BY:Oberfranken/Vorstand/2013-02-22

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-02-22

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 2013-02-22 im Mumble/Oberfranken statt. Die Versammlung wurde um 18:13 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Bernd Fischer

5 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiters

Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

Sonnenschirme Wahlkampf NRW

Die Sonnenschirme werden vom Landesverband NRW nachbestellt und geliefert. Ich habe als Lieferadresse meine Adresse angegeben

Sonstiges

• 09.02.2013 Programmatischer Parteitag in Kronach
• 17.02.2013 Aufstellugnsversammlungen Oberfranken in Altenkunstadt
• Tagesgeschäft

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• 09.02. BzPT (programmatisch)
• AV Oberfranken (400) 17.02.2013 BzT und LT
• Wahlkampf-trara und
• üblicher "Kram"

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

• 02.02. Treffen Schatzmeister LV + BzVs in Nürnberg
• 02.02. Sage Finanzbuchhaltung - Zugang erhalten (CRM noch nicht)
• 17.02. #av400 Oberfranken BzT und LT in Altenkunstadt (Beiträge kassiert)
• versch. Orga-Geschichten
• unendliche Geschichte Rechenschaftsbericht 2009 immer noch nicht geklärt
• Schatzmeisterseminar steht: nur 3 Plätze (Görgen, Rauh, Ungerecht)

Planung/ laufend:

• Versand Spendenbescheinigungen (Gesamtzuwendungen von Piraten aus dem Bezirk > 100 Euro) bis Ende Februar
• Abschluss Überlegungen Verteilung Parteienfinanzierung 2011/2012 (Gespräche mit den beteiligten Akteuren des Beschlusses vom Januar 2012);
• Haushaltsplan 2013: neue Berechungsgrundlage Mitgliederverteilung mit Stand 01.02.2013; Parteienfinanzierung; ggfs. Mittelbindung PirateStarter MCC;
• Abschluss Buchhaltung/ Übertragung in Sage für 2012 muss bis Ende März abgeschlossen sein inkl. aller Daten der KVs

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Orga AV400 durchgeführt, hat geklappt, Budget von 0€ wurde eingehalten
• Versammlungsleitung AV401 BA Land gemacht
• Nach wie vor Busy
• CRM Zugang steht noch aus, Landsgensek fixt noch 5-6 Bugs dann kann es losgehen

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Seit der letzten Vorstandssitzung hat sich einiges getan. Habe bei 2 Sitzungen der Gruppe Wahlkampf im Bereich Oberfranken teilgenommen. Darüberhinaus habe ich das Protokoll des Bezirksparteitages 2013.1 gefertigt. Auf den Aufstellungsversammlungen zu den Wahlkreislisten Oberfranken habe ich teilgenommen und die Funktion des Beauftragten für beide Wahlvorschläge übernommen. Zwischenzeitlich habe ich auch bereits Kontakt wegen der Unterschriftenlisten beim zuständigen Wahlleiter bei der Regierung Oberfranken aufgenommen. Leider ist dieser wie auch sein Stellvertreter erkrankt. Deshalb liegen mir derzeit auch noch keine Unterschriftslisten vor. Anzumerken ist auch, dass die Wahlunterlagen noch nicht vollständig sind. So fehlen noch eine Reihe von Wählbarkeitsbescheinigungen und auch Zustimmungserklärungen.

An diesr Stelle erlaube ich mir auch eine Anmerkung: Zu den Aufgaben des Vertreters gehört es nicht die Wählbarkeitsbescheinigungen beizubringen oder die Unterschriften der Meldebehörden einzuholen. Ich bin selbstverständlich bereit, dies in Form einer Beauftragung zu übernehmen. Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass auch bei den Unterstützerunterschriften Bestätigungen der Wahlberechtigung des Unterstützenden einzuholen sind. Hier sollten wir heute eine Regelung festlegen.

Die beteiligungsanzeige für die Bezirkstagswahl wurde am 19.02.2013 an den Landeswahlleiter verschickt.

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

Nicht anwesend.

Bericht des Beisitzers Marcel Brozek

• Orga AV 400
• Orga progr. BzPt Kronach
• Stammtischbesuche/ Wanderstammtische
• Ausbau Wahlorga
• Kontaktfluss mit Bruno zwecks übersichtlicherer Orga Wahlkampf Landesweit
• weiterer Aufbau und zukünftige Planung Stammtisch Ku und LIF
• verschiedene Pressemitteilungen rausgegeben
• Interview über Parteipositionen geführt
• Presseeinladungen verschickt und Verteiler erweitert
• Landtags und Bezirkstagskandidat geworden
• Erarbeiten einer Kandidatenliste für Positionen

Bericht des KV Bamberg

• AVs geschafft \o/
• Wahlkampfplanung begonnen. Wahlkampfmanager vorhanden. Mitgliederanschreiben in Vorbereitung
• Potentielle "Geschäftstelle" / Arbeitsräume angesehen. Sieht vielversprechend aus
• Aktionsplanung konkret in Bamberg
• Pressemitteilung zwecks AVs, Gespräche mit der Presse zu Wahlkampfbereichterstatung

Bericht des KV Bayreuth

Nicht anwesend.

Bericht des KV Coburg

2 Infostände für Volksbegehren gegen Studiengebühren durchgeführt, zusammen mit SPD und Grünen. Hierbei auch an einer Pressekonferenz teilgenommen.

Am 19.02.2013 wurde ein Kreisparteitag durchgeführt: Dabei wurde ein neuer Vorstand gewählt:

• 1.Vorsitzender: Maximilian Rybka
• stellv. Vorsitzender: Vinzenz Koser
• Schatzmeister: Sven Ungerecht
• Beisitzer: Florian Otto und Bernd Fischer.

Darüberhinaus hat sich das lokale Wahlkampfteam bisher 2 mal getroffen. Wegen eines neuen Stammtischlokals ist man fündig geworden. Es stehen zur Wahl: Baderstuben und Brauhaus zu Coburg. Die Lokalitäten werden getestet und dann eine basisdemokratische Entscheidung getroffen.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

Nicht anwesend.

Bericht des KV Kronach

• Stammtische und Wanderstammtische durchgeführt
• Stammtische in LIF und KU unterstützt
• Orga progr. BzPt Kronach und AV 400 Nepomuk
• progr. Kreisparteitagsüberlegungen
• Umsetzung Wahlkampf mit vorhandenen Budget
• heute(MO/27.02.13) Beschluss über Haushaltsplan und Kreisparteitag progr.
• Idee eines Speenderbriefes
• Idee Unterstützung einer regionalen Tanzgruppe aber wie ohne Geld

Bericht aus Lichtenfels

• Stammtisch LIF durchgeführt

Bericht aus Kulmbach

Keine Neuerungen oder Aktionen.

Bericht aus Forchheim

Nicht Anwesend.

Bearbeitung von Anträgen

Antrag von Fritz Effenberger bzgl. BuVo Neuwahl

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-02-22 #1: Stufenantrag zur Neuwahl des Bundesvorstands

Text:

Antragsteller: Fritz Effenberger / KV Schwaben Liebe Freunde, wir haben gestern in der Bezirksvorstandssitzung beschlossen, bei der nächsten Landesvorstandssitzung den Antrag zu stellen, dass der Landesvorstand Bayern den Bundesvorstand auffordern soll, schnellstmöglich einen Sonderbundesparteitag auszurichten (nach §9b Abs.(2)), mit dem Ziel einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Wir sehen den dringenden Handlungsbedarf, da die andauernden Personaldiskussionen innerhalb des BuVo der Partei extrem in der Aussenwahrnehmung schaden. Wir können es uns nicht mehr leisten, bis Mitte Mai auf den ordentlichen Parteitag zu warten, da sonst die Diskussion um Johannes Ponader weitere 3 Monate im Vordergrund stehen wird. Selbst wenn wir im Mai einen neuen Vorstand oder einen neuen PolGF wählen, blieben nur noch 4 Monate Zeit, den Spin zu drehen, was extrem schwierig sein dürfte. Die Finanzierung darf kein Argument sein, da der BuVo Neumarkt als Veranstaltungsort für den ordentlichen BPT ausgewählt hat, mit dem Argument, Geld zu sparen um einen weiteren Parteitag abhalten zu können. Wir bitten Euch diesen Antrag auch im Namen Eures Bezirks zu unterstützen. Kontext hierzu: Antrag wurde vom LaVo bereits behandelt (und abgelehnt): http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-02-20#Antr.C3.A4ge http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll_2013-02-16#Sonderparteitag_Bundesvorstand_Neuwahlen

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Fragen an den Vorstand

Es wurden keine Fragen an den Vorstand gestellt.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Druckerzeugnisse

Der BzV hatte entschieden, den Kompass sowie Grundsatzprogramme in Broschürenform zu bestellen.

Die 500 Stck. Kompass wurden zum BPT 2012.2 mitgenommen und sind bezahlt. Wo sind diese aktuell?

• Diese wurden verteilt und sind vorhanden.

Die Auslieferung der Broschüre Grundsatzprogramm sollte lt. Mail Anfang Januar in der KW 4 erfolgen. Nach einem Check im PShop sind diese offensichtlich von der Planungsphase nicht in den Bestellvorgang übernommen worden (stehen weiterhin auf "Meine Planungen", jetzt auf Q1/20213).

Soll die Bestellung nun noch durchgeführt werden oder eine Stornierung erfolgen? Lohnt sich jetzt Ende Februar noch eine Klärung?

• Meinungsbild: ja, bitte noch umsetzen

Beauftragung Homepage/Soziale Medien Oberfranken

Betz Stefan schickt Benjamin Stöcker wer was im groben macht.

Geschäftsstelle Oberfranken

Option1: Untermieder bei der Geschäftsstelle des KV Bamberg

Ich hab es mir am Montag angeschaut. Derzeit versprüht es einen schönen Industriehallencharme, wird aber erst noch hergerichtet. Im Prinzip werden wir für ca 180€ im Monat folgendes bekommen:

• Internet (Mitbenutzung)
• 4 weiße Wände, 8x3,3 Meter.
• Strom
• Briefkasten.

Das ganze liegt im Stadtgebiet Bamberg, etwas außerhalb bei guter Verkehrsanbindung (autobahn etc).

Der KV Bamberg ist Prinzipiell interessiert, aber ich bin noch am überlegen wie wir das finanzieren sollen. Geplant wäre es für die Monate April bis September.

Das bedeutet wir müssten insgesamt ca 1080 € Finanzierung stemmen müssten. Das ist erstmal kein Pappenstil, aber machbar, wenn man da etwas spenden für einnimmt.

Wir hätten dann Platz für einen langen Tisch, einen Raum zum Arbeiten, etwas Lagerfläche und vielleicht dann mal ein Telefon das tatsächlich klingelt, wenn jemand bei uns anruft (VoIP anschluss und so).

Ich bitte euch jetzt nochmal um ausführliche meinungen zu dem ganzen, damit ich entscheiden kann, wie ich weiter vorgehen möchte.

• Vorteil: gute Internetverbindung, personelle Besetzung durch KV, Anbindung öffentliche Verkehrsmittel
• Nachteil: Kostenbeteiligung

Option 2: Untermieter bei Bruno in Wirsberg

Als "Untermieter" bei Bruno in Wirsberg (hat freie Räume, die er zur Verfügung stellen könnte, inkl Toilette und Küchenzeile) Wir könnten die Räume in Eigenleistung hübsch machen. (Im Sommer kann man auch aussen Grillen/Lagerfeuer/großer Garten)

• Vorteil: keine/geringe Kosten, personelle Besetzung eines Angestellten von Bruno, ständige (telefonische) Erreichbarkeit, zentraler in Oberfranken
• Nachteil: Internetverbindung (ist eine 4000er DSL), schlechtere öffentliche Verkehrsanbindung Bayreuth 25 km ,Hof 34 km, bamberg 73 km,Kulmbach 20 km, Lichtenfels 49 km, Kronach 33 km

PirateStarter

https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter

Kritik insbesondere durch Juristen erwünscht. Text soll als Grundlage für einen Antrag an alle 7 BzV dienen.

Kurzer Blick vom Schatzmeister Görgen: Schlüssel ist okay. Einlage von 1.000 Euro ist heftig für den BzV Ofr.

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 19:44 Uhr beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Anita Berek wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.