BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2015-10-01

Datum

01.10.2015

Start

19:43 Uhr

Ende

21:23 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

Stefan Warsinke

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

Stefan Warsinke

Eva Westrich

Stefan Albrecht (ab 21.20 Uhr)

Gäste

3 JuPis, Stadtrat Michael ab 20.30 Uhr

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Politische Bildung in MFR in der GS
  • Frankenplenum findet dieses Jahr in UFR statt
  • In Mittelfranken wird es eine Veranstaltungsreihe zum Thema Ausbildung geben
  • einzelne Vorträge m. Diskussion unter der Woche
  • Erster Termin Status Quo: Piratenpositionen
  • Anschließend mit IHK, evtl. Studierendenvertretung geplant
  • Orga: Spinni, Hilmar, Daniel
  • IHK ist angefragt, Terminplanung folgt
    • Nichts neues
      • 6.8.15 Alle Zuständigen abwesend
      • Vertagt

• Anfrage vom Redmine-Team in der Gs-MFR eine Schulung abzuhalten
  • Umstellung in den Bezirken auf Redmine
  • Tobias Stenzel macht die Schulung
    • Termin ist ausgefallen, Ersatztermin noch nicht vorhanden
      • Ersatztermin wird verschoben auf nach dem Landesparteitag (Urlaubszeit)

• Schlüssel Jupis
  • Marlon, der derzeitige Schlüsselinhaber, ist bei den JuPis ausgetreten. Er will den Schlüssel abgeben, sobald er seine Sachen aus der Polythek abgeholt hat.
  • Brief mit Frist & Emil werden für einen Termin/Zeitraum auf ihn angesetzt
  • Daniel schreibt Brief, *erledigt* Gesetzte Frist: Daniel Fragen
  • Detlef schickt Adresse-*erledigt*
  • Update: Detlef - lt. Emil wurde der Schlüssel von Marlon abgeholt. Es müssen nur noch nach unseren eigenen Schlüsselverwaltungs-Protokollen verschiedene Abschlussarbeiten vorgenommen werden
    • Schreiben an Marlon das er die Schlüssel abgegeben hat
    • Neues Schlüssel-Protokoll mit demjenigen der diese Schlüssel nun erhalten soll - Verwaltung-Foo
      • Emil hat Schlüssel zurück geholt und abgegeben. Schlüssel kehrt vorerst zu Stefan A zurück, z.Zeit hat den Schlüssel noch Detlef

• P-Shop soll auf Website verlinkt werden. Stefan W. kümmert sich
  • noch keine entsprechenden Banner gefunden (soll ja auch irgendwie die Gliederung mit einbinden)
  • Werde bei Gelegenheit am Wochenende auf dem Verwaltungstreffen mal nachfragen
  • Update 15.09.2015 Detlef: Der PShop link wurde bereits im Kopf der MFR-Web-Seite eingefügt - Stand / erledigt

TOP 2: Finanzen

• 01.10.2015 12:48 Uhr MFR Gesamt 36.460,41 EUR
  • BzV-MFR 20.163,37 EUR /SP 3.658,24 EUR /MB 1.669,39 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse 138,23 EUR /Verfügbar 3.478,89 EUR
  • KV-Ansbach 2.008,82 EUR /SP 141,30 EUR /MB 228,46 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
  • KV-Erlangen 2.554,25 EUR /SP 140,40 EUR /MB 633,60 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Fürth 2.510,37 EUR /SP 288,00 EUR /MB 415,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Nürnberg 4.714,44 EUR /SP 325,70 EUR /MB 1.143,00 EUR /WKB 800,00 EUR
  • KV-Nland 3.199,31 EUR /SP 2.657,68 EUR /MB 307,12 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-WUG 1.309,85 EUR /SP 0,00 EUR /MB 86,40 EUR /WKB 0,00 EUR

• "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr

• "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr

• "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
  • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

• Haushalt online Bezirk Mittelfranken
  • http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?fixbk=lv&bk=30&jahr=2015

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Beteiligung an den Kosten der Gs-Mittelfranken durch die Mittelfränkischen KVs - Danke
  • KV-Fürth
  • KV-Erlangen
  • KV-Nürnberg
  • KV-Nland
  • KV-Ansbach / wird nach dem nächsten Vorstände-Treffen im Bezirk im Vorstand des KVs besprochen
  • KV-WUG

• Mahnwesen Bund
  • Der LV-Bayern hat am 17.09.2015 bei der VoSi beschlossen den kompletten Mahnlauf beim Bund durchführen zu lassen. Praktisch bedeutet das dass hierbei die KV / BzV und LV Schatzmeister entlastet werden. Das ist eine sehr gute Sache - näheres gibt es hier http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf
  • Für Gliederungen ist diese Dienstleistung kostenlos. Bittet in Euren Gliederung darum zukünftig die Beiträge per Lastschrift - Einzug zu bezahlen. Vorteil: es wird zeitnah verbucht, keine Buchung / Bankkosten für die Gliederungen, Entlastung der Schatzmeister, Aufteilung der Beiträge nach dem derzeitig gültigen Umlageschlüssel wird beim Bund durchgeführt. Nachteil? -keiner!!
    • Mitgliedsbeitrag - Einzugsformular - http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

• Gasanbieterwechsel ab dem 01.10.2015
  • Achtung!!! Bitte nicht vergessen den Gaszählerstand abzulesen - muss dringend an den neuen Gaslieferanten "Mainau" gemeldet werden
  • Zähler-Nummer 80027617334 - Stand zum 01.10.2015 / 9115 m³

• Einnahmen für die Gs-Mittelfranken
  • für die entstehenden Nebenkosten der Gs-MFR werden z.Zeit ca. 211.-- € aus dem Fördertopf des LV-BY an den BzV-MFR ausbezahlt. Das reicht zwar nicht aus ist jedoch eine monatlich feste Konstante die im Budget der Gs-MFR für die Nebenkosten eingeplant werden können. Ab dem 01.01.2016 läuft dieser Fördertopf des LV-BY aus und nach bisherigem Kenntnisstand wird es aus politischen und finanziellen Gründen auch keine weiteren Fördertöpfe mehr für die Bezirke in Bayern geben.
  • andere Einnahmequellen sind gefragt da auch im laufenden Jahr 2015 bereits erkennbar ist das wir empfindliche Einbußen hinsichtlich der Einnahmen durch die ParteienFinanzierung hinnehmen müssen. Das liegt auch daran das die Geldströme in der Verteilung vom Bund nach unten zu den Ländern in 2016 anders bewertet und ausgeführt werden. Lange Rede kurzer Sinn – es kommt sehr viel weniger Geld beim LV-BY an das dann an die Bezirke weiterverteilt werden kann. Einbußen muss der Bezirk MFR auch durch weniger Beitragseinnahmen hinnehmen. Alle diese Gründe veranlassen mich als BzV-Schatzmeister bereits in 2015 die Weichen zu stellen damit die Finanzierung der Geschäftsstelle in 2016 gewährleistet ist. – und es wird bestimmt nicht leichter sondern eher schwieriger.
  • Hier der Info-Link für diese zukünftigen Einnahmen die sich aus rechtzeitig verbuchter Buchhaltung generieren lassen jedoch in Höhe keine feste Konstante darstellen.
    • https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/vorschlag-eines-saea-fuer-den-lpt-15-1-finanzordnung/274

• Aus diesem Grund stelle ich folgenden Antrag:

Beschluss Nr.

1/01102015

Beantragt von

Detlef Netter, BzV-Schatzmeister

Betrifft

Buchhaltungsvergütung vom LV-BY

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen das die zu erwartenden Zahlungen für rechtzeitig verbuchte Buchhaltung aller Gliederungen in Mittelfranken von ca. ~200.-- € nicht an die KVs weiterzuleiten/aufzuteilen/auszuzahlen sondern das diese Einnahmen dem Budget der Gs-MFR zugeführt werden. Begründung: ab dem 01.01.2016 werden die z.Zeit noch vom LV-BY erhaltenen 211.-- € aus dem Fördertopf des LV-BY für Mittelfranken auslaufen. Als Ersatz benötigen wir andere Einnahmen in vergleichbarer Höhe. Es bietet sich also an diese Gutschriften von ca. ~200.-- € pro Monat dafür herzunehmen.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

• Mittelfränkisches Sommerfest der Piraten im Juni 2015
  • FYI - alle entstandenen Kosten Rund um das Sommerfest MFR wurden durch Spenden ausgeglichen, somit sind den Piraten in MFR keine Kosten entstanden - Danke
  • Das reservierte restliche Budget für das MFR-Sommerfest in Höhe von 215,73 € aus dem Beschluss 2/13052015 wird nach Abschluss wieder freigegeben

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

TOP 4: offene Tickets im Wanninger/Snafu

• PBY#1000000662 — Bucht Silvester
  • BzV ist einverstanden, wenn entsprechende Rahmenbedingungen wie Ordnung danach und evtl. kleine Nutzungsspende gegeben wird

TOP 5: Termine

• 24.10.2015 ab 12.00 in GS Nürnberg - Thema: Flüchtlinge - Wie geht's weiter?

• 14.11.2015 Samstag BzPT 2015.1 mit Vorstandswahlen 13.00 Uhr

TOP 5.1: Termine Wiedervorlage

• 1.8.2016 evtl. Gaslieferant Wechsel

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• Beteiligung an den Kosten der Gs-Mittelfranken durch die Mittelfränkischen KVs - Wird auf unserer nächsten VS am 11.10.besprochen/entschieden.
  • Fragen hat Detlef inzwischen per Mail mit Tilko geklärt.

KV-Erlangen

• Herbstferien

KV-Fürth

• Herbstferien

KV-Nürnberg

• Herbstferien

KV-Nürnberger-Land

• Herbstferien

KV-WUG

• Herbstferien

Landkreis Roth

• Herbstferien

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

• unendliche Ferien

Schwabach

• Herbstferien

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

• Benutzung der Geschäftsstelle durch die JuPi`s
  • Eva ist für keine Sanktionen da sie mehr die positiven Eigenschaften der JuPis sieht
  • Daniel ist für kleine Sanktionen
  • Stefan W für kleine Sanktionen
  • Detlef ist für Schlüsselentzug der JuPis
  • Hilmar ist für teilweisen Schlüsselentzug z.B.42 oder 23 Tage

Beschluss Nr.

2/01102015

Beantragt von

Hilmar

Betrifft

Sanktionen für JuPis

Text

Den JuPis wird bis zum 17.10.2015 der Schlüssel entzogen. Sie erhalten ihn vor ihrer Assamblea am 18.10.2015 zurück.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

TOP XX: Sonstiges

• VoSi des BzV nach der Sommerpause wieder 14-tägig im Wechsel Mumble u. Gs-MFR
  • Bei der nächsten VoSi besprechen ob gewünscht
  • Bleibt wie es ist 1x im Monat in der Bucht

• Wollen wir im Oktober den Stammtisch des KV-Nürnberg kapern?
  • bin dafür
  • 15.10.2015 Stammtischbesuch des BzV-Vorstandes beim KV-Nürnberg, Palais Schaumburg

Beschluss Nr.

3/01102015

Beantragt von

Detlef Netter

Betrifft

PShop - Einkauf - Werbematerial

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen die Ausgaben von Detlef Netter für den Einkauf von Aufklebern und sonstigen Werbeartikeln im PShop in Höhe von 28,80 € zu übernehmen.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

• Detlef: Für den Beschluss 3/01102015 haben wir eine Spendenzusage. :-)

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Nächstes Treffen

• Datum: 05.11.2015
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
  • TOP X: Sonstiges