BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-04-10

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Datum
10.04.2014
Start
19:39 Uhr
Ende
22:48 Uhr
Ort
Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
Versammlungsleiter
Hilmar Vogel
Protokollant
Hilmar Vogel
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Hilmar Vogel
Pictogram voting keep-light-green.svg Daniel Gruber
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting keep-light-green.svg David Beck
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Warsinke
Pictogram voting keep-light-green.svg Eva Westrich
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Gäste
* Michael - KV-Nland
  • Jürgen - KV- Erlangen
  • Michael - KV-Nürnberg später hinzugekommen


Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)
Status:in progress
  • Dokumentation Zugänge etc. (StefanW)
    • KeePass/Truecrypt Container auf der owncloud der BY-IT
Status: Container sind erstellt und auf der Owncloud; Versand des Zugangs an fehlenden PGP-Keys gescheitert
  • Website
Status:
  • Arbeitspad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/135
    • David hat bis auf 2 Probleme die er nicht lösen kann alles erledigt
      • Kalender kaputt, Dani kennt bug
      • Impressum
      • Telefonnummer Presse
  • Neumitglieder-Seite (David)
Status: Wiedervorlage nach Europawahl
  • Wanninger (Daniel)
Status: Wanninger wird geupdated, erst danach
  • Sachbeschädigung der Gs-MFR (Leuchtkasten) (Daniel)
Status:
    • Halunken sind angeschrieben, Rechnung von Anwalt gekommen, soll aber noch nicht bezahlt werden --> Abwarten
  • Telefonnummern
Status: Wurden den KVs Tel-Nr angeboten? Im letzten Pad steht Ansbach hätte Bedarf - schon eingerichtet?
    • Stefan W. kümmert sich drum und schreibt KVs an 27.03.14
    • Fürth würde gerne auch eine Nummer haben
    • Bisher wurde noch niemand angeschrieben, weil es noch Probleme bei der Umsetzung gibt. Hab schon Kontakt zu Merl (er hatte es damals eingerichtet) hergestellt.
  • Postfach / Tresor - Umstellung
Status: Tresor-code muss noch geändert werden

TOP 2: Finanzen

  • 10.04.2014 10:05 Uhr
    • BzV-MFR 7.883,31 EUR / Verfügbar 1.756,94 EUR / Kasse 246,23 EUR / SP 638,85 EUR / MB 1.345,45 EUR
    • abzgl. offene Forderungen Land und Bund 6.126,37 EUR
    • abzgl. Darlehen des LV 8.000 EUR
    • zuzgl. offene Forderungen an KVs 2.739,00 EUR
    • Bankkonto 15.987,22 EUR
    • KV-Ansbach 462,08 EUR / SP 200.00 EUR / MB 114,90EUR
    • KV-Erlangen 2.670,37 EUR / SP 0,00 EUR / MB 642,60 EUR
    • KV-Fürth 2.304,22 EUR / SP 702,00 EUR / MB 434,50 EUR
    • KV-Nürnberg 2.008,62 EUR / SP 1.639,00 EUR / MB 958,80 EUR
    • KV-Nbg Land 650,30 EUR / SP 600,00 EUR / MB 101,40 EUR
    • KV-WUG 8,32 EUR / SP 615,00 EUR / MB 0,00 EUR
  • „SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • „MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • Diese beiden Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht da sie bereits berücksichtigt wurden
  • Infos vom Schatzmeisters:
    • Der Schatzmeister hat am 29.03.2014 einen Antrag auf ein Darlehen in Höhe von 8.000.--€ an den Vorstand des LV-Bayern gestellt. Die Gelder werden eingesetzt um die Verbindlichkeiten des BzV-MFR gegenüber dem Bund und dem Land im Geschäftsjahr 2013 auszugleichen. Der Schatzmeister steht Darlehen kritisch gegenüber da es keine Problemlösung darstellt sondern entstandene finanzielle Probleme nur auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt und nicht löst.
    • Update 04.04.14 / Der LV-Bayern hat das Darlehen genehmigt und bereits an den BzV-MFR ausbezahlt. Danke an den Vorstand des LV-BY für das schnelle Handeln.
    • Damit ergibt sich für mich eine dringende Neubewertung unserer Ausgaben.
    • Kontostände:
    • Die Kontostände haben sich leicht positiv für die meisten KV`s verändert. Der Grund sind die Überträge 2012/2013. Die Eröffnungs-Kontostände weichen von dem am 19.10.2013 vom vorherigen Schatzmeister übernommen Kontostands-Meldungen ab. Da der ausgewiesene Betrag vom Girokonto fortlaufend richtig geführt wurde hat dies zur Folge dass vom BzV-MFR Konto Verschiebungen hin zu den KV`s stattgefunden haben. Schlecht für den BzV-MFR - gut für die KV`s in Mittelfranken.
    • Parteienfinanzierung:
    • Im Mai 2014 wird ein Bezirksvorständetreffen auf Landesebene stattfinden bei dem die Umverteilung der bereits auf dem LV-Bayern liegenden Gelder ausgehandelt werden sollen. Nach Auszahlung der Parteienfinanzierung werden vorrangig die Verbindlichkeiten des BzV-MFR gegenüber dem LV-Bayern ausgeglichen um Mittelfranken wieder auf ein solides Fundament zu stellen. ( Wunsch des Schatzmeisters \o/ )
    • Geschäftsstelle Mittelfranken
    • Miete pro Monat incl. Nebenkosten = 727,47 € / Zuschüsse durch den LV-BY und Spenden 341,67 / Belastung für den BzV-MFR pro Monat 385,80 €. Hierbei noch nicht enthalten die Beteiligung der KVs.


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Beschluss Nr.
6/10042014
Beantragt von
Daniel
Betrifft
Darlehensvertrag
Text
um die finanzielle Lage des BZV zu entspannen ist es nach Rücksprache mit Klaus (Schatzi LV) am einfachsten wir beantragen beim LV ein zinsloses Darlehen, das später mit den Mitteln aus der Parteienfinanzierung verrechnet werden kann. Ich bitte dem Vertrag zuzustimmen, damit der schnell unterschrieben werden kann und wir wieder liquide sind.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
Umlaufbeschluss




TOP 3: Mitgliederstand

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

  • PTS#100576165726 — Wahlkampfkostenerstattungsantrag


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Beschluss Nr.
1/10042014
Beantragt von
Hilmar
Betrifft
Verteilung der Parteienfinanzierung des LV an die BzV
Text
Der BzV Mittelfranken unterstützt den Antrag der anderen Bezirke, 50% der Parteienfinanzierung nach Pirat-Starter an die Bezirke zu verteilen. Diese Beträge sollen später mit dem neuen Verteilungsschlüssel, der beim Treffen der BzV-Vorstände verm. im Mai bestimmt wird, verrechnet werden.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze




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Beschluss Nr.
2/10042014
Beantragt von
Michael Bengl (Vorsitzender KV Nürnberg)
Betrifft
Bei anderen Bezirken Beteiligung der GS anfragen
Text
Der Bezirksvorstand Mittelfranken fragt bei den Bezirksvorständen von

Unterfranken, Oberfranken und der Oberpfalz an, und bittet um Übertragung eines Teilbudgets aus dem Fördertopf "Präsentation" des Landesverbandes. Der Bezirksvorstand Mittelfranken ernennt einen Beauftragten aus dem Vorstand um dies umzusetzten. Des weiteren beantragt der Bezirksvorstand Mittelfranken finanzielle Mittel aus dem Landesverband, um eine mögliche Weiterführung der Geschäftsstelle zu erleichtern. Um eine eventuelle Finanzierung der Geschäftstelle Mittelfranken über den 30. Juni hinaus zu gewährleisten, ist die Akquise von weiteren finanziellen Mitteln dringend notwendig. Laut Auskunft des Landesschatzmeisters ist der Fördertopf "Präsentation" noch nicht ausgeschöpft. Gerade die Bezirke Unterfranken, Oberfranken und Oberfpfalz haben wenig Mittel beantragt. Die Vergabereichtlinien des Fördertopfes "Präsentation" sehen ausdrücklich die Möglichkeit einer Übertragung von Zuteilungen aus einem Bezirk in einen anderen vor. Diese Möglichkeit der Teilfinanzierung sollte möglichst vor dem nächsten Bezirksparteitag abgeklärt werden, da der Bezirk, auch zusammen mit seinen KVs, die Finanzierung der GS nicht alleine bewerkstelligen kann.

Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
Hatten wir vor :)



  • "Rueckgabe nicht zustellbarer Nachricht an Absender" - Tickets bitte bearbeiten
  • Hilmar schaut nochmal drüber

TOP 5: Termine

TOP 6: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

  • 1. Sitzung neuer VS am Sonntag
  • Anfechtung Wahl AN findet nicht statt

KV-Erlangen

KV-Fürth

KV-Nürnberg

  • MV war letzten Samstag 05.04. Kommunalanträge und Diskussion der Arbeit im Stadtrat
  • TTIP Aktionstag: Stand ist angemeldet (Ludwigsplatz, Ehekarusell vor Wöhrl)

wegen der geringen Teilnahme (viele im Urlaub) ist die Durchführung unsicher (mb)

KV-Nürnberger-Land

  • Nland hat 100.-- € zur Flyerbestellung beschlossen

KV-WUG

  • Wir besprechen am 11.4. wie wir Detlefs Lager von der Küche befreien können um unsere Hafas dort einlagern zu können.
  • Wir verzichten auf 50 Hohlkammer im Querformat um das Defizit der Lieferung zu reduzieren.

Landkreis Roth

  • Brauchen Flyer für TTIP-Aktion

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

Schwabach

TOP 7: Plakate/Flyer EU-Wahlkampf


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Beschluss Nr.
5/10042014
Beantragt von
Hilmar
Betrifft
Budget 2150€ für Plakate MfR
Text
Der BzV stellt maximal 2150€ für die Bestellung von DinA0 Plakaten zur Verfügung.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze



Hohlkammer A1:

==

Motiv 1: 275 | 226 Motiv 2: 250 | 100 Motiv 3: 200 | 100 Motiv 4: 50 | 60 Motiv 6: 335 | 290 Hohlkammer A0:

==

Motiv 1: 25 | 25 Motiv 2: 25 | 25 Motiv 3: 100 | 60 Motiv 4: 25 | 25 Motiv 6: 35 | 0

  • eigenes Motiv*: 425

Papierplakate A1:

=====

Motiv 4: 25 | 25 Motiv 5: 25 | 25

  • Aufteilung der Plakate
                A1     A0

Nbg Land 100 50 Ansbach 70 100 Erlangen 50 25 WUG 50 100 Nbg 436 60 Fürth 70 300


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Beschluss Nr.
3/10042014
Beantragt von
Detlef
Betrifft
Budget 700€ für EU-Flyer
Text
Der BzV stellt maximal 700€ für die Bestellung von EU-Flyer zur Verfügung.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
Im Budget sind Spenden von 200€ und 100€ KV N-Land enthalten, Beschluss 2/06042014




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Beschluss Nr.
4/10042014
Beantragt von
Hilmar
Betrifft
Budget 160 € für TTIP-Flyer
Text
Der BzV stellt maximal 160€ für die Bestellung von TTIP-Flyer zur Verfügung.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze
KV Fürth und Erlangen stellen in Aussicht sich je zur Hälfte zu beteiligen



TOP 8: Bezirksparteitag

  • Termin: 10.5.2014 Samstag ab 10.00 / Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken
  • Einladung spätesten 12.4.2014

Was tun wenn keine Mailadresse bekannt vorhanden?

TOP 9: Sonstiges

Stefan Albrecht

  • Gensek-Treffen vom 2014-03-29
    • Es wird aufgrund des kommenden Wanninger-Updates seitens der LV Verwaltung darum gebeten die vorhandenen Queues im Wanninger auf eine sinnvolle Menge zu begrenzen.
    • Status: Vorstand mit Unterqueue zur Kenntnis, Mitgliederverwaltung, Geschäftsstelle, Presse, Schatzmeister,
    • In Zusammenhang mit Wanninger möchte ich auch mal klären welche Mailadressen nicht mehr benötigt werden.
    • Weiterleitungen:

admin@ -> generic-otrs@ ag-anmeldung@ -> generic-otrs@ <-- löschen geschaeftsstelle@ -> generic-otrs@ kontakt@ -> generic-otrs@ <-- in Vorstand laufen lassen presse@ -> generic-otrs@ vorstand@ -> generic-otrs@ wahlkampf@ -> david, Spinni, daniel, patrick <-- auf GS laufen lassen schatzmeister@ beauftragen

    • Außerdem noch die Postfächer mit dem eingetragenen Kommentar:

anmeldung@ - "Anmeldungs-Queue" <-- löschen assistenz@ - "Assistenz-Team Mittelfranken" <-- löschen generic-otrs@ - "OTRS-Sammelmailbox (Wanninger)" mitgliederverwaltung@ - "Wanninger (PTS#108201304150)" Michael Bengl: (hab Termin, ich versuche aber nachzukommen) Plakatbestellung Europawahl: Ich hab keinen Beschluss im Protokoll gefunden. Warum sind soviele Plakate bei der knappen Finanzlage bestellt worden? Nürnberg hat derzeit ein verfügbares Budget von 518,65 Euro. Rückstellungen für Miete Juli - Dez. noch nicht berücksichtigt! Hinweis Vermietung: Haftung klären. Entweder übernimmt ein Piratenmitglied Veranstaltungen von Nichtmitgliedern als Verantwortlicher (Haftpflichtversicherung der Partei) oder es sollte ein Mietvertrag abgeschlossen werden.

  • Wird am BzPT geklärt
  • Twitteraccount PiratenMFR:
    • Wer hat da die Daten?
    • Geklärt
  • Die Boxen von Bruno, die wir bisher immer für Demos genutzt haben, stehen uns ab Mai nicht mehr zur Verfügung
  • Sommerfest + mehr Flausch für alle

Nächstes Treffen

  • Datum: 24.04.2014
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum NRW, BzV Mfr
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Finanzen
    • TOP 3: Mitgliederstand
    • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 5: Termine
    • TOP 6: Aus den Kreisen
    • TOP X: Sonstiges
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