Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 04.09.2014
Start: 20:33 Uhr
Ende: 21:41 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant: Emmanuelle Roser

Anwesend: Nikki 'Dyfa' Britz; Claudius Roggenkamp; Klaus Jaroslawsky; Mark Huger; Olaf Konstantin Krueger; Marion Ellen; Thomas Knoblich
Gäste: * Thomas Blechschmidt

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-08-21 Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/09/Mumble-2014-08-21-LaVo-BY.mp3 Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Landesparteitag in Regensburg

Am kommenenden Wochenende (13./14.09.2014) findet der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern statt. Der Vorstand wird neu gewählt.
Details findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1
Mitschnitte der Befragungen im Mumble finden sich unter http://media.piratenpartei-bayern.de

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 22.8. bis 4.9.)
- URLAUBSZEIT: für LaVo BY hauptsächlich Tagesgeschäft.
- Wahlen zum 6. Sächsischen Landtag, 31..: LaVo BY hat mit Sorge das Wahlergebnis in Sachsen und das Abschneiden der sächsischen PIRATEN (1,1 %) zur Kenntnis genommen. Wir sehen grundsätzlich die Notwendigkeit, einen Diskurs über Strategiefragen anzustoßen und werden dies für Bayern umfassend und eingehend diskutieren.
- Neuwahl des LaVo NRW, 30./31.8., LPT NRW 2014.2, Kleve: Der LaVo BY gratuliert allen Gewählten - @pschiffer @The_DanielSan @fraumaja @VolkerBusch @Ballerstaedt @timm3y @Stahlrabe @PiratenWinnie @_rony - und begrüßt die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit beider Landesvorstände, insbesondere im Kommunalbereich und über die "PiKo NRW".
- Bundesweites Kommunalmandatsträgertreffen 2014.2, 20./21.9., Düsseldorf: #KoMa142 mit Schwerpunkt Haushaltspolitik; Vorbereitung läuft.
- (Image-)Kampagne "WLAN - Freifunk - Störerhaftung": rechtliche Prüfung und Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
- Aufruf zum 11.10., den OptOutDay 2014 der Piratenpartei Deutschland: bayernweiter Aufruf per Rundmail ist verschickt; Bitte organisiert vor Ort Info-Stände und/oder Veranstaltungen; zeigt, dass die PIRATEN da sind, für Datenschutz und Datensicherheit und gegen den Handel mit Meldedaten eintreten.
- Großdemonstration "Glücklich ohne Überwachung", 1.11., Frankfurt/Main: Bitte organisiert vor Ort Info-Stände und/oder Veranstaltungen; Info unter http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/gl%C3%BCcklich-ohne-%C3%BCberwachung-decix-demo-cryptoparty
- LaVo BY-Schulung "Pressearbeit 2014.2", Ende 2014, LGS MUC: Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
- LaVo BY-Schulung "Kommunalarbeit 2014.1", Ende 2014, LGS MUC: Vorbereitung angelaufen in Kooperation mit der "SG Innerparteiliche Bildung" und "PiKo NRW", greift nach Urlaubszeit.
- PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Arbeitstitel "Netzsicherheit nach Snowden", 24./25.1.2015, MUC: Vorbereitung läuft über Alexander Kohler.
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; bislang liegen landesweit nur insg. 2.000 von 25.000 erforderlichen Unterschriften vor; Bitte an alle bayerischen PIRATEN, die Unterschriftensammlungen mit Nachdruck zu organisieren, ggf. mittels Info-Ständen; LaVo BY unterstützt, falls gewünscht; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
- Landesparteitag 2014.1 Bayern mit Vorstandsneuwahlen, #bylpt141, 13./14.9., Regensburg: Vorbereitung läuft; BuVor, PolGF Bund und LaVor NRW kommen, SG Presse BY ist eingewiesen; BzV Oberfranken bringt PIRATEN-3D-Drucker zu Ansichtszwecken mit; Kandidaten-Grillen läuft in der Boazn seit 29.8. bis kommende Woche, Redaktionsschluss für Pressemappe ist morgen, 5.9., 12:00 Uhr, Kontakt Nadine Englhart.
TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
- Außerordentlicher Bezirksparteitag Niederbayern mit Vorstandsneuwahl, 24.8., Deggendorf: LaVo BY hat ausgerichtet; Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Bezirksparteitag_2014.1/Protokoll Beschluss in Kurzform: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/08/bezirksverband-niederbayern-aufgeloest/
- Außerordentlicher Kreisparteitag Bayerischer Wald mit Vorstandsneuwahl, 24.8., Deggendorf: LaVo BY hat ausgerichtet, musste vertagt werden.
- Vortragsabend "NSA & Co - Wie verteidigen wir die Freiheit gegen die Überwachung?" von B90DG, 1.9., Bayerischer Landtag: PolGF BY und BzVor OBB dabei.
- Interview Bayerischer Rundfunk mit LaVor BY Nicole Britz, 2.9., MUC: Thema "Piratenpartei und Freiheitsbegriff".
- Zweite Besprechung mit der FDP Bayern, 3.9., MUC: Prüf-Termin Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern", LaVor BY und PolGF BY dabei, nächster Termin Anfang Dezember (für neunten LaVo BY).
TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- TTIP, CETA, TiSA - Vortragsveranstaltung, 6.9., LGS MUC: Großer Diskussionsabend mit Eingangsvortrag von PIRAT Bernhard Häusler.
- Vernetzungstreffen Medienpolitik der AG Kulturpolitik, 8.9., Mumble.
- "Snowden-Lesung" mit Nicole Britz, 8.9., 18:30 Uhr, MUC.
- 8. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei Deutschland, 10.9.
Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

aBezirksparteitag Niederbayern (Info von Nikki)

Der Vorstand sah sich gezwungen den Bezirkverband aufzulösen.

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/08/stellungnahme-niederbayern/

Diese Entscheidung muss noch vom LPT bestätigt werden.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Nikki 'Dyfa' Britz
- aBzPT Niederbayern und aKPT Bayerwald
- Nachbereitung aBzPT Niederbayern und Auflösung BzV Niederbayern
- Interview BR Hörfunk zum Thema "Freiheit"
- Treffen mit FDP zum Stand des Volksbegehrens "Unabhängige Justiz"
- Vorbereitungen LPT
- Vorbereitung einiger Satzungsänderungsanträge
- Vorbereitungen Snowden Lesung
- Sonstiges und Tagesgeschäft
Claudius Roggenkamp
- BzPT Nachbearbeitung und Ordnungsmassnahmen
Klaus Jaroslawsky
- Kassenprüfung BzV Niederbayern (22.8.)
- aBzPT/aKPT in Deggendorf (24.8.)
- Treffen mit Claudius wg. Verfahren in Sachen Unterfranken (4.9.)
- das Übliche: Telefonate, Rückfragen, Beitragsklärungen, etc.
- SÄAs eingebracht
Mark Huger
- entschuldigt wegen Krankheit
Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum XXI. (22.8.–4.9.) nachfolgend im Kurzüberblick:
  - Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Mumble-)Kommunikation und Formal-Foo.
  - Themen allg. "Digitale Agenda 2014-2017", Videoüberwachung, Volksbegehren, Kommunalpolitik.
- TERMINE (absolviert)
  - Team_polGF Bund, Mumble-Sitzungen 26.8. und 2.9. mit meinen schriftlichen Berichten 43 und 44 aus Bayern.
  - SG Presse Bund, Mumble-Redaktionssitzung, 25.8.
  - #Buvosprechstunde mit @sekor, 25.8.
  - SG Innerparteiliche Bildung, Mumble-Sitzung, 26.8.
  - PIRATEN-Koordinationstreffen zum OptOutDay 2014, 27.8., Mumble: Teilnahme PolGF BY.
  - Kandidaten-Grillen für #bylpt141 in der Boazn, 29.8., 31.8. und 4.9., Mumble.
  - "Think different"-Meeting, 3.9. LGS MUC.
  - Team PolGF BY, Mumble am 4.9.: nächste Mumble-Sitzung ist Do., 18.9., 19:30 Uhr, mit neuem Vorstand.
  - SG Presse BY, Mumble am 4.9.: nächste Mumble-Sitzung ist Do., 18.9., 20:00 Uhr, mit neuem Vorstand.
  - Weitere Termine sind unter "Politische Arbeit und Termine" genannt.
- An dieser Stelle sage ich herzlich Danke an alle PIRATEN, die in den letzten Monaten den achten Vorstand im Allgmeinen und mich als PolGF BY im Besonderen unterstützt haben. Dem neunten Landesvorstand wünsche ich ein glückliches Händchen beim Fortführen der Geschäfte.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
Marion Ellen
- Tagesgeschäft
- aBzPT Niederbayern und aKPT Bayerwald
- Cryptoparty München
- Gründung der bayrischen FB Admin Gruppe
Thomas Knoblich
- abzpt in Niederbayern (Deggendorf)
- diverse Arbeitssitzungen
- diverse Mails bezüglich Neuaufnahme von Mitgliedern
- Wanninger und Post (BEO / DSV)
- erster Überblick SEPA - Zentrales Beitragskontoteam
- GenSek-Tool von Wolfgang ist zum Test bereit, ab morgen werden die ersten Zugänge zum kennenlernen / testen vergeben

Kurz-Bericht Schatzmeister

aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2369450
alle Links auf: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Finanzen
Nachfragen vom Bundesverband zu bayerischen Buchungen 2013, ReBe Endlauf
wir haben eine Kandidatin für den Posten der Stellv. Schatzmeisterin :-))

Kurz-Bericht Generalsekretär

Nicht anwesend.

Mitglieder gesamt: 5482
Mitglieder stimmberechtigt:
Mitglieder nicht stimmberechtigt:
Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

21.09.2014, MV KV Nürnberg, Beginn 14.00 Uhr Gs-MFR,
- https://piraten-nbg.de/2014/08/mitgliederversammlung-2014-3/
27.09.2014, BzPT2014.2 m.Vorstandswahlen, Beginn 11.00 Uhr
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2014.2

Oberbayern

30.08. Cryptoparty in München
06.09. Vortrag zu TTIP in der S71
08.09. Lesung für Snowden in FFB und München
Aktion der INNitiative gegen TTIP läuft

Oberfranken

Arbeit geht so langsam wieder los. Gestern die voraussichtlich vorletzte Vorstandssitzung gehabt. Ein Bezirksparteitag ist für Nov. geplant. Die Ausschreibung geht demnächst raus. Oberfranken hat seinen ersten virtuellen KV. Forchheim ist an den Bezirk herangetreten und bat um Beauftragung eines Sprechers. Dazu erging gestern ein entsprechender Vorstandsbeschluss. Hier der link zur Information:https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1241 Ansonsten laufen die Vorbereitungen zum BZPT2014.1

Oberpfalz

wir freuen uns auf euren Besuch in Regensburg zum LPT!
BzPT findet am 26.10. in der Nähe von Regensburg in Langenerling statt
4.10. Aktion Drohnenbündnis (globaler Antidrohnentag)

Schwaben

Schwabenplenum am 03./04.10 2014 in Marktoberdorf
- Rednerzusage Roman Huber, MDeV, zu TTIP

abgesagt:

- Pavel Mayer, der Freiheitsbegriff der Piraten

angefragt:

- Martin Haase, piratige Identität,
- Anderas Herz, Redmine als Projektsteuerungsintrument, erklärt in Muttersprache
- Nicole Britz, der Freiheitsbegriff der Piraten
- Thomas Blechschmidt: warum Piraten Energiepolitik ernst nehmen sollten (optional)
- Philosophische Dokumentation auf DVD: "Sind wir vor Hitler sicher?", Interview mit Prof. Peter Longerich, zum Thema Rechtsradikalismus mit Diskussion,
- Anton Posset, Historiker, über die Erinnerungsarbeit zur NS-Zeit in der Region Landsberg/Ostallgäu

weitere Vorschläge, Vorträge, sind willkommen Beschluss zum KV Aichach-Friedberg: Der KV hat keinen laut seiner Satzung vorgeschriebenen KPT zeitgemäß einberufen. Der Vorstand des KV Aichach-Friedberg ist daher aus formalen Gründen nicht mehr im Amt. Der BzVorstand beauftragt nach §7 Abs. 11 der Satzung des KV den bisherigen Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung mit der kommisarischen Geschäftsführung.

Mit den Sekretärsaufgaben beauftragtes Vorstandsmitglied hat endlich wieder vollen CRM und VPN Zugang.

BzPT 2014.2 wird am 01.11.2014 stattfinden.

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Gabi Berg (Bezirksrat OBB)

Sommerpause

Name

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Neues Mitglied im Team: Stefan für die Etherpad-Instanz und Unterstützung beim Mailserver
BayernIT übernimmt Hosting eines Tools für den Bund: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6843 (zuständig: escaP)

Redmine

läuft problemlos, Update nächste Woche
Kontakt-DB: einige BzV tragen ein; viele Verbesserungsideen, aber brauche Unterstützung (Daten pflegen, evtl. etwas Programmierung)
evtl. kleine Schulung am LPT für Bezirksvorstände (gerne auch in der LGS)

Datenschutz

Andreas Stürzl

1. LPT - Schulung: am Samstag, wird eine DS-Schulung während dem LPT angeboten. Zeit je nach Tagesordnung frühestens ab 12 Uhr. 2. LPT - Keysigning: --> Jens, bitte mit mir Details besprechen. Durchführung bitte in der kleinen Variante nach Sassaman-Efficient Methode. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Keysigning 3. Wanninger: --> Tomatenfisch: Meine Tickets finde ich nicht mehr. Bitte Termin für Nachhilfe vorschlagen. 4. Neue Termine für Datenschutzschulungen in Mumble und in der LGS bis zum LPT geplant. Nächster Mumble-Termin am 17.09.2014 (Mi.) 20:30 in Mumble

SG Event

erste Technik bestellt und geliefert
BzPT Niederbayern (auch mit neuer Technik)
Vorbereitungen zum LPT laufen auf Hochtouren

SG Recht

Tagesgeschäft,
Anlaufstelle für Anfragen auch unterhalb des Lavo hat sich imho gut bewährt. Vieles konnte informell geklärt werden, ohne größere Kreise mit nichtpolitischem Foo zu belasten.

SG Text

Pressekoordinator

Vorbereitung Pressemappen
Zusammensuchen Texte für Pressemappen
Leichte Erpressungsmaßnahmen um an das Material zu kommen
Naja, irgendwie war nicht besonders viel los, nech?
Ist es schlimm, wenn ich gleich wieder rausgehe und jemand anders meins vorliest?
Leute, wenn Ihr kandidiert oder sonstwas in der Pressemappe haben wollt, bitte liefert, sonst gibt es lustige Tierbildchen statt Portraits
Meine Mailadresse lautet: nadine.englhart@piratenpartei-bayern.de <- schickt mir den Kram, den Ihr in der Pressemappe sehen wollt, sonst kommt "aus Versehen" was anders rein
Danke, daß Ihr so ein geiler Vorstand seid! Echt jetzt!

Presseadmin / digitale Medien

Zusammenfassung des Jahres:
Presse: 70 PM
Digi Medien: 45 Artikel
Presseschulung
Sozialmedia sind recht stabil (leichter rücklauf)

Vielen Dank an die beiden Teams, die heterogen sind aber immer zusammenarbeiten. Ihr habt meinen Job extrem leicht gemacht. <3

Themen

Informationsfreiheit

Es gibt eine Satzung in Augsburg, http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Stadtraete-streiten-ueber-Informationsfluss-id31193282.html damit haben alle bayerischen Großstädte eine IFS

Bildung

Energie

aktualisiertes Positionspapier ist in Arbeit

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/PP-LV-Bayern weitere Mitarbeit - vor allem zur Strukturierung - ist gern willkommen

Rege und aktive Beteiligung des Energiebeauftragten beim Bündnis "Abgfrackt is". Grüne und alte WAA-Kämpfer sind dort derzeit sehr präsent. Ich bestreite argumentativ allerdings den größeren Teil. Könnte Hilfe beim vertexten und platzieren auf der Bündniswebseite brauchen.

http://abgefrackt.de/ Es ist dabei nicht zu übersehen, dass wir zwar fachlich sofort Respekt und Anerkennung erhalten, aber personell aktuell schwer mithalten können.

Vertrauenspiraten (fakultativ)

Taxx: bei mir kam nix an :)

Kooperationsvereinbarung

Termin mit Vorständen zwecks eine Kooperationsvereinbarung mit Karim für eine Veranstaltung zum Optoutday und weitere siehe Mails an die Vorstände

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Kredit für den BzV

Nummer: LaVo8/2014/93
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Bezirksverband Unterfranken
Betrifft: Sitzung
Text: Der Landesvorstand möge beschließen dem Bezirksverband Unterfranken

einen zinslosen Kredit i.H.v. 1000 EUR zu gewähren. Der Betrag soll auf das Konto des Bezirksverbandes (Deutsche Skatbank, DE04 8306 5408 0004 4094 00) überwiesen werden. Die Rückzahlung erfolgt per Verrechnung mit der Parteienfinanzierung 2015.

Begründung: Durch Rückzahlung von Auslagen an Mitglieder, die im Wahlkampfjahr 2013 entstanden sind, sind die finanziellen Bestände des Bezirks aufgebraucht.

Nach jetzigem Stand sollten uns die 1000 EUR bis zum Ende des Jahres inklusive der Ausrichtung eines BzPT zur Wahl des nächsten Vorstandes reichen. Der Vorstand des Bezirksverbandes hat am 27.08.2014 die Aufnahme dieses Kredits beschlossen. Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung. Für den Vorstand der Piraten Unterfranken Michael Hartrich Bezirksschatzmeister

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp
Klaus Jaroslawsky
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung

Beantragt am: 04.09.2014

Nummer: LaVo8/2014/94
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Martina Scharmann
Betrifft: Sitzung
Text: Hiermit beantrage ich, dass der LV-BY mit der Summe 350€ die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Begründung: Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:GlücklichohneÜberwachung Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen.