BY:Vorstandssitzung/2012-03-21

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 21.03.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:
Protokoll: heute noch Haide mit Helfern
Beginn:20:31
Ende:22:01

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Treffen mit Journalistin beim BR
    • Stammtisch München
    • Initiale SG Recht
    • Telefoninterview "Die ZEIT"
    • Stammtisch Neumarkt
    • Podiumsdiskussion GRÜNE Landtag
    • Podiumsdiskussion CSU Landtag
    • Treffen Realschulvertreter Bayern
    • Interview BR
    • Marina Mumble
    • Netzkongress der CSU
    • Marina Kassel
    • Interview BR
    • Kreisparteitag Neumarkt
    • Verschiedene Treffen mit Piraten und Interessenten
  • Martin Krauß
    • Streaming vom Bayernplenum am 10.3. in München
    • 1 Woche krank im Bett (mimimi)
    • Marina Kassel
    • Rhetorikkurs innere Kommunikation in Kreuth (andauernd)
  • Aleks Lessmann
    • Marina Kassel
    • Deutsche Welle Lateinamerika Interview
    • Antwort SLS (PM)
    • BR
    • Hessen, Vortrag "Strategische Öffentlichkeitsarbeit"
    • Landsberg Wahlparty
    • Telko SG Recherche Bund
    • SG Presse initiiert
  • Franz Rauchfuss
    • Stammtisch Tölz
    • Marina Kassel
    • Jahresbericht 2011
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • Tagesgeschäft
    • linguistische Zwischenprüfung
  • Mark Huger
    • OB-Casting Weißenhorn (Betrieb Webplattform)
    • Planung Kandidatenportal
    • Stammtisch Neumarkt
    • Marina Kassel
    • Einladung zur Umfrage Antragsreihenfolge
    • Telko Aufstellungsversammlung-Orga
    • Kreisparteitag Neumarkt
    • Erfassung von Stimmberechtigungen (in Arbeit)
    • Tagesgeschäft (Mitgliederverwaltung, usw.)
    • mehrere Fragen zu Marks Arbeit

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 128.906 EUR Kontokorrent + 61.482,60 EUR Rücklagen
  • davon frei verfügbar: ca. EUR
  • Schatzmeister Schulungen

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4755
  • Mitglieder stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder ausgetreten: k.A.
  • kein Zugang zur Mitgliederverwaltung

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Patrick, Emmi, Dirk sind im Saarland im Rahmen ihres "Piratorama"-Projekts mit Live-Interviews und anderen Sendungen http://www.piratorama.de

Niederbayern

  • Niederbayernstammtisch für Piraten in der Fläche
  • banym und permeabel haben teilgenommen
  • Begrüßungspakete für Neumitglieder werden wiederbelebt
  • BV erwägt programmatischen BzPT und daher in der nächsten BzV Schwerpunkt Programmatik
  • Definition Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit wg. Vorgang in SR

Oberbayern

  • KPT BGL neuer Vorstand gewählt
  • KV LL - Rücktritt Schatzmeister. Neuwahlen lt. Satzung erforderlich

Oberfranken

  • KV Coburg gegründet
  • Rücktritt Pol. Gf. d. BzV Ofr, weil jetzt 1. Vorsitzender KV Coburg

Oberpfalz

  • Neuer Stammtisch in Tirschenreuth/Weiden gegründet
  • Philipp Neumann ( Beisitzer ) war in Neumarkt zum KV-Parteitag
  • Benny war auf der Marina Kassel
  • Treffen mit der Initiative "Keine Bedienung für Nazis"
  • Stammtische Regenburg
  • Planung Gründung KV Regensburg Stadt/Land
  • Vorbereitungstreffen LPT 121
  • Verschiedene Telkos von umliegenden BZV´s

Schwaben

  • Rücktritt 1. Vorsitzender KV Neu-Ulm
  • BzPT am 31.03.2012

Unterfranken

  • Einsatz von 6 Piraten als Wahlkampfhelfer im Saarland mit guter Stimmung beendet
  • BzV hat sich vorgenommen, montags dienstags und donnerstags Arbeitstreffen im Mumble zu veranstalten
  • 1. Stammtisch in Bad Neustadt war ein voller Erfolg: 8 Besucher, 8 Piraten und ein toller Pressebericht. Sehr erfolgswirksam war wohl unser Veranstaltungshinweis auf den Stammtisch in der Presse am Tag des Stammtisches. Diese Veranstaltungshinweise wurden auf unserem Strategietreffen besprochen und sollen nun zu allen Stammtischen erfolgen.

Berichte der Beauftragten

Datenschutzbeauftragter (Rainer)

  • 4 von 7 BzV sind geschult und haben eine DSV abgegeben, der Rest befindet sich in der Kommunikation.
  • IT wird als nächstes geschult.
  • Die Bestellungsurkunde wird noch benötigt für die Meldung bei der Aufsichtsbehörde.
  • Es wird alle 2 Wochen (Fr., parallel zur Sitzung des BzV Obb) eine Sprechstunde in der LGS geben, bei der auch Belehrungen gemacht werden können und DSV's unterschrieben werden können.
  • DSV's werden für Bayern bei mir verwaltet, falls sie für die Bundes-IT benötigt werden, können sie von mir an die BGS geschickt werden. Diskussion über eine dauerhafte Lösung ist im Gange.

Bericht IT (Wolfgang)

Wanninger zieht um. Am 27.3.12 kein Zugriff möglich.

Beauftragter Antragskommision (Boris)

  • Alles läuft etwas verspätet aber nach Plan ;-)
  • Antragsbuch wir bis Freitag früh von Boris und Haide erstellt

TOP Antrag LGS Leiter

#Antrag: 1 - Leitung der Landesgeschäftsstelle

TOP LPT 12.2 in Maxhütte

Ticket

  • Reservierung bis 31. März 2012
  • Vorstellung durch Alex Ferstl
  • Haide schlägt Reservierung bis 4. April für den Termin 21./22. Juli vor, damit wir auf weitere Bewerbungen warten können (konkret u.a. Ofr.)
    • ja, ist möglich
  • Sekor: Kann man die Halle jederzeit besichtigen?
    • immer wenn Halle offen ist

Delegierte PPI

drei Tickets in der Vorstandsqueue

  • Ticket
  • Ticket
  • Ticket
  • Aleks fährt ebenfalls
  • Florian fährt auch hin
  • Bewerbungsfrist endet heute, alle bekommen eine positive Benachrichtigung von Stefan.

Anträge PartFinanzierung

Anträge zur PartFinanzierung (Nr. 2, 5 und 6) werden auf nächste Sitzung verschoben

Fragen an den Landesvorstand

  • Stefan: Podiumsdiskussion mit Rainer Langhans: Entkriminalisierung durch Legalisierung
    • Bedenken wg. Person Langhans
    • Langhans Positionen sind durch Piratenpartei-Programm gedeckt
    • Für und Wider
    • Franz bittet um Beschluss

Podiumsdiskussion zum Thema "Legalisierung ist Entkriminalisierung"

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
21.03.2012
Nummer
60
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Stefan 'sekor' Körner
Betrifft
Podiumsdiskussion zum Thema "Legalisierung ist Entkriminalisierung"
Text
Der Landesvorstand möge für eine Podiumsdiskussion zum Thema "Legalisierung ist Entkriminalisierung" u.a. mit Rainer Langhans und Christioph Rossner am 21. April 2012 im Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München ein Budget von 500,00 Euro zur Verfügung stellen. Verantw.: Stefan
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan 'sekor' Körner

Sonstiges

  • Aleks: Wir sollten überlegen, ob wir (nicht unbedingt dieses Jahr) uns bei der dpa ein Zugang kaufen. Es sind ca. 100 Euro im Jahr für jeden LV. Einblicke in Termine, Pressearbeit kann proaktiv gestaltet werden.
  • Stefan: Helfer, der Erfahrung mit Verlagen mit ähnlichen Inhalten
  • Astrid: Lob an Aleks wegen Deutsche Welle LA - *FLAUSCH*

Nächstes Treffen

  • Datum: 04.04.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Antrag: 1 - Leitung der Landesgeschäftsstelle

Leitung der Landesgeschäftsstelle
Antragsnummer
1
Antragsteller
Martin K.
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge Boris Tourovskiy beauftragen die Leitung der Landesgeschäftsstelle zu übernehmen und in dieser Funktion nach folgenden Punkten auszuüben:
  • Organisation des Betriebs der Geschäftstelle:
    • eigenständige Budgetverwaltung zur Gewährleistung eines nachhaltigen Betriebs
    • Regelmäßiger Newsletter, inkl. transparenter Darstellung von Budget und Spendensituation, sowie durchgeführter und geplanter Veranstaltungen
    • Planung der Raumbelegung
    • Sicherstellung des Zugangs bei geplanten Veranstaltungen
    • Planung der Besetzung und der tel. Erreichbarkeit während der Öffnungszeiten
    • Erhaltung der Funktionstüchtigkeit der Infrastruktur (Küche, sanitäre Anlagen, EDV,...)
    • Verbrauchsmittelbeschaffung (Getränke, Toilettenpapier, Büromaterial etc.pp)
    • Vergabe von Schlüsseln und Zutrittsrechten im geplanten System
  • Leitung des S71-Orga-Teams
  • Organisation der Verwaltungsaufgaben für den LV und dessen nachgeordneter Verbände:
    • Bearbeitung der tägl. Post und Führen eines Posteingangsbuchs, ggfs. zeitnahe **Weiterleitung an entspr. Gliederungen oder Einzelpersonen
    • Annahme von Telefonaten
    • zeitnaher Versand von Flyern, Material etc.
  • Erfahrungsaustausch mit anderen Geschäftstellen innerhalb der Piratenpartei aber auch denen anderer Organisationen
Begründung
In den ersten Wochen der LGS wurden die Arbeitsfelder ermittelt in denen eine Geschäftsstellenleitung für die Bedürfnisse von LV, BZV und KV tätig werden muss. Da es in der Zeit der Ermittlung einer Geschäftsstelle und kurz danach auch zu persönlichen Unstimmigkeiten zwischen den einzelnen Verbänden kam, ist es von Vorteil, eine Person mit der Leitung zu betrauen, die an den Ende letzten und Anfang diesen Jahres stattfindenden Verwerfungen nicht beteiligt war und deswegen unvoreingenommen mit allen drei Gliederungen in Verbindung steht. Boris Tourovskiy hat das Vertrauen der Verantwortlichen der LGS sowohl vom KV als auch vom BZV als auch mein Vertrauen, diesen Posten auszuüben. Er ist meiner Meinung nach geeignet den großen Organisationsaufwand erfolgreich umzusetzen und verfügt über genügend Kontakte und Rückhalt zu und bei den Piraten im Münchener Gebiet, um sich die Hilfe zu holen, die er benötigt. Das "Eigenständige Budget" im Beschluss bezieht sich auf das Budget, welches bereits im Dezember letzten Jahres beschlossen wurde.
Verantwortlicher im Vorstand
Martin K.

Vorstellung des Antrags durch Martin

  • Frage: Aufwandsentschädigung
    • Antwort: ohne Aufwandsentschädigung, wie bei jeder Beauftragung
  • Frage: es sollte auch LSG berücksichtigt werden
    • Antwort: Sitzungen des LSG ist auch möglich
    • LSG ist auch ein Organ des Landesverbands
    • Rainer ist sowieso da und kann Post annehmen und versenden
  • Druckerfrage?
    • Zwiegespräch Se und Boris

Leitung der Landesgeschäftsstelle

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
21.03.2012
Nummer
58
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin K.
Betrifft
Leitung der Landesgeschäftsstelle
Text
Der Landesvorstand möge Boris Tourovskiy beauftragen die Leitung der Landesgeschäftsstelle zu übernehmen und in dieser Funktion nach folgenden Punkten auszuüben:
  • Organisation des Betriebs der Geschäftstelle:
    • eigenständige Budgetverwaltung zur Gewährleistung eines nachhaltigen Betriebs
    • Regelmäßiger Newsletter, inkl. transparenter Darstellung von Budget und Spendensituation, sowie durchgeführter und geplanter Veranstaltungen
    • Planung der Raumbelegung
    • Sicherstellung des Zugangs bei geplanten Veranstaltungen
    • Planung der Besetzung und der tel. Erreichbarkeit während der Öffnungszeiten
    • Erhaltung der Funktionstüchtigkeit der Infrastruktur (Küche, sanitäre Anlagen, EDV,...)
    • Verbrauchsmittelbeschaffung (Getränke, Toilettenpapier, Büromaterial etc.pp)
    • Vergabe von Schlüsseln und Zutrittsrechten im geplanten System
  • Leitung des S71-Orga-Teams
  • Organisation der Verwaltungsaufgaben für den LV und dessen nachgeordneter Verbände:
    • Bearbeitung der tägl. Post und Führen eines Posteingangsbuchs, ggfs. zeitnahe **Weiterleitung an entspr. Gliederungen oder Einzelpersonen
    • Annahme von Telefonaten
    • zeitnaher Versand von Flyern, Material etc.
  • Erfahrungsaustausch mit anderen Geschäftstellen innerhalb der Piratenpartei aber auch denen anderer Organisationen
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Martin K.

Antrag: 2 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
Antragsnummer
2
Antragsteller
Albert Barth
Gesamtwert
73573,40 Euro (2011)
Text
ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt festlegt:
Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen.
Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die Bezirksverbände
1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen,
2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche,
3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl,
4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl.
Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband binnen zwei Wochen zu zahlen
Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt. Meine Motive sind:
1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern.
2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag.
3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss würde ich mich freuen.
4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine verlässliche Finanzplanung erforderlich.
+Excel-Tabelle - Ticket
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag: 3 - Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung

Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung
Antragsnummer
3
Antragsteller
Ferstl Alex (Wiki Belzebub)
Gesamtwert
viele Euro, weniger als dezentrale Beschaffung
Text
Hiermit beantrage ich das der Landesverband Bayern die Wahlunterlagen für Landesparteitage zentral beschafft.
Begründung
Bisher werden die Wahlunterlagen (Stimmkarte,Wahlblock, Kuvert,Akkreditierungsbändchen) für Landesparteitage dezentral vom Veranstaltungsplaner beschafft. Dies geht bisher über 2 Wege : 1. Der Veranstalter erstellt + Druckt die Wahlunterlagen selbst Vorteil  : Relativ geringe Kosten
Nachteil : Unprofessionelle Aussenwirkung, Nicht Fälschungssicher da Papier in jedem Copyshop besorgt werden kann und in gleicher Qualität innerhalb weniger Minuten "kopiert" werden kann.
2. Der Veranstalter lässt die Unterlagen von einer Druckerei herstellen Vorteil: Professionelles Aussehen, Höhere Fälschungssicherheit aufgrund von Qualität + Farbe + auf Wunsch Hologramm oder ähnliches.
Nachteil: Hohe Kosten bei kleiner Bestellmenge
Hier beginnt nun mein Vorschlag:
Da der Landesverband die Kosten für die Erstellung der Wahlunterlagen sowieso tragen muss kann man dies auch zentral und in grösserer Stückzahl zu einem Bruchteil der Kosten (Erparnis über 50%)
beschaffen. Vorteil hieran wäre neben der Kostenersparnis auch eine Sicherstellung das es diese Wahlunterlagen auch rechtzeitig zum Parteitag gibt. (Straubing hat diese Unterlagen bis heute noch nicht organisiert!) Da bei Drucksachen es immer einen hohen Fixkostenanteil und einen sehr geringen variablen Kostenanteil gibt würde sich eine Grossbestellung in den Kosten sehr bemerkbar machen.
Als Beispiel aus dem Anhang:
Stimmkarten:
bei 2 x 600 Stück 114,60 € + MwSt 0,19 € Stück
bei 2 x 1000 Stück 153,00 € + MwSt 0,15 € Stück
bei 2 x 2000 Stück 205,80 € + MwSt 0,10 € Stück
bei 2 x 5000 Stück 362,40 € + MwSt 0,07 € Stück
Stimmkartenblöcke:
bei 600 Stück 324,00 € + MwSt 0,54 € Stück
bei 1000 Stück 399,60 € + MwSt 0,40 € Stück
bei 2000 Stück 537,60 € + MwSt 0,27 € Stück
bei 5000 Stück 938,40 € + MwSt 0,19 € Stück
Angenommen zu jedem Landesparteitag kommen 600 Leute - dann sind Druckkosten in Höhe von beispielhaft 500 Euro zu bezahlen wenn jeder die Sachen einzeln bestellt.
Würde der Landesverband aber die Unterlagen (die er sowieso zahlen muss) zur Verfügung stellen und für alle 3 Landesparteitage zentral organisieren würden sich die Druckkosten
für alle 3 LPTs auf nur beispielhafte 750 Euro belaufen - Eine Ersparniss also von 50% - oder in Zahlen 750 Euro!
Nun gibt es bestimmt Leute die bedenken haben - "ja wenn ich die alle auf einmal bestelle haben alle die selbe Farbe und somit kann man die Wahlunterlagen horten und so die Wahlen beeinflussen."
Der Einwand ist richtig - jedoch kann man in der Betellung die Farbe des Papieres ändern - also z.b 600 blau/gelb 600 rot/grün 600 gelb/schwarz Wenn man dann noch die Untergliederungen des Landesverbandes in eine jährliche Sammelbestellung mit einbezieht erreicht man noch höhere Stückzahlen und Ersparnisse.
Angenommen jeder Bezirk bestellt noch je 200 Wahlsets mit für 2 Bezirkstage machts das ein Volumen von 2800 Stück - dann erreicht man Preise - bei denen jeder Hobbydrucker/Heimdrucker nichtmehr konkurieren kann. Man würde damit die Vorteile beider Wege der beschaffung kombinieren (günstig,professionell,vorhanden) und die Nachteile würden wegfallen.
Der Landesverband hätte dadurch eine erhebliche Kostenersparniss - die Bezirke und deren Untergliederungen ebenso.
Mann könnte dann sollten z.B. auf einem LPT nur 550 Leute erscheinen kleinen Kreisverbänden die übrigen 50 abtretten.
Nur zur INFO: Die Beschaffung/Verteilung könnte Zentral über den Angebotsersteller aus dem Anhang erfolgen.
Sollte dieser Antrag angenommen werden - könnte man dieses auf weitere Sachen ausweiten - Flyer, Plakate (z.B. 1kkk Flyer kosten 3k€ - 1000 Flyer kosten 300€ d.h. mann könnte mit der gleichen summe ca. 100x soviele Flyer drucken!..., Aufsteller für Infostände, Beachflags etc.... aber das ist ein anderes Thema und nur ein Beispiel) - Der Angebotsersteller würde auch eine zentrale Annahme machen und Quartalsweise oder je nach Wunsch bestellungen Sammeln und dann in Grossbestellungen verteilen - aber wie gesagt das wäre dann ein anderer Antrag da hier dann noch andere Details zu klären sind) Ticket
Verantwortlicher im Vorstand
...

Vorstellung des Antrags durch Alex Ferstl

  • Mark: Problematik identischer Stimmblöcke
    • Farbkombinationen können frei gewählt werden bei diesem Angebot, ohne Aufpreis
  • Mark: zweites Angebot
    • ein Mal im Jahr Großbestellung
  • Vorschlag Stefan: Mark kannst Du Dich drum kümmern? - Angebot unsauber
  • Haide: Antrag ist sinnvoll, aber wir brauchen konkrete Zahlen, um zu beschließen
  • Alex zieht den Antrag zurück

Antrag: 4 - Domains und Webspace

Domains und Webspace
Antragsnummer
4
Antragsteller
Florian Braig für den AG Studentenverband
Gesamtwert
50 Euro
Text
Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den Vorstand: Der Vorstand beschließt ein Budget von 50€, von dem sechs Domains gekauft bzw. übernommen werden. Es wird eine Weiterleitung zu einer dieser Domains eingerichtet, auf welcher eine Wordpress Multiuserplatform aufgesetzt wird. Den Webspace und die Verwaltung übernimmt die BayernIT.
Begründung
Der AG Studentenverband ist ein bundesweiter Zusammenschluss aller piratigen Hochschulgruppen und befindet sich derzeit im Aufbau. Die HSG Freibeuter München tragen hierzu auch ihren Teil bei undr würden sich gerne zusätzlich um einen Teil der IT kümmern, insbesondere um die Webseite und Wiki, weshalb es nahe liegt die BayernIT damit zu beauftragen. Es soll so ein funktionierendes Webseitensystem aufgebaut und etabliert werden. In Zukunft soll sich aus dem AG Studentenverband ein eigenständiger Bundesdachverband bilden, ähnlich den JuPis, jedoch ist es bis dorthin noch ein weiter Weg. Um die Ausführung kümmern sich die HSG Freibeuter München zusammen mit der BayernIT. Ticket
Verantwortlicher im Vorstand
...
  • Wolfgang: von IT her, kein Problem, aber die HSG sind unabhängig
  • Der Antrag wird von Florian zurückgezogen

Antrag: 5 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
5
Antragsteller
--Dev
Gesamtwert
45244,21 Euro
Text
Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012 beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt 3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen auf den Beschluss Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern. 1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen. 2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 12.293,-- € zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel: 4,75 % als Sockelbetrag Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil, Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt, der zweite Teil, Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt. 2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen. 3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%. 4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden dem Landesverband und den 7 Bezirksverbänden zu gleichen teilen verrechnet (910,1275€ pro Gliederung). 5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.
Begründung
Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag: 6 - Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012

Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
6
Antragsteller
--Dev
Gesamtwert
32440,19 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel und abzüglich der Umlagen für Verwaltungssoftware und Buchhaltungskosten für das Jahr 2012 zu verteilen. Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro): LV Bayern, 9.999,12 BzV Oberbayern, 5738,38 BzV Niederbayern, 2051,64 BzV Oberpfalz, 2521,12 BzV Oberfranken, 2466,61 BzV Mittelfranken, 3998,58 BzV Unterfranken, 2730,34 BzV Schwaben, 2934,40 Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden.
Begründung
Summen sind gemäß Schlüssel abzüglich der Umlage für die Verwaltungssoftware und der Buchhaltungskosten.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag: 7 - Opt-Out Days

Opt-Out Days
Antragsnummer
7
Antragsteller
Andreas Witte
Gesamtwert
xxx Euro
Text
ich beantrage hiermit, dass im Kalenderjahr noch 2 bayernweite OptOut-Aktionen angestoßen und durchgeführt werden. Ich bitte darum, zu beschließen, dass entsprechende Budgets für Druck, Couvertierung und Versand der Informationen gebildet werden. Die erste OptOut-Aktion soll spätestens Ende April versendet werden, die darauffolgende OptOut-Aktion etwa im August oder September. Die OptOut-Aktionen sollen auch jeweils dafür genutzt werden, die Partei vorzustellen und auf das VBSG hinzuweisen. Darüber hinaus wäre eine Einladung zu den lokalen Treffen der Piratenpartei zielführend. Neben der Vorstellung der Partei ist auch ein Zweck, extremen Parteien die Möglichkeit zu nehmen, gezielt Erstwähler zu bewerben, wie dies die NPD praktiziert.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...

Vorstellung des Antrags durch Haide

  • Mark: wir können uns das nicht leisten, höchstens punktuell, weil bayernweit viel zu teuer
  • Aleks: Ziel sollten Infostände sein und nicht Leute zuspammen
  • Haide: finde die Idee cool, aber viel zu teuer
  • Stephan: acht Wochen vor den Wahlen

Opt-Out Days

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
21.03.2012
Nummer
59
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andreas Witte
Betrifft
Opt-Out Days
Text
ich beantrage hiermit, dass im Kalenderjahr noch 2 bayernweite

OptOut-Aktionen angestoßen und durchgeführt werden. Ich bitte darum, zu

beschließen, dass entsprechende Budgets für Druck, Couvertierung und Versand

der Informationen gebildet werden.

Die erste OptOut-Aktion soll spätestens Ende April versendet werden, die

darauffolgende OptOut-Aktion etwa im August oder September. Die

OptOut-Aktionen sollen auch jeweils dafür genutzt werden, die Partei

vorzustellen und auf das VBSG hinzuweisen. Darüber hinaus wäre eine

Einladung zu den lokalen Treffen der Piratenpartei zielführend.

Neben der Vorstellung der Partei ist auch ein Zweck, extremen Parteien die

Möglichkeit zu nehmen, gezielt Erstwähler zu bewerben, wie dies die NPD

praktiziert.

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand:

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

CSD Koordination

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
15.03.2012
Nummer
56
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
CSD Koordination
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michèle Moser aka frl_sm1lla mit der ORGA der bayerischen CSDs.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?

SMS-System-Leihe an NRW

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
20.03.2012
Nummer
57
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stephan Eisvogel
Betrifft
SMS-System-Leihe an NRW
Text
Ich beantrage, dass alle Mittel abzüglich laufender Kosten, die über das vom LV Bayern betriebene SMS-Spendensystem "81190" im Zeitraum von Beschlussfassung bis einschliesslich 13.05.2012, 24 Uhr (Wahltag Landtag NRW) eingehen, dem Piratenpartei Landesverband NRW nicht zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. Alle vorherigen Beschlüsse über Leihen des Systems sind aufgehoben.

Begründung: Kollegiale Hilfe im Wahlkampf.

Hinweise:

  • Die Auszahlung an NRW erfolgt erst nach dem Endtermin. Wartezeiten von 2-3 Monaten nach Endtermin sind für eine Auszahlung die Regel (die Provider lassen sich selber Zeit).
  • Der LV NRW wirbt eigenständig für das System auf Flyern, Plakaten, Webseite, usw.
  • Werbetitel-Vorschlag: "Fünf für Orange!"
  • Werbeclaim-Vorschlag: "Sende eine SMS mit dem Wort PIRATEN an 81190 und unterstütze uns mit 5 Euro!"

(Hinweis: Keine Anführungszeichen bei PIRATEN verwenden, da das verwirren kann)

  • Kleingedrucktes (muss so übernommen werden):

"Eine SMS kostet 5 € zzgl. der normalen SMS-Versandkosten. Der Betrag abzüglich 17 Cent geht direkt an die Piratenpartei Deutschland für politische Arbeit. Die Abrechnung erfolgt über die Mobilfunkrechnung."

  • Als Antwort-SMS kommt dies:

"Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen." (Herbert Wehner) Herzlichen Dank! http://piratenpartei-bayern.de/sms

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2012-03-21&oldid=2000860“