BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2023-06-20

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Datum
20.06.2023
Start
20:16 Uhr
Ende
22:32 Uhr Uhr
Ort
Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Versammlungsleiter
Julian Häffner
Protokollant
Lukas Küffner



Tagesordnung

Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Fusion KV-Erlangen und dem KV-NF
    • MV - KV-Erlangen hat nicht funktioniert, es waren nicht genügend Mitglieder Vorort
    • MV - KV-NF wird zeitnah einen Parteitag abhalten / Thema: Fusion (Zusammenlegen) vom KV-ER und KV-NF
    • Neuer Versuch für Mitgliederversammlung wird zeitnah gestartet
      • Mitgliederversammlung findet am 18.06.2023 statt
    • 3 Mitglieder werden dann auch zeitnah Vorstand wählen und Fusion beschließen
    • Auf dem Bezirksparteitag ist für die Fusion eine 2/3 Mehrheit nötig
    • MVs für KV-NF und BzV stehen ebenfalls noch aus
    • Neuer Vorstand des KV-ER wurde gewählt
    • KPT in Erlangen im Juli für Beschluss über Fusion
    • Danach wird das ganze auf einem gemeinsamen KPT-NF und BzPT von beiden Organen beschlossen

TOP 2: Wahlkampf LTW und BzTW 2023

  • AV für die Aufstellung der Bezirks- und Landtagsliste
    • Liste maximal soviele wie es Bezirkstagsmandate gibt
    • Nach Listen-AV ist keine Aufstellung weiterer Direktkandidaten möglich
    • Fand am 21.05.2023 in der GS-Mfr statt
    • Lukas aktuell noch in Kontakt mit Wahlleiter bzgl der Abgabe erster Unterlagen
      • Im Anschluss können bereits UUs für die LTW gesammelt werden
    • Alle weiteren Unterlagen werden von Lukas noch final eingereicht
      • wurden eingereicht
    • UU-Formular vorhanden
  • Liste für die Bezirkstagswahl
    • 1) Peter Reitmaier
    • 2) Lars Gossard
    • 3) Lukas Küffner
    • 4) Julian Häffner
    • 5) Florian Betz
    • 6) Jürgen Purzner
    • 7) Marianne Schindelbeck
    • 8) Detlef Netter
    • 9) Stefan Albrecht
    • 10) Markus Rauh
    • 11) Johannes Derrer
    • 12) Norbert Brauer
  • Liste für die Landtagswahl
    • 1) Jürgen Purzner
    • 2) Lukas Küffner
    • 3) Florian Betz
    • 4) Lars Gossard
    • 5) Steve Lang
    • 6) Markus Rauh
    • 7) Marianne Schindelbeck
    • 8) Detlef Netter
    • 9) Stefan Albrecht
    • 10) Peter Reitmaier
    • 11) Julian Häffner
    • 12) Johannes Derrer
  • Weitere Schritte
    • Fehlende Wählbarkeitsbescheinigungen müssen im Original an Lukas/Stefan geschickt werden
    • Es werden zur LTW in Mfr 1.275 bestätigte UUs bis 27.07. 18 Uhr
      • 1.500 Formulare vorhanden vom Wahlleiter
    • UUs sammeln in KVs, bei Infoständen und Stadtfesten
      • LaVo muss Ausgabe noch bestätigen
      • Dann startet die Bestellung von 57.000 Aufkleber mit 24 Motiven für ganz Bayern
    • Infos bzgl Motiv, Texte etc.
      • Alex Kohler wollte zusammen mit Hessen (dort auch LTW)
      • LaVo hat bei Marina nachgefragt zwecks Gestaltung
      • Nachfrage nach Ergebnissen im LaVo notwendig! -> Detlef
      • Je nachdem muss in den nächsten Wochen klargestellt sein, wer das übernimmt und erste Motive/Themen müssen dann zur Auswahl stehen
      • Motive zum Thema Chatkontrolle liegen vor und werden von Stefan in die Website eingebettet
      • Weitere Motive etc. finden sich im oben erwähnten Übersichtspad
    • Zentral durch BzV wie früher, Lagerung in GS
    • Materialien
      • Longpaper
      • Kondome
      • Feuerzeuge
      • Einkaufswagenchips
      • Postkarten
      • Brillenputztücher
      • Aufkleber
      • Luftballons (normal und modellierbar)
      • Neue Kugelschreiben (orange mit PIRATEN) statt der Parteipiraten
        • Evtl selber Hersteller wie bei denen der European Pirates
      • Flyer (eventuell auch Einbau von EU-Wahl, für Wiederverwendung, Mitgliedsantrag auf Rückseite)
        • Chatkontrolle Flyer von Patrick bald fertig und kann über EU-Büro kostenlos gedruckt werden
        • Orange Book (Druckdateien liegen bei Detlef im cryptpad)
      • Visitenkarte für die Bezirksvorstände (Lukas, Stefan, Julian, Steve und Marianne hätten gerne welche)
        • Steve wird Visitenkartenbeauftragter, Bestellung für BzV bis April
        • Visitenkarten für Mitglieder im BzV-Design mit dem Amtszusatz "Mitglied" und ohne Mailadresse, bei halber Kostenbeteiligung
      • Sonstiges (Bierdeckel, Longpaper, Feuerzeuge, Pariser, Einkaufswagenchips)
    • Bestellung des Materials
      • Kauf des Materials teilweise evtl über Riccardo
      • Bestellungen gehen über den LV und dessen Kundennummer (möglichst auf Rechnung für WK-Budget)
      • LaVo setzt auf nächster VoSi ein Budget für die Material-Beschaffung zur LTW fest
      • Sammlung des Materials in der GS (Bestellung wohin?)
      • Bestellungen vlt über Steve bei einer Druckerei in der Nähe mit Abholung (https://www.druckprofi24.de/ / https://www.mg-druck.de/)
  • Bestellübersicht
    • Bestellungen immer für ganzen LV
    • Detlef richtet eine Cryptpad-Tabelle ein mit einer Übersicht (Material, Stückzahl, Bestellstatus, Verantwortliche, Vorlage)
      • Link?
    • Longpaper, Kondome und Brillenputztücher organisiert Lukas
      • Anfrage bei NDS (haben entsprechende Vorräte), Lukas hat Preisliste bekommen
      • Steve fragt bei WKO nach, wie der Bedarf für Bayern aussieht zwecks Bestellung
    • Detlef kümmert sich um Einkaufswagenchips
      • Bestellung von 4000 Stück (jeweils 1000 AN-WUG, NF, NLR und Reserve für BzV)
    • Buttonmaschine (Material, auch für Flaschenöffner) organisiert Stefan
      • Button-Rohlinge wurden in drei Größen bestellt und geliefert, die großen (auch für Flaschenöffner-Einsätze) bekommt KV-AWG
      • 500 für 220€ wenn WKO zustimmt (Angebot 200 davon freiwillig für Bayern zu machen), sonst 200 für 140€ auf Bezirkskosten
      • Stefan bestellt die Add-Ons für Flaschenöffner Buttons (Motiv mit Spruch? Flaschen öffnen statt Wählen?)
    • Lukas fragt wegen Stiften, Flyern und Spielkarten bei den European Pirates nach
      • 10.000 Chatkontrolle Flyer wurden für Bayern angefragt
    • Aufkleber
      • Vorlagen hat Lukas einige
      • pro Motiv mindestens 1000-1500 Stück (evtl mehr von "Homophobie is voll schwul")
      • Logo-Aufkleber (ca. 8000)
    • Flaschenöffner (organisiert Stefan)
      • Bestellung von 500 Stück mit Piratenpartei-Logo (330€)
    • Flyer
      • Chatkontrolle wurden 10.000 Stück für Bayern angefragt (Vorlagen auch bei Lukas vorhanden)
    • Ballons (orange, Logo, am Plastkstab) und Modellierballons
    • Kugelschreiber
      • mit Piratenpartei-Logo, Senator-Icy, Stefan checkt Preise
    • Bestellungen
      • Stefan: kugelschreiber, beide Ballons, beide Flaschenöffner und Feuerzeuge
      • Lukas: Material aus NDS (Brillenputztücher und Longpaper)


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Beschluss Nr.
1/20062023
Beantragt von
Stefan
Betrifft
Bestellungen
Text
Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken der Piratenpartei möge ein Budget für folgende Bestellungen beschliessen:
- 150€ für min. 1.000 Modellierballons
- 300€ für 1.000 Ballons mit Logo und Plastikstecken
- 1.700€ für 2.500 Kugelschreiber Senator-Icy
- 350€ für 500 Flaschenöffner
- 250€ für 500 Flaschenöffner-Button-Einsätze
- 1.500€ für die Bestellung von Material beim LV-NDS (Longpaper und Brillenputztücher)
- 1.000€ für 1.000 Feuerzeuge

Das Geld wird über die WKO und das Wahlkampfbudget von Bayern abgerechnet.

Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Julian Häffner
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Detlef Netter
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Steve Lang
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Lukas Küffner
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Marianne Schindelbeck
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Zusätze
Steve bringt den Antrag in die WKO ein




    • Plakate
      • WKO wird gebeten sich Gedanken zur Plakatgestaltung zu machen
        • wurde angesprochen, liegt an BzVs
      • Wiederverwendung der BTW-Plakate
      • Kombination aus Themenplakaten (Landes- und Bundesthemen, mit Blick auf EU-Wahl) und Personenplakaten für die Bezirkswahl (hauptsächlich den Spitzenkandidaten, auf Wunsch auch die Direktkandidaten)
      • Mögliche Themen im Bezirk?
        • Haushalt der Stadt Nürnberg?
        • Krankenhaus Ansbach
        • Neubau Bezirkstag
        • Bürokratieabbau (Digitalisierung in der Verwaltung)
      • Design muss zu vorhandenen BTW-Plakaten passen
      • Themen von Land
      • Am besten 3 Themen Land und 1 Bezirk
    • Wahlkampf-Video Gestaltung
      • Nutzung von Sendezeiten (im ÖR zur LTW), Kino-Werbung etc.
      • Steve behält das auch für Bayern im Blick
      • Lukas fragt seine Kontakte mal ab bzgl Erstellung
    • Plakatkampagnen (auch bzgl Chatkontrolle) (zuständig Lukas)
      • Budget 5800 Euro, davon 4000 bereits überwiesen
      • Geld bezahlt Rechnungen und wird niemandem überwiesen
      • Plakate werden über Dienstleister bezogen (ca. 2 Mio Kontakte, ca. 4000 Euro, 25 Plakate)
      • Verwaltung und Auszahlung der Gelder übernimmt der Bezirksverband Mittelfranken
      • Infostände (mit großen Handys oder so), kleine Demo, Diskussionsrunden und SoMe begleitend wichtig
      • Flyer Chatkontrolle steht noch aus, Sticker vorhanden
      • Ende Juli bzw. Anfang August mit entsprechender Mobilisierung
    • Lukas bittet Merl die Plakatkarte wieder einzurichten für die Bezirkstagswahl
      • wurde gemacht und wird Merl demnächst noch machen
  • Wahlkampf-Orga Kreisverbände
    • KV-NF
      • hatte am 18.02. N-West Merl, N-Nord Lukas (jeweils LTW und BzTW), andere Wahlkreise nicht genügend anwesend
      • Im WK Neustadt/Aisch-Bad Windsheim-Fürth Land wurde Lars Gossard für BzTW und LTW aufgestellt
    • KV-NL&R
      • keine Aufstellung von Kandiaten im WK Roth möglich, da auf eine Terminumfrage kein einziges Mitglied reagiert hatte
      • AV für den WK Nürnberger Land fand am 22.03. statt, aufgestellt wurden Julian Häffner für die Bezirkstagswahl und Markus Rauh für die Landtagswahl
    • KV-AWG
      • WK 506: Peter Reitmaier für Bezirk, Steve Lang für Land
      • WK 505: Es kommt keine AV zustande
    • KV-ER
      • WK ??: Jürgen Purzner LTW und BzTW (Erlangen-Stadt)

TOP 3: Finanzen

20.06.2023 13:03 Uhr MFR Gesamt 23.818,07 EUR

BzV-MFR 11.582,60 EUR /SP 805,60 EUR /MB 480,60 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse Gs 267,85 EUR /Kasse MFR 0,00 EUR /Verfügbar 5.842,60 EUR KV-AWG 1.837,87 EUR /SP 0,00 EUR /MB 144,00 EUR /WKB 0,00 EUR KV-Erlangen 5.950,82 EUR /SP 0,00 EUR /MB 146,70 EUR /WKB 0,00 EUR KV-NF 1.724,18 EUR /SP 972,80 EUR /MB 413,70 EUR /WKB 0,00 EUR KV-Nland 2.722,60 EUR /SP 1.485,40 EUR /MB 105,60 EUR /WKB 0,00 EUR


  • "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
    • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

TOP 4: Mitgliederstand

TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit

    • Rundmail an die Mitglieder des Bezirksverbands mit Hinweis auf BPT-Termin und die Wiki-Seite
    • Verantwortliche: Mail macht Stefan, Wiki übernimmt Lukas
    • KVs beschließen Reisekostenbudgets
  • Ansprechpartner für die KVs
    • Steve (steve.lang@piraten-an-wug.de) und Julian (julian.haeffner@piraten-mfr.de) per Mail
    • Foto für Wiki und Homepage wird noch benötigt
    • Marianne hat eines im Wiki-Profil und Lukas auch im Wiki
    • macht Stefan sofort!
  • Social Media Verantwortlichkeiten
    • Instagram:
      • Keine Zugangsdaten mehr
      • Lukas organisiert diese
      • muss noch auf der Website verlinkt werden, Julian weiß nicht wie die Widgets links am Rand funktionieren
      • Stefan oder Detlef schauen sich das und die Verlinkungen neben Slider an
    • Twitter: Stefan, Lukas, Julian, Marianne
    • Facebook: Lukas und Julian
  • WKO
    • Steve vertritt Mfr bei der WKO
    • Koordinator ist nun Alex Kohler
    • Timeline wurde von Alex und Steve festgesetzt
  • Piraten-Bus
    • Bus ist nun auf BzV-Mfr zugelassen
      • aktuell im Besitz von Stefan
      • Kosten für Zulassung hat Mfr übernommen
    • aktuell Kosten für Versicherung 500€ bei alter Versicherung offen
      • wurde aufgrund der hohen Kosten von über 2000€ pro Jahr gekündigt
    • aktuelle neue Teilkasko 984€ pro Jahr
    • Bus wurde von Stefan in Werkstatt gefahren
      • Noch keine Rückmeldung von Werkstatt
    • Detlef: Versicherungskosten trägt der Landesverband / wird vom Bezirk abgebucht weil noch keine Beschluss vom LV-BY vorliegt
    • Reparaturkosten würden den Bezirksverband belasten
      • Weitere Infos aus Werkstatt abwarten
    • TÜV im Juni fällig! (problematisch mit kaputten Bremsen)
      • Kosten für TÜV dann wahrscheinlich um die 140,-
    • Reparaturen abgeschlossen
      • Bus hat nun TÜV, neue Reifen, neues Türschloss, etc.
      • Rechnung noch ausstehend
    • Versicherung versäumte an Stadt zu melden
      • Grund dafür unbekannt
      • wird nun nachgeholt
      • Lukas hakt bei Versicherung nach
      • Mahngebühren in Höhe von 35€ dennoch fällig
      • Frist läuft morgen aus, Stadt bisher nicht errreichbar
  • Bezirksverband soll am Gartenstadtfest dieses Jahr teilnehmen
    • Erste Treffen/Einladungen haben begonnen
    • KV-NF nimmt an Gartenstadtfest, Südstadtfest (30.06.-02.07.), CSD (05.-06.08.) und Global Marihuana March teil
      • Materialbestellung
    • UUs sammeln auf den Festen!
  • Südstadtfest
    • 30.06.-02.07.
    • mit Biergarnituren etc angemeldet
    • Marianne aktuell auf Orga-Treffen
  • Röthenbachfest
    • 15.07.
    • 8€ Gebühr
    • Aktivitäten: Buttonmaschine, Ballon-Säbel basteln, evtl auch Technik aufstellen (3D-Drucker)
  • Christopher Street Day Nürnberg
    • 05.-06.08.
  • KV AWG nimmt am Bürgerfest Gunzenhausen teil
    • 01.-02.07.
  • Bei Radentscheid können wir auch auf den Flyern stehen als Unterstützer
    • Weiteres dazu und Rechnungen liegen beim Landesschatzmeister
      • Wurde überwiesen
    • KV-NL&R aktuell als Mitveranstalter auf Facebook-Page
  • Nachfrage bei Peter reitmaier bzgl Teilnahme am Volksbegehren wählen ab 16
  • Mittelfränkisches Sommerfest

TOP 6: offene Tickets im Snafu

  • PBY#1000096435: 40. Röthenbacher Stadtteilfest: Programm, Texte, Lageplan
    • Lageplan und Programm im Anhang
  • PBY#1000096425: Erinnerung: Ihr Wahlplakat mit klarer Botschaft
    • Erneuter Hinweis der Allianz gegen Rechtsextremismus auf die Möglichkeit der Bestellung von Aufklebern mit dem Slogan "Wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten" zum Bekleben der Wahlplakate

TOP 7: Termine

  • Bundesparteitag in Magdeburg (25.-26-06.)
  • Gartenstadtfest
  • Bürgerfest Gunzenhausen im Juni
  • Südstadtfest von 30.06. bis 02.07.2023
  • Christopher Street Day
    • Nürnberg von 05. - 06.08.2023

TOP 8: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KVs! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
  • KV-NF
    • Erster Freitag im Monat Stammtisch in GS ab 20 Uhr
    • Dritter Samstag im Monat Stammtisch in einer Gaststätte ab 19 Uhr
  • KV-NL&R
    • Zweiter Mittwoch im Monat Vorstandssitzung und Stammtisch
    • Vierter Mittwoch im Monat Stammtisch

TOP 9: Geschäftsstelle Mfr

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Beschluss Nr.
1/10062023
Beantragt von
Detlef Netter
Betrifft
Stromlieferant EWS / Nachzahlung
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen dem Schatzmeister Detlef Netter zu genehmigen, Verhandlungen mit EWS aufzunehmen um einen Ratenzahlungsplan für die Nachzahlung der Stromabrechnung in Höhe von 9.170,57 € zu Erwirken/Vereinbaren. Es sollte im Ergebnis eine Rate von ca. 600.-- € dem Stromversorger EWS vorgeschlagen werden. / Erklärung: EWS = Elektrizitatswerke Schonau Vertriebs GmbH
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Julian Häffner
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Detlef Netter
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Steve Lang
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Lukas Küffner
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Marianne Schindelbeck
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Zusätze




  • 600,- pro Monat Ratenzahlung wurde mit der EWS vereinbart
  • Ursache der hohen Stromrechnung ist die elektrische Deckenheizung mit 6kW (wurde Ende 20 von Vermieter eingebaut)
  • Gefahr des versehentlichen Anlassens der Heizung
  • Mögliche Lösungen für die Zukunft
    • Umzug der GS
      • wird wahrscheinlicher kleiner aber sollte zumindest Unterstellmöglichkeit für Schiff bieten
      • Vergleichbares finden mit ähnlicher Kaltmiete?
      • Sehr Hohe Stromkosten bzw. Abschlagszahlungen stünden dann für Miete zur Verfügung
      • Zentrale Lage dann unrealistisch (besonders als Lager und Sammelort für Demos hilfreich)
      • Mögliche Alternativstandorte
        • Markgrafen Straße (nähe Maffeiplatz), ehemalige Glaserei, 9€/m² Kaltmiete 49m²
    • Senkung der Temperatur für Frostschutz auf 5 oder 8°C (Schimmelvorbeugung)
      • vorherige 15°C viel viel zu hoch eingestellt (läuft so fast jede Nacht durch)
      • dennoch Gefahr, dass Heizung versehentlich angelassen wird
    • Anfrage bei Vermieter wegen Heizungswechsel (eher unrealistisch)
    • Heizung auslassen (riskiert Schimmel)
  • Weiteres Vorgehen
    • Anfragen der Abschlagshöhe, wird wahrscheinlich deutlich höher sein
      • 300-400,- sind realistisch
    • Vorerst Frostschutz auf 5°C reduzieren und Entwicklung des Verbrauchs beobachten
      • Regelmäßige Kontrolle des Zählerstandes! (alle 14 Tage wenn möglich bei den Stammtischen des KV-NF)
    • Versuchen die Heizung online zu verknüpfen und so aus der Ferne kontrollieren zu können
    • Generell wird dennoch erstmal nach Alternativen gesucht, um für alle Fälle gewappnet zu sein


TOP 10: Politische Arbeit

  • Julian hat sich erlaubt das auf Wordpress installierte Tool "Broken Link Checker" zu aktivieren
    • 169 fehlerhafte Links
    • Okay, wenn Julian diese, wo möglich durch Web-Archive-Links ersetzt und ansonsten entfernt?
      • Ja
    • Forum-Links wie forum.piraten-mfr.de rausnehmen
    • Gibt es Ersatz für mailingliste.piraten-ansbach.de
      • Rausnehmen
  • Website Reiter "Region" muss grundlegend überarbeitet werden
  • Kleine PM mit Fotos von Lukas zum Besuch des Europaparlaments
    • Lukas ist zurück und arbeitet daran

TOP 11: Sonstiges

  • Zubehör sollte vorrangig in der Größe der Nürnberger Buttonmaschine bestellt werden, welche auch bei Stefans passt
    • Nürnberger Buttonmaschine sollte hinten im Lager stehen
    • Stefan schaut nach
  • Internationale Reisen wurden besprochen


Nächstes Treffen

  • Datum: 18.07.2023
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Bayern Wahlkampf 2023
    • TOP 3: Finanzen
    • TOP 4: Mitgliederstand
    • TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
    • TOP 6: offene Tickets im Snafu
    • TOP 7: Termine
    • TOP 8: Aus den Kreisen
    • TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
    • TOP 10: Politische Arbeit
    • TOP X: Sonstiges
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