BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2013-12-12

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Datum
12.12.2013
Start
19:30 Uhr
Ende
20:58 Uhr
Ort
Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
Versammlungsleiter
Hilmar Vogel
Protokollant


Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Mailinglisten-Admin (Stefan)
  • Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)
    • Status: nix neues
  • Wanninger (Hilmar)
    • Zugänge: bis jetzt nur Daniel und Detlef
      • Status: Nikki schafft es nicht und sucht neuen Wanniger-Beauftragten vermutlich klappt es erst im neuen Jahr
    • Neue Queue Mitgliederverwaltung ==> mitgliederverwaltung@piraten-mfr.de
    • geschäftsstellen-Queue==>spinni soll rechte bekommen
      • Status: siehe oben
  • Passwörter Telefon Übersicht Nummern (Stefan W)
    • Status: alles vorhanden außer ein Rechner fehlt noch in der GS
  • Zahlungserinnerung
    • Anschreiben: https://vorstandmfr.piratenpad.de/118
    • Status: Der LV wird im Dezember eine ähnliche Aktion starten, um dann Januar zu mahnen und zu streichen.
      • Deadline 15.01.2013 für die Mahnungen durch den LV - sonst wird es vom BzV-MFR selbst durchgeführt
      • Status: War jemand bei LaVo-Sitzung?
  • Neue Website
    • Status: Website wurde umgezogen, Bilder konnten dank der BayernIT mitgenommen werden. Verlinkungen noch zu prüfen?
    • Bitte jeder nochmal drüber schauen und Anmerkungen an David schicken.
  • Freifunk-Router
    • Status: keine Rückmeldung von Alex
  • Neumitglieder-Seite (David)
    • Status: noch nicht umgesetzt
  • Bayernkalender: VoSi wiederkehrend fürs nächste Jahr eintragen
    • Status: neues Jahr abwarten wie die Termine vom LV gelegt werden und dann die Termine für das Jahr 2014 festlegen
  • Weihnachtsaktion Bücher verschenken
    • Status: soll durchgeführt werden
    • Boot in Ordnung bringen / Reifen? - Bücher sammeln - wer macht mit?
  • Spendenaktion Schiffs-Reparatur
    • Status: offen
    • Spendeneingang bisher 25.--€

TOP 2: Finanzen

  • 11.12.2013 11:00 Uhr
    • BzV-MFR 5.546,97 / Verfügbar 0,00 EUR / Kasse: 198,23 EUR
    • offene Forderungen Land und Bund 5.747,28 EUR
    • Bankkonto 13.977,40 EUR
    • KV-Ansbach - 484,45 EUR
    • KV-Erlangen - 1.950,75 EUR
    • KV-Fürth - 2.492,33 EUR
    • KV-Nürnberg - 2.782,86 EUR
    • KV-Nbg Land - 720,04 EUR
    • KV-Weißenburg - 0,00 EUR

TOP 3: Mitgliederstand

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

  • PTS#105819957733 — gestrige LAVO Sitzung Antrag "Fördertopf"
  • Lieber Bezirksvorstand,

auf der gestrigen LaVo Sitzung wurde folgender Antrag beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-12-05#Fördertopf_in_H[..] Bezieht sich dieser Antrag auch auf die Kommunalwahl, oder dient er zur Refinanzierung der Bezirke? Könnt ihr da mal nachhacken und auch ggf. einen neuen Beauftragen für das PS-MCC (Piratestarter Mission Control Center) ernennen? Grüße Michael

  • Mitgliederverwaltung: 14 Tickets
    • bearbeitung/prüfung steht noch aus
  • Schatzmeister-Queue:

TOP 5: Termine

  • 17.12. Einreichung der Kommunalwahllisten
  • 24.12. Buchverteilaktion

TOP 6: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

  • Kommunalwahl 2014: Nach den Diskussionen am letzten Stammtisch am Sonntag werden wir versuchen, für die Stadt Ansbach eine gemeinsame Liste mit der FDP zu stellen. Aktuell haben 4 Piraten (und laut Gerhard noch einige Sympathisanten) Interesse an einer Kandidatur. UUs sind durch das Abschneiden der FDP bei der letzten BTW (bayrisches Ergebnis) nicht nötig. Für den Kreistag haben sich keine Interessenten gefunden.

Entscheidungen dazu werden auf der Nächsten MV 2013.3 des KV Ansbach am Sonntag, 15.12.2013, ab 16:00 Uhr im Korfu getroffen.

  • VS KV Ansbach - An den BZV mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beherzigung:

Aufgrund von bestimmten Mails auf unserer ML an unsere Mitglieder haben wir auf der letzten VS folgenden Beschluss gefasst (Auf die Nennung von Namen haben wir hier bewusst verzichtet): "Der VS des KV Ansbach missbilligt die Einmischung von VS-Mitgliedern übergeordneter Gliederungen in Angelegenheiten der Ansbacher Mitglieder " http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Ansbach/Beschl%C3%BCsse#Mitglieder_des_KV_-_Einmischung Daniel:

Im folgenden nehme ich Stellung zum Beschluss des Kreisvorstands Ansbach vom 08.12.2013 mit dem Wortlaut: "Der VS des KV Ansbach missbilligt die Einmischung von VS-Mitgliedern übergeordneter Gliederungen in Angelegenheiten der Ansbacher Mitglieder" Der Antrag nimmt Bezug auf die Diskussion auf der öffentlichen Mailingliste der Kreisverbands mit dem Thema "Kommunalwahlen Ansbach Stadt Gemeinsame Liste mit der FDP?" und meinem Beitrag hierzu vom 27.11.2013 (https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=398344&pid=1973339&mode=threaded).

Zunächst möchte in darauf hinweisen, dass ich in keinster Weise in meiner Funktion als Bezirksvorstand gesprochen habe. Dies ist meiner Meinung nach durch die Formulierung "Ich hoffe... " und "..wenns nach mir ginge.." auch klar ausgedrückt. Dennoch verstehe ich, dass man als Vorstand mit all seinen Aussagen mit seinem Amt in Verbindung gebracht werden kann. Daher weitergehend: Mir ist durchaus klar, dass Ich meinen Standpunkt auch diplomatischer hätte ausdrücken können. Zum einen richtet sich der Beschluss aber nicht gegen die Formulierung, sondern gegen jegliche Einmischung, und zum anderen habe ich meine Worte bewusst so scharf gewählt. Die Formulierung des Ansbacher Antrags ist für mich in diesem Wortlaut nicht tragbar. Als Mitmach-Partei, die auch damit wirbt Mitarbeit ohne Mitgliedschaft zu ermöglichen, kann ich ein Rede-Verbot für Aussenstehende nicht akzeptieren. Da ich aber sehr wohl weiß, dass es den Kollegen um den konkreten Fall geht, möchte ich darüber hinwegsehen. Dennoch kann ich die Kritik nicht teilen. Ich gebe zu beachten, dass ich im Ansbacher Kreisverband seit dessen Gründung und im letzen Jahr im Speziellen immer recht aktiv war. Tatsächlich wohne ich mittlerweile sogar im Landkreis Ansbach, auch wenn ich nicht Mitglied im Kreisverband bin. Doch auch wenn das nicht so wäre, lasse ich mir nicht, ob nun Vorstand oder nicht, den Mund verbieten. Der Vorstand kann also mein Verhalten (Ich hoffe immernoch der Beschulss soll keine generelle Aussage sein) sehr gerne missbilligen, doch zu dem Gesagten stehe ich auch weiterhin und werde bei Bedarf auch weiterhin meine Meinung äußern.

KV-Erlangen

KV-Fürth

KV-Nürnberg

  • Kandidatentreffen regelmäßig, Stadtteilebüro werden extra auf Wunsch geöffnet um UU abzugeben

KV-Nürnberger-Land

  • AV-Kreistag Nürnberger-Land am 13.12.2013, Taverna Melodia, Badstr. 40, 91220 Schnaittach, Beginn 19.00 Uhr Listenplatzverteilung https://piratenlau.piratenpad.de/152
  • AV-Stadtratsliste Lauf am 19.12.2013, Gasthaus Zur Linde-Wollnersaal, Neunkirchener Str.6, 91207 Lauf, Beginn 19.00 Uhr

KV-Weißenburg

  • Liste für Gunzenhausen zusammen mit Linken aufgestellt. Tatsächlich haben wir leider nur einen (Füll)Kandidaten auf der Liste (Platz.3/8)

Landkreis Roth

  • Neuer Koordinator gesucht. Pinny zieht um. Evtl. Rainer, braucht aber vermutlich noch Unterstützung.
    • Daniel besucht den Stammtisch Anfang Jan und bespricht Vorgehen. Hilmar bietet Hilfe an, da oft "vor Ort".

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

Schwabach

TOP 7: Kommunalwahlkampf

  • Kommunalwahlkampf: Der Termin für die Meldungen um Mittel aus dem Fördertopf ( 9.000.--€ ) zu bekommen ist auf den 17.12.2013 festgesetzt. Jede Gliederung soll diese Anträge selbst beim Vorstand einreichen / siehe Vorstandsprotokoll LV vom 05.12.2013 http://vorstandbayern2013.piratenpad.de/Protokoll Die Gliederungen in MFR sollten kurzfristig über Mailinglisten informiert werden das dieser Beschluss besteht und mit einem Zeitfenster versehen ist damit sie die entsprechenden Anträge stellen können.
  • Es gibt einen Fördertopf über 20.000.-- € der verschiedene Projekte unterstützt. z.B. wird auch eine Beteiligung an Geschäftsstellen aus diesem Topf gefördert. Der Vorstand sollte sich Gedanken zu den für uns in Frage kommenden Förderbereichen machen. Die Infos gibt es ebenfalls im Protokoll der letzten VoSi des LaVo. Ein entsprechendes wiki wird erst noch erstellt aus dem genauere Informationen entnommen werden können.
  • Förderantrag gibt es hier: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
  • Bedingungen
    • Die Einreichung einer Liste für die Kommunalwahl muss bis zum 17.12.2013 an den LV per Mail an vorstand@piratenpartei-bayern.de gemeldet werden.
    • Auf Antrag erstattet der LV 50 % von Rechnungen im Zusammenhang mit der Unterschriftensammlung, die eingereicht werden, bis das anteilige Budget des jeweiligen Gebietes ausgeschöpft ist.
    • Antragsberechtigt ist die niedrigste Gliederung.
    • Die Budgetaufteilung auf die jeweiligen Gebiete soll von der AG Kommunalpolitik Bayern geliefert werden.

TOP 8: Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 09.01.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Finanzen
    • TOP 3: Mitgliederstand
    • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 5: Termine
    • TOP 6: Aus den Kreisen
    • TOP 7: Sonstiges
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