BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2023-07-18

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Datum
18.07.2023
Start
20:17 Uhr
Ende
22:27 Uhr Uhr
Ort
Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Versammlungsleiter
Lukas Küffner
Protokollant
Julian Häffner



Tagesordnung

Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Fusion KV-Erlangen und dem KV-NF
    • MV - KV-NF wird zeitnah einen Parteitag abhalten / Thema: Fusion (Zusammenlegen) vom KV-ER und KV-NF
    • Auf dem Bezirksparteitag ist für die Fusion eine 2/3 Mehrheit nötig
    • MVs für KV-NF und BzV stehen ebenfalls noch aus
    • Neuer Vorstand des KV-ER wurde gewählt
      • KPT in Erlangen hat die Fusion beschlossen
    • Danach wird das ganze auf KPT-NF beschlossen
      • BzPT bestätigt das später

TOP 2: Wahlkampf BzTW 2023

  • Piratenpartei Bayern tritt nicht zur LTW Bayern aufgrund nicht fristgerechter Einreichung der Wahlbeteiligungsanzeige
  • AV für die Aufstellung der Bezirks- und Landtagsliste
    • Nach Listen-AV ist keine Aufstellung weiterer Direktkandidaten möglich
      • Fand am 21.05.2023 in der GS-Mfr statt
    • Alle weiteren Unterlagen werden von Lukas noch final eingereicht
      • Frist ist 27.7. aber Lukas hat schon alle Unterlagen beisammen
    • UU-Formulare für die anderen Bezirke
  • Liste für die Bezirkstagswahl
    • 1) Peter Reitmaier
    • 2) Lars Gossard
    • 3) Lukas Küffner
    • 4) Julian Häffner
    • 5) Florian Betz
    • 6) Jürgen Purzner
    • 7) Marianne Schindelbeck
    • 8) Detlef Netter
    • 9) Stefan Albrecht
    • 10) Markus Rauh
    • 11) Johannes Derrer
    • 12) Norbert Brauer
  • Infos bzgl. Motiv, Texte etc.
    • Alex Kohler wollte zusammen mit Hessen (dort auch LTW)
    • LaVo hat bei Marina nachgefragt zwecks Gestaltung
    • Nachfrage nach Ergebnissen im LaVo notwendig! -> Detlef
    • Je nachdem muss in den nächsten Wochen klargestellt sein, wer das übernimmt und erste Motive/Themen müssen dann zur Auswahl stehen
    • Motive zum Thema Chatkontrolle liegen vor und werden von Stefan in die Website eingebettet
    • Weitere Motive etc. finden sich im oben erwähnten Übersichtspad
  • Zentral durch BzV wie früher, Lagerung in GS
    • Materialien
      • Longpaper
      • Kondome
      • Feuerzeuge
      • Einkaufswagenchips
      • Postkarten
      • Brillenputztücher
      • Aufkleber
      • Luftballons (normal und modellierbar)
      • Neue Kugelschreiben (orange mit PIRATEN) statt der Parteipiraten
        • Evtl selber Hersteller wie bei denen der European Pirates
      • Flyer (eventuell auch Einbau von EU-Wahl, für Wiederverwendung, Mitgliedsantrag auf Rückseite)
        • Ukraine
        • Chatkontrolle
      • Orange Book (Druckdateien liegen bei Detlef im cryptpad)
      • Kleine Grundgesetze
      • Visitenkarte für die Bezirksvorstände (Lukas, Stefan, Julian, Steve und Marianne hätten gerne welche)
        • Visitenkarten für Mitglieder im BzV-Design mit dem Amtszusatz "Mitglied" und ohne Mailadresse, bei halber Kostenbeteiligung
      • Sonstiges (Bierdeckel, Longpaper, Feuerzeuge, Pariser, Einkaufswagenchips)
  • Bestellübersicht
    • Bestellungen immer für ganzen LV
    • Detlef richtet eine Cryptpad-Tabelle ein mit einer Übersicht (Material, Stückzahl, Bestellstatus, Verantwortliche, Vorlage)
      • Link?
    • Longpaper, Kondome und Brillenputztücher organisiert Lukas
    • Detlef kümmert sich um Einkaufswagenchips
      • Bestellung von 4000 Stück (jeweils 1000 AN-WUG, NF, NLR und Reserve für BzV)
    • Buttonmaschine (Material, auch für Flaschenöffner) organisiert Stefan
      • Button-Rohlinge wurden in drei Größen bestellt und geliefert, die großen (auch für Flaschenöffner-Einsätze) bekommt KV-AWG
      • 500 für 220 € wenn WKO zustimmt (Angebot 200 davon freiwillig für Bayern zu machen), sonst 200 für 140€ auf Bezirkskosten
      • Stefan bestellt die Add-Ons für Flaschenöffner Buttons (Motiv mit Spruch? Flaschen öffnen statt Wählen?)
    • Lukas fragt wegen Stiften, Flyern und Spielkarten bei den European Pirates nach
    • Aufkleber
      • Vorlagen hat Lukas einige
      • pro Motiv mindestens 1000-1500 Stück (evtl. mehr von "Homophobie is voll schwul")
      • Logo-Aufkleber (ca. 8000)
    • Flaschenöffner (organisiert Stefan)
      • Bestellung von 500 Stück mit Piratenpartei-Logo (330€)
    • Flyer
      • Vorlagen viele bei BaWü werden jedoch auf Anfrage nicht rausgegeben
      • Ukraine-Flyer
      • Chatkontrolle-Flyer wurde Vorlage im Piratenpartei-Design angefragt
    • Ballons (orange, Logo, am Plastikstab) und Modellierballons
    • Kugelschreiber
      • mit Piratenpartei-Logo, Senator-Icy, Stefan checkt Preise
      • sind bestellt
    • Bestellungen
      • Stefan: Kugelschreiber, beide Ballons, beide Flaschenöffner und Feuerzeuge
      • Lukas: Material aus NDS (Brillenputztücher und Longpaper)
  • Angekommenes Material
    • Longpaper
    • Feuerzeuge mit Flaschenöffner
    • Brillenputztücher
    • Postkarten
    • Aufkleber
    • Flaschenöffner
  • Wahlkampf-Orga Bezirksverband
    • Direktkandidaten können nun nach der Listen-AV nicht mehr aufgestellt werden
    • Wahlkreise für Bezirks- und Landtagswahl (https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Wahl-_und_Stimmkreise_in_Bayern#Stimmkreise_im_Wahlkreis_Mittelfranken)
    • Infos Bezirkswahl
    • UUs für die EU-Wahl
    • Plakate
      • WKO wird gebeten sich Gedanken zur Plakatgestaltung zu machen
        • wurde angesprochen, liegt an BzVs
      • Wiederverwendung der BTW-Plakate
      • Kombination aus Themenplakaten (Landes- und Bundesthemen, mit Blick auf EU-Wahl) und Personenplakaten für die Bezirkswahl (hauptsächlich den Spitzenkandidaten, auf Wunsch auch die Direktkandidaten)
      • Mögliche Themen im Bezirk?
        • Haushalt der Stadt Nürnberg?
        • Krankenhaus Ansbach
        • Neubau Bezirkstag
        • Bürokratieabbau (Digitalisierung in der Verwaltung)
      • Design muss zu vorhandenen BTW-Plakaten passen
      • Themen von Land
      • Am besten 3 Themen Land und 1 Bezirk
      • Bauzaun-Plakate
      • Gestaltung
        • Was ist an Motiven eingelagert? (Inventur, Stückzahlen, Motive)
      • Plakatierungsgenehmigung
        • Holt Lukas für alle Gemeinden in Mfr ein und stellt es ins Wiki
      • Nachfrage bei KVs nach Mengen
    • Plakatkampagnen (auch bzgl Chatkontrolle) (zuständig Lukas)
      • Budget 5800 Euro, davon 4000 bereits überwiesen
      • Geld bezahlt Rechnungen und wird niemandem überwiesen
      • Plakate werden über Dienstleister bezogen (ca. 2 Mio Kontakte, ca. 4000 Euro, 25 Plakate)
      • Verwaltung und Auszahlung der Gelder übernimmt der Bezirksverband Mittelfranken
      • Infostände (mit großen Handys oder so), kleine Demo, Diskussionsrunden und SoMe begleitend wichtig
      • Kampagne wird auf den EU-Wahlkampf verschoben
    • Website Unterseite für Kandidatenvorstellung (zuständig Julian)
      • LTW kann entfernt werden
  • Lukas bittet Merl die Plakatkarte wieder einzurichten für die Bezirkstagswahl
    • wurde gemacht und wird Merl demnächst noch machen
  • Wahlkampf-Orga Kreisverbände
    • KV-NF
      • WK 504: N-West Merl
      • WK 501: N-Nord Lukas
      • WK 510: Neustadt/Aisch-Bad Windsheim-Fürth Land Lars Gossard für BzTW
    • KV-NL&R
      • WK 511: Julian Häffner (Nürnberger Land)
    • KV-AWG
      • WK 506: Peter Reitmaier für Bezirk
    • KV-ER
      • WK 508: Jürgen Purzner BzTW (Erlangen-Stadt)

TOP 3: Finanzen

  • 19.07.2023 12:45 Uhr MFR Gesamt 24.184,23 EUR
  • BzV-MFR 11.976,41 EUR /SP 805,60 EUR /MB 836,70 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse Gs 267,85 EUR /Kasse MFR 0,00 EUR /Verfügbar 7.056,41 EUR
  • KV-AWG 1.963,87 EUR /SP 0,00 EUR /MB 270,00 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Erlangen 6.153,02 EUR /SP 0,00 EUR /MB 348,90 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-NF 2.043,38 EUR /SP 972,80 EUR /MB 732,90 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Nland 2.047,55 EUR /SP 1.635,40 EUR /MB 170,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
    • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

TOP 4: Mitgliederstand

TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit

  • Ansprechpartner für die KVs
    • Steve (steve.lang@piraten-an-wug.de) und Julian (julian.haeffner@piraten-mfr.de) per Mail
  • Social Media Verantwortlichkeiten
    • Instagram:
      • Keine Zugangsdaten mehr
      • Lukas organisiert diese
      • muss noch auf der Website verlinkt werden, Julian weiß nicht wie die Widgets links am Rand funktionieren
      • Stefan oder Detlef schauen sich das und die Verlinkungen neben Slider an
    • Twitter: Stefan, Lukas, Julian, Marianne
    • Facebook: Lukas und Julian
  • WKO
    • Steve vertritt Mfr bei der WKO
  • Piraten-Bus
    • Bus ist nun auf BzV-Mfr zugelassen
      • aktuell im Besitz von Stefan
      • Kosten für Zulassung hat Mfr übernommen
    • aktuelle neue Teilkasko 984€ pro Jahr
    • Reparaturkosten würden den Bezirksverband belasten
    • Reparaturen abgeschlossen
      • Bus hat nun TÜV, neue Reifen, neues Türschloss, etc.
      • Rechnung noch ausstehend
    • Erneuter Werkstattaufenthalt wegen kaputten Turboladers
    • Versicherung versäumte an Stadt zu melden
      • Grund dafür unbekannt
      • Mahngebühren in Höhe von 35€ dennoch fällig
  • Südstadtfest (30.06.-02.07.)
    • sehr erfolgreich teilgenommen
  • Röthenbachfest
    • erfolgreich teilgenommen
  • Christopher Street Day Nürnberg
    • 05.-06.08.
    • sind am 05.08. zur Demo und Infostand
    • Bestellung von einheitlichen T-Shirts
      • Mengen: 3Stk XXXL, 5Stk XXL, 5Stk XL, 8Stk L, 3Stk M
  • Terminveröffentlichung auf Bezirksseite durch Julian
    • Beitrag zu Monatsbeginn "Unsere Termine im August/September"
  • Nachfrage bei Peter reitmaier bzgl Teilnahme am Volksbegehren wählen ab 16
    • KV-AWG ist dabei und sammelt auch Unterschriften
  • Mittelfränkisches Sommerfest (Anfang September)
    • Naturfreunde-Haus Gumbertushütte
    • Orga: Sperling

TOP 6: offene Tickets im Snafu

  • PBY#1000097712 FLZ-Anfrage: Material für die Wahlberichterstattung/Piraten-LT-Direktkandidat
    • Fränkische Landeszeitung
    • Anfrage für Lars Gossard bzgl Wahlberichterstattung und Material hierzu
    • Bezieht sich auf LTW ist aber von vor 4h???

TOP 7: Termine

  • Christopher Street Day
    • Nürnberg von 05. - 06.08.2023

TOP 8: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KVs! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
  • KV-NF
    • Erster Freitag im Monat Stammtisch in GS ab 20 Uhr
  • KV-NL&R
    • Zweiter Mittwoch im Monat Vorstandssitzung und Stammtisch
    • Vierter Mittwoch im Monat Stammtisch
    • Sommerfest des KV am 26.08. an der Geschäftsstelle Lauf, Kupferschmiedsgasse 2, Lauf an der Pegnitz
    • Infostände des KV-NLR
      • Lauf an der Pegnitz 26.08
      • Hersbruck 02.09.
      • Altdorf 09.09.
      • Schwarzenbruck 16.09.
      • Roth 23.09.
      • Lauf an der Pegnitz 30.09.

TOP 9: Geschäftsstelle Mfr

  • 600,- pro Monat Ratenzahlung wurde mit der EWS vereinbart
  • Ursache der hohen Stromrechnung ist die elektrische Deckenheizung mit 6kW (wurde Ende 20 von Vermieter eingebaut)
  • Gefahr des versehentlichen Anlassens der Heizung
  • Mögliche Lösungen für die Zukunft
    • Umzug der GS
      • wird wahrscheinlicher kleiner aber sollte zumindest Unterstellmöglichkeit für Schiff bieten
      • Vergleichbares finden mit ähnlicher Kaltmiete?
      • Sehr Hohe Stromkosten bzw. Abschlagszahlungen stünden dann für Miete zur Verfügung
      • Zentrale Lage dann unrealistisch (besonders als Lager und Sammelort für Demos hilfreich)
      • Mögliche Alternativstandorte
        • Markgrafen Straße (nähe Maffeiplatz), ehemalige Glaserei, 9€/m² Kaltmiete 49m²
    • Senkung der Temperatur für Frostschutz auf 5 oder 8°C (Schimmelvorbeugung)
      • vorherige 15°C viel viel zu hoch eingestellt (läuft so fast jede Nacht durch)
      • dennoch Gefahr, dass Heizung versehentlich angelassen wird
    • Anfrage bei Vermieter wegen Heizungswechsel (eher unrealistisch)
    • Heizung auslassen (riskiert Schimmel)
  • Weiteres Vorgehen
    • Anfragen der Abschlagshöhe, wird wahrscheinlich deutlich höher sein
      • 300-400,- sind realistisch
    • Vorerst Frostschutz auf 5°C reduzieren und Entwicklung des Verbrauchs beobachten
      • Regelmäßige Kontrolle des Zählerstandes! (alle 14 Tage wenn möglich bei den Stammtischen des KV-NF)
    • Versuchen die Heizung online zu verknüpfen und so aus der Ferne kontrollieren zu können
    • Generell wird dennoch erstmal nach Alternativen gesucht, um für alle Fälle gewappnet zu sein


TOP 10: Politische Arbeit

  • Julian hat sich erlaubt das auf Wordpress installierte Tool "Broken Link Checker" zu aktivieren
    • 169 fehlerhafte Links
    • Okay, wenn Julian diese, wo möglich durch Web-Archive-Links ersetzt und ansonsten entfernt?
      • Ja
    • Forum-Links wie forum.piraten-mfr.de rausnehmen
    • Gibt es Ersatz für mailingliste.piraten-ansbach.de
      • Rausnehmen
  • Website Reiter "Region" muss grundlegend überarbeitet werden
  • PM zu Lukas Kandidatur

TOP 11: Sonstiges

  • Julian ist 02.-18.08. im Urlaub

Nächstes Treffen

  • Datum: 05.09.2023
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Bayern Wahlkampf 2023
    • TOP 3: Finanzen
    • TOP 4: Mitgliederstand
    • TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
    • TOP 6: offene Tickets im Snafu
    • TOP 7: Termine
    • TOP 8: Aus den Kreisen
    • TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
    • TOP 10: Politische Arbeit
    • TOP X: Sonstiges