BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2018-04-09

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Datum
09.04.2018
Start
20:00 Uhr
Ende
21:16 Uhr
Ort
Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
Versammlungsleiter
Stefan Albrecht
Protokollant
Klaus Ludwig
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Ludwig
Pictogram voting delete.svg Detlef Netter (ich bitte mich zu entschuldigen)
Gäste
Daniel



Tagesordnung

Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

TOP 2: Wahlkampf 2017/18

  • Wahlbezirke / Direktkandidaten
    • offizieller link -- https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Wahl-_und_Stimmkreise_in_Bayern#Stimmkreise_im_Wahlkreis_Mittelfranken
    • 501 Nürnberg-Nord: Hayo Körber LTW18
    • 502 Nürnberg-Ost: Matthias Windisch LTW18
      • Teile vom Landkreis Nürnberger Land:
    • 503 Nürnberg-Süd / Schwabach: Erich Turnwald-Kurtz LTW18
    • 504 Nürnberg-West: Florian Betz LTW18
      • Teile vom Landkreis Ansbach:
    • 505 Ansbach-Nord Ansbach: Peter Reitmaier LTW18
      • Teile vom Landkreis Ansbach
    • 506 Ansbach-Süd: Markus Wanger LTW18
      • Weißenburg-GunzenhausenLandkreis Weißenburg-Gunzenhausen, Teile vom Landkreis Ansbach:
    • 507 Erlangen-Höchstadt: Daniel Radojevic LTW18
      • Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
    • 508 Stadt Erlangen: Jürgen Purzner LTW18
      • Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
    • 509 Fürth: Hilmar Vogel LTW18
      • Teile vom Landkreis Fürth
    • 510 Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim: Ludwig Schröer LTW18
      • Fürth-LandLandkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, Teile vom Landkreis Fürth
    • 511 Nürnberger Land: Michael Ceglar LTW18
      • Teile vom Landkreis Nürnberger Land
    • 512 Roth Landkreis Roth: Wolfgang Rank LTW18
  • Bezirkstag und Listen für den Landtag werden vom Bezirk aufgestellt
  • Bezirkstagskandidaten
  • 501 Nürnberg-Nord: Eva-Elisabeth Gruber BzTW18
  • 502 Nürnberg-Ost: Patrik Linnert BzTW18
  • 503 Nürnberg-Süd: Peter Güttinger BzTW18
  • 504 KV-Nürnberg-West: Daniel Gruber BzTW18
  • 505 KV-Ansbach: Ralf Engelhardt BzTW18
  • 506 KV-WUG: Stefan Albrecht BzTW18
  • 507 KV-ERH: Markus Herrmann BzTW18
  • 508 KV-ER: Astrid Semm BzTW18
  • 509 KV-Fürth: Dennis Michalski BzTW18
  • 510 KV-Fürth-Landkreis: Stefan Warsinke BzTW18
  • 511 KV-Nland : Detlef Netter BzTW18
  • 512 Kreis Roth : Klaus Ludwig BzTW18

TOP 3: Finanzen

  • 09.04.2018 10:13 Uhr MFR Gesamt 30.271,85 EUR
    • BzV-MFR 14.899,35 EUR /SP 268,84 EUR /MB 1.283,85 EUR /WKB 4.447,35 EUR /Kasse Gs 0,00 EUR /Verfügbar 1.607,37 EUR
    • KV-Ansbach 1.555,54 EUR /SP 210,00 EUR /MB 169,20 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 85,19 EUR
    • KV-Erlangen 3.726,83 EUR /SP 0,00 EUR /MB 457,80 EUR /WKB 0,00 EUR
    • KV-Fürth 2.536,69 EUR /SP 16,40 EUR /MB 203,40 EUR /WKB 0,00 EUR
    • KV-Nürnberg 4.752,34 EUR /SP 0,00 EUR /MB 613,80 EUR /WKB 2.333,62 EUR
    • KV-Nland 1.798,54 EUR /SP 1.000,70 EUR /MB 234,30 EUR /WKB 405,62 EUR
    • KV-WUG 1.002,56 EUR /SP 0,00 EUR /MB 140,40 EUR /WKB 114,00 EUR
  • "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
    • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

  • Finanzierung und Erhalt der Gs-MFR für 2018
    • Der Bezirksschatzmeister ist damit beauftragt die Budgetierung der Geschäftsstellte Mittelfranken für 2018 sicher zu stellen. Aus diesem Grund wurden verschiedene Aktionen und Einnahmequellen zum Erhalt der Gs-MFR aufgegriffen. Die z.Zeit vorhandenen Einnahmen sind:
      • Gelder vom LV-BY für schnelles Buchen d.h. Der BzV-Schatzmeister bemüht sich jeweils zum 1. eines Monats die Buchhaltung aller Mittelfränkischen Gliederungen an den LV-BY abzugeben. Dafür werden den Gliederungen in Mittelfranken pro Monat jeweils ~30.-- € Gutgeschrieben. Die Gliederungen verzichten zugunsten der Gs-MFR auf diese Gelder sodass diese in das laufende Budget einfließen können / Jahresaufkommen ca. 7 x 30.-- pro Monat = 210.-- € x12 = 2.520.-- €
      • Der LV-BY zahlt einen Zuschuss von 73.-- € an die Gs-MFR um diese bei den laufenden Kosten zu Unterstützen. Die Berechnungsgrundlage für den LV-BY ist das dieser alle Geschäftsstellen im Landesverband mit 1% der entstehenden Kosten pro Jahr unterstützt. d.h. Am Jahresende erfolgt eine Abrechnung an das Land die entweder einen Nachzahlung oder eine Rückzahlung beinhalten können. 73.-- € x 12 = 876.-- €
      • Ab dem 01.01.2018 Unterstützt der LV-BY die Gs-MFR zusätzlich mit 160.-- € da der BzV-Schatzmeister auf die fehlenden Einnahmen aus der Parteienfinanzierung hingewiesen hat. Die für den Bezirk auszuzahlende Parteienfinanzierungs-Mittel wurde wegen der gemeinsamen Wahlkämpfe 2017 u. 2018 komplett in den Wahlkampftopf einbezahlt sodass keine Gliederung in Bayern Mittel aus diesem Kostenblock erhalten hat. 160.-- € x 12 = 1.920.-- €.
    • Zusammen ergeben diese Einnahmen:
      • 2.520.-- € schnelles Buchen
      • 1.920.-- € Zuschüsse LV-BY
      • 876.-- € Zuschuss zu den laufenden Kosten vom LV-BY
      • 5.316.-- € Gesamt
  • Das ergibt für 2018 einen vorläufige Unterdeckung von ~ 2.100.--
  • Zusätzlich werden die Gliederungen in Bayern gebeten einen Zuschuss in Höhe Ihrer Möglichkeiten beizusteuern der bisher ca. 1.800.-- € ausgemacht hat. Auch in diesem Jahr ( 2018 ) werden die Gliederungen gebeten sich an der Finanzierung der Gs-MFR zu beteiligen.
    • für den KV-Fürth u. KV-Nürnberg stelle ich als BzV-Vorstandsmitglied folgenden Antrag:


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Beschluss Nr.
3/09042018
Beantragt von
Detlef Netter / BzV-Schatzmeister
Betrifft
Finanzielle Unterstützung der Gs-MFR durch den KV-Fürth
Text
Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen 400.-- zur Unterstützung der Gs-MFR für 2018 aus dem Vermögen des KV-Fürth freizugeben. Begründung: zur Ermittlung des Betrages wurden die Zuschüsse des KV-Fürth aus den vergangenen Jahren zugrunde gelegt.
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Klaus Jan Ludwig
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Detlef Netter
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vorab eingetragen 

Zusätze





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Beschluss Nr.
4/09042018
Beantragt von
Detlef Netter / BzV-Schatzmeister
Betrifft
Finanzielle Unterstützung der Gs-MFR durch den KV-Nürnberg
Text
Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen 1.200.-- zur Unterstützung der Gs-MFR für 2018 aus dem Vermögen des KV-Nürnberg freizugeben. Begründung: zur Ermittlung des Betrages wurden die Zuschüsse des KV-Nürnberg aus den vergangenen Jahren zugrunde gelegt.
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Klaus Jan Ludwig
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Detlef Netter
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vorab eingetragen 

Zusätze




  • Jahresüberblick der Einnahmen und Ausgaben der Gs-MFR 2017 ( Abschluss )
    • Für die Geschäftsstelle Mittefranken wurde im Jahr 2017 einen Überschuss, nach Verrechnung alle Ausgaben und Einnahmen, von plus 103,40 ermittelt. Danke an alle die mitgeholfen haben diese Geschäftsstelle zu erhalten.
  • Einnahmen:
    • Spenden = 141,10 €
    • Zuschüsse Gliederungen = 4.274.-- €
    • Übertrag plus aus 2016 = 3.155,99 €
      • Gesamt: 7.571,09 €
  • Ausgaben:
    • Miete incl.Nebenkosten = 5.226,42 € ./. Nebenkostenabrechnung Gutschrift bereits enthalten 173,58 €
    • sonstige Kosten, Renovierung, GEZ usw, = 183,09 €
    • Gasvorauszahlungen = 1.323,57 € ./. Gasabrechnung Gutschrift bereits enthalten 356,43 €
    • Stromvorauszahlungen = 263,71 € ./. Stromabrechnung Gutschrift bereits enthalten 189,29 €
    • Telekom/Internet = 470,90 €
      • Gesamt 7.467,69 €


TOP 4: Mitgliederstand

TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit

  • Kommissarische Verwaltungstätigkeit des BzV-MFR
    • KV-Fürth / KV-Nürnberg


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Beschluss Nr.
1/09042018
Beantragt von
Detlef Netter / BzV-Schatzmeister
Betrifft
Wahlkampf-Budget KV-Nürnberg LTW18 u.BzTW18
Text
Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen den Anteil am Wahlkampf-Budget zur LTW18 u. BzTW18 des KV-Nürnberg in Höhe v. 669,39 € aus dessen Vermögen freizugeben. Da aus dem Wahlkampf-Budget 2017 zur BTW17 noch ein Restguthaben von 303,95 € vorhanden war beträgt die tatsächlich zu zahlende Summe 365,44 € um das vorgegebene Budget zu erreichen. Begründung: Beim Bezirketreffen 2016 in Kipfenberg haben die Bezirksvorstände beschlossen für 2017 u. 2018 einen gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Die in den gemeinsamen, beim LV-BY geführten, Wahlkampftopf einzuzahlenden Beiträge wurden zu je 15% des Nettovermögens einer Gliederung aus den ReBe2015 u. 2016 ermittelt.
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Klaus Jan Ludwig
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Detlef Netter
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vorab eingetragen 

Zusätze
Die Auszahlung an den LV-BY obliegt dem BzV-Schatzmeister





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Beschluss Nr.
2/09042018
Beantragt von
Detlef Netter / BzV-Schatzmeister
Betrifft
Wahlkampf-Budget KV-Fürth LTW18 u. BzTW18
Text
Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen den Anteil am Wahlkampf-Budget zur LTW18 u. BzTW18 des KV-Fürth in Höhe v. 485,80 € aus dessen Vermögen freizugeben. Da aus dem Wahlkampf-Budget 2017 zur BTW17 noch ein Restguthaben von 262,93 vorhanden war beträgt die tatsächlich zu zahlende Summe 222,87 € um das vorgegebene Budget zu erreichen. Begründung: Beim Bezirketreffen 2016 in Kipfenberg haben die Bezirksvorstände beschlossen für 2017 u. 2018 einen gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Die in den gemeinsamen, beim LV-BY geführten, Wahlkampftopf einzuzahlenden Beiträge wurden zu je 15% des Nettovermögens einer Gliederung aus den ReBe2015 u. 2016 ermittelt.
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Klaus Jan Ludwig
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Detlef Netter
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vorab eingetragen 

Zusätze
Die Auszahlung an den LV-BY obliegt dem BzV-Schatzmeister




TOP 6: offene Tickets im Wanninger

TOP 7: Termine

  • 14.04.2018 16.00 Uhr AV zur Listenaufstellung des Landtag, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 14.04.2018 16.30 Uhr AV zur Listenaufstellung des Bezirkstag, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • auf der MFR Web-Seite ankündigen und einen kleinen Artikel dazu schreiben
      • wer machts? Stefan

TOP 8: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

  • 10.03.2018 KPT18.1 mir Vorstands neu Wahlen
    • es wurde ein neuer Vorstand gewählt
      • 1.V = Ralf Engelhardt
      • 2.V = Oliver Wunner
      • Schatzmeister = Dr.Tilko Dietert

Der BzV-MFR Vorstand wünscht dem neuen Vorstand des KV-Ansbach viel Erfolg für das kommende Jahr

KV-Fürth

  • Handlungsunfähig
    • Vetretung rund um alle Belange des KV werden vom BzV-MFR wahrgenommen
  • 07.03.2018 hat ein KPT18.1 in Fürth stattgefunden
    • Bei diesem KPT wurde kein neuer KV-Vorstand gewählt da keine Personen bereit waren ein Vorstandsamt zu übernehmen.
    • Der KPT18.1 wurde um 19.00 Uhr eröffnet und nach einer Aussprache um 19.30 Uhr ergebnislos geschlossen

KV-Nürnberg

  • Handlungsunfähig
    • Vetretung rund um alle Belange des KV werden vom BzV-MFR wahrgenommen

KV-Nürnberger-Land

  • VoSi 25.04.2018 19.00 Uhr in Altdorf

KV-WUG

  • VoSi 13.04.2018 im AlForno in Weißenburg um 20.00 Uhr
  • Stammtisch am 27.4.2018 um 20.00 Uhr in Gunzenhausen

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

  • Info
    • Bei der AV am 24.03.2018 wurden für den Landkreis 510 Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim folgende Kandidaten aufgestellt:
      • LTW18 - Ludwig Schröer
      • BzTW18 - Stefan Warsinke

TOP 9: Geschäftsstelle Mfr

TOP 10: Politische Arbeit

TOP X: Sonstiges

  • Fabian Lindner hat eine Anfrage an den BzV-Vorstand gestellt
    • es geht um die Spieleplattformen die im Rahmen der Jugendarbeit vom KV-Fürth angeschfft wurden
    • Fabian stellt nun den Antrag ob der KV-Fürth ihm diese Spieleplattform zu einen annehmbaren Preis überlassen, verkaufen würde.
    • da der BzV-Vorstand z.Zeit der kommisarische Vorstand des KV-Fürth ist ergibt sich das wir diese Entscheidung treffen müssen
      • Anschaffungspreis = 71,54 / Eingekauft am 17.04.2017 / Fabian könnte sich einen Preis von 30.-- € vorstellen
      • Der BzV kann einem Verkauf nicht zustimmen.


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Beschluss Nr.
5/09042018
Beantragt von
Daniel Gruber
Betrifft
Budget für Porto und Versand im Rahmen der Wahlvorbereitungen
Text
Der BzV-MFR möge ein Budget von 50 Euro für Porto und Versandkosten im Rahmen der Wahlvorbereitungen für Daniel Gruber beschließen.
Detailergebnis
Stefan Albrecht
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Klaus Jan Ludwig
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Detlef Netter
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Entschuldigt 

Zusätze




  • Zusammenschluss KV Nürnberg und KV Fürth wurde angesprochen. Weitere Vorgehensweise wird nach dem BzPT besprochen.

Nächstes Treffen

  • Datum: 03.05.2018
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Wahlkampf 2017/18
    • TOP 3: Finanzen
    • TOP 4: Mitgliederstand
    • TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
    • TOP 6: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 7: Termine
    • TOP 8: Aus den Kreisen
    • TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
    • TOP 10: Politische Arbeit
    • TOP X: Sonstiges