BY:Vorstandssitzung/2012-10-24

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 24.10.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Christina Grandrath
Protokoll: Nikki Britz
Beginn: 20:30
Ende: 22:54

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • SG Presse Mumble
    • KV-Treffen zur Aktion "Transparente Stadtratssitzungen" Mumble
    • KPT Regensburg
    • Urheberrechtskonferenz, München
    • Podiumsdiskussion und Interviews zum Jahreskongress der Logistikindustrie, Berlin
    • Aufstellungsversammlung, Maxhütte
    • W-Seminar "Entwicklung des Parteiensystems der BRD", Ohm-Gymnasium Erlangen zusammen mit Pinny
    • heute Abend: Medientage München, Einladung von Kabeldeutschland
  • Christina Grandrath
    • 13.10. Wahlkreislistenaufstellung Mittelfranken
    • 15.10. Stammtisch Nürnberg
    • 23.10. Mitgliederversammlung KV Nürnberg
    • Vorbereitung und Durchführung AV BTW Maxhütte
      • 16.10. Orga-Mumble
    • Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • Mumble SG Presse
    • Urkon (Urheberrechtskonferenz München)
    • 13.10.Vortrag GEMA
    • 14.10. Vortrag Umsatzanalyse Contentindustrie
    • 16.10. Gostenhof Nürnberg, AG 60+ Vortrag Orga
    • 20./21.10. AV Maxhütte
    • 22.10. Mumble SG Presse
    • 23.10. Vortrag Uni Passau UrhR
    • 24.10. Interview Frankenpost, TAZ, SZ
  • Mark Huger
    • Schatzmeister-Mumble: Bespr. Import Buchungen für BPT-Akkreditierung
    • Mumble: Projekt-Koordination Transparenz in Ratssitzungen
    • KPT Regensburg
    • Umsetzung und Versand PDFs zur Bitte an Bürgermeister
    • Mumble AV-Orga
    • Vorbereitung Akkreditierungsdaten, -Material und -Tool AV
    • Aufbau AV: Backoffice und Akkreditierung
    • PM VBSG
    • Interview Merkur
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Verwaltungstreffen Frankfurt/Main
    • Aufstellungsversammlung Maxhütte
    • LPT Maxhütte
    • Aufstellungsversammlung Direktkandidaten München
    • Tagesgeschäft
    • Stammtisch Bad Tölz - Wolfratshausen (gerade eben ^^)
  • Thorsten Forkel
    • 15.10.2012 - LGS Co Leiter Meeting (leider abgesagt)
    • 16.10.2012 - TelKo zur Orga der AV BTW in Mumble
    • 20./21.10.2012 - Wahlleitung bei der AV in Maxhütte zusammen mit Benjamin Stöcker
    • Vorbereitung AVen BTW/LTW/BzTW und KPT in Freising
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • Mumble SG Presse
    • BayernIT Mumble
    • Piratinnen Stammtisch
    • Stammtisch München
    • Pressearbeit
    • Tagesgeschäft
    • Persönliche Vorbereitung AVBY
    • Wanninger Restrukturierung und Wahlkampfvorbereitungen technischer Art (Konzepte)
  • Astrid Semm
    • Wahlkreislistenaufstellung Mfr 13.10.
    • Mumble SG Event: Kalle spricht mal ein paar Leute an, damit das losgeht
    • Mumble SG Presse 18.10. und 22.10.
    • Aufstellungsversammlung
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 24.761,30 EUR und 111.779,36 EUR (Tagesgeldkonto)
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 7021
  • Mitglieder stimmberechtigt: 3669 (52.26%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3352 (47.74%)

Ca. 50 Austritte nach der AV, die aber aus Zeitgründen noch nicht bearbeitet worden sind.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Unterstützerunterschriften für Zulassung Landtags- und Bezirkswahl http://uu.pirat-gruber.de/
    • Ca. 1/3 der UU gesammelt. (Anmerkung der Protokollantin: Yeah!)
  • Alle Aufstellungen fertig, wohl eine Nachwahl nötig (Direktkandidat Bundestagswahl)
  • Besuch im Erstaufnahmelager Fürth am 15.10, mit Stichpunkten & Bildern
  • Themenwochenende "Asyl & Migration"
    • 08.12 Frankenplenum Asyl
    • 09.12 Kein Einzelfall
  • 03./04.11 Plankenfels, Wahlkampforganisation

Niederbayern

Oberbayern

  • Krankheitsbedingt ist relativ wenig passiert, auch durch die Vorbereitung auf die AVBY.
  • fertiges Angebot für LPT 2013.1 in Unterhaching

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.1/Ausschreibung/Vorschläge#Unterhaching_bei_M.C3.BCnchen_-_Hachinga_Halle

  • PShop Bestellung, Preis von Kugelschreibern erfolgreich gedrückt
  • KV Gründung Dachau. Irritationen wegen Satzung bzgl Finanzen konnten geklärt werden.
  • 10 Pavillons für diverse KVs bestellt. Sollten bald kommen.

Oberfranken

  • Aufstellungsversammlungen sollten bis Ende Januar abgeschlossen sein.
  • Viele Mitglieder vom neuen Vorstand benötigen noch eine Datenschutzfoodings.
  • Aufstellungsversammlung Coburg erst im Januar :(
  • AVs verzögern sich aufgrund Formalfoo und anderen Gründen bis ins neue Jahr.

Oberpfalz

  • KPT Regensburg Stadt/Land am 13.10.2012
    • Neuer KV-Vorstand DSV komplett erteilt
  • Klausurtagung in Regensburg am 14.10.2012
  • Zwei Infostände in RGBG und einer in Cham
  • AV und LPT Bayern in Maxhütte-Haidhof
  • Bezirksparteitag am 28.10.2012 in Weiden
    • Nachwahl des 2. Beisitzers, Satzungsänderungsanträge
  • Aufstellungsversammlungen werden nach dem BzPt angegangen (Abschluss im neuen Jahr)

Schwaben

Unterfranken

  • Die einzelnen Aufstellungsversammlungen (Land) beginnen jetzt ab Anfang November und sollen bis zum BzPT erledigt sein.
  • Bezirksparteitag und AV's Bezirksliste(n) am 17.+18. November
  • Realtreffen zum (Bezirks-) Programm
  • Anmerkung: Beate wollte heute Bericht zum Stiftungstreffen abgeben ist heute aber leider beruflich verhindert und würde den Bericht in 2 Wochen nachholen. (kein Problem)

Berichte der Beauftragten

Datenschutzbeauftragter (Rainer)

Bin leider verhindert, wegen einer Schulung um die Uhrzeit
  • Business as usual: Schulungen, kleinere Anfragen, Organisation
  • Nächste Bemühungen:
Alle Kandidaten für den BT haben eine DSV
IT Audit soll spätestens Anfang nächstes Jahr durchgeführt werden.
  • Unterschriften für die DSV müssen weiterhin per Post oder persönlich geleistet werden.

IT (Wolfgang)

  • Diesen Sonntag ab 12 Uhr - Umzug Mailserver
  • Server-Umzug:
    • Alter Server "Stuke" ist komplett umgezogen, aktuell läuft Festplatten-Wipe, kann danach gekündigt werden
    • Alter Server "Wigbold" ist fertig, wenn wir den Mailserver umgezogen haben. Danach Backups, Wipe, Kündigen

SG Digitale Medien

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite

  • Twitter: 354 Tweets - 4335 Follower(+ Unbekannt)
  • Likes: 527 Likes (ca +80). Toppost erreichte 304 Menschen
  • Piraten-Kommentare für Webseite: Nicht notiert
  • PI (AWStats) 1334.75 pro Tag

Sonstiges

  • Social Mediateams für Twitter und Facebook (Ben, fardizzle, vinz) gestartet, Hilfe gewünscht. Wir haben Social Media bisher zu hart ignoriert. Müssen jetzt strukturen Aufbauen, selbst die FDP hat mehr Likes als wir.
    • Strategie insgesammt: Nicht zu ernst, Politik mit Sarkasmus und Spaß betreiben. Auch mal sticheln.
  • Arbeitsprozesse zwischen SG Presse, SG Digitale Medien und SG Text nehmen langsam Kontur an.
  • Mitarbeiter für Webseiten weiterhin gesucht
  • Kommentare für die Homepage weiterhin gesucht

Pressesprecher

  • Aufstellungsversammlung (Betreuung, Website, News spreaden)
  • Telko der SG Presse
  • Funkfeuer-Account erhalten, gab jedoch heute Probleme (Schnell Eigenlösung forcieren)
  • Telefonieren/Dokumentation http://piratenpad.de/a+TPoySSmof
    • Nikki: Bitte Weiterleitungen von Anfragen oder gfls ausstehende Aufgaben notieren, damit es nachvollziehbar bleibt.
  • Antriggern von E-Papers http://piratenpad.de/nRuI2My5Tt
  • Antriggern von DPA-Terminvorschau/DPA-Kalender
  • Termine für Presseclubs managen/ Kosten anfragen/etc.pp (Bundestagskandidaten)
  • Alte SG-Presse-Liste reaktivieren (need IT) für Presse aus dem LV. Zwecks PMs spreaden und Diskussion
    • Nikki: Aboanfragen werden freigeschaltet.
  • Allgemeiner Research zu Themen
  • Lob an die SG, es läuft einfach...ebenso stehen wir mit der Website sehr gut da, macht ein stimmiges Bild und es wird content (Bereich Kommentare) gemacht

TOP - Weiterführung der S71

Entscheidung über die Weiterführung der S71, wegen des herannahenden Kündigungstermins (Ende Oktober) ist wieder fällig.

  • LV soll seinen Anteil an den Kosten für das nächste halbe Jahr bereitstellen.
  • Kosten: 27.000 EUR pro Jahr / 3 (KV Muc, BzV Obb, LV Bayern)
  • Anteil LV pro Halbjahr: 4500 EUR
  • Thorsten möchte Diskussion zur zukünftigen Kostenaufteilung am Montag abwarten und danach Umlaufbeschluß
  • Einwurf Ben: Darf sowas per Umlauf beschlossen werden?
  • Spinni: GO schließt es nicht aus.
  • Vorschlag Spinni: Nach Diskussion in der LGS gesonderte LaVo-Sitzung zur Beschlußfassung. (ACK von Nikki, Astrid, Bruno, Thorsten)
  • Grundsätzlich soll die LGS weitergeführt werden, aber Beschlußfassung erst nach Klarheit über die Höhe der Kosten.

TOP - Volksbegehren Studiengebühren

Darüber sollte diskutiert werden: Wer ruft bei den Freien Wählern an, das wir dabei wären wenn gewünscht? Stampfen wir unseres jetzt komplett ein?

  • Thorsten: 1 bis 2 Wochen abwarten, was die Landesregierung tut
  • Bruno: In der Presse ist nicht deutlich geworden, dass Piraten viele Unterschriften gesammelt haben und die Idee von uns kam -> Presse anrufen
  • Pinny: nicht abwarten, sieht Volksbegehren nicht kommen, müssen das Ganze nutzen
  • Ben: LaVo soll FW kontaktieren, dass wir dabei sind
  • Spinni stimm Ben zu, Volksbegehren wird kommen, wegen FDP

Bruno ruft bei den FW an.

TOP - Pirate Feedback

TOP - Veranstaltung: Kein Einzelfall

  • 9.12. Nürnberg #Keinzelfall - Seminar "Versteckte und offene Diskriminierung, Rassismus im Alltag" (Integriert in der Themenwoche Asyl Mfr) + Besuch Dokumentationszentrum
  • Referentenliste: tbc
  • Durchführung durch BzV Mittelfranken
  • Örtlichkeit wird noch gesucht
  • am gleichen Wochenende Frankenplenum Asypolitik (8.12.)

TOP - BY BT Orga Liste

  • ML für Listen und Direkt-kandidaten BTAG / Zukünftig auch LTAG Kandidaten mit Alexander Bock angelegt. http://brunokramm.piratenpad.de/Liste-20BY
  • Es soll ein besserer Name gefunden werden, da hier auch die Kandidierenden für Bezirkstage gelistet werden sollen.

Anträge

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Bereitstellung des Bayernkalenders im Wiki

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Beantragt am
16.10.2012
Nummer
18
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Henning Bocklage
Betrifft
Bereitstellung des Bayernkalenders im Wiki
Text
Hi,

die hier beschriebene Funktionalität wurde schon des öfteren angefragt [1] [2], jedoch führte keiner dieser Versuche zum Erfolg. Deshalb möchte ich nun dass der LV Bayern dieses Thema bei der BundesIT vorantreibt.

Inhalt: Das Wiki der Piratenpartei Deutschland soll die Möglichkeit bieten, den Bayernkalender auf Wikipages darzustellen. Es gibt hierzu Mannigfaltige Möglichkeiten [3][4], das Risiko des Missbrauchs dieser Funktionalität ist bei manchen dieser Lösungen durch Filter nahezu ausgeschlossen bzw sehr gering. Die Untergliederungen des Landesverbands haben einen enormen Aufwand die Termine zwischen dem Bayernkalender und den Wikiseiten zu synchronisieren. Dies führt dazu dass quasi alle Gliederungen den Kalender schon völlig aus den Wikiseiten entnommen haben und nur auf den Bayernkalender verlinken. Es bleiben nur die Händisch zu Pflegenden Stammtische auf den Gliederungsseiten. Da dies jedoch für Neuankömmlinge auf den Wikiseiten eine Schwelle ist (Inhalte auf der Seite vs Link klicken) bzw einfach übersehen werden kann, ist dies keine Lösung für das Problem.

Diese Funktionalität ist ein geringer Aufwand um die Sichtbarkeit der Termine die in Bayern stattfinden massiv zu erhöhen. Vor allem weil in Bayern ja nicht nur Stammtische usw stattfinden, sondern auch interessante Aktionen außerhalb des "normalen" Piratenbetriebs (Infoabende, Demos usw).

Der Antrag ist also, dass sich der Landesvorstand Bayern darum kümmert dass diese Funktionalität im Wiki zur Verfügung steht.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:2010/AG_Wiki/Verbesserungsvorschl%C3%A4ge#Kalender-Erweiterung.3F
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Fragen#Einbindung_von_RSS-Feeds.3F
[3] http://community.wikia.com/wiki/Help:RSS2Wiki
[4] http://www.mediawikiwidgets.org/Google_Calendar
Einzelstimmen
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Kommentar
Antrag vom Antragsteller zurückgezogen. Der Landesvorstand wird sich aber entsprechend bemühen, verantwortlich ist Nikki


Diskussion

  • Diskussion über technische Möglichkeiten, bisherige Planungen (soweit bekannt, auch im Bund)
  • Es werden seitens des LaVo gewisse Schwierigkeiten geäussert, das Thema in Form eines Antrags zu "den richtigen Leuten in den Hintern treten" abzuhandeln.
  • Vorschlag: Jemand aus dem LaVo kümmert sich um das Thema.
  • Antrag wird zurückgezogen
  • Nikki kümmert sich darum, die technischen Optionen unter Hinzuziehung geeigneter Personen auszuloten und berichtet in der nächsten ordentlichen LaVo-Telko darüber.

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Anmeldung Kundgebung am Tag des inhaftierten Schriftstellers

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Beantragt am
24.10.2012
Nummer
19
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Anmeldung Kundgebung am Tag des inhaftierten Schriftstellers
Text
LaVo möge beschliessen: 15.11. Kundgebung zum Tag des inhaftierten Schriftstellers / (P.E.N.) in München am Stachus eine Kundgebung zu veranstalten, in deren Rahmen Gedichte inhaftierter Schriftsteller vorgetragen werden.

Ein E-Book mit CC-BY-NC 2.0 Gedichten wird zum Download zur Verfügung gestellt.

Koordination: @Impertinenzija / @JBenno/ @Brunogertkramm

Gedichtsammlung: https://nenzija.piratenpad.de/textsammlungwip

Am 15. November ist Tag des inhaftierten Schriftstellers, ein internationaler Gedenktag, der 1980 durch das 1960 gegründete "Writers in Prison"-Komitee der internationalen Schriftstellervereini­gung P.E.N. initiiert wurde, um an die Schicksale verfolgter, inhaftierter und ermordeter Schriftsteller und Journalisten aufmerksam zu machen.

Alljährlich werden zum Tag des inhaftierten Schriftstellers aus der aktuellen Caselist des „Writers in Prison“-Komitees besonders akute Fälle vorgestellt, um das Interesse der Öffentlichkeit zu we­cken und eine hohe Beteiligung durch Petitionen, Demonstrationen, Veranstaltungen und Publika­tionen zu erreichen. Zu den öffentlichen Aktivitäten an diesem Tag zählen üblicherweise Podiums­diskussionen, Lesungen oder Kunstaktionen, wobei der International P.E.N. seine Mitglieder durch­aus ermutigt, möglichst kreativ zu werden. Auch das 1934 von deutschen Exilanten gegründete P.E.N.-Zentrum deutschsprachiger Autoren im Ausland (vormals Deutscher PEN Club im Exil) veranstaltet seit 2008 jährlich eine Lesung mit anschließender Diskussion. Für das Jahr 2012 haben Piraten des Kreisverbands München den Vorschlag gemacht, gemeinsam mit dem PEN Zentrum deutschsprachiger Autoren im Ausland eine deutschlandweite Aktion durch­zuführen.

Aktionsbeschreibung: https://nenzija.piratenpad.de/6

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Bruno Kramm


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Beteiligung DEMO Keine Patente und Aufruf zur Zeichnung

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Beantragt am
24.10.2012
Nummer
20
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bruno Kramm
Betrifft
Beteiligung DEMO Keine Patente und Aufruf zur Zeichnung
Text
LaVo möge beschliessen: Demo Teilnahme Keine Patente auf Leben am 30.11. Keinepatente.de am Odeonsplatz München, danach Patentamt - wird von unserem Grundsatzprogramm gedeckt.

Sowie am 1.11. Aufruf an Mitglieder folgenden Aufruf an das Europäische Patentamt (EPA) zu senden http://www.keinpatent.de/uploads/media/Brief_an_den_Praesidenten.pdf

  1. das Verbot der Patentierung von Pflanzensorten und Tierarten sowie im Wesentlichen biologischen Verfahren zur Züchtung in vollem Umfang zur Geltung zu bringen,
  2. die Patentierung von Pflanzen und Tieren zu stoppen und
  3. die Patente auf Brokkoli und Tomate endgültig und vollständig zu widerrufen.
Einzelstimmen


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Unvereinbarkeit Piratenpartei und der Band "Die Bandbreite"

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Beantragt am
16.10.2012
Nummer
21
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Frank Heinze
Betrifft
Unvereinbarkeit Piratenpartei und der Band "Die Bandbreite"
Text
Die Piratenpartei Bayern lehnt jegliche Zusammenarbeit mit der Band "Die Bandbreite" ab.

Gliederungen und gewählte Vertreter (m/w) der Piratenpartei Bayern werden weder Werbung für "Die Bandbreite" machen, noch in irgendeiner Form zB. bei öffentlichen Veranstaltungen mit "Die Bandbreite" kooperieren. Weltbild und Liedtexte der Band sind unvereinbar mit Satzung und den Zielen der Piratenpartei.

Begründung:

Die Piratenpartei KV Berchtesgadener Land hat prominent einen Text und Video der umstrittenen Band "Die Bandbreite" auf ihrer HP eingestellt. Siehe: http://piraten-bgl.de/?Was_ist_los_in_diesem_Land%3F M.E. ist eine Veröffentlichung dieser Band auf einer Partei-Homepage und damit Übernahme ihrer Positionen unvereinbar mit unserer Satzung. Siehe auch: "Hip-Hop-Band rockte erst bei Schweizer Rechtspopulisten, dann beim UZ-Pressefest" http://www.neues-deutschland.de/artikel/200683.bandbreite-zu-gross-bemessen.html?sstr=pressefest

Die Veranstalter des Christopher-Street-Day in Duisburg haben den Auftritt von “Die Bandbreite” aufgrund der Homophobie- und Sexismustexte und der Behauptung, HIV und AIDS seien eine „Mossad-Verschwörung", abgesagt. Auf der HP der Band kann man sich ein bezeichnendes Statement dazu anhören: http://www.diebandbreite.de/statement-zum-csd-duisburg/

Auch die "Jusos" und die "Falken" haben entsprechende Unvereinbarkeitsbeschlüsse gefasst, Sprecher der DGB-Jugend und der IG Metall Bayern erklärten, die Gruppe nicht mehr auftreten lassen zu wollen. Siehe hier: http://psiram.com/ge/index.php/Die_Bandbreite

Einzelstimmen
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Nicht anwesend.
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Unvereinbarkeitsbeschlüsse für einzelne Bands nicht zielführend, Probleme mit einzelnen Gliederungen löst man damit außerdem nicht.
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Begründung wie Spinni
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Diese Festlegung steht uns nicht zu, was jedoch nicht heißt, dass ich eine Zusammenarbeit befürworten würde
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Nicht anwesend
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siehe Mark
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Informationen scheinen unzutreffend und formale Folgen des Beschlusses sind nicht tragbar.


Diskussion

  • Begründung BIM:
    • An keiner Stelle finden sich ausdrücklich rechtsextreme Tendenzen. Der Link zum Neuen Deutschland ist ungültig. Buzzwords allein begründen keinen Rechtsextremismus. Abgrenzung ja, Zensur von Verschwörungsspinnern Nein. Wir stehen für Meinungsfreiheit.. Band wurde auf Druck eines Journalisten vom CSD Duisburg ausgeladen. Homophobe Band auf CSD??? Auch Grenzüberschreitungen rechtfertigen Zensur/Ausgrenzung nicht, außer in Extremfällen (Rechtsextremismus etc.)

Formal verwahre ich mich für BzV Niederbayern gegen Meinungsfestlegung unterer Gliederungen durch LaVo http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Bandbreite

  • Frage Wolfgang an Antragsteller: Hast du versucht mit BGL Kontakt aufzunehmen und warum hast du dich an den LV gewandt?
    • Antwort: BGL hat Anfrage nicht reagiert, dann direkt an LV gewandt.
  • Spinni: BzV führt derzeit Gespräche mit BGL
  • Ben: Kann den Vorwurf nicht nachvollziehen aufgrund der Infos, die bei Google auffindbar sind.
  • Nikki schlägt vor das Ganze an den BzV-Vorstand zu geben, da hier ohnehin Gespräche geführt werden.
  • Frage von Klaus: Wie soll die Einhaltung eines solchen Beschlusses kontrolliert werden?
  • Einwurf von Astrid: Wir sind die Denk-selbst-Partei.

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Umbenennung und Öffnung der Holodeck-Mailingliste

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Beantragt am
24.10.2012
Nummer
22
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Patrick Linnert
Betrifft
Umbenennung und Öffnung der Holodeck-Mailingliste
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Mailingliste "Holodeck" in "BY-Vorstände" umzubennen. Desweiteren soll die Liste auf offen lesbar umgestellt werden. Schreibrechte auf dieser Liste haben alle Vorstände des LV Bayern und seiner Untergliederungen. Ausserdem können Beauftragten des Landesvorstands Schreibrechte eingeräumt werden.

Sollte der Vorstand dem Antrag nur in Teilen zustimmen können oder Detailregelungen anders formuliert haben, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und entsprechende Neuformulierung eines eigenen Antrags.

Begründung:

Die Mailingliste ist seit ihrem Bestehen ein Grund für ständige Kontroversen. Sie ist in dieser Form in der Piratenpartei in keinem anderem Landesverband vorhanden und widerspricht dem Transparenzanspruch der Piraten. Der Name ist ausserdem nicht selbsterklärend und führt bei neuen Mitgliedern immer wieder zu Verwirrungen.

Eine lesende Öffnung der Liste würde diese Kontroversen für immer beenden. Da die Anzahl der Listenteilnehmer in den letzten 3 Jahren immer größer geworden ist, ist von einer Liste, auf der interne Dinge besprochen werden können, ohnehin nicht mehr zu sprechen.

Auch wird seit Januar 2012 die selbst auferlegte Definition der Listenteilnehmer durch die Aufnahme der persönlichen Referentin des Landesvorsitzenden in die Abonnenten nicht mehr eingehalten. Der Nutzen der Liste wird durch eine lesende Öffnung nicht eingeschränkt, die Liste wird weiterhin ein ideals Medium sein, um alle Vorstände gezielt über wichtige Dinge zu informieren. Dies entspricht auch dem Ziel, für das die Liste erstellt wurde.

FAQ zu bekannten Argumente für ein geschlossenes Holodeck:

  • Datenschutz-Themen
    • Ein wirksamer Datenschutz ist auch jetzt schon nicht gewährleistet, für diesen Zweck existieren die Verwaltungslisten.
  • Heikle Themen die besser erstmal nicht öffentlich besprochen werden sollten (z.B. Mitglied hat NPD Vergangenheit o.ä.)
    • Sollte generell besser im persönlichen Gespräch geklärt werden. Der LV BY hat hierfür sogar explizit Vertrauenspiraten beauftragt.
  • "Geheime" Aktionen / Wahlkampfvorbereitung / der politische Gegner klaut uns unsere Ideen
    • Damit müssen wir leben. Wir fordern ein extrem hohes Maß an Transparenz, dies müssen wir auch selbst leben. Die wenigsten Aktionen müssen wirklich vor Veröffentlichung geheim gehalten werden. Zwar gibt es diese durchaus, dies ist aber kein Grund für das betreiben einer "geheimen" Liste. Da für die Planung in der Regel ohnehin ein Piratenpad benutzt wird ist es auch kein Problem die Planung nur einem eingeschränkten Nutzerkreis zugänglich zu machen.

Sollte sich der Vorstand diesen Ausführung nicht in Gänze anschließen können, bitte ich mögliche Alternativen zu prüfen. Dies könnte z.B. ein lesender Zugang nur für Mitglieder sein, ähnlich der Bundes-Vorständeliste.

Einzelstimmen
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Stimme dem Antrag zu, weil er die Liste lesbar, aber nicht schreibbar für alle macht. Wenn die Mehrheit der Betroffenen weiterhin eine Art Holodeck möchte, bin ich gern bereit eine Lösung zu finden. So wie das Holodeck jetzt ist, halte ich es für ziemlich zweckfrei und im Sinne der innerparteilichen Transparenz für mehr als hinderlich.
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Macht Liste nutzlos
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Mir ist es zwar egal, wie die Liste geführt wird, aber der jetzigen Form wurde beim letzten Vorständetreffen mehrheitlich zugestimmt. Die Frage kann beim nächsten Vorständetreffen wieder gestellt werden. Alternativ kann auch gerne eine Abstimmung auf der Liste oder bei den Vorständen oder bei Allen gemacht werden.
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siehe Franz
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Bin für Öffnung, ist aber nicht Entscheidung vom LaVo
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Siehe Begründung von Franz


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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SMS-Spendensystem an LV Niedersacheachen verleihen

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Beantragt am
13.10.2012
Nummer
23
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
LaVo Niedersachsen
Betrifft
SMS-Spendensystem an LV Niedersacheachen verleihen
Text
Der Landesvorstand stellt dem LV Niedersachsen für den Wahlkampf das

SMS-Spendensystem vom 1.11.2012 bis 21.1.2013 zur Verfügung. NDS kann um Zuwendungen via SMS werben und erhält alle eingehenden Zahlungen zeitnah weitergeleitet. Die laufenden Kosten des System werden dabei nicht von den Eingängen abgezogen.

Einzelstimmen


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Medientraining

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Beantragt am
13.10.2012
Nummer
24
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Medientraining
Text
Der Landesvorstand beschließt für einen Schulungstag Medientraining ein

Budget von 960,00 EUR.

Einzelstimmen


<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Thema“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Domain: piratenpartei [dot] bayern“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Domain: piratenpartei [dot] bayern

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
17.10.2012
Nummer
25
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Astrid Semm
Betrifft
Domain: piratenpartei [dot] bayern
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Boris Turovskiy damit

beauftragt wird, die Domain "piratenpartei [dot] bayern" zu sichern.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar (wenn kein Kommentar, bitte den Teil nach dem = entfernen!)
Pictogram voting keep-light-green.svg
wenn es bei 25 Euro p.a. bleibt
Pictogram voting keep-light-green.svg
bis 25,- p.a.
Pictogram voting keep-light-green.svg
bei 25€ p.a. Budget
Pictogram voting keep-light-green.svg
Deckelung bei 25,-€
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand (Bitte den Teil nach dem = löschen, wenn keine Kommentare!)


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Keine

Kleines Thema oder Infos

  • Aufstellungsversammlung Freising
  • Bruno braucht Assistenz und freut sich über Bewerbungen

Nächstes Treffen

  • Datum: 07.11.2012
  • Uhrzeit: 20:30h
  • Ort: Mumble
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