BY:Vorstandssitzung/2014-09-14

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
14.09.2014
Start
13:00 Uhr
Ende
13:35 Uhr
Ort
Konstituierende Sitzung in Regensburg
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Nikki



Tagesordnung

Hinweislinks

Geschäftsordnung

Anpassung der Geschäftsordnung an die personelle Zusammensetzung des 9. Landesvorstands. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Die GO gilt vorläufig, weiteres wird auf dem Teamwochenende des Landesvorstands besprochen.

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Neue Geschäftsordung des Landesvorstands

Beantragt am
14.09.2014
Nummer
LaVo9/2014/001
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung anzunehmen. Sie gilt vorläufig. Details werden auf dem Teamwochenende im Bedarfsfall geändert oder ergänzt.
Begründung
Die personelle Zusammensetzung des Vorstands hat sich geändert.


Beauftragungen

  • Alle Beauftragungen werden weitergeführt.
  • Weitere Beauftragungen werden ausgeschrieben.
  • David Krcek und Nadine Englhart führen ihre bisherigen Beauftragungen bis zum Abschluss der Ausschreibung kommissarisch weiter.
  • Beauftragung Mark Huger "Technische Unterstützung des bayrischen Generalsekretärs".
  • Beschluss: 9 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen

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Beauftragung Mark Huger

Beantragt am
14.09.2014
Nummer
LaVo9/2014/902
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Mark Huger mit der technischen Unterstützung des bayrischen Generalsekretärs zu beauftragen.
Begründung



  • Beauftragung Beatrix Hilpert als Vertrauenspiratin, wie vom Landesparteitag gewünscht.

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Beauftragung Beatrix Hilpert

Beantragt am
14.09.2014
Nummer
LaVo9/2014/903
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Beatrix Hilpert als Vertrauenspiratin zu beauftragen, wie vom LPT gewünscht.
Begründung
Nach der Wahl von Benny Pirk in den Landesvorstand wurde die Nachbesetzung notwendig.


Anträge

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Fahrtkosten Treffen PIKO NRW

Beantragt am
14.09.2014
Nummer
LaVo9/2014/904
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen,

dass in Vertretung des Landesvorstandes Bayern sein Politischer Geschäftsführer, Olaf Konstantin Krueger, am zweiten zweitägigen bundesweiten Kommunalmandatsträgertreffen am Wochenende 20./21.9.2014 in Dortmund teilnimmt. Kosten Zug-/Bus-/Straßenbahnfahrt, Unterkunft und Teilnahmegebühr: rund 350 Euro.

Begründung
Der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland

unterstützt die bayerischen Kommunalmandatsträger bei Vernetzung, bei Weiterbildung und in der Kommunalarbeit. Der LaVo BY ist daher seit Mitte Juli Fördermitglied des Vereins "Piraten in der Kommunalpolitik NRW (PiKo NRW)", für den es in Bayern kein Pendant gibt und dessen Kommunalschulungen thematisch breit und über NRW hinausreichend angelegt sind. [1] Die PiKo arbeitet zudem mit der bundesweit aufgestellten "SG Innerparteiliche Bildung" der Piratenpartei zusammen. Die PiKo richtet am Wochenende 20./21.9.2014 das zweite Mal ein länderübergreifendes Mandatsträgertreffen aus: KoMa2, diesmal in Dortmund. [2] Beim ersten Treffen am 5./6.7. in Düsseldorf haben rund 70 PIRATEN aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern teilgenommen. [3] Hauptthemen der KoMa2 sind Kommunalhaushalt, Aufsichtsgremien und Ratsarbeit. [4] Die KoMa2 vertieft die Vernetzung und Weiterbildung, die vor der Sommerpause mit dem ersten Treffen begonnen wurde. Die KoMa2 ist terminlich der geplanten LaVo BY-Kommunalmandatsträgerschulung (Landesgeschäftsstelle München) vorgelagert, die ebenfalls von der PiKo und der "SG Innerparteiliche Bildung" unterstützt wird. Die politische Geschäftsführung in Bayern sieht die KoMa2 als Angebot an die bayerischen Kommunalmandatsträger, sich an die bundesweite (inner-)parteiliche Bildung der Piratenpartei enger anzubinden. Veranstaltungsort ist das Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21, 44141 Dortmund. [5] Hauptansprechpartner ist Hansjörg Gebel. Der Landesvorstand Bayern soll wieder durch seinen Politischen Geschäftsführer vertreten sein. Für bayerische Kommunalpolitiker der PIRATEN, die selbst nicht am zweiten Treffen teilnehmen können, wird so der Wissenstransfer wie beim ersten Treffen gewährleistet sein. Die Reisekosten per Bahn hin und zurück liegen bei 142 Euro (BC50), die der Unterkunft bei rund 110 Euro, die Teilnahmegebühr für zwei Tage beträgt 30 Euro, die Fahrkarten für Bus bzw. Straßenbahn kommen hinzu. Beantragt werden für die zwei Schulungstage: 350 Euro.



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Quasi-Entlastung des Bezirksvorstands Niederbayern

Beantragt am
14.09.2014
Nummer
LaVo9/2014/905
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Text
Der Landesvorstand Bayern beschließt, auf die Prüfung oder gar Geltendmachung von Haftungs- und Regressansprüchen jeder Art gegen den letzten ordentlich gewählten Vorstand des Bezirksverbands Niederbayern oder einzelne seiner Mitglieder zu verzichten.
Begründung
Der genannte Bezirksvorstand konnte nicht mehr entlastet werden.



Nächstes Treffen

  • Datum: 18.09.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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