BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2015-08-06

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Datum
06.08.2015
Start
19:41 Uhr
Ende
21:45 Uhr
Ort
Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
Versammlungsleiter
Detlef Netter
Protokollant
Eva Westrich
Anwesend
Pictogram voting delete.svg Hilmar Vogel (Urlaub)
Pictogram voting delete.svg Daniel Gruber (Auf Arbeit gefangen)
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Warsinke
Pictogram voting keep-light-green.svg Eva Westrich
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Gäste
Michael




Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Politische Bildung in MFR in der GS
    • Frankenplenum findet dieses Jahr in UFR statt
    • In Mittelfranken wird es eine Veranstaltungsreihe zum Thema Ausbildung geben
    • einzelne Vorträge m. Diskussion unter der Woche
    • Erster Termin Status Quo: Piratenpositionen
    • Anschließend mit IHK, evtl. Studierendenvertretung geplant
    • Orga: Spinni, Hilmar, Daniel
    • IHK ist angefragt, Terminplanung folgt
      • Nichts neues
        • 6.8.15 Alle Zuständigen abwesend
  • Anfrage vom Redmine-Team in der Gs-MFR eine Schulung abzuhalten
    • Umstellung in den Bezirken auf Redmine
    • Tobias Stenzel macht die Schulung
      • Termin ist ausgefallen, Ersatztermin noch nicht vorhanden
        • Ersatztermin wird verschoben auf nach dem Landesparteitag (Urlaubszeit)
  • Schlüssel Jupis
    • Marlon, der derzeitige Schlüsselinhaber, ist bei den JuPis ausgetreten. Er will den Schlüssel abgeben, sobald er seine Sachen aus der Polythek abgeholt hat.
    • Brief mit Frist & Emil werden für einen Termin/Zeitraum auf ihn angesetzt
    • Daniel schreibt Brief, *erledigt* Gesetzte Frist: Daniel Fragen
    • Detlef schickt Adresse-*erledigt*

TOP 2: Finanzen

  • 06.08.2015 10:29 Uhr MFR Gesamt 37.216,87 EUR
  • BzV-MFR 20.892,83 EUR /SP 1.428,26 EUR /MB 1.669,39 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse 138,23 EUR /Verfügbar 7.284,20 EUR
  • KV-Ansbach 1.708,82 EUR /SP 141,10 EUR /MB 228,46 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
  • KV-Erlangen 2.254,25 EUR /SP 83,40 EUR /MB 633,60 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Fürth 2.327,37 EUR /SP 150,00 EUR /MB 415,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Nürnberg 5.774,44 EUR /SP 231,20 EUR /MB 1.143,00 EUR /WKB 800,00 EUR
  • KV-Nland 3.199,31 EUR /SP 1.769,48 EUR /MB 307,12 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-WUG 1.059,85 EUR /SP 0,00 EUR /MB 86,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
    • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

  • Aufteilung der Parteienfinanzierung an alle Gliederungen in Mittelfranken
    • Es gilt den feststehenden Anteil / Vergabe nach Piratestarter / in Höhe von 8.615,78 EUR erhalten am 08.04.2015 aufzuteilen. Für die Aufteilung wurde vom BzV-Schatzmeister bereits im Vorfeld Vorschläge an die Vorstände über die Vorstands-ML-MFR unterbreitet. Es wurde dann von verschiedenen Vorstandskollegen der Vorschlag eingebracht aus dem restlichen 3.615,78 € einen Sockelbetrag auszubezahlen. Nach Einschätzung des BzV-Schatzmeisters sind hier max. 300.-- € pro KV möglich. Der Restbetrag wird nach Rücksprache mit den BzV-Vorständen für die Rücklage der Gs-MFR herangezogen.
    • Aus dem Feststehenden Anteil von 8.615,78 EUR sind lt. Vorstandsbeschluss vom 28.05.2015 Beschluss-Nr. 1/2052015 5.000.-- EUR für das Wahlkampf-Budget 2017/18 zurückgelegt worden. Zur Verteilung stehen demnach noch 3.615,78 EUR
      • Mit dieser Auszahlung ist die Verteilung der Parteienfinanzierung 2014 innerhalb der Gliederungen Mittelfrankens abgeschlossen.
  • Hiermit stelle ich folgenden Antrag


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Beschluss Nr.
1/06082015
Beantragt von
BzV-Schatzmeister Detlef Netter
Betrifft
Parteienfinanzierung 2014
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen aus dem restlichen fest ausgezahlten Betrag der Parteienfinanzierung 2014 in Höhe von 3.615,78 € einen Sockelbetrag von je 300.— € an alle KVs in Mittelfranken weiter zu verteilen/auszubezahlen.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze




  • Buchhaltungskosten für 2015 / Betreff: alle Gliederungen in Mittelfranken / Beitrag nach Mitgliedern
  • Beschlüsse von folgenden KVs liegen vor.
    • KV-WUG / Beschluss 20150701/1 - erledigt Danke
    • KV-ERH / Beschluss 2015-06-29_1 - erledigt Danke
    • KV-Ansbach / Beschluss 12.07.2015 - 1 - erledigt Danke
    • KV-Fürth / Beschluss 1/29062015 - erledigt Danke
    • KV-Nland / Beschluss 26.07.2015 - erledigt Danke
    • KV-Nürnberg: Beschluss steht, Auftrag an Detlef noch nicht erteilt
  • Hallo Vorstände Mittelfranken,
    • wie beim Treffen am BPT 2015.1 in Würzburg besprochen, hier die neue Aufteilung, mit einem Grundbetrag von 200€ für den BzV würden sich folgende Kosten für die KVs ergeben.
    • Bitte nun passende Beschlüsse der KVs fassen,
    • Danke Hilmar
      • Gliederung / Mitglieder / % / Betrag
      • Kreisverband Ansbach Stadt und Land / 15 / 7,61% / 38,07 €
      • Kreisverband Erlangen und Erlangen-Höchstadt / 39 / 19,80% / 98,98 €
      • Kreisverband Fürth Stadt und Land / 37 / 18,78% / 93,91 €
      • Kreisverband Nürnberg / 82 / 41,62% / 208,12 €
      • Kreisverband Nürnberger Land / 14 / 7,11% / 35,53 €
      • Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen / 10 / 5,08% / 25,38 €
      • BzV- Mittelfranken pauschal 200,00 €
  • Beteiligung an den Kosten der Gs-Mittelfranken durch die Mittelfränkischen KVs
    • KV-Fürth
    • KV-Erlangen
    • KV-Nürnberg: Beschluss liegt vor, Auftrag noch nicht erteilt

TOP 3: Mitgliederstand

  • Könnte die Liste aktualisiert werden. Die Zahlen sind noch vor dem großen aufräumen. (LG Michael)
    • Ich kann aktuell nur auf folgende Seite verweisen. Die Zahlen von vor 2 Wochen die ich vergessen hatte zu speichern, sind aus meiner Sicht auch nicht stimmig...
    • https://piratenpartei-bayern.de/mitgliedszahlen-und-zahlerquoten/
      • Detlef schickt Dump vom 15.7. an Stefan W. Stefan sucht die Daten für Nürnberg heraus und schickt sie Michael

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

  • PTS#105051310109 — Veraltete Website
    • Anfrage auf Löschung wenn nicht mehr gebraucht
    • Stefan W. kümmert sich um Löschung
  • P-Shop soll auf Website verlinkt werden. Stefan W. kümmert sich

TOP 5: Termine

  • 09.08.2015 Schatzmeistertreffen in der Gs-MFR - Einladung folgt noch
  • 11.09.2015 - 13.09.2015 Landesparteitag 2015.1 Bayern - Erich-Zeitler-Str.2, 85737 Ismaning
  • 5./6.9.2015 Bundesverwaltungstreffen in Kiel
    • Stefan W. wurde als IT-Vertreter für Bayern eingeladen

TOP 5.1: Termine Wiedervorlage

TOP 6: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

  • Sommerpause

KV-Erlangen

  • Sommerpause

KV-Fürth

  • Sommerpause

KV-Nürnberg

  • Alles Palletti, jetzt Sommerpause
  • 01.10.2015 Empfang der Ausschussgemeinschaft im Rathaus

KV-Nürnberger-Land

  • Sommerpause

KV-WUG

  • Vorstandssitzung am 28.8.2015 im Adlerbräu Gunzenhausen

Landkreis Roth

  • Sommerpause

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

  • Die unendliche, ganzjährige Pause

Schwabach

  • Sommerpause

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

  • Umlaufbeschluss vom 27.07.2015



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Beschluss Nr.
1/27072015
Beantragt von
Hilmar Vogel
Betrifft
Kostenübernahme für Kasse
Text
BZV übernimmt die Kosten für eine verschließbare Kasse mit Einwurf bis max. 50€.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
Spencer besorgt eine passende Kasse. / Umlaufbeschluss




  • Die Kasse wurde von Spencer angeschafft
  • Die Spülung der Pissoir funktioniert nicht. Das linke des Doppelpissoir ist verstopft.
    • Wegen der Spülung den Vermieter anfragen? (Michael)
      • Detlef schreibt Vermieter höflich und in geschäftlichem Ton an
      • Detlef schickt es erst den Vorstandskollegen zum Absegnen bevor er es an den Vermieter schickt
  • Betreff: Mail von Spencer bzgl. Zustand GS
    • Pavillon & Infostandmaterial soll immer unverzüglich aufgeräumt werden
      • Es hat sich heraus gestellt, dass die herumstehenden Dinge schon vorbereitend für den CSD bereit gestellt waren
    • Dreckige Löffel gehören in die Spülmaschine
    • Dreckige Oberflächen (z.B. Tische) abwischen wenn dreckig
    • Emil: Fenster war offen
      • Emil wurde gezeigt wie das Fenster richtig zu schließen ist. Er gibt sein Wissen an die anderen Jupis weiter
    • Jupis: Vorhang zu. Sollte gerade nach unten hängen, nicht durch Sofa ausgebeult werden. Wegen Sofa gab es Entscheidung des BzVs, dass es nicht in die GS rein gestellt werden soll
      • Wurde ihnen mitgeteilt

TOP XX: Sonstiges

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Beschluss Nr.
2/06082015
Beantragt von
Detlef Netter
Betrifft
BzPT2015.1
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen zeitnah im September jedoch spätestens im November 2015 zu einem Bezirksparteitag einzuladen. Begründung: Es liegen verschiedene Dinge an die mit allen Piraten in Mittelfranken besprochen werden sollten. Es gilt Programmatische Themen die sich jetzt im Laufe des Jahres verstärkt herausgebildet haben in politischen Kampagnen/Aktionen umzusetzen. Themen könnten sein z.B. Flüchtlinge, Asyl, VDS, TTIP, Maut, FsA usw. Auch sollte der neue BzV-Vorstand gewählt werden.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Abhängig vom Ergebnis des LPT sollte Ende September, Anfang Oktober der BzPT stattfinden. 
Eva Westrich
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Zusätze





Nächstes Treffen

  • Datum: 03.09.2015
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Finanzen
    • TOP 3: Mitgliederstand
    • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 5: Termine
    • TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
    • TOP 6: Aus den Kreisen
    • TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
    • TOP X: Sonstiges