BY:Vorstandssitzung/2011-04-20

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.04.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan Körner
Protokoll: Dominique Schramm
Beginn: 20:32
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Aleks A.-Lessmann
    • Marina Kassel mit 3 Slots (1 Vortrag, 2 Workshops)
    • Nachbereitung MK
    • Vorbereitung Wahlkampf BY
    • Vorbereitung BPT 11 (Presse)
    • Funkfeuer
    • Internationale Kontakte zu Piraten
    • Kontakt zu den Künstlern von Heroin Kids inkl. PM
    • Vorbereitung Öffentliche Vorstandstelko
    • 1 klitzekleines bisschen Bürgermeister Casting
    • ATTAC Durchsuchung - Kontakt mit ATTAC und mögliche Folgen für uns
    • Vorbereitung für mögliches Energiekongress der Piraten BY
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Marina Kassel
    • Neues Online Mitgliedsantragsformular erstellt
    • Techniksupport, Stuke auf Xen umgesetzt
    • Wanninger aufgeräumt
    • Mitgliederimporte
    • Scripte fürs große CiviCRM Wochenende geschrieben
    • CSD Vorbereitungen
    • Verwaltungstelko (nur noch alle 4 Wochen; nächste ist kurz vor dem BPT in Heidenheim)
    • SG Werbemittel Restaurierung
    • Erste Überlegungen für ein Mitgliedercenter begonnen
      • Validierung
      • Lastschriftdaten
      • Nachvollziehbarkeit
  • Haide Friedrich Salgado
    • BzPT Schwaben
  • klaus 'klml' Mueller
    • entschuldigt

aktuelle ToDo

  • Schatzmeister: Umlagen buchen wie beschlossen
  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Weiterentwicklung Bayernkalender
    • Refresh des Flyerpools
    • Orga Verteilung Liederbücher
    • Orga Bürgermeister-Casting, Volksbegehren etc.
  • Aleks A.-Lessmann
    • CSD
    • öffentliche LVor Sitzung
    • OB Casting
    • Funkfeuer
    • Energiekongress (mittelfristig)

Arthur 'Vig' Schibetz

    • Kassenprüfung
    • Verrechnungskonten
    • Bildung
    • beschlossene Umlagen überweisen
    • anteilige Mitgliedsbeiträge der Bezirke überweisen (ggf. Franz)
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Liste mit Zahlungseingängen an Franz schicken
    • CSD Vorbereitungen WORKING
    • CiviCRM Pflege URGENT (planned: Osterwochenende)
    • Bayern Webseite (SEMI-URGENT)
    • Abschluss SG Neupirat und Übergabe der Infos an SG Werbemittel (URGENT)
    • SG Werbemittel (URGENT)
  • Haide Friedrich Salgado
    • SG Fundraising langsam forcieren
    • Pflichten aus der GO erfüllen
    • Bundesschiedsgericht anschreiben bzgl. BzPT Schwaben 2010.1

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 95.639,05 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 3.500 EUR (exklusive Parteienfinanzierunganteil)


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2681
  • Mitglieder stimmberechtigt: -
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: -
  • Mitglieder ausgetreten:289 (gesamt)

→ nach wie vor mehr Eintritte als Austritte
→ Zahlungsquote macht Sorgen

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • niemand da :(

Niederbayern

  • niemand da :(

Oberbayern

  • niemand da :(

Oberfranken

  • niemand da :(

Oberpfalz

  • niemand da :(

Schwaben

  • Bezirksparteitag mit Wahl eines neuen Vorstands
  • 25.04.2011: AntiAtomDemo in Günzburg (organisiert durch Umweltrat Schwaben)
  • Vorstandstelko des neuen Vorstands immer am Mittwoch um 20:00 Uhr
  • Teilnahme Frühlingsfest des Integrationsbeirats in Augsburg: 11. Juni 2011

Unterfranken

  • niemand da :(

Berichte der Beauftragten

Mark Huger (kann heute leider nicht persönlich dabei sein)

Status Spendenbescheinigungen:

  • 2009 und 2010 sind versendet (28 Stück)
  • Briefpapier ist neu gesetzt und bestellt
  • 2011 wird, sobald das Briefpapier da ist, sukzessive versandt (ca. 250 Stück)

@Dominique: bitte Budget für Briefmarken beantragen (350 x 0,55 = 192,50 EUR)

Antrag: Ich beantrage ein Budget für Briefmarken bereit zu stellen. Es werden 350 Briefmarken benötigt mit einem Gegenwert von 55 Cent / Marke.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Briefmarkenkauf

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Nummer
61
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Betrifft
Briefmarkenkauf
Text
Ich beantrage ein Budget für Briefmarken bereit zu stellen. Es werden 350 Briefmarken benötigt mit einem Gegenwert von 55 Cent / Marke.
Einzelstimmen



Verteilung Liederbücher

  • Verteilung entweder über die Träger oder die Kindergärten direkt, Lieferung kommen bei Rene, Aleks und Sekor an.


TOP Meinungsbild Geldanlage Parteifinanzierung auf Privatperson

Wer würde sich bereit erklären als Privatperson ein Konto zu führen, damit das Geld aus der Parteienfinanzierung mündelsicher zu besseren Konditionen (2,7 % statt 2,1 %) angelegt werden kann? sekor nein valo ja aleks ja, zur Not arthur ja dominique nein haide nein

Sonstiges

Validom macht ein Workshop zur Vorratsdatenspreicherung am 30.04.11, 18:00 - 20:00 in Regensburg, Lederer e.V.

Nächstes Treffen

  • Datum: 04. Mai 2011
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Telko
  • Datum öffentliche Sitzung: 07. Mai 2011

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: 

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer          = 1
|Antragsteller  = ...
|Titel           = ...
|Gesamtwert      = 0 Euro
|Antragstext     = Text
|Begründung      = ...
}}

Antrag: 1 - Neuvergabe Aktion Volksbegehren Bildung

Neuvergabe Aktion Volksbegehren Bildung
Antragsnummer
1
Antragsteller
Dominique 'NetAndroid' Schramm
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Initiative des BzV Oberfranken, ein Volksbegehren Bildung zu initiieren, neu vergeben wird.
Begründung
Seitdem das Thema im Landesvorstand beschlossen wurde, ist es nur mühselig vorangegangen. Es ist aus meiner Sicht allerdings ein viel zu wichtiges Thema, dass dieses nur vor sich hindümpelt. Nachdem von Kai Mast per e-Mail mitgeteilt wurde, dass er keine weitere Zeit hat um diese in die Initiative zu investieren, ist es dringend geboten das Thema neu zu vergeben. Ich bedanke mich abschließend für die vom BzV Oberfranken geleistete Arbeit in dieser Sache.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vom Antragsteller verschoben.

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beschluss Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

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Nummer
62
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Betrifft
Beschluss Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
Text

Der Landesvorstand gibt sich im Folgenden eine Grundlage für Verteilungen der Mittel aus der Parteieinfinanzierung. Die Regelung wird Anhang zur GO des Landesvorstands und gilt bis sie geändert wird.

1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen.

2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 20% zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel:

  • 4,75 % als Sockelbetrag

Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil,

  • Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt,

der zweite Teil,

  • Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt.

2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen.

3. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.

Einzelstimmen
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Ich bin gegen die weitgehende Aufteilung der Finanzmittel, weil trotz der im Schlüssel berücksichtigten Anteile für die schwachen Bezirke in Bayern der Erfolg im Wahlkampf Land und Bund 2013 nun von der Bereitschaft der großen Bezirke abhängt, gemeinsame Aktionen durchzuführen. Es bleibt die Hoffnung, dass dies dann durch einen gemeinsamen Wahlkampffonds kompensiert wird - ist nun aber eben von 7 Bezirksvorständen abhängig.
Pictogram voting neutral.svg
Enthaltung. Ich verstehe den Schlüssel nicht. Und wenn ich was nicht verstehe kann ich nicht zu- oder dagegen stimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beschluss Ausschüttungsbeträge

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Nummer
63
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Betrifft
Beschluss Ausschüttungsbeträge
Text
Der Landesvorstand beschließt 73573,40 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2010 ) nach geltendem Schlüssel zu verteilen.

Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro):

  • LV Bayern, 14.714,70
  • BzV Oberbayern, 14.021,68
  • BzV Niederbayern, 6.114,36
  • BzV Oberpfalz, 6.474,28
  • BzV Oberfranken, 6.817,06
  • BzV Mittelfranken, 10.093,22
  • BzV Unterfranken, 7.430,48
  • BzV Schwaben, 7.907,64

Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden.

Einzelstimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beschluss Mittelverwendung aus Parteienfinanzierung 2011

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Nummer
64
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Betrifft
Beschluss Mittelverwendung aus Parteienfinanzierung 2011
Text
Der Landesvorstand beschließt eine Rücklage "Folgejahr" i.H.v. 100% der zugewiesenen Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 an den Landesverband zu bilden.

Der Landesverband verwaltet diese Mittel treuhänderisch für die Piraten des Landesverbandes und seine Untergliederungen.

Der Landesvorstand empfliehlt dem im Jahr 2012 amtierenden Landesvorstand mit Mitteln aus 2012 genauso zu verfahren und die Ausschüttung dieser Rücklagen aus 2011 nach den Regelungen, die für 2010 getroffen worden, vorzunehmen.

Einzelstimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Änderung GO, Heraufsetzung Bagetellgrenze

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Nummer
65
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Betrifft
Änderung GO, Heraufsetzung Bagetellgrenze
Text
Im §3 Abs. 4 der Geschäftsordnung des bayerischen Vorstands wird der Wortlaut "von insgesamt über €50,00 betroffen" in "von insgesamt über €100,00 betroffen" geändert.
Einzelstimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000006-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beauftragung Andreas Popp Vortrag "Recht am geistigen Eigentum"

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Nummer
66
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Betrifft
Beauftragung Andreas Popp Vortrag "Recht am geistigen Eigentum"
Text
Andreas Popp wird beauftragt einen Vortrag am 16.04.2011 mit dem Thema "Recht am geistigen Eigentum" zu halten.
Einzelstimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Einladung Präsenzsitzung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Nummer
67
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Aleks A.-Lessmann
Betrifft
Einladung Präsenzsitzung
Text
Ich schlage vor, dass wir die öffentliche Sitzung am 07.05. 14:00 als Präsenzsitzung nach (§4a unserer GO) veranstalten. Dazu müssen die Mitglieder entsprechend eingeladen werden.
Einzelstimmen




Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000008-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Flyer gegen Atomkraft

Pictogram voting keep-light-green.svg
Nummer
68
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan 'Sekor' Körner
Betrifft
Flyer gegen Atomkraft
Text
Richie hat einen Flyer für Demos gegen Atomkraft gemacht.

Dazu bräuchte er 142,01 EUR für 5000 Stück und 21,75 EUR für zwei Bilder, die darin verwendet werden: Datei:Antiatom-faltflzer.jpg Datei:Antiatom-faltflzer-rückseite3.jpg

Einzelstimmen


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