BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-06-19

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Datum
19.06.2014
Start
19:30 Uhr
Ende
21:10 Uhr
Ort
Mumble-Sitzung
Versammlungsleiter
Hilmar Vogel
Protokollant
Hilmar Vogel
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Hilmar Vogel
Pictogram voting delete.svg Daniel Gruber (Entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting delete.svg David Beck (Entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Warsinke
Pictogram voting keep-light-green.svg Eva Westrich
Pictogram voting delete.svg Stefan Albrecht
Gäste
Ralf, Jürgen






Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)
    • Status: Rückantwort von Matthias erhalten, Schlüssel noch nicht gefunden, er würde die Kosten für einen Zusatzschlüssel übernehmen und den alten übergeben, sobald er ihn wieder findet.
    • Es gilt zu klären welche Kosten uns bei Auflösung des Postfaches durch fehlende Schlüssel entstehen.
    • Update 06.06.2014 Detlef: Habe bei der Post angerufen und der Austausch kostet 14.-- € incl 2 x Schlüssel. Das können wir im Vorstand beschließen und umsetzen damit sichergestellt ist das nur berechtigte Personen das Postfach bedienen können.
    • Zur nächsten Vorstandswahl wenn Schlüssel nicht da von Matthias wird das Schloss ausgetauscht.
  • Neumitglieder-Seite (David)
    • Status: Wiedervorlage nach Pfingsten
  • Telefonnummern
    • Stefan schreibt Erlangen und N-Land an wegen Nummer
      • Status: Per Mail angefragt, ohne Rückmeldung
  • Sommerfest
    • Status:" Hütte wäre gefunden. Wenn wir heute beschließen sie zu nehmen, würde Spencer sie für das vereinbarte Datum fest zu sagen (vom 23. auf den 24.8 oder 30. auf den 31.8.)
    • Sollten uns auf alle Fälle überlegen, wie viel wir insgesamt bereit wären auszugeben und wie wir das mit Essen machen - einfach mal andenken, damit wir planen können. Außerdem müssen wir rum fragen, wer überhaupt kommen würde und uns überlegen, ob wir den LV und die anderen fränkischen Bezirksverbände einladen wollen.
    • Infos zur Hütte hab ich mal hier https://vorstandmfr.piratenpad.de/sommerfest zusammen getragen
    • Mitglieder anfragen wer kommen will, ob über Nacht, ob Salat/ähnliches mitgebracht wird, wie viele Personen im Schlepptau
    • Spencer wird beauftragt die Hütte anzumieten für den 23./24.8.


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Beschluss Nr.
2/19062014
Beantragt von
Schatzmeister BzV-MFR
Betrifft
Sommerfest 2014
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen 300.-- € für unser Piratiges Sommerfest freizugeben.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze




  • Weitere Verbleib der Boxen???
    • Stand der Reparatur --> Merl fragen

TOP 2: Finanzen

  • 19.06.2014 00:02 Uhr
    • BzV-MFR 14.483,18 EUR / Verfügbar 9.283,18 EUR / Kasse 298,73 EUR / SP 1.098,85 EUR / MB 1.732,15 EUR
    • zuzgl. offene Forderungen an KVs 825,00 EUR
    • Bankkonto 20.666,10 EUR
    • KV-Ansbach 464,18 EUR / SP 200,00 EUR / MB 186,90 EUR
    • KV-Erlangen 2.023,47 EUR / SP 0,00 EUR / MB 714,60 EUR
    • KV-Fürth 2.500,96 EUR / SP 782,00 EUR / MB 564,60 EUR
    • KV-Nürnberg 780,27 EUR / SP 1.719,00EUR / MB 1.178,40 EUR
    • KV-Nbg Land 292,12 EUR / SP 900,00 EUR / MB 105,00 EUR
    • KV-WUG 121,92 EUR / SP 715,00 EUR / MB 0,00 EUR
  • „SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • „MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
    • Diese beiden Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht da sie bereits berücksichtigt wurden
  • Infos vom BzV-Schatzmeister
    • Offene Verbindlichkeiten KVs gegenüber dem Bezirk.
      • Es sind noch von 3 KVs Zahlungen aus dem gewährten Wahlkampf-Budget offen. Der KV-Fürth hat, soweit ich das gesehen habe, bereits einen Beschluss zur Rückführung beschlossen. Aus den KVs Ansbach und WUG sind bisher keine Reaktionen erfolgt. ??
    • Differenz Kontostand des BzV-MFR zu dem Kontostand Verfügbare Mittel:
      • Es wurden für laufende Kosten Gs-MFR, Renovierung der Gs-MFR, Gerichtskosten, offene Rechnungen aus der EU-Wahl, Politische Aktionen, Arbeiten der AGs und sonstige kleinere Posten ca.6.000.-- € zurückgestellt.
    • Die Kontostände aller Mittelfränkischen Gliederungen am Anfang 01.01.2014 stehen nun am 18.06.2014 fest und wurden vom BzV-Schatzmeister bereits angepasst. Es wurden Minimale Anpassungen bei allen Gliederungen in MFR vorgenommen. Diese Anfangsbestände wurden vom Landesschatzmeister Bayern mitgeteilt und sind die Grundlage im ReBe2013 - zum 31.12.2013.
      • Begründung: Die in 2013 bezahlten Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2014/15/16/17 wurden vom BzV-Schatzmeister bereits den jeweiligen Gliederungen zugerechnet bzw. auf diese in 2013 umgelegt. Daraus ergab sich ein höherer Kontostand der die Grundlage unserer bisherigen gemeldeten Kontostände darstellte. Durch die vorgenommene Rechnungsabgrenzung zum 31.12.2013 wurden diese Umlagen vom Landesschatzmeister Bayern wieder herausgerechnet, werden jedoch in 2014 wieder an die Gliederungen ausbezahlt. Es ist also nichts verloren sondern wird erst im 2.Halbjahr den jeweiligen Gliederungs-Konten wieder gutgeschrieben. Die bezahlten Mitgliedsbeiträge für 2014/15/16/17 die an das Land Bayern bezahlt wurden sind ebenfalls offen und werden lt. Landesschatzmeister im Juli zur Auszahlung gebracht. Es kommt also noch ein bisschen was rein. :-)
    • Kosten der Gs-MFR bis Heute 1.803,70 €. Spenden und Zuschüsse sind bereits berücksichtigt. Gesamt ohne Spenden und Zuwendungen 4.403,71 €. Die Entwicklung bis zum Jahresende könnt Ihr selbst aus den beiden Zahlen ableiten.
    • Die Parteienfinanzierung wurde auf dem Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg wie folgt zur Verteilung beschlossen.
    • Update 18.06.14: Wir haben Heute 7.711,32 € Restzahlung aus der PartFin2013 bekommen. Für das Erfolgsausgerichtete letzte 1/3, das sich an den Einnahmen der einzelnen Gliederungen orientiert, bin ich der Meinung diese an die KVs weiterzuleiten. Hierzu sind 2 Möglichkeiten vom Schatzmeister zur Abstimmung und Diskussion bereitgestellt worden.
  • Verteilerschlüssel / Umlage 1:
    • Bezirk Gesamt letztes 1/3 7.711,32 = 100,00% - entspricht Einnahmen von 37.918,95 €
      • BzV-MFR Anteil 4.335,89 € = 56,23% Einnahmen 21.320,91 €
      • KV-Ansbach Anteil 553,60 € = 7,18% Einnahmen 2.722,22 €
      • KV-Erlangen Anteil 0,00 € = 0,00% Einnahmen 0,00 €
      • KV-Fürth Anteil 230,21 € = 2,99% Einnahmen 1.132,00 €
      • KV-Nürnberg Anteil 1.707,62 € = 22,14% Einnahmen 8.396,92 €
      • KV-Nland Anteil 884,00 € = 11,46% Einnahmen 4.346,90 €
      • KV-WUG Anteil 0,00 € = 0,00% Einnahmen 0,00 €
    • Bei diesem Verteiler-Schlüssel können vom BzV-MFR die Anteile von 4.335,89 € als Rücklagen für die kommenden Wahlkämpfe 2017/2018 geblockt werden um ein Wahlkampf-Budget aufzubauen
  • Verteilerschlüssel / Umlage 2:
    • Bezirk Gesamt letztes 1/3 7.711,32 = 100,00% - entspricht Einnahmen von 37.918,95 €
      • BzV-MFR Einnahmen werden auf die KVs umgelegt Umlage-Wert 21.320,91 €
      • KV-Ansbach Anteil 1.276,25 € = 16,55% Einnahmen incl. BzV 6.275,71 € BzV-Anteil 3.553,49 €
      • KV-Erlangen Anteil 722,65 € = 9,37% Einnahmen incl. BzV 3.553,49 € BzV-Anteil 3.553,49
      • KV-Fürth Anteil 952,86 € = 12,36% Einnahmen incl. BzV 4.685,49 € BzV-Anteil 3.553,49 €
      • KV-Nürnberg Anteil 2.430,27 € = 31,52% Einnahmen incl. BzV 11.950,41 € BzV-Anteil 3.553,49 €
      • KV-Nland Anteil 1.606,65 € = 20,83% Einnahmen incl. BzV 7.900,39 € BzV-Anteil 3.553,49 €
      • KV-WUG Anteil 722,65 € = 9,37% Einnahmen incl. BzV 3.553,49 € BzV-Anteil 3.553,49 €
    • Bei diesem Verteiler-Schlüssel werden keine Rücklagen im Bezirk gebildet für den Wahlkampf 2017/2018. Zum jetzigen Zeitpunkt führen bei Variante 2 die KVs ihre Wahlkämpfe selbst sollte dieser Verteilerschlüssel auch für die folgenden Jahre beibehalten werden.
    • Vorschlag von Hilmar das wir einen Sockelbetrag festlegen zB. genauso wie die BzVs ausbezahlt wurden. 2/3 Fest 1/3 nach Einnahmen.
      • Detlef: Ich werde den Vorschlag zur nächsten Sitzung ausarbeiten.
  • Saldenabgleich Bund und Land
    • Es wurde am 18.06.2014 ein Saldenabgleich Ende 2013 durchgeführt. Alle Verbindlichkeiten dem Bund und dem Land gegenüber wurden ausgeglichen und die offenen Beträge bereits bezahlt. Somit steht der Bezirk Mittelfranken wieder auf einer soliden Basis. \o/
    • Um dem neuen Aufbau von Verbindlichkeiten dem Bund und dem Land gegenüber für Umlagen aus den Mitgliedsbeiträgen entgegenzuwirken hat der Schatzmeister des BzV-MFR beschlossen ab dem 01.01.2014 "alle" Beiträge, ob Bar eingenommen oder übers Konto, auf das zentrale Beitragskonto des Bundes weiterzuleiten. Vorteil: Wir sparen uns nicht nur das Nachhalten welche Verbindlichkeiten wem gegenüber vorhanden sind sondern wir haben auch noch weniger Buchungen auf unserem Girokonto. Das eine spart Arbeit und das andere Geld.
  • Einlagerung von ca 1.200 Plakaten bei der Fa. PC-Computer Shop, Altdorf
    • Für das Einlagern der HaFas bei der Fa. PC-Computer Shop fallen seit 01.04.2014 Einlagerungskosten an. Die Monatsmiete beträgt 150.-- €.


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Beschluss Nr.
1/19062014
Beantragt von
BzV-Schatzmeister
Betrifft
Plakateinlagerung HaFas
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen einen Mietvertrag mit der Fa. PC-Computer Shop, Obere Wehd 2, 90518 Altdorf abzuschließen. Begründung. Durch das Einlagern fällt Monatlich eine Miete von 150.-- € an.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
Die Monatliche Miete von 150.-- € für das Einlagern der Plakate ist durch eine Spendenzusage gedeckt.




TOP 3: Mitgliederstand

  • Hab jetzt direkten Zugriff auf den Verwaltungsserver und kann z.b. Austritte direkt eintragen. Kann jetzt auch die Dumps tagesaktuell ziehen.
    • Alte Mitgliedsanträge nach wie vor bestätigen?
  • Erste Mahnung ging per Mail am 08.06.2014 raus
    • Mitglieder ohne bzw. mit ungültiger Mailadresse würde ich dann postalisch mahnen.


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Beschluss Nr.
4/19062014
Beantragt von
Stefan Warsinke
Betrifft
Portokosten Mahnlauf max. 40€
Text
Die Piratenpartei Mittelfranken stellt ein Budget von maximal 40€ für die Portkosten des Mahnlaufs zur Verfügung.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze




TOP 4: offene Tickets im Wanninger

  • Stefan kümmert sich

TOP 5: Termine

  • 20.06.2014 "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" Beginn 20.00 Uhr, ArtiSchocken, Kulturelle Zwischennutzung im Kaufhaus am Aufseßplatz, Landgrabenstraße 139, 90459 Nürnberg http://www.fiese-tricks.de.vu/
  • 20.06.2014 "Rave für Menschenrechte" Freitag, 17 bis 22 Uhr
  • Schlossplatz, Erlangen Anmelder und Versammlungsleiter: Moritz Michelson


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Beschluss Nr.
3/19062014
Beantragt von
Moritz Michelson
Betrifft
Unterstützung Rave für Menschenrechte
Text
Die Piratenpartei Mittelfranken unterstützt die genannte Veranstaltung.

mit maximal 20€ für Flyer etc.

Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze




TOP 6: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

KV-Erlangen

  • 26.07.2014 Kreisparteitag Erlangen
  • Wie kann man Verzichtsspenden generieren? Fahrtkosten zum Plakate aufstellen?
  • Fahrtkosten zur VoSi?
  • Unterstützung von kleinen Veranstaltungen wie "Rave für Menschenrechte" oder "Global Mariuana March", wo der Veranstalter kein Konto hat?

KV-Fürth

KV-Nürnberg

KV-Nürnberger-Land

  • 21.06.2014 Samstag werden die Hohlkammerplakte entsorgt

KV-WUG

Landkreis Roth

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

Schwabach

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

TOP XX: Sonstiges

  • Demo oder ähnliches zu den Fracking-Plänen der Regierung organisieren bzw. KV Nü fragen?
    • Link von Oberpfalz auf Listen verteilen
  • TTIP / TISA - Aktionen planen?
    • Planung nach aBPT

Nächstes Treffen

  • Datum: 03.07.2014
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Finanzen
    • TOP 3: Mitgliederstand
    • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 5: Termine
    • TOP 6: Aus den Kreisen
    • TOP 7: Geschäftsstelle Mfr
    • TOP X: Sonstiges
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