BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-03-13

Datum

13.03.2014

Start

19:42 Uhr

Ende

23:17 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Hilmar Vogel

Protokollant

Daniel Gruber

Anwesend

Hilmar Vogel

Daniel Gruber

Detlef Netter

David Beck

Stefan Warsinke

Eva Westrich

Stefan Albrecht

Gäste

Willi, Ralf, Michael, Jürgen, Joerg

Tagesordnung

TOP 9: Europa-Wahl

• Plakatbestellung Europa-Wahl
  • Bestell-Pad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/Plakate-EU
  • Email von Dietmar auf der MFR-Aktiven vom 10.03.14:
    • Deadline der Bestellung 14.03.14 / Der LV wird sich wohl beteiligen, bei A0 Plakaten wird eine Druckvorlage und eine Umarbeitung der vorhandenen Plakatmotive benötigt

Plakat-Motive -Auswahl- Motiv 1 (Bund) wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat1-final.jpg Motiv 2 (Bund) wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat2-final.jpg Motiv 3 (Bund) wiki.piratenpartei.de/Datei:Europa2014-plakat3-final.jpg Motiv 4 (NDS) wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa201413.jpg Motiv 5 (NDS) wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa201413_23.jpg Motiv 6 (NDS - Achtung, Querformat!) wiki.piratenpartei.de/Datei:Nds_europa2014-geheimabkommen_.jpg

• Es wird angestrebt, dass die KVs ohne Komnmunalwahlen die Kosten für Plakate vorfinanziert bis Förderungen durch den LV/Bund geklärt ist.
• Hilmar schickt Auflistung der Motive noch mal rum
• Es soll ein eigenes Plakatmotiv geben

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)

Status: noch immer nicht

• Dokumentation Zugänge etc. (StefanW)
  • KeePass/Truecrypt Container auf der owncloud der BY-IT

Status:

• Website

Status: siehe Pad

• Arbeitspad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/135
• Neumitglieder-Seite (David)

Status: Wiedervorlage nach Europawahl

• Wanninger (Daniel)

Status: Thomas Knoblich angeschrieben

• Sachbeschädigung der Gs-MFR (Leuchtkasten) (Daniel)

Status: Bim angeschrieben, wir bekommen Berechnung über die voraussichtlich anfallenden Kosten, es wird u.U. eine Rechnung o.ä. benötigt. Habe durch Stefans Angaben die Kosten für das neue Leuchtschild ermittelt und an Bim weitergeleitet.

TOP 2: Finanzen

• 12.03.2014 14:00 Uhr
  • BzV-MFR 3.749,81 EUR / Verfügbar 0,00 EUR / Kasse 296,23 EUR
  • abzgl. offene Forderungen Land und Bund 6.126,37 EUR
  • zuzgl. offene Forderungen an KVs 2.739,00 EUR
  • Bankkonto 13.115,99 EUR
  • KV-Ansbach 602,41 EUR
  • KV-Erlangen 2.318,55 EUR
  • KV-Fürth 1.587,06 EUR
  • KV-Nürnberg 3.535,03 EUR
  • KV-Nbg Land 935,45 EUR
  • KV-WUG 387,68 EUR
• Frage an den Vorstand des BzV-MFR
  • Ist es wünschenswert auch die Spendeneinnahmen und die auf dem Konto eingegangenen Mitgliederbeiträge bei den einzelnen KVs mit aufzuführen. Diese Information bezieht sich dann immer auf die jeweiligen Zahlungseingänge das ganze Jahr betreffend ab dem 01.01. aufaddiert als Gesamtzahl dargestellt. Der Kontostand verändert sich dadurch nicht es ist nur eine Zusatzinformation. Der Grund für dieses Angebot ist das der Schatzmeister bezüglich dieser Posten laufend Anfragen erhält. Da die VoSi des BzV-MFR alle 14 Tage abgehalten werden sind diese Infos einschl. Kontostand dann immer ziemlich aktuell.

Beschluss Nr.

1/13032014

Beantragt von

Detlef Netter - BzV Schatzmeister

Betrifft

Rechnungsbericht 2013 aller Gliederungen in Mittelfranken

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen 1.500.--€ für die Fertigstellung des RB2013 bereitzustellen. Begründung: Für die Abschlussarbeiten und Restbuchungen aller Gliederungen in MFR wird der Einsatz der Bundesbuchhaltung benötigt. Das beantragte Budget wird nach Buchungsaufwand unter den Gliederungen aufgeteilt. Die genauen Umlagebeträge werden nach Fertigstellung des RB 2013 festgesetzt und den jeweiligen Gliederungen mitgeteilt.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

Bitte zu beachten, dass der KV WUG sich erst am 17.11.13 gegründet hat und ihn deshalb auch nicht mit dem ReBe2013 zu belasten. 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Detlef Info: Für Buchungsarbeiten wurden 2012 ca. 1.400.--€ aufgewendet. 2013 war ein Wahljahr und Buchungstechnisch ist dadurch der Aufwand erheblich angewachsen. Der Buchungsaufwand an einzelnen Kontobewegungen über alle Bar-Kassen und das Hauptkonto haben sich gegenüber 2012 nahezu verdoppelt. Verwaltet werden 6x KVs und 1x BzV. Die beantragten 1.500.--€ für das Jahr 2013 sind eine vorsichtige Schätzung. Durch Einsatz Modernerer Buchungsmethoden konnte jedoch der Aufwand an Fremdeinsatzmitteln eingegrenzt werden deshalb ist die Kosteneinschätzung für 2013/2012 fast gleich. Die Aufteilung unter den Gliederungen erfolgt nach Buchungsaufwand.

Beschluss Nr.

2/13032014

Beantragt von

Detlef Netter - BzV Schatzmeister

Betrifft

Freifunk-Router

Text

Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen den Beschluß 8/26062013 auf 750.--€ aufzustocken. Begründung: Wir haben nun von Alex die Rechnung für die Freifunk-Router erhalten. Für diese Aktion wurde vom vorherigen Vorstand ein Budget von 250.--€ zur Verfügung gestellt. Die nun an den BzV-MFR gerichtete Rechnung beträgt 750.--€.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Detlef Info: Die Aktion Freifunk-Router war mit folgenden Mitteln geplant: 250.--€ BzV / 150.--€ KV-Nbg. / 200.--€ sind an Spenden eingegangen - Danke / - Es waren schon im Vorfeld ca. 700.--€ eingeplant. Ich bitte den Antrag zuzustimmen. AG-Wahlkampf / Budget-Planung https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Ao_4Bd1EAC2ZdFY3LVVkWHNtZFVqdzhpNGNmY3VwSlE#gid=1

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
• 1 x pro Monat an StefanW eine Mitgliederliste

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

• PTS#104043113355 — EU-Wahlkampfvorbereitungen - Update
  • siehe auch MFR-Aktive und TOP 9. Wird dort behandelt.
• PTS#103408499178 — Fwd: Treffen für Mitgliederverwalter am 29.03.2014
  • siehe auch TOP5: Termine. Wird dort behandelt.
• PTS#101547890769 — Fwd: Kontakt-Datenbank LV
• StefanW
• PTS#107569196237 — Rechnung SIG 45396-0220182
• PTS#107922008644 — Ihre Verbrauchsabrechnung zu Vertrags-Nr.: 3037345

TOP 5: Termine

• Treffen der GenSeks und Pfleger der Mitgliedsdaten
  • Treffen am 29. März 2014 um 10.00 Uhr im Hotel "Landgasthof zum Raben“ in Kipfenberg. Arbeitspad https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/22
  • StefanW geht hin
  • StefanA geht hin
• WE-Schulung in Presse u. Öffentlichsarbeit am 05/06.04.14
  • Info-wiki http://t.co/3NKDJCXsaN - Arbeitspad https://t.co/0ytZpDNz07
  • David schickt rum

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• Europawahl / Anfrage Plakatbedarf:

Wie sieht die ORGA / Finanzierung zur Europawahl aus? Welche Kosten haben die KVs zu tragen und was wird auf BZV/LV/BV-Eben geregelt/finanziert?

KV-Erlangen

• schließe mich den Fragen des KV-Ansbach an.

KV-Nürnberg

• Wahlkampfendspurt, Verteilung der Wahlkampfzeitung

KV-Nürnberger-Land

• Wahlkampfabschluss/diesen Samstag nochmal Infostände in Altdorf, Lauf und Feucht
• wir haben unsere Wünsche für Europawahlplakate ins Pad eingetragen
• wir haben hier aktuell mehrere Piraten die gerne im Nürnberger Land im Wahlkampf helfen würden, aber kein Geld für Material
• wir bräuchten neben den Plakaten auf jedenfall auch noch Europawahlkampf-Flyer

KV-WUG

• nächster Infostand am 15.03.2014 in Weißenburg am Marktplatz

TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken

• Detlef - es ist mir aufgefallen das Unterlagen die dem Datenschutz unterliegen frei zugänglich sind. Die betrifft im Besonderen Mitteilungen von Mitgliedern an den BzV-Schatzmeister und an den BzV-GenSek ( Mitgliederverwaltung ). Der Aufbewahrungsort für Informationen an die Vorstandsmitglieder des BzV-MFR sind zukünftig unter Verschluss zu halten.

Es ist auch darüber zu sprechen inwieweit Post an den BzV-Vorstand geöffnet werden soll damit der erforderliche Datenschutz gewährleistet wird. Es ist zu unterbinden das Außenstehende Einsicht in dieses Dokumente erhalten. Ich war regelrecht geschockt das im Fach des BzV-GenSek. Kündigungen von Mitgliedern frei für jeden der sich hinter die Theke begibt einzusehen sind.

• David: Frage: Warum schaust du in das Fach vom GenSek?
  • Detlef: Warum Interessiert Dich Datensicherheit und Datenschutz nicht als Vorstandsmitglied im BzV-MFR. Es ist eine der Aufgaben die Dich betreffen - Gegenfrage: Warum hast Du diese schweren Datenschutzverletzungen nicht bemerkt obwohl diese offensichtlich sind? Es ist schon erstaunlich das sich Personen mehr Gedanken darüber machen wie ein Problem aufgedeckt wurde als sich Gedanken darüber zu machen wie diese Probleme am besten gelöst werden können.
• Detlef: spinni hat folgenden Vorschlag eingebracht:
  • Im Stahlschrank werden Ablagefächer eingerichtet. Sensible Post landet dort. Sofern da was ist, lege ich den GenSeks bzw. Schatzi einen Vermerk ins offene Fach. Der Schlüssel für den Stahlschrank ist im Tresor. Da die Kombination dafür mittlerweile auch an eine unbekannte Anzahl an Menschen rausging, würde ich die gern ändern (wenn das geht) und dann an entsprechend weitergeben
• Detlef: Auf meine Email vom 04.3.2014 an alle BzV-Vorstände haben sich StefenW, Hilmar und Eva gemeldet. Alle anderen Vorstände haben sich nicht geäußert - weder poitiv noch negativ. Ich kann aus diesem Grund die Einstellung zum Datenschutz als "nicht wichtig" einstufen. "Datenschutz" - Dafür sind wir auf die Straße gegangen und haben Demonstriert aber für uns gilt das natürlich nicht - nur für die anderen!!
  • Daniel: Wenn ein Punkt auf der TO der nächsten VoSi steht sehe ich keine Notwendigkeit mich im Vorfeld groß zu äußern. Die Situation ist, wie du es auch geschildert hast, natürlich nicht hinnehmbar. Deine Schlussfolgerungen sind daher nicht korrekt.
  • Spinnis Vorschlag wird präferiert: Post in den Stahlschrank und Schlüssel nach wie vor in den Tresor. Der Tresor soll einen neuen Zugangscode erhalten. Spinni wird damit beauftragt.

TOP 8: TTIP - Demo

• Aktionspad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/134
• Termin auf 15.3. verschoben, DRINGEND "DEMO-AUFRUF" Flyer erstellen / erledigt
  • Start 14:00 Uh
• David: Demos in Nürnberg sind mit dem Vorstand Nürnberg VORHER abzusprechen ....
  • Detlef: Der Einwand von David ist mal wieder typisch - bereits auf der VoSi am 13.02.14 u. am 27.02.14 wurde die TTIP-Demo behandelt ohne das hier ein gegenteiliger Einwand oder Vorschlag vorgetragen wurde. Das betrifft jeden der solche territorialen Ansichten einbringt. Der Vorstand des KV-Nbg. den es betrifft hat sich noch nicht zu dieser von David getroffenen Aussage geäußert. Es wurde angenommen, da sich Nürnberg massiv im Wahlkampf befindet, dass Hilfe von anderer Seite wünschenswert ist. Auf der VoSi des KV-Nbg. vom 25.02.14 wurde sich zudem positiv darüber geäußert dass der BzV-MFR die Planung dieser Demo übernimmt. Die TTIP-Demo ist sehr wichtig und wir hoffen auf rege Beteiligung aller Piraten. Die TTIP-Demo ist 1 Tag vor dem Wahltermin und es kann für die Wahl in Nürnberg nur förderlich sein. So sehe ich das jedenfalls!

TOP 10: Bezirksparteitag

• Michael: Themen für den Bezirksparteitag bzw. ein ganztägiges Vorständetreffen
  • Wie machen wir nach den Kommunalwahlen weiter?
  • Nutzen und Finanzieren der GS. Aufteilung der Kosten KV Nbg, MFR, andere KVs
  • Bundestagswahlkampf in 3,5 Jahren. Finanziert und Organisiert über Bezirk?
  • Aufteilung der zukünftigen Finanzen BzV und KVs
  • politische Selbstfindung auf BzV Ebene.
• Bezirksparteitag am 10.5.2014 Samstag ab 10.00 - Einladung spätesten 12.4.
• Christian: finde die Idee eines mittelfränkischen Vorständetreffens gut, da sich da ja doch einiges verändert hat in den letzten Monaten +1 (David)
  • Daniel: Vorstände wechseln gefühlt dauernd. Die Aktiven verändern sich kaum. Statt einem Vorständetreffen würde ich die damit zusammenhängenden Diskussionen lieber auf die breite Basis eines BzPT stellen. Dies würde freilich kein traditioneller BzPT werden, aber das macht ja nichts. Vorteil: Wir können bei Bedarf Entscheidungen treffen, die dann auch ihre Legitimation haben und später nicht ohne weiteres in Frage gestellt werden können.

TOP 11: Selbstreflektion

Wir sind jetzt eine Weile im Amt, und somit halte ich es für angebracht, die von uns eingeschlagene Richtung zu beurteilen. Manches läuft sicherlich gut, anderes vermutlich weniger.

TOP 12: Sonstiges

• Stefan Warsinke, Login vom Buchtrechner, Passwort Steuermann,

so einrichten, das man auch bei eingeloggtem David runterfahren kann.

• Moritz denkt über eine Veranstaltung zur politischen Bildung gegen verbreiteten Nationalismus und Geschichtsrevisionismus nach und fragt wie wir dazu sehen. Veranstaltungsort Nürnberg, Zielgruppe Bundesweit, möglichst bald. Ziel ist es, dass aus der Veranstaltung/Konferenz (genaue Form noch unklar) inhalte enstehen. (z.B. Videos).
  • Info Moritz: Super, danke dir. Im Moment reicht es denke ich, wenn du meinen Plan einer Konferenz zu unseren transnationalen Werten im Programm und gegen rechte Konzepte wie Nationalismus/Geschichtsrevisionismus etc., bei der dann auch informative Kurzvideos für Youtube herauskommen sollen, grundsätzlich mal kurz ansprichst. Aber braucht noch keine Abstimmung oder so. Beschlussfähiges und konkretes werde ich noch zusammenschreiben. Ich denke, es ist nur gut, wenn wir lokal hier die Leute frühzeitig mitnehmen und hoffentlich einbeziehen. Auch Pirantifa und so Ich werde das auf jeden Fall dann auch beim BuVo im Rahmen der Aufforderung zu Konferenzen zur Wertedebatte vorstellen, da wird es bestimmt auch Unterstützung geben. Ich würde heute auch kommen, aber ich moderiere heute Abend die regelmäßige Runde mit unseren EU-Kandidat*innen im Mumble ( https://www.piratenpartei.de/2014/03/11/reflections-on-a-europawahl-3/ ). Danke und bis bald!
  • Genauen Plan vorstellen, dann wird weiter darüber nachgedacht und diskutiert
  • Wer organisiert es? Moritz oder Piraten?
  • Ist es eine Piratenveranstaltung oder nicht?
  • Wen will Moritz damit ansprechen? Piraten oder gesamte Menschheit?
  • Kontroverse Diskussion, Vortrag/Vorträge, Workshop?
• Telefonummer auf der Webseite:
  • Wieso steht bei der GS die Faxnummer?
• Telefonnummern:
  • So ist die Zuordnung bisher:
  • 091137820120 ---> Piraten Mfr Geschäftststelle in Bucht und danach Spinni
  • 091137820121 ---> Piraten Mfr Vorstand an Hilmar
  • 091137820122 ---> Piraten Mfr Presse an David
  • 091137820123 ---> Piraten KV Nürnberg belassen (Mailbox)
  • 091137820124 ---> Junge Piraten Mittelfranken löschen
  • 091137820125 ---> Geschäftsstellenteam Mfr löschen
  • 091137820126 ---> frei
  • 091137820127 ---> frei
  • 091137820128 ---> frei
  • 091137820129 ---> Piraten BzV Mittelfranken Fax

Tel.Nr in der Bucht: 0911 98068938 <---- nur zum Rausrufen freie Nummern sollen KVs angeboten werden KV Ansbach: eine Nummer > Mailbox > Mail

• Schlüssel GS
  • Jupis wollen abgebrochenen Schlüssel nachmachen lassen --> evtl. fallen Kosten an
  • Merl hat noch Schlüssel. Den erstmal zurück bringen + dann weiter geben
• GS-Kasse

Beschluss Nr.

3/13032014

Beantragt von

Detlef (Schatzmeister)

Betrifft

Geld für Geschäftsstell / Barkasse

Text

Der Bzv möge beschließen der Geschäftsstelle 50 € in die Barkasse zu geben.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

David Beck

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

• Neustadt Aisch tot lassen oder nach den Wahlen versuchen wieder zu beleben?

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Nächstes Treffen

• Datum: 27.03.2014
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP X: Sonstiges