunk in Gauting, Ingolstadt, BGL, demnächst Mucl
  • Anfragen und Beschwerden wegen nicht umgesetzter Beschlüsse in BGL
  • BGL - Hartz4 Museum und Cannabis-Kongress
  • KPT München mit neuem Vorstand
  • große TTIP Demo in München mit über 20.000 Menschen, Danke an Arnold, Nikki und alle Teilnehmer
  • TTIP Infostand in Rosenheim und FFB, Weilheim
  • Auflösung KV Dachau
  • Kreisetreffen am 26.04. in Gauting
  • 30.04.15 Einweihung NS-Dokumentationszentrum mit Anwesenheit von Gabi Berg.
  • 02.05. Global Marhuana Marsch in München
  • 16./17.05. Corso Leopold
  • 24.05. KPT München-Land

Oberfranken

  • läuft
  • Wenige Veranstaltungen derzeit, morgen in Saalfeld Veranstaltung mit der Seifenkiste (Rennen oder Infostand)
  • Infostände in den nächsten Wochen
  • Derzeit sehr viel Verwaltungsfoo
  • Hof will sich bewerben (LPT), Bezirksvorstand nicht so sehr involviert

Oberpfalz

  • StopTTIP-Demo REG - 1000 Leute - mit SAD ca. 170 Unterschriften gesammelt; Rede Kath (KV) - Aufgreifen durch lokale Presse okay
  • Tag des Buches - Gute Resonanz beim Verteilen
  • Piratenvertreter für Engagement in den BI Drohnen und BI Abgefrackt gesucht
  • Termine: REG

Ergänzung/Bitte von Nikki: Presseerwähnungen zur Partei an @ideenwanderer melden für den Piraten-Pressespiegel s. https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel

Schwaben

25.4 Bezirksparteitag, neuer Vorstand

  • 1V Fritz
  • 2V Martin
  • Schatzi HaPe
  • Beisitzer Hajo und Willi Gasser
  • Planung für Global Marijuana March läuft
  • In Augsburg wird wohl auch eine Beteiligung an der FsA-Tour stattfinden.

Unterfranken

  • Aktionstag gegen TTIP mit Infomeile in Würzburg
  • Maikundgebung mit DGB
  • Global Marijuana March am 16. Mai
  • kein KV hat sich aufgelöst

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Tun Dinge

Bericht über Aktionen in Bayern

Kampagne Breitband oder Fragenkatalog

Wir sind von dem Breitband-Thema weg, werden jetzt einen Fragenkatalog für die Gemeinden ausarbeiten und das dann in discourse einkippen.

Planungen Netzkongress

Zusage für Location steht, wird nächste Woche besichtigt, hört sich sehr vielversprechend an. Ist es eine der Locations, die wir schon kennen? Nein, es ist eine andere, macht aber guten Eindruck.

Bericht Junge Piraten

Tun Dinge

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • BEO-Test aktuell abgeschaltet wg. Datenschutzdiskussionen
  • Discourse diskutiert
  • Rest läuft

Datenschutz

- TTIP-Demo in Rosenheim am 18.5. sehr erfolgreich mit ca. 300 Teilnehmer, v.a. Piraten haben dominiert, mit Transparent, Fahne und "Sarg 2.0" - Cryptoparty am 6.5. 19:30 in Rosenheim (Django und Homer) - DSB-Treffen aller Piraten-DSBs - Empfehlung der Woche: https://www.donottrack-doc.com/de/

SG Recht

läuft. Dank an Bernd, der mittlerweile die Hauptarbeit der SG Recht macht, und er macht sie gut!

Pressesprecherin

  • Pressetreffen in Weimar
  • PMs erstellen und verschicken
  • Dinge

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

Derzeit nicht viel zu erzählen, kam zu wenigem Maut ist auf dem Weg, beschlossen zu werden, das läuft über Fraktionszwang

Anträge

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Budget für Schulungen

Beantragt am
29. April 2015
Nummer
LaVo9/2015/031
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Marion Ellen
Text
Ich beantrage ein Budget für Schulungen einzurichten und falls nötig den Haushaltsplan entsprechend zu erweitern.

Das Budget soll für 2015 1000,- Euro betragen. Folgende Regeln sollen für die Genehmigung im Einzelfall gelten:

  • Schulungen müssen dazu dienen: ein Vorstandsamt/Mandat/Beauftragte besser auszuüben, zu einem Vorstandsamt/Mandat/Beauftragung zu befähigen
  • Schulungsinhalt muss der Piratenpartei Bayern nützlich sein, wenn Pirat Inhalt beherrscht,

muss es der Partei zum Vorteil gereichen

  • Kosten/Nutzenverhältnis muss gegeben sein, Angebote von Stiftungen werden aufgrund des Preis-Leistungsverhältnis daher bevorzugt
  • Antragsteller muss Mitgliedsbeitrag bezahlt haben
  • Antragsteller muss mind. seit 1 Jahr Mitglied sein (begründete Ausnahmen sind möglich)
  • Antragsteller, welche die Partei innerhalb eines halben Jahres nach Schulung verlassen,

sind verpflichtet, die Kosten für das Seminar zurück zu erstatten.

Begründung
Ergibt sich aus dem Antrag
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting abstain.svg
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Marion


Anm. Marion: Auf discourse wurde besprochen, dass man das erweitern könnte insofern, als man sich gegenseitig in allen möglichen Fähigkeiten schulen könnte (zB Gitarrespielen). Das ist aber getrennt zu betrachten. Es gibt einige Referenten, die Angebote gemacht haben. In diesem Antrag geht es aber um externe Schulungen. Anm. Klaus: Wir haben uns im Vorfeld überlegt, ob wir den Haushaltsplan ändern müssen; derzeit ist im Veranstaltungsbudget genügend Geld für derartige Schulungen vorhanden. Anträge dazu bitte über das Vorstandsportal, wir werden einen Punkt "Schulungen" dann noch einbauen, bevor dieser Antrag zum Budget gestellt und genehmigt wurde, machte das ja keinen Sinn.

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges und Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert

  • Frage: Gespräche mit dem Bundesschiedsgericht zum Stand der Parteiausschlussverfahren gegen Zehe und Mulzer.
  • Antwort: Personenbezogene Daten; hier keinerlei Diskussion möglich, noch nicht einmal ob solche Verfahren überhaupt im Gange sind.
  • Info: Macburns war am WE in Schweinfurt beim Agaby e. V.; seit ca. 10 - 15 Jahren wird gekämpft, dass hier Institutionsrechte gewährt werden. Auf dem Gelände der ehem. US-Kaserne soll eine große Flüchtlingsunterkunft geplant (mehr aus dem Boden gestampft, eigentlich war geplant für September, soll jetzt Juni/Juli). Gibt es Piraten in der Schweinfurter Gegend?
  • Anfrage: Arnold hat mit Erschrecken festgestellt, dass es morgen einen StopTTIP-Infostand gibt, aber leider keine Besetzung vorhanden ist. Wäre auf der Kaufinger Straße ab 8 Uhr.

Außerdem hätte er gerne einen Beschluß für die Unterstützung der FsA.

  • Frage an Arnold: Gibt es schon einen irgendwie gearteten Finanzrahmen? - Klaus informiert, dass das Bündnis noch im Aufbau ist, von daher vermutlich nicht. Er meint aber, dass wir für Ausgaben während der Bündnisgründung etwas Geld zur Verfügung stellen sollten.
  • Info: Andreas hat einen neuen Vortrag mit dem Thema "Ist Privatsphäre ein Verbrechen?" und bietet an, den jederzeit zu halten. Bitte bei ihm melden.

Nächstes Treffen

  • Datum: 14.05.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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