BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-06-05

Datum

05.06.2014

Start

19:32 Uhr

Ende

21:08 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

Hilmar Vogel

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

David Beck

Stefan Warsinke (Entschuldigt)

Eva Westrich

Stefan Albrecht

Gäste

Willi F., Michael, Ollo, Jürgen

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)

Status: Rückantwort von Matthias erhalten, Schlüssel noch nicht gefunden, er würde die Kosten für einen Zusatzschlüssel übernehmen und den alten übergebe, sobald er ihn wieder findet. Es gilt zu klären welche Kosten uns bei Auflösung des Postfaches durch fehlende Schlüssel entstehen.

• Neumitglieder-Seite (David)

Status: Wiedervorlage nach Pfingsten

• Telefonnummern
  • Stefan schreibt Erlangen und N-Land an wegen Nummer

Status: Da Stefan nicht da, vertagt

TOP 2: Finanzen

• Schatzmeister nicht anwesend

Beschluss Nr.

3/05062014

Beantragt von

BzV-Schatzmeister Mittelfranken

Betrifft

Frankenplenum

Text

Der Vorstand des BzV-Mittelfranken möge beschließen 150.-- € für das Frankenplenum freizugeben. Begründung: Das Frankenplenum findet am 19.07.2014 in Bayreuth statt. Für Auslagen der Referenten und Bewirtung wird ein Gesamt-Bayerisches Budget bei den BzVs gesammelt. Beim LV-Bayern wird ebenfalls ein Budget beantragt so das eine finanzielle Basis geschaffen wird um die Veranstaltung durchführen zu können. Arbeitspad: https://oberfranken.piratenpad.de/20130727

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Der Antragsteller stimmt mit Ja

Beschluss Nr.

1/05062014

Beantragt von

Michael Bengl

Betrifft

Transportkosten Plakatrecycling 200€

Text

Der BzV möge beschließen die Transportkosten zum Entsorgen der Hohlkammerplakate aus der Landtags- und Bundestagwahl, Europawahl und Kommunalwahl in Höhe von 200 Euro zu übernehmen. Begründung: Die Hohlkammerplakate können bei der Druckerei zum Recyceln zurückgegeben werden. Laut erster Auskunft fallen hier Transportkosten von ca. 200 Euro an.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Es gibt wohl günstigere Alternativen als eine Rücksendung an die Druckerei. Das Budget ist vorsorglich für anfallende Transportkosten - wohin auch immer.

Beschluss Nr.

5/05062014

Beantragt von

Will F.

Betrifft

Budget zur Inklusion

Text

BzV beauftragt Willi F. die AG Teilhabe zu betreuen. Ziel zwei Termine pro Monat in der GS evtl. Budget wird später bereit gestellt.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Bucht darf nicht orange gestrichen werden.

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

TOP 5: Termine

• aBPT 28./29.6.
• Franken-Plenum 19.7. Bayreuth
• Kreisparteitag Erlangen: 26.7.

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• Anfrage wegen Entsorgung Hohlkammerplake bei örtlichem Entsorgungsunternehmen hier in Feuchtwangen: kostenlose Anlieferung auch größerer Mengen möglich!
  • http://www.herz-feuchtwangen.de/entsorgung
  • StefanA fragt wegen Recylcing in Schwabach nach
• Volksbegehren unabhängige Justiz BY:
  • Stand?
  • Werbematerial/Flyer geplant
    • Auf offizieller Seite herunterladen http://volksbegehren-in-bayern.de/
    • Unterschriftenliste zum Ausdrucken: http://www.fdp-bayern.de/files/3941/Unterschriftenliste.pdf

KV-Erlangen

• Wann werden die Hohlkammerplakate zurückgeschickt?

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

• Gas
  • Kosten möglicher neuer Gaslieferanten ab 1911,36€/Jahr im Vergleich zu 2430,90€/Jahr bei aktuellen Lieferanten EWS Schönau
  • Nicht Ökö-Tarif ExtraEnergie 1911,36€/Jahr (einmal Vergünstigungen nicht mit gerechnet)
  • Ökö-Tarif Grünwelt Energie 1914,98€/Jahr (einmal Vergünstigungen nicht mit gerechnet)
  • siehe auch Hand-Out :-)
  • Frage - Gewerbe oder nicht?
  • EWS Schönau - Kundigungsfrist 1 Monat
  • Wechsel nach Mietvertrag - Verlängerung
• Reparaturen
  • Sichtung heute ergab: richtige Sichtung erst nach Aushandlung des neuen Mietvertrags
    • Lampen
    • Sanitäranlagen
    • Großputz
    • Logo außen anbringen

• Aushandlung des neuen Mietvertrags soll bis zur nächsten, spätestens bis zur Sitzung in 4 Wochen erfolgen. Michael kümmert sich darum.

• Sachbeschädigung GS - weiteres Vorgehen

Beschluss Nr.

2/05062014

Beantragt von

Michael Bengl

Betrifft

Ausgaben Sachbeschädigung einstellen

Text

Der BzV stellt weitere Ausgaben in dem Fall "Sachbeschädigung GS" umgehend ein. Begründung: In der Vorstandsitzung des BzV Mfr wurde am 22.05.14 dargelegt, das die Chancen auf Erstattung der Verfahrenskosten durch die zwei Gegner gering ist. Beide Beklagten reagierten nicht auf das Anwaltschreiben, bzw. sind nicht erreichbar, Im Moment ist es bereits so, das die Verfahrenskosten weit über dem entstandenen Schaden stehen. De facto war Leuchtkasten schon in einem miserablen Zustand, und wurde nur noch durch Tape zusammen gehalten. Angesichts der angespannten Finanzlage des BzV sehe ich hier keine Notwendigkeit, das Verfahren als reine Schauveranstaltung am Leben zu erhalten. Das finazielle Risiko auf den aufgelaufenen und anstehenden Kosten sitzen zu bleiben ist hier zu hoch.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Wir sind nicht der Meinung, dass die Chancen gering sind unsere Forderungen geltend zu machen. Ziel des Verfahrens ist ein Titel der 30 Jahre gültig ist.

TOP XX: Sonstiges

• Weitere Verbleib der Boxen???
  • Stand der Reparatur --> Merl fragen

Beschluss Nr.

4/05062014

Beantragt von

Detlef Netter

Betrifft

GO-Änderungsantrag

Text

Die GO soll im Absatz Protokollführung geändert werden (Änderungen sind fett markiert)Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll wird den Sitzungsteilnehmern vor Veröffentlichung zur Kenntnis zugestellt.Das Protokoll ist unmittelbar nach Beendigung der Vorstandssitzung auf der Wiki-Seite des BzV-Mittelfranken zu veröffentlichen. Abstimmungen sind namentlich zu protokollieren

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Das Einstellen auf die Wiki-Seite ist am selbigen Tag geschehen. Nur spinnt das Wiki, weshalb es nicht auf der HP angezeigt wird! Gruß eva

• Absatz Protokollführung
• alt:
  • Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll wird den Sitzungsteilnehmern vor Veröffentlichung zur Kenntnis zugestellt. Das Protokoll ist bis spätestens zur nächsten Vorstandssitzung zu veröffentlichen. Abstimmungen sind namentlich zu protokollieren.

• Begründung:
  • Das Vorstandsprotokoll des BzV-Mittelfranken ist ein unverzichtbarer Bestandteil für das neu eingeführte Informationssystem. Dieses Informationssystem ermöglicht es den Gliederungen in Mittelfranken alle Maßgeblichen Information zu erhalten um Ihre Gliederungen ordentlich zu führen.

• Das Informationssystem umfasst
  • a) Kontostand der jeweiligen Gliederung
  • b) Spendeneingang
  • c) Mitgliedszahlungen in €
  • d) Gesamtentwicklung des BzV-MFR
    • d1) Girokontostand
    • d2) Verpflichtungen des BzV-MFR gegenüber anderen Gliederungen
    • d3) zu erwartende Eingänge für den BzV-MFR
  • e) sonstige Mitteilungen des BzV-Schatzmeisters zur aktuellen Lage und Finanziellen
  • Tätigkeiten des BzV-Mittelfranken

• Sommerfest
  • Evtl. wäre das Naturfreundehaus Brombachsee an vereinzelten Tagen frei
  • Eva fragt noch einmal beim YCF nach
  • Daniel schaut bei anderen Gruppenhäusern

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Nächstes Treffen

• Datum: 19.06.2014
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP 7: Geschäftsstelle Mfr
  • TOP X: Sonstiges