BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-12-04

Datum

04.12.2014

Start

19:32 Uhr

Ende

20:44 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

spinni

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

Stefan Warsinke (weiß nicht ob ich es schaffe, bin aktuell nicht in nbg)

Eva Westrich (Wird es auch nicht schaffen)

Stefan Albrecht

Gäste

Spinni, MWindisch

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• "Weihnacht statt Angst" am 20.12.2014 als deutschlandweite Aktion
  • KVs Anschreiben ob sie eine Aktion/Infostand in ihrem Kreis machen wollen
  • LV plant größere Aktion in Nürnberg, Gespräch mit Switch2Mac hat leider am letzten Do nicht stattgefunden
  • 04.12.2014 Detlef schreibt David an und vermittelt das der KV-Nbg. in dieser Angelegenheit der richtige Ansprechpartner ist. / erledigt

• 24.12.2014 Bücheraktion
  • soll vom KV-Nbg abgehalten werden und wird am Sonntag bei der MV in Nbg. angesprochen
  • ist angemeldet, Merl macht die Orga
  • Bücherspenden können in der Bucht abgegegen werden, Termin mit Merl oder Spinni

TOP 2: Finanzen

• 04.12.2014 10:07 Uhr / Bankkonto 19.398,65 EUR
  • BzV-MFR 9.507,34 EUR / Verfügbar 515,61 EUR / Kasse 138,23 EUR / SP 1.588,85 EUR / MB 2.666,09 EUR / WKB 4035,82 EUR
  • KV-Ansbach 766,95 EUR / SP 200,00 EUR / MB 299,40 EUR / WKB 0,00 EUR
  • KV-Erlangen 1.872,87 EUR / SP 185,00 EUR / MB 1.155,30 EUR / WKB 0,00 EUR
  • KV-Fürth 1.524,73 EUR / SP 782,00 EUR / MB 843,80 EUR / WKB 0,00 EUR
  • KV-Nürnberg 3.727,64 EUR / SP 3.238,80 EUR / MB 1.640,70 EUR / WKB 800,00 EUR
  • KV-Nbg Land 1.695,98 EUR / SP 2.305,00 EUR / MB 241,36 EUR / WKB 0,00 EUR
  • KV-WUG 303,14 EUR / SP 715,00 EUR / MB 69,90 EUR / WKB 0,00 EUR

• "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr

• "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr

• "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
  • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Reisekosten / Auslagenabrechnungen 2014

• An alle Vorstände in den KVs aus Mittelfranken
  • Um unsere Parteienfinanzierungseinnahmen in Mittelfranken zu erhöhen haben alle Gliederungen bestimmte Fristen in der Abgabe an den BzV-Schatzmeister einzuhalten. Die Abgabe der Reisekosten-Verzichtsspenden und Ausgaben-Verzichtsspenden sind spätestens bis zum 15.01.2015 einzureichen. Gegen eine frühere Abgabe habe ich selbstverständlich auch nichts. :-) Die Vorteile von Spenden für die Partei und für den Spender selbst brauche ich hier nicht mehr auszuführen und dürften hinreichend diskutiert und besprochen worden sein.
  • Sind Abrechnungen mit Auszahlungen verbunden ist der Einreichungstermin spätestens bis zum 20.12.2014 einzuhalten damit Zahlungen in diesem Jahr noch auf unserem Hauptkonto verbucht werden können.

• Für den KV-Ansbach der noch eine Bar-Kasse besitzt gilt für die Abgabe abweichend der Termin 05.01.2015. Diesen Termin habe ich bereits dem KV-Schatzmeister Tilko Dietert und dem 1.Vorsitzenden Ralf Engelhardt mitgeteilt.

• Kontoeröffnungen für 2015
  • Auf dem BzV-Schatzmeistertreffen am 30.11.2014 in München wurde der BzV-MFR darauf hingewiesen für alle Gliederungen in Mittelfranken ein eigenes Giro-Konto zu eröffnen. Der Bundesschatzmeister akzeptiert aus Bilanzierungsgründen die bisherige Regelung „ein Konto für alle Gliederungen in Mittelfranken“ nicht mehr.
  • Aus "moralischen" Gründen wurde die Sparkasse Nürnberg favorisiert. Nach Rücksprache mit der Sparkasse Nbg. steht als günstigstes Kontomodell „Konto Pur“ mit einer Grundgebühr pro Monat von 4,90 € und jede Buchung mit 0,59 € zur Auswahl.

• • Berechnungsbasis 01.01.2014 – 04.12.2014 / Kosten für die einzelnen Gliederungen
    • KV-Ansbach / Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen, 25St. = 14,75 € / Gesamt 73,55 €
    • KV-Erlangen / Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen, 30St. = 17,70 € / Gesamt 76,50 €
    • KV-Fürth Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen, 35St. = 20,65 € / Gesamt 79,45 €
    • KV-Nürnberg Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen, 80St. = 47,70 € / Gesamt 106,50 €
    • KV-N-Land Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen, 60St. = 35,40 € / Gesamt 94,20 €
    • KV-WUG Grundgebühr Jährlich 58,80 € / Buchungen 25St. = 14,75 € / Gesamt 73,55 €
  • Bisher wurden auf alle ca. 35.-- € Kontoführungsgebühren je Gliederung Anteilmäßig umgelegt.

• Umsetzung und Kontoführung
  • „alte Variante“ hier ändert sich nichts in der Arbeitsweise
  • Der BzV-MFR Schatzmeister bucht die Konten der Gliederungen in Mittelfranken wie bisher weiter. Die Kontovollmacht bleibt dem BzV-Vorstand vorbehalten und als Ausführendes Vorstandsmittglied können wie bisher nur der 1.Vorsitzende und der BzV-Schatzmeister Zahlungen über die neu eingerichteten Konten der Gliederungen ausführen.
  • „neue Variante“ Eigenkontrolle und Kontovollmacht der KVs
  • Die KVs eröffnen in 2014 selbst ein Girokonto und erhalten dadurch Kontovollmacht wie es das Vereinsrecht vorsieht. Jede Gliederung ist somit selbst für alle Finanziellen und Buchhalterischen Belange zuständig. Das bedeutet: Kontoführung, Buchen in BeSager, saubere nachvollziehbare Belegführung, Rechenschaftsberichtsabgabe und das Einhalten der vorgegebenen Termine für Abgaben an den Bezirk, Land und den Bund. Als Grundlage gilt die Orgarichtlinie OS-1.0 des Bezirkes.

• Empfehlung des amtierenden BzV-Schatzmeisters:
  • Ich empfehle den KVs die bisherige Kontoführung dem Bezirksschatzmeister zu überlassen. Selbst wenn jetzt ein KV-Schatzmeister sich den ganzen Aufwand zutraut so wird jährlich ein neuer Schatzmeister gewählt der erst wieder eingearbeitet werden muss. Ebenso sind Belege und Buchungen lückenlos nachzuweisen und dem neuen Schatzmeister zu übergeben. Erfahrungsgemäß funktioniert das in den meisten Fällen nicht reibungslos. Nach den neuen Satzungsänderungsanträgen des LV-Bayern ist die Termineinhaltung ein wesentlicher Bestandteil für Parteienfinanzierungsgelder, Akkreditierungen von Mitgliedern und kann bei nicht Beachtung in die Parteistruktur der jeweiligen Gliederung eingreifen.

• offene Fragen:
  • Warum war das bisher kein Problem?
  • Erfüllen Unterkonten zum jetzigen Girokonto die Funktion?
  • Skatbank anfragen / Erfahrungswerte

• Eigenes Pad für die Bankensuche anlegen
  • https://vorstandmfr.piratenpad.de/171

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

TOP 5: Termine

• TTIP Bürgerdialog in Nürnberg am 15.12.
  • http://www.europa-union.de/ttip-buergerdialoge/veranstaltungen
  • Sind Piraten dabei? Wer hingeht, dort anmelden.

TOP 5.1: Termine Wiedervorlage

• 13./14.6.2015 Sommerfest Piraten Mittelfranken

• 01.07.2015 Gaswechselprüfung (Vertragsbeginn war 01.10.2014)

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• nix los

KV-Erlangen

• nix los

KV-Fürth

• Antrag - Mandatsabgabe von Uwe ins BEO gestellt

• Infostand am 6.12.14 ab 11 Uhr in der Fußgängerzone

KV-Nürnberg

• Der KV-Nürnberg hat am 23.11.2014 einen neuen Vorstand gewählt
  • Christina Grandrath - 1.Vorsitzende
  • Oliver Hofstetter - 2.Vorsitzender
  • Bertram Kraus - Schatzmeister
  • Florian Betz - GenSek
  • Emil Lefherz - PolGef
  • Michael Bengl - Beisitzer

• Der BzV-MFR Vorstand bedankt sich beim alten Vorstand des KV-Nürnberg für die gute Zusammenarbeit in den Wahljahren 2013/14. Dem neuen Vorstand wünschen wir gutes Gelingen und viel Kraft. In den nächsten Jahren gilt es Mitglieder neu zu gewinnen, "alte" Mitglieder zu aktivieren/erhalten und vor allem die politische Arbeit fortzusetzen, Aktionen durchzuführen und die Menschen daran erinnern das es noch eine Piratenpartei gibt.

• Jetzt brauch ich noch einen Spruch - ach, nehmen wir den mal "Fluctuat nec mergitur" http://www.comedix.de/lexikon/db/fluctuat_nec_mergitur.php

KV-Nürnberger-Land

• Es besteht der Wunsch von anderern Parteien/Gruppen gemeinsam mit uns gegen TTIP/CETA etc. ein Bündnis zu gründen. In WUG gibt es ja ähnliche Bestrebungen.
  • Könnten wir das nicht gleich eine Ebene höher machen, dann muss das nicht jeder KV alleine machen und wir wären auch da wo wir keinen KV haben, oder sich nichts tut.

KV-WUG

• Neuer Vorstand wurde gewählt:
  • 1.Vorstand : Andreas Schreiner
  • 2.Vorstand : Alfred Lang
  • Schatzmeister : Stefan Albrecht

Landkreis Roth

• nix los

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

• nix los

Schwabach

• nix los

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

• Hausordnung?
  • https://vorstandmfr.piratenpad.de/166
  • Die Hausordnung wird mit dem neuen Beauftragten für die Gs-MFR erarbeitet

• Weihnachtsanschreiben Zwecks Spende zum Erhalt der GS 2015

• Weihnachtsmail an alle Mitglieder (Bettelbrief für GS?)

• Wasser Heizung auffüllen - wer kann das?

• wie in der heutigen VoSi-MFR besprochen bekommt Ihr nachfolgend den Umlaufbeschluss für die Beauftragung der Gs-Mittelfranken.

Beschluss Nr.

1/04122014

Beantragt von

Detlef Netter

Betrifft

Beauftragung / Geschäftsstelle Mittelfranken

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen "Merl" ( Florian Betz ) als Beauftragten für die Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg einzusetzen.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Umlaufbeschluss vom 20.11.2014

TOP XX: Sonstiges

Beschluss Nr.

2/04122014

Beantragt von

Detlef

Betrifft

Vorstandssitzungen BzV-Mittelfranken

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen Vorstandssitzungen nur noch 1 x im Monat am 1. Donnerstag eines Monats abzuhalten. Das würde folgende Termine betreffen:

2014: Präsent 04.12.2014 / Mumble 18.12.2014

2015: Präsent 08.01./05.02./05.03./02.04./07.05./04.06./02.07./06.08./03.09./01.10.2015

Begründung: Da im Zeitraum außerhalb von Wahljahren weniger Arbeit anfällt werden durch die freigewordenen Termine die Vorstände des BzV-MFR entlastet. Diese eingesparte Zeit kann für andere Piratenaktionen/Stammtische wahrgenommen werden.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Termine müssen dann auch im Bayernkalender geändert werden.

• Neues zum BEO
  • Auszug aus der Mail des BUVO
    • Ihr konntet noch nicht mitmachen, weil ihr noch nicht verifiziert seid? Es gab bisher keine Verifizierungstermine in eurer Nähe? Kein Problem: Ab sofort könnt ihr beim PShop eure persönlichen Verifizierungsunterlagen für das PostIdent-Verfahren bestellen.
    • Wir schicken euch die nötigen Formulare einfach bequem nach Hause. Ihr müsst dann nur noch das Verifizierungsformular ausfüllen und es mit Eurem Ausweis zur nächsten Postfiliale bringen.
  • Oliver Hofstetter und Detlef Netter können jetzt BEO-Verifizierungen durchführen

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Nächstes Treffen

• Datum: 18.12.2014
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
  • TOP X: Sonstiges