BY:Vorstandssitzung/2013-03-20

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.03.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:32 Uhr
Ende: 22:07 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • ORGA der nächsten Marina
    • Marina Mumble
    • BzPT Schwaben
    • Besuch der Geschäftsstelle Augsburg
    • Presse-Mumble
  • Christina Grandrath
    • Nachtrag letzte VS: Wahlkampforga MFR, INDECT-Aktionstag
    • Diskussionsabend SPD Nürnberg zum Thema NSU
    • Mumble DE-BTW
    • Kandidatentreffen Mittelfranken
    • KV Nürnberg MV 2013.1
    • Kontaktdaten LTW an Abgeordnetenwatch und Mehr Demokratie e.V.
    • viele Orgagespräche wg. Wahlkampf
    • Tagesgeschäft
    • endlich mal wieder eine fiese Erkältung :(
  • Bruno Kramm
    • Kandidaten Mumble
    • 3Sat Kulturzeit IV zu Echo / Illner Backup Marina
    • Leipziger Buchmesse Podium
    • Antragsarbeit
    • Zeit Interview Filesharing
    • IV BJV A.Stickel
    • Kurz IV Financial Publishing
  • Mark Huger
    • Stammtisch Neumarkt
    • Mumble BPT-Orga
    • Sicherheitsgespräch mit Polizei und Sicherheitsbehörde
    • Datenvorbereitung für BPT-Einladung
    • Mumble Gensek-Runde
    • SAGRCRM-Test und Datenabgleich mit dem Bund
    • diverse Rundmails
    • Beitrags-Erinnerung
    • daraus rund 200 Wanningertickets
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Entschuldigt
  • Thorsten Forkel
    • Reisekostenabrechnungen
    • Vorbereitung Erfassung Lastschriften
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • KV-Treffen des Bezirksoberbayern (Sonntag 17.03) + Nacharbeiten
    • Bereitstellung von 2.5 GB an Kandidatenfotos
    • SG Presse Mumble
    • Bereitstellungsk(r)ampf Funkraum
    • Vertretung Wolfgang
    • Multipler Kleinscheiß ;)
  • Astrid Semm
    • Kandidatentreffen Mittelfranken
    • Kreisparteitag Erlangen (Versammlungsleitung)
    • Bearbeitung Antrag auf Ordnungsmaßnahme (läuft noch)
    • Nachfolger Datenschutzbeauftragter (läuft noch)
    • Pressemumble
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand:129.848 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6602
  • Mitglieder stimmberechtigt: 705 (10.68%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5897 (89.32%)

Trend (bezogen auf die letzten 3 Monate 20.12.2012 - 20.03.2013):

  • Mitglieder eingetreten: 17
  • Mitglieder ausgetreten: 312

Offene Anträge:

  • warten auf Zustimmung durch niedrigste Gliederung: 27
  • warten auf Erstbeitrag: 97

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • UU-Stand (Infostand am 30.03.)
  • Erstes Kandidatentreffen mit Strategiegesprächen
  • Presseschulung
  • Bezirksparteitag im Mai

Niederbayern

  • Kohäsionsgruppe hat sich gegründet, Anlauf aber schleppend.
  • programmatischer BzPT wird vor den Wahlen stattfinden, derzeitiges Meinungsbild ohne Vorstandsneuwahlen
  • Vorbereitungen Pirate Starter

Oberbayern

  • SG Presse Oberbayern, Olaf, Le55ing Pressesprecher
  • BzPT April/*Mai*
  • Großes Sammeln von Unterstützerunterschriften 2x 2500
  • Vorbereitungen für Demo DJs vs Gema
  • Vorbereitungen PirateStarter Mission Control Center

Oberfranken

  • Oberfrankenstammtisch 25.03.2013 in FO
  • Kandidatentreffen / Wahlkampfstruktur aufbauen
  • UU-Unterschriften
  • Mitgliederbriefe in Arbeit (UU-Formular, Motivationsschreiben zur Reaktivierung, Infos zum aktuellen Status, Bekanntgabe der verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten und Kontakte zu Kandidaten, nächste Termine von Stammtischen und Sitzungen, „Initialzündung“ ggf. für PirateStarter mit beigelegtem Spendenüberweisungsträger) geplanter Aussendetermin: 15. KW
  • BR beim Stammtisch BA

Oberpfalz

  • Wir haben eine Wahlkampfkoordinatorin, die von einem Team unterstützt werden soll (Katharina Graßler)
    • katarina.grassler[at]piraten-oberpfalz.de
    • XMPP short_kath[at]jabber.piratenpartei.de
  • wir richten aber noch eine gemeinsame Adresse wahlkampf@piraten-oberpfalz.de für das Team ein, Anfragen lieber dorthin

Termine demnächst:

  • AV für die Direktkandidatur BTW WK 234 (Schwandorf / Cham) wird am 6.4. in Schwandorf ab 14:00 Uhr wiederholt
  • Offline-Vorstandssitzung, Wahlkampforgatreffen und Toolschulung (wahrscheinlich in Regensburg) geplant, ein Termin kurz nach Ostern

Schwaben

  • Vortrag von Birgit in der #MG1 zum Thema "Wer will die Piratenpartei vorwärts bringen und dabei den Umgang untereinander verbessern" am 22.03.2013 ab 19:30 Uhr
  • KV Günzburg: Gründung am 23.03.2013 Beim Olivenbauer, Burgau, Ulmer Str. 33 ab 14:00 Uhr
  • BzPT am 16.03.2013 mit Vorstands-Neuwahlen: Team stabil, Beisitzer gewechselt
  • KPT KF-OAL am 17.03.2013 mit Vorstands-Neuwahlen: Team stabil, Beisitzer gewechselt
  • KPT Allgäu-Bodensee am 06.04.2013 im Bräustüble in Meckatz

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Kulturbeauftragte Tina

Benjamin Stöcker Soziale Medien und Webseite

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 20 März, 17:00 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 756(+33)
    • Follower 4679 (+30)
  • Facebook
    • Likes: 735(+26)
    • Best Weekly Reach: 17.000
    • Top Post Reached NA
  • Google+
    • In Circles: 89 (+7)
    • Erhaltene +1: 114 (+4)
  • Flattr
    • Erhaltene Flattrs: 13
    • Personen die Geflattrt haben: 6
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 598 (+21)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1143(+59)
    • Piraten-Kommentare für Webseite : 19
  1. Lassen wir das mit dem Sitzenbleiben
  2. Das neue Bundestagswahlrecht: Ein Verpatztes Gesetz...
  3. Das seltsame Rechtsverständnis des BKA-Präsidiums
  4. ich bin schwul... und das ist gut so?
  5. Kameras, Überwachung - Überall?
  6. Mauern, Maulkorb, Machtspiele ... der Fall Mollath
  7. Wie geht's eigentlich Amazon
  8. 3,9, 2,6 oder 2,4333 MRD Euro - merkt es keiner?
  9. Die CSU und der Art. 6 GG oder: Warum ich ein konservatives...
  10. Sicherheit vorgaukeln. Über die Videoüberwachung im Freistaat
  11. The Family Revolution - ein Familienbegriff üfr ein modernes Deutshcland
  12. Tanzen, Tanzen lasst mich endlich Tanzen!
  13. Grüne geben beim Urheberrecht erst mal auf
  14. Die Sache mit dem Armutsbericht
  15. Prävention statt Verbote
  16. Kalter Kaffee
  17. Die Schrille Minderheit
  18. Rettet die alte Zeitungswelt?
  19. Bestandsdatenauskunft und der Richtervorbehalt - eine Mogelpackung

Lagebericht

  • Flattr Account angelegt und auf der Webseite im schritt eins Integriert (bedarf noch verbesserung)
  • Ansonsten läuft alles, ruhig und beständig.

Pressesprecher


Anträge

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Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen und LV Vorstandsfrauen zur Teilnahme an der #PiratinnenKon

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Beantragt am
12.03.2013
Nummer
55
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christiane Schinkel (übernommen von Sekor)
Betrifft
Reisekostenerstattung für BT Listenkandidatinnen und LV Vorstandsfrauen zur Teilnahme an der #PiratinnenKon
Text
Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat in Höhe von 2.419,20 € bereitzustellen, um die Teilnahme der als Teil des Bundeskongresses #PiratinnenKon am 5.-7. April 2012 in Berlin eingeladenen BT Listenkandidatinnen und Vorstandsfrauen des LV Bayern, Theresa Kienlein, Nicole Britz, Beate Kesper, Miriam Lakemann, Christina Grandrath, Astrid Semm, zu unterstützen.

Begründung:

Die PiratinnenKon ist ein vom Bund unterstützter Kongress zum Thema Frauen in der Piratenpartei. Die BT Listenkandidatinnen und Landesvorstandsfrauen aller Landesverbände sind als fester Teil der Veranstaltung eingeplant. Um finanzielle Schwierigkeiten aufzufangen, die eine Teilnahme der Eingeladenen am Kongress verhindern könnten, sind alle Landesvorstände gebeten, ihre Repräsentantinnen zu entsenden und ihnen die Reisekosten zu erstatten.

Mehr Infos:

Zur Berechnung der maximalen Summe wurde die weitestmögliche Entfernung zwischen dem Bundesland Bayern (Königssee(Bayern)/Berlin - 758 km) nach Berlin zugrunde gelegt. Die Fahrten wurden mit dem eigenen PKW mit pauschal 0,20 € pro Kilometer berechnet. Desweiteren sind Übernachtungskosten mit pauschal 20,00 € pro Übernachtung für zwei Nächte kalkuliert und ein Verpflegungsmehraufwand von jeweils 60,00 € für den Anreisetag Freitag (14 Stunden) und Samstag und Sonntag (jeweils 24 Stunden) gerechnet.

Einzelstimmen


Diskussion:

  • Astrid: fühlt sich vereinnahmt, da keine Rücksprache erfolgte, Begründung nach Rückfrage war Zeitmangel, Kostenübernahme wenn überhaupt für Spinni und Nikki
  • Mark: kein Geld dafür, Veranstaltung nicht besonders gg. anderen Veranstaltungen, kein sachlicher Grund
  • Thorsten: ähnliche Gründe wie Mark, gemeinsam wie Franz: Kostenerstattung für Kandidaten, gibt die RKO nicht her
  • Klaus: Wenn Reisekosten genehmigt werden, muss die tatsächliche Bereitschaft da sein, die RK zu übernehmen (sachlicher Grund muss vorhanden sein). Wer sowieso selbst zahlt, soll trotzdem Antrag stellen und rückspenden
  • Thorsten: Der LV hat kein Reisekostenbudget für Kandidaten, allein deswegen ist er abzulehnen.

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Auf Konto eingegangene Mitgliedsbeiträge 2012 von Mitgliedern anderer LVs im LV Bayern verbuchen

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Beantragt am
16.03.2013
Nummer
56
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Franz Rauchfuss
Betrifft
Auf Konto eingegangene Mitgliedsbeiträge 2012 von Mitgliedern anderer LVs im LV Bayern verbuchen
Text
Antrag: Hiermit beantrage ich die Verbuchung von Mitgliedsbeiträgen anderer Landesverbände, die 2012 auf das LV Bayern Konto eingegangen sind, als Mitgliedsbeiträge 40% Bundesverband und 60% LV Bayern zu verbuchen. Höhe: 588 €

Begründung:

Durch Umzug oder alte Gewohnheiten sind 588€ an Mitgliedsbeiträgen von Mitgliedern anderer Landesberbände eingegangen. Um unnötigen Aufwand bei der Saldenabstimmung insbesondere wegen der geringen Summe zu vermeiden, sollten die Mitgliedsbeiträge im Landesverband vereinnahmt werden. Die anderen Landesverbände werden wohl ähnlich vorgehen. Habe darüber auch mal mit Swanhild gesprochen.

Einzelstimmen
Kommentar
vertagt, da noch Unklarheiten


Anmerkung GeldPirat: Von Mitgliedern deren Mitgliedsnummer bekannt ist, sollte der Beitrag an den entsprechenden LV weitergeleitet werden. Von Leuten deren Mitgliedsnummer nicht bekannt ist, kann kein MB angenommen werden. Die Identität ist unklar! Es handelt sich dann einfach nur um eine anonyme Spende. Eine Stimmberechtigung kann so auch nicht abgeleitet werden. In diesen Fällen verbleibt der gessamte Betrag beim LV.

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Unterstützung von X001 "Beauftragung von Spitzenkandidaten" und Anderem

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Beantragt am
19.03.2013
Nummer
57
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Claudius Roggenkamp
Betrifft
Unterstützung von X001 "Beauftragung von Spitzenkandidaten" und Anderem
Text
Der Vorstand des Landesverbands Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen
  1. den Antrag X001 zur Wahl von Spitzenkandidaten auf dem nächsten Bundesparteitag, sowie die dazugehörige lqfb-Initiative zu unterstützen,
  2. sich auf Bundesebene für die entsprechenden Vorbereitungen einzusetzen.

Begründung:

Ich verweise zunächst auf die Begründung des Antrags selbst. Darüber hinaus möchte ich anmerken, dass es sich um eine Frage der Wahlkampfvorbereitung und nicht um Programmatik handelt. Derartige Fragen gehören mit zum Kerngeschäft von Vorständen, weshalb ich um eine Stellungnahme meines Landesvorstands an dieser Stelle bitte.

Links:

Weitere Begründung aus meiner Mail an die Kandidaten:

"Meiner Meinung nach hätte ein solches Spitzentrio den Vorteil, dass die Medien die Möglichkeit hätten, unsere Inhalte an Personen zu erzählen. In den heutigen Massenmedien ist es schwer, eine Position zu platzieren, ohne sie über eine Person zu vermitteln. Deshalb treten auch die meisten anderen Parteien mit einzelnen Spitzenkandidaten oder Spitzenteams an. Die Grünen etwa mit einem Dreierteam.

Diese Idee hat sich für mich aus der Betrachtung der Berichterstattung über den Parteitag in Bochum entwickelt. Nach Bochum wurde auch aus den Reihen des sogenannten Qualitätsjournalismus nicht etwa ausführlich über unsere neuen wirtschafts- oder europapolitischen Ansätze berichtet, sondern über den Streit im BuVo, den Hausmeister und "seltsam" gekleidete Piraten. Mein Ergebnis daraus ist, dass heutzutage jede Berichterstattung ein personales Element braucht. Und wenn wir es nicht definieren, suchen sich die Medien selbst eines aus. Mit dieser Aktion hätten wir auch die Möglichkeit, unsere Kandidaten ins Rampenlicht und die Talksshows zu stellen und somit die möglicherweise vakant bleibende Position des politischen Geschäftsführers zu ersetzen. Es wäre auch piratiger, wenn sich Kandidaten prominent zu Inhalten äußern anstelle eines Vorstandsmitglied.

Sicher besteht auch das Risiko, dass sich der Parteitag darüber in einer endlosen Personaldebatte verfängt. Dieses Risiko kann aber dadurch ausgeschlossen werden, dass sich nur wenige Kandidaten um die Spitzenkandidatur bewerben. Auch das Risiko, dass wir neue Angriffsflächen bieten würden, könnten wir dadurch minimieren, wenn sich nur Kandidaten mit Medienerfahrung und am besten eigener Prominenz, die sich umfassend zu allen Themen der Piraten äußern können, bewerben würden.

Wenn ihr meinen Vorschlag unterstützt und wir als Kandidaten zusammenhalten, haben wir die Chance uns mit dem nächsten Parteitag medial neu aufzustellen."

Einzelstimmen


Diskussion

  • Bruno: Presse sucht sich Kandidaten selber, egal ob wir Spitzenkandidaten wollen oder nicht; Basis ist wahrscheinlich nicht begeistert wenn Fokus auf Spitzenkandidaten gelegt wird; Antrag müsste wenn dann an LPT gehen
  • Sekor: was Presse angeht, Zustimmung an Bruno, Presse sucht sich aus Spitzenteam den Witzigsten, wirkt wie 3 PolGefs, Wahlen normalerweise aus der Basis nicht aus vorausgewählten Pool
  • Thorsten: Beschluss durch LaVo ist nicht hilfreich; auf dem BPT könnte Situation entstehen, dass LaVo-Mitglieder dann dagegen stimmen
  • Astrid: Wie genau soll Unterstützung aussehen?
  • Claudius: Statement des LaVo, nicht nur Einzelmeinung; Presse sucht sich jetzt schon Kandidaten aus, sind 16 Erstplatzierte -> 3er Team würde das Feld verkleinern; auf dem BPT ist jeder Basismitglied
  • Nikki: Presse zumuten aus mehr als 3 Kandidaten auszuwählen
  • Klaus: Argument BuVo wäre nicht so wichtig, warum dann hier Unterstützung eines LaVo?
  • Claudius: Vorstände sollen nicht inhaltlich arbeiten, aber organisatorisch

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Einstellung Praktikant

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Beantragt am
20.03.2013
Nummer
58
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christina Grandrath
Betrifft
Einstellung Praktikant
Text
Ich beantrage Jan Kastner vom 01.04.2013 bis 30.09.2013 im Landesverband Bayern als Praktikanten anzustellen. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 10h.Tätigkeitsschwerpunkte sind Unterstützung im Wahlkampf, Veranstaltungsorganisation, Öffentlichkeitsarbeit und Unterstützung des Vorstandes. Hierzu benennt der Landesvorstand Christina Grandrath als Ausbildungsbeauftragte. Die Ausbildungsbeauftragte ist für die Kommunikation mit dem Praktikanten und der Hochschule allein zeichnungsberechtigt (Innenverhältnis). Eine Vergütung wird nicht gezahlt. Es wird ein schriftlicher Praktikumsvertrag geschlossen. Der Praktikant gibt eine Datenschutzerklärung ab.
Einzelstimmen


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Aufruf zur Demo am 13.4.2013 unterstützen

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Beantragt am
20.03.2013
Nummer
59
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christina Grandrath
Betrifft
Aufruf zur Demo am 13.4.2013 unterstützen
Text
Am 13. April findet anlässlich des Prozessbeginns gegen B. Zschäpe und NSU-Unterstützer eine Demo gegen Nazis, Rassismus und Verfassungsschutz statt. Ich benantrage, dass die Piratenpartei Bayern sich dem Aufruf anschließt und zur Teilnahme an der Demo aufruft.
Einzelstimmen


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Umfrage Plakatdesigns

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Beantragt am
20.03.2013
Nummer
60
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michaela Keupp
Betrifft
Umfrage Plakatdesigns
Text
Der Vorstand der Piraten Bayern möge beschließen, eine LimeSurvey Umfrage Anfang April zu starten, bei der über unterschiedliche Plakatdesigns und Slogans für die LTW 2013 abgestimmt wird.

Verantwortlich für die Umsetzung: Michaela Keupp und Roland Jungnickel

Einzelstimmen


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Einladung LPT (TINA-Antrag :-)

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Beantragt am
20.03.2013
Nummer
61
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Mark Huger
Betrifft
Einladung LPT (TINA-Antrag :-)
Text
Der LaVo lädt rechtzeitig per Mail zum LPT in Gemünden ein. Mailrückläufer erhalten die Einladung per Post. Budget: ca. 300,- EUR für Porto/Briefe
Einzelstimmen


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Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns

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Beantragt am
20.03.2013
Nummer
62
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Umlage der staatl. Teilfinanzierung innerhalb Bayerns
Text
Der LV Bayern hat vor kurzem aus dem Bundesanteil der staatl. Teilfinanzierung 2012 einen Betrag von 43.735,53 Euro erhalten und wird in den kommnenden Tagen einen weiteren Betrag von 10.345,89 Euro aus der Umverteilung von Landesmitteln überwiesen bekommen. Der Landesverband Bayern möge die Summe aus beiden Zahlungen nach dem geltenden Schlüssel direkt nach Erhalt der zweiten Zahlung anteilsmäßig an die sieben Bezirksverbände weiterleiten.

Der geltende Schlüssel ergibt untenstehende Tabelle.

Vorbehaltlich der Kontrolle durch die Schatzmeister.

Einzelstimmen
Kommentar
Zurückgestellt, da Rücksprache mit Franz notwendig. Umlauf soll möglichst am 21.3. erfolgen, da abends das nächste PirateStarter Mumble stattfindet. Sekor kümmert sich drum dass Franz vormittags seine Meinung dazu abgibt. Der Landesvorstand hat sich mehrfach positiv zu PirateStarter geäußert.


Gliederung Sockel Fläche ha dafür Mittel Einwohner dafür Mittel Gesamt
Bayern 10.816,28 10.816,28 €
Oberbayern 10.816,28 1.752.980 3.141,08 4.430.706 4.446,76 10.156,70 €
Niederbayern 10.816,28 1.032.893 1.850,79 1.192.543 1.196,86 5.616,52 €
Oberpfalz 10.816,28 969.022 1.736,34 1.081.536 1.085,45 5.390,66 €
Oberfranken 10.816,28 723.147 1.295,77 1.067.408 1.071,28 4.935,91 €
Mittelfranken 10.816,28 724.488 1.298,17 1.719.494 1.725,72 5.592,77 €
Unterfranken 10.816,28 853.141 1.528,70 1.314.910 1.319,67 5.417,24 €
Schwaben 10.816,28 999.347 1.790,68 1.789.294 1.795,78 6.155,32 €
Summe 10.816,28 7.055.018 12.641,53 12.595.891 12.641,53 54.081,42 €

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: keine

Sonstiges

Astrid:

  • geschlossene Telko wg. OM:
  • neue Beauftragung Verwaltungsteam im Umlauf
  • Michi Bachinger meldet sich auf Holodeck mit Statement wg. seiner Beauftragung
  • SG Recht etablieren -> Bim damit beauftragen

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

  • @farddizzle - Unterstützung der Demo wg. NSU Prozess Beginn

Unterstützt der LV die Demo auch finanziell mit X (30) Euro? http://nsuprozess.blogsport.de/unterstuetzer_innen/ (Absatz ganz unten)

    • farddizzle soll Franz fragen

Kleines Thema oder Infos

  • Pinny sucht dringend einen Verwaltungsrechtler, er kriegt Kontaktdaten zugeschickt

Nächstes Treffen

Wie beim letzten Mal angekündigt werden die Vorstandssitzungen ab sofort nicht mehr am Mittwoch stattfinden können.

  • Datum: 4.4.2013
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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