BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2015-07-16

Datum

16.07.2015

Start

19:45 Uhr

Ende

21:45 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

Eva Westrich

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

Stefan Warsinke

Eva Westrich

Stefan Albrecht (verspätet)

Gäste

2 / Jupi, Jürgen per mumble, u.Michael

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Frankenplenum Politische Bildung in MFR in der GS
  • Frankenplenum findet dieses Jahr in UFR statt
  • In Mittelfranken wird es eine Veranstaltungsreihe zum Thema Ausbildung geben
  • einzelne Vorträge m. Diskussion unter der Woche
  • Erster Termin Status Quo: Piratenpositionen
  • Anschließend mit IHK, evtl. Studierendenvertretung geplant
  • Orga: Spinni, Hilmar, Daniel
  • IHK ist angefragt, Terminplanung folgt
    • Nichts neues

• Anfrage vom Redmine-Team in der Gs-MFR eine Schulung abzuhalten
  • Umstellung in den Bezirken auf Redmine
  • Tobias Stenzel macht die Schulung
    • Detlef fragt an, ob Tobias an dem Termin kann
    • Update v. 19.04.2015: Detlef - ich bitte jemanden anderen sich um eine Schulung für das Tool Redmine in der Gs-MFR zu kümmern.
  • Stefan A. soll sich darum kümmern
    • 28.05.2015 Update: es wurde angefragt, aber noch keine Antwort bekommen
    • Mögliche Termine für die Schulung / 20/21.6. und 27/28.6. und 4/5.7.2015
      • Termin ist ausgefallen, Ersatztermin noch nicht vorhanden

TOP 2: Finanzen

• 16.07.2015 11:29 Uhr MFR Gesamt 37.665,07 EUR
  • BzV-MFR 26.261,70 EUR /SP 1.232,76 EUR /MB 1.662,19 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse 138,23 EUR /Verfügbar 13.653,07 EUR
  • KV-Ansbach 976,57 EUR /SP 141,10 EUR /MB 228,46 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
  • KV-Erlangen 2.271,93 EUR /SP 0,00 EUR /MB 633,60 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Fürth 1.997,69 EUR /SP 0,00 EUR /MB 415,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Nürnberg 3.704,02 EUR /SP 231,20 EUR /MB 1.128,60 EUR /WKB 800,00 EUR
  • KV-Nland 2.074,16 EUR /SP 1.656,48 EUR /MB 307,12 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-WUG 379,00 EUR /SP 0,00 EUR /MB 86,40 EUR /WKB 0,00 EUR

• "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr

• "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr

• "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
  • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

• Haushaltsplan online Bezirk Mittelfranken
  • http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=030&jahr=2014&fixbk=lv

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Meinungsbild der BzV-Vorstände
  • sollen sich die MFR - KVs an der Finanzierung der Geschäftsstelle in Mittelfranken im Rahmen Ihrer Möglichkeiten beteiligen
  • Meinungsbild-Ergebnis: mehr positiv / eher negativ // nicht zutreffendes bitte streichen
  • Daniel: Wie bisher auf freiwilliger Basis. Im Moment gibt's da ja kein Problem oder hat sich etwas geändert? Überlegung wäre halt auch hier die noch nicht verteilten Mittel aus der PartF zu nehmen?

• Detlef will Schatzmeister mehr Verantwortung & Vorständen mehr finanzielle Entscheidungsfreiheit überlassen --> bessere finanzielle Ausstattung der KVs für Aktionen

• Anbieterwechsel Gaslieferant
  • 09.06.2015: Der BzV-Schatzmeister hat festgestellt dass der bisherige Gasanbieter mit den z.Zeit bestehenden Konditionen unschlagbar ist.
    • Eine Mail zur Mitarbeit ist an alle Vorstände in Mittelfranken ist am 09.06.2015 versandt worden. Darin hat der BzV-Schatzmeister um Mithilfe gebeten sollte jemand bessere Konditionen als die bisherigen finden.
    • Update v. 16.06.2015: Unser Gaslieferant erhöht zum 01.10.2015 seine Preise.
    • Update v. 26.06.2015: Der Gasanbieter-Wechsel wurde vorgenommen. Neuer Gaslieferant ab dem 01.10.2015 ist Maingau-Energie.
      • Bekommen noch Geld zurück vom alten Anbieter und "Bonbon-Zahlung" vom neuen

• Umlaufbeschluss vom 23.06.2015

Beschluss Nr.

1/16072015

Beantragt von

BzV-Schatzmeister

Betrifft

Gs-MFR / Gasanbieter-Wechsel

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen ab dem 01.10.2015 einen anderen Gasanbieter mit besseren Konditionen zu beauftragen. Begründung: Der Gasanbieter "extraenergie" hat eine Preiserhöhung zum 01.10.2015 angekündigt und es liegen günstigere Angebote vor.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Umlaufbeschluss 23.06.2015

• Aufteilung der Parteienfinanzierung an alle Gliederungen in Mittelfranken
  • Es sollte bis zum Ende der Amtszeit des jetzt amtierenden BzV-Schatzmeisters die Aufteilung der Parteienfinanzierungs-Gelder vorgenommen werden. Die Begründung hierfür ist das der jetzige Schatzmeister im Thema ist und vorangegangene Vereinbarungen und Diskussionen kennt. Dies sollte nicht zusätzlich dem zukünftigen BzV-Schatzmeister aufgebürdet werden.
  • Es gilt den feststehenden Anteil / Vergabe nach Piratestarter / in Höhe von 8.615,78 EUR erhalten am 08.04.2015 und den erfolgsorientierten Anteil / Vergabe nach Spendenaufkommen in einem Bezirk / in Höhe von 10.032,88 EUR erhalten am 29.05.2015 aufzuteilen. Für die Aufteilung beider Beträge wurden vom BzV-Schatzmeister bereits im Vorfeld Vorschläge an die Vorstände über die Vorstands-ML-MFR unterbreitet.
  • Aus dem Feststehenden Anteil von 8.615,78 EUR sind lt. Vorstandsbeschluss vom 28.05.2015 Beschluss-Nr. 1/2052015 5.000.-- EUR für das Wahlkampf-Budget 2017/18 zurückgelegt worden. Zur Verteilung stehen demnach noch 3.615,78 EUR

• Antworten auf Rund-Mail - Aufteilung Erfolg-Orientierte Parteienfinsnzierung Verteilungs-Betrag 10.032,88 EUR
  • Vorschlag 1: Erster Betrag in der Spalte ist die Auszahlungs-Summe / KV-Nland / KV-Ansbach / KV-WUG
    • BzV-MFR 4.279,12 42,65% 10.924,14 42,65%
    • KV-Ansbach 770,32 7,68% 1.966,55 7,68%
    • KV-Erlangen 231,30 2,31% 590,48 2,31%
    • KV-Fürth 773,59 7,71% 1.974,90 7,71%
    • KV-Nürnberg 2.026,64 20,20% 5.173,80 20,20%
    • KV-Nland 1.197,68 11,94% 3.057,55 11,94%
    • KV-WUG 754,23 7,52% 1.925,47 7,52%
  • Vorschlag 2: Erster Betrag in der Spalte ist die Auszahlungs-Summe / KV-Erlangen / KV-Nürnberg / KV-Fürth /
    • BzV-MFR 4.180,05 41,66% 13.779,23 41,66%
    • KV-Ansbach 706,33 7,04% 2.328,35 7,04%
    • KV-Erlangen 538,33 5,37% 1.774,58 5,37%
    • KV-Fürth 882,02 8,79% 2.907,50 8,79%
    • KV-Nürnberg 2.114,29 21,07% 6.969,60 21,07%
    • KV-Nland 1.000,75 9,97% 3.298,91 9,97%
    • KV-WUG 611,11 6,09% 2.014,47 6,09%
  • Update vom 29.06.2015 / Alle KVs haben Ihre Stimmen zur Verteilung der erfolgsorientierten PartFin abgegeben. Die Stimmabgabe ergibt eine Patt-Situation. Daraus folgt das der Vorstand des Bezirkes Mittelfranken als 7.Gliederung einen abschließenden Beschluss fasst

• Daniel: Dachte Nbg wäre es egal gewesen? Kann mit beidem leben, also würde beidem Zustimmen, präferiere aber Vorschlag 1. - Zitat Protokoll KVN "Vorschlag 2 klingt gut, aber im Prinzip ist es uns egal, da kaum Unterschied in der Summe" LG Spinni

Beschluss Nr.

2/16072015

Beantragt von

BzV-Schatzmeister

Betrifft

Verteilung Partei-Finanzierung

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge sich für Variante 1 der Parteifinanzierungs-Verteilung entscheiden

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

• Buchhaltungskosten für 2015 / Betreff: alle Gliederungen in Mittelfranken / Beitrag 100.-- €

Der für das Attribut „BeschlussVstMfr6Ergebnis“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{BeschlussErgebnis}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Beschluss Nr.

3/16072015

Beantragt von

BzV-Schatzmeister

Betrifft

Buchhaltungskosten 2015

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge Beschließen die Buchhaltungskosten 2015 von allen 7 Gliederungen in Mittelfranken bereit zu halten. Der vom BzV-Schatzmeister festgesetzte Mindest-Betrag beläuft sich auf 100.-- € pro Gliederung für das Jahr 2015. Begründung Für die Arbeiten des BzV-Schatzmeisters fallen verschiedene Kosten an. Dies Betrifft z.B. Büromaterial, ( Ordner, Papier, Drucker-Tinte usw. ), Reisekosten ( Kontenabgleich beim LV-Schatzmeister, Kasse/Rechnungsprüfungstermine, Einzahlungen bei der Sparkasse von Bar-Einnahmen usw. )

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Wird nach/bei dem BPT wieder aufgerollt

• Bschlüsse von folgenden KVs liegen vor.
  • KV-WUG / Beschluss 20150701/01
  • KV-ERH / Beschluss 2015-06-29_1
  • KV-Ansbach / 12.07.2015 - 1

• KV Nbg holt den Beschluss nach, da Spinni bei der letzten Sitzung den Antrag schlicht vergessen hat (sorry!). Allerdings macht der Antrag eine Debatte notwendig, die im Umlaufverfahren nicht möglich ist.

• Daniel: Buchhaltungskosten von >700€/Jahr? Fällt da wirklich so viel an, oder sind hier auch noch andere Kosten mit drin? Wäre es nicht sinnvoller am Ende des Jahres die tatsächlichen Kosten aufzuteilen statt nun einen Pauschalbetrag einzufordern, der dann nochmal verrechnet werden muss? Oder angesichts der noch zu verteilenden Summe aus der PartF. einfach direkt als Bezirk stellen?
  • Detlef: dazu möchte ich persönlich Stellung nehmen da alle obigen Vorschläge von mir anders gesehen werden und den Buchhaltungsaufwand aufblähen würden
  • Spinni: Grundsätzlich habe ich keine Problem damit, allerdings muss es dann bitte im Haushalt einen entsprechenden Posten geben. Ob das Geld aus (nicht verteilter) PartFin kommt oder aus den Budget der KVs ist nicht ganz egal, da 100 Euro für einige KVs viel Geld sind. Zumal in den Haushaltsplanungen der KVs für 2015 dafür ja auch nichts eingeplant wurde. Ließe sich das Ganze evtl. über eine interne "Buchungsgebühr" regeln? KVs die kaum oder keine Kontobewegungen haben dürften ja weniger Aufwand produzieren als z.B. der KVN mit relativ vielen Bestellungen usw. Ein (zusätzlichen) Sockelbetrag für Rechenschaftsberichte und Kassenprüfungen könnte ich mir auch vorstellen. Ich kann zumindest die Bedenken von KV Nbg-Land nachvollziehen, wo sollen da 100 Euro herkommen?
    • Unabhängig davon wäre es auch am Ende des Jahres mal spannend zu sehen welche laufenden Kosten wir bezirksweit haben (also Mitgliederverwaltung, Buchhaltung, Kontogebühren, Bucht) und wie die Einnahmeseite ohne PartFin aussieht. Denn eigentlich sollte PartFin ja den Wahlkampf finanzieren nicht die Grundkosten zum Betrieb der Partei.

• 2.Quartalsbericht Gs-MFR
  • Kosten der Geschäftsstelle Mittelfranken bis zum 03.07.2015 = 4.579,61 €
  • Spenden/Zuschüsse/Rückerstattungen bis zum 03.07.2015 = 2.043,96
  • Tatsächlich bisher Aufgelaufene Kosten für den Bezirk-MFR = 2.175,65 €
  • Tatsächliche Kosten aufs Monat umgelegt = 2.175,65 € / 6 Monate = monatliche Kosten 362,61 €
  • wenn alles so weiter läuft ergibt das eine Hochrechnung für 2015 / 362,61 € * 12 = 4.351,30 € die der BzV-MFR für die Geschäftsstelle tragen muss

• Projekt Crowdfunding PShop / Wahlkampfshop
  • https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding

Beschluss Nr.

4/16072015

Beantragt von

BzV-Schatzmeister Detlef Netter

Betrifft

Projekt PShop/Wahlkampfshop

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen sich mit 200.-- € an dem Crowdfunding-Projekt des Bundes zu beteiligen.

Begründung: Es soll ein Projekt ins Leben gerufen werden das alle Gliederungen im Wahlkampf mit Flyern und sonstigem Wahlkampfmitteln unterstützt. Es ist geplant eine Oberfläche zu erstellen die es möglich macht eigene Flyer zu erstellen. Es werden auch die Hauptthemen mit Flyern und Postern bevorratet.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Umlaufbeschluss 13.07.2015

• Projekt "Eigenverantwortung im finanziellen Bereich aller Gliederungen in Mittelfranken"
  • Der BzV-Schatzmeister möchte an dieser Stelle eine Diskussion anregen bei der am Schluss das Ergebnis der Eigenständigkeiten im Finanziellen Bereich aller Gliederungen in Mittelfranken erreicht werden soll. Dazu gehört die „volle“ Eigenverantwortung der Gliederungen in allen Belangen beim Führen, Gestalten und beschließen so wie es das Parteiengesetz vorsieht.

• Warum dieser Vorstoß des aktuellen BzV-Schatzmeisters?
  • Aus verschiedenen Diskussionen in letzter Zeit und auch aus teilweisem Unverständnis im BzV-Vorstand über Vorgänge rund um Finanzielle Notwendigkeiten innerhalb der Finanzen aller Gliederungen in Mittelfranken wird dieser Schritt notwendig. Der zuletzt ausgeführte Vorstoß des BzV-Schatzmeister in dem alle Gliederungen gebeten wurden sich mit 100.-- € an den Kosten der Buchhaltung zu beteiligen traf teilweise auf Widerstand und Unverständnis. Die Gründe hierfür sind einfach – man kann nicht einsehen dass Buchhaltung etwas kostet und wenn dann soll es der Bezirk bezahlen. Die Arbeiten des BzV-Schatzmeisters in Mittelfranken Umfassen mehr als es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Die Lasten werden den KV-Schatzmeister abgenommen und auch bei Parteitagen wird damit geworben das die Hauptarbeit von BzV-Schatzmeister abgenommen wird. Nur so ist es teilweise möglich überhaupt noch Schatzmeister in den einzelnen Gliederungen für dieses Amt zu begeistern.
  • Zu den Aufgaben eines Schatzmeisters gehören vorrangig die Finanzen einer Gliederung, Buchhaltung im BeSager (Finanzbuchhaltung, Kreditoren, Debitoren, Anlagevermögen, Spendenvereinnahmung, Rechnungsberichte, Budget-Planung, Zahlungsvorgänge, Kontoführung, Mitgliederverwaltung in Sachen Beiträge usw.), saubere Ablage und Beratung des aktuellen Vorstandes über die finanzielle Lage einer Gliederung. Auch gehören Kassen/Rechnungsprüfungen bei den Gliederungen und die Kontoabgleicharbeiten mit Land und Bund zu den Arbeitsintensiven Aufgaben. Informationspflichten sollten ebenfalls bei mumble-Treffen und in Inforundschreiben wahrgenommen werden. Arbeiten unterliegen zusätzlich einer Terminlichen Vorgabe zur Erledigung aller anfallenden Aufgaben.
  • Der BzV-Schatzmeister in Mittelfranken ist übrigens der einzige Bezirk der komplett diese Aufgabe für alle Gliederungen in seinem Zuständigkeitsbereich übernimmt. Wünschenswert ist es ebenfalls wenn Vorschläge zur Ausgliederung der KVs in Mittelfranken über diese Finanziellen Aufgaben in den Diskussionsvorgang von anderer Seite aus einfließen würden.
  • Zuletzt möchte der BzV-Schatzmeister noch darauf hinweisen das es nicht seine Aufgabe ist die Finanziellen Belange anderer Gliederungen zu übernehmen. Dies ist immer eine Freiwillige Leistung und eine Verpflichtung kann aus rechtlicher Sicht auch nicht aus dem Parteiengesetz abgeleitet werden.
    • Diskussion wird auf dem Bundesparteitag in Würzburg aufgegriffen & die Vorstände dazu per Mail eingeladen

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

• Mitgliederverwaltung auf Bezirksebene macht aufgrund Teileinstampfung des Mitgliederverwaltungsprogramms einen Schritt zurück

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

• PTS#100722239653 — Zustand Bucht 15.6.2015

• PTS#108810180647 — BY-Kampagne "Wie fit ist Deine Kommune?"

• PTS#105053934359 - Gasanbieter-Wechsel / Auftragseingang von check24
  • Erledigt

• PTS#105377129484 — Neue Mitgliedsanträge
  • Erledigt, Gliederungen wurden informiert und um Entscheidung gebeten

• PTS#102222141511 — Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"
  • Erledigt

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• Auf dem Sommerfest haben wir unseren Tischwimpel (Mini-Beachflag) vergessen. Hat den wer eingepackt?
  • Daniel: bei mir, bringe ich zum bpt mit

KV-Erlangen

• Der KV-Erlangen hat am 14.06.2015 einen neuen Vorstand gewählt
  • 1.Vorsitzender - Jürgen Purzner
  • 2.Vorsitzender - Detlef Rausch
  • Schatzmeister - Markus Herrmann
  • Beisitzer - Wolfgang Wiese und Dirk Kaufmann
    • Wir wünschen gutes gelingen bei allen Aktionen

KV-Nürnberg

• Juni/Juli: Stadtteilfeste in Muggenhof, St. Leonhard, Gartenstadt, Südstadtfest (Gostenhof wurde abgesagt wegen Unwetterwarnung)
  • am Südstadtfest wurden uns 3 Ballonpumpen und Ballons geklaut, das war vermutlich gezielt, da sonst nix weggekommen ist. Schaden ca. 50 Euro, also auszuhalten.

• 1. August: CSD (Demo und Infostand) - Unterstützung welcome!

• Aktion zu Überwachung und VDS https://www.facebook.com/piraten.nbg/posts/1090271624335066

• Unterschriften sammeln bei Stadtfesten geplant, ggf. weitere Aktionen in der Innenstadt im Juli/August

• 18. Juli: Kommunalpolitischer Nachmittag

• Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie e.V. beim Unterschriften sammeln gegen TTIP geplant

• "Jedem Vogel sein Tütchen"-Aktion beim Brückenfestival Mitte August (Vogelfutter in Hanftütchen verteilen)

• seit Juni findet der Stammtisch nur noch einmal im Monat statt, der Termin am 30. fällt mangels Interesse weg

• Nach wie vor steht das Angebot unseren Aktionskram (TTIP, Überwachung) auszuleihen. Auch beim Vogelfutter sind sicher Kooperationen möglich, das Material ist da sehr preiswert und wir haben grad 2000 Tütchen bekommen (noch ungefüllt)

Beschluss Nr.

5/16072015

Beantragt von

KV-Nürnberg

Betrifft

Kostenübernahme Megaphon

Text

Der Vorstand das KVn beantragt, dass der Bezirksverband die Kosten für das Megaphon in Höhe von 69,80 Euro (inkls. Versand) übernimmt. Damit geht das Megaphon selbstverständlich in den Besitz des BzV über. Laufende Kosten fallen für Batterien an."

Begründung: Bisher haben wir für Aktionen regelmäßig ein Megaphon bei der Grünen Jugend oder verdi geliehen. Beide Quellen stehen nicht mehr zur Verfügung. Daher hatte der KVN beschlossen für die Kloaktion ein Megaphon anzuschaffen. Da die Zeit für eine VoSi des BzV nicht mehr reichte, wurde die Anschaffung vom KVN übernommen. Allerdings ist das Megaphon für alle Gliederungen in MFR sinnvoll. Der Verleih des Geräts kann ja durch den Buchtbeauftragten koordiniert werden. Sollte der BzV die Kosten nicht übernehmen, wird der KVN das Megaphon natürlich auch verleihen, eigene Veranstaltungen haben dann immer Vorrang.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

Ich hatte dem KVN gebeten die Übernahme der Kosten bei uns zu beantragen. Ich bin der Meinung diese Investition macht Bezirksweit mehr Sinn. Bin also klar dafür, dass wir das Megaphon bezahlen und allen Gliederungen zur Verfügung stellen. 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

KV-Nürnberger-Land

• Der VS Nland wünscht eine Erläuterung über die Umlage die vom BzV Schatzmeister gefordert wird.
  • Hintergrund, der VS Nland wurde aufgefordert pauschal mindestens 100,-€ an den BzV zu zahlen für Buchungskosten, sonst. Auslagen und Fahrtkosten des BzV Schatzmeisters. Wir hätten nun schon gerne erfahren wie sich diese Kosten zusammensetzen.
  • Der KV hat derzeit 9 zahlende Mitglieder, da erscheinen pro Person über 11,-€ für Auslagen des BzV Schatzis etwas viel, dazu kommen ja auch noch Kontoführungsgebühren etc. Wenn die Verwaltungskosten die Mitgliedsbeiträge übersteigen, dann läuft irgendwas verkehrt.
  • Leider gibt der BzV Schatzmeister auf Nachfrage keine genaue Auskunft darüber, sondern droht dem KV mit einer Ausgliederung aus dem LV falls nicht in seinem Sinne entschieden wird.Im BzV wird (siehe oben) ja erstmal ein Meinungsbild abgefragt und dann eine Abstimmung.
  • Warum soll jetzt der KV-Nland vor dem BzV eine Entscheidung treffen? Gibt es da einen Zeitdruck? oder eine Frist die einzuhalten ist?
  • Wir würden uns freuen, wenn wir das in Ruhe ausdiskutieren dürfen, ohne gleich aus dem LV und BzV ausgegliedert zu werden.
    • Buchhaltungskosten sind unabhängig von der Mitgliederzahl und setzen sich aus den oben bereits aufgeführten Punkten zusammen. Letztes Jahr hat Detlef alle Auslagen gespendet. so dass die Partei 2014 keine Buchhaltungskosten mehr hatte.
    • Letztes Jahr waren es 650 € an Papier, Ordnern, Fahrtkosten (z.B. um den Rechenschaftsbericht etc. abzugeben bzw. durchzusprechen. Arbeit die den einzelnen KVs erspart wurde). Hohe Papierkosten z.B. auch durch viel zu Unterschreibendenden Papierkram

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

• Lager-Protokoll notwendig? wenn ja, wie? Überlegen
  • Begründung: z.Zeit kann jeder der sich im Bereich der Geschäftsstelle Mittelfranken aufhält, also auch Gäste, Veranstalter die sich die Gs für eine Veranstaltung gemietet haben, auf die Lagerbestände zugreifen. Da sich hier aber auch Werbematerialien des KV-Nbg. befinden die dieser mit eigenen Mitteln eingekauft hat wurde die Frage gestellt ob Entnahmen von Flyern, Giveaways usw. in einem "Entnahme-Protokoll" festgehalten werden sollen. Hierzu ist im Vorfeld natürlich eine Inventur nötig und auch zukünftig müssen dann Wareneinkäufe in dieser Lagerliste erfasst werden. Entscheiden wir uns dafür stellt sich die Frage - wer machts?

• Anmerkung von Spinni: Eine Lagerliste zu führen wurde in der Anfangszeit der Bucht schon mal probiert und hat de facto nicht geklappt, weil der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen steht (insbesondere bei Flyern und Kugelschreibern). So lange halbwegs Ordnung im Lager ist, hat man den Überblick was da ist und kann ggf. rechtzeitig neues Material beschaffen. Das Problem, dass Dinge wegkommen weil sich theoretisch jeder bedienen kann, muss man nicht lösen. Denn dieses Problem gab es bisher nicht und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sich daran etwas ändert. Außerdem ist durch das Logbuch ja nachvollziehbar wer wann drin war. Für größere Dinge wie Megaphon oder Buttonmaschine sind Verleihregeln bisher ausreichend gewesen und haben i.d.R. auch sehr gut funktioniert. Daniel+1
  • Macht mehr Arbeit als Nutzen, lassen es

• Inventarliste
  • Nachdem jetzt die Ge-MFR von einigen fleißigen Piraten auf Vordermann gebracht wurde sollten wir eine Bestandsaufnahme des Inventars vornehmen
    • Hilmar fragt Spencer ob er eine Liste mit Sachwertschätzung anfertigen will

• Gs-MFR Bargeldkasse
  • Bekommt der zuständige Geschäftsstellen-Beauftrage, so wie es früher auch war, die Barkasse der Gs ausgehändigt. Natürlich wird hier ein Ordentliches Kassenbuch geführt das der BzV-Schatzmeister Quartalsweise in seine Buchungen mit einbeziehen muss. Der Bargeldbestand der Gs-Kasse ist 73,35 EUR
    • Bargeldkasse geht an Spencer über, sofern er damit einverstanden ist

• Stahlschrank
  • es wurde angeregt den Stahlschrank auszumisten. Auch hier müssen wir uns die Frage stellen "wer bekommt Zugriff" - In diesem Stahlschrank werden Unterlagen vergangener Jahre aufbewahrt, die einen allgemeinen Zugriff nicht erlauben. Es handelt sich um Buchhaltungs.-Wahl.-Gründungs.- und Personenbezogene Unterlagen usw. Datenschutz sollte gerade bei der PP auf der Agenda ganz oben stehen. Es gibt 2xSchlüssel - 1x davon hat immer der amtierende BzV-Schatzmeister - der 2.Schlüssel befindet sich im Tresor dessen Zugangskode nun wirklich kein Geheimnis mehr ist.
  • Anfrage/Vorschlag des BzV-Schatzmeisters
    • Der Stahlschrank wird ausschließlich für die Lagerung der Akten vergangener Jahre des BzV-MFR verwendet. Es ist sicherzustellen, dass nur berechtigte Personen Zugriff erhalten da Ordner mit sehr sensiblen Daten eingelagert werden.
    • Vorschlag: Es sind 2x Schlüssel für den Stahlschrank vorhanden / Verteilung 1x BzV-Vorsitzenden oder Stellvertreter 1x BzV-Schatzmeister. Damit ist sichergestellt das unbefugte nicht den Stahlschrank öffnen können.
      • Daniel: Wir sollten beim KVN anfragen inwiefern sie den Stahlschrank nutzen (möchten) und dies dann berücksichtigen.
        • Spinni: Derzeit lagern wir primär die Longpapers dort, da wir die nur ganz gezielt für Infostände einsetzen. Alles weitere sind Unterlagen, die aufgehoben werden müssen (nicht nur vom KVN) oder in einen Schredder gehören (z.B. Rückläufer von Mitgliederbriefen).
    • Im Thekenbereich wird eine Briefkastenanlage aufgestellt. Die Schlüssel für die betreffenden Briefkästen werden den zuständigen BzV-Vorständen ausgehändigt. Hier soll die eingehende Post oder vertrauliche Schreiben an das jeweilige Vorstandmitglied gesammelt werden. Die Briefkastenanlage kostet als 3-fache Ausführung 59.-- €. http://www.ebay.de/itm/3er-und-andere-Briefkastenanlage-Verzinkt-Einbau-Aufputz-/161475066523?pt=LH_DefaultDomain_77&var=&hash=item2598a9fa9b / Die Aufteilung könnte ich mir folgendermaßen Vorstellen: BzV-MFR = Allgemeine Post / BzV-GenSek = Verwaltungssachen mit vertraulichen Personendaten / BzV-Schatzmeister = alle Rechnungen, Mahnungen vertrauliche Dinge die ausschließlich den Schatzmeister betreffen
      • Da sehr viele Ordner anfallen, die für 10 Jahre aufgehoben werden müssen, ist der Platz im Stahlschrank auf alle Fälle zu klein. Es wird für einen geeigneten Kellerraum ein Schloss angeschafft. Detlef fragt wegen nötigen Vorkehrungen zwecks Datenlagerung (z.B. Brandschutz)

• Änderung der Einträge auf der MFR-Webseite
  • Neuer Verantwortlicher / Name, Email-Adresse, Telefonnummer umleiten?
    • Webseite wurde angepasst
  • geschäftsstelle@piraten-mfr.de / Zugriffsmöglichkeit des neuen Verantwortlichen /spencer/ im Wanninger ermöglichen / des vorhergehenden Verantwortlich /spinni/ aufheben
    • Wanningerzugriff wurde beantragt; Account für den Bayern Kalender wurde versandt
  • Geschäftsstelle Öffnungszeiten?
    • raus nehmen
  • Außen-Bild der Geschäftsstelle mit dem neuen Outfit gegebenenfalls auf dieser Seite mit veröffentlichen
    • Kann man gerne machen. Passender Moment (keine Autos davor, passendes Wetter & Helligkeit) ist abzupassen

• Schlüssel Jupis
  • Marlon, der derzeitige Schlüsselinhaber, ist bei den JuPis ausgetreten. Er will den Schlüssel abgeben, sobald er seine Sachen aus der Polythek abgeholt hat.
  • Brief mit Frist & Emil werden für einen Termin/Zeitraum auf ihn angesetzt
  • Daniel schreibt Brief, Detlef schickt Adresse

TOP 8: Sommerfest

•30 Personen anwesend (Anmeldungen: 24) •davon 2 Kinder •6 Übernachtungen

Verpflegung •Mitgebrachte Salate: 7 (?) •Semmeln: 50 St. •Baguettes: 10 St. •Nürnberger Bratwürste: 21 St. Detlef plus StefanA 70+30 St. = Gesamt 91 St. •Fränkische Bratwürste: hier habe ich nur ein KG-Angabe 0,908 KG wurden eingekauft •vegane Gemüße Spieße und eingelegtes Zuccini/Aubergine •Antipasti •Mitgebrachte Süßspeisen: 4 Kuchen

Im Vergleich zum Vorjahr wenig mitgebrachtes Grillgut. Wir haben Nachts noch mal gegrillt und es gab ein paar Reste, da aber weniger mitgebracht wurde hat es trotz weniger Personen gut ausgereicht.

Getränke: •Bier: 38 •Alkoholfrei: 45

Kosten: •Bratwürste: 101,95 € •Semmeln: 23,55 € •Veg. + Sonstiges: 23,79 € •Grillkohle+Anzündern: 14,96 € •Getränke: 121,60€ •Haus: 30€ •(Daniel: Ich habe als Anerkennung für die gute Ausrichtung und Zusammenarbeit dem Verein noch 50 € gespendet.)

Was war gut/schlecht •Menschen kamen wieder sehr verteilt früher Nachmittag bis späterer Abend

Für's nächste mal •Wir hatten wieder keine Spendendose •Es muss kein Bettzeug mitgebracht werden - gibt es gegen kleine Gebühr vor Ort.

• letztjähriges Fazit: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2014-08-28#TOP_8:_Res.C3.BCm.C3.A9e_Sommerfest_2014

• Hütte gleich wieder für's nächste Jahr reservieren?
  • Bitte um Meinungsbild, die Reservierung kann man auch wieder absagen. Anderer Zeitraum, oder hat's gepasst?
  • Fragen wegen nächstem Jahr an.

• Stefan A. fragt im Segelclub in Ramsberg an, da neuer Vorstand

TOP 9: BPT

• Bilden wir Fahrgemeinschaften?
  • Flixbus fährt Nbg/Erl nach Würzburg für 5-15€
  • organisiert sich am besten selbst bzw. erstellen Pad & jagen es über die Mailinglisten (eva)

TOP XX: Sonstiges

• PShop auf unserer Web-Seite verlinken
  • Ja

• Detlef / Antrag auf einen nicht Öffentlichen Sitzungsteil
  • Wanninger PTS#105362985998 - Personalangelegenheiten
    • Ende des nichtöffentlichen Teils: 22:10 Uhr

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Nächstes Treffen

• Datum: 06.08.2015
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
  • TOP X: Sonstiges