BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2013-11-28

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Datum
28.11.2013
Start
19:30 Uhr
Ende
21:22 Uhr
Ort
Mumble-Sitzung
Versammlungsleiter
Hilmar Vogel
Protokollant
Eva Westrich


Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

  • Mailinglisten-Admin (Stefan)
  • Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)
    • Status: Habe von Matthias noch keine Rückmeldung, war aber auch noch nicht in der Bucht zum schauen
  • Wanninger (Hilmar)
    • Zugänge: bis jetzt nur Daniel und Detlef
      • Status: nix neues
    • Neue Queue Mitgliederverwaltung ==> mitgliederverwaltung@piraten-mfr.de
    • geschäftsstellen-Queue==>spinni soll rechte bekommen
      • Status: nix neues
      • Stefan W. fragt Wolfgang wegen Wanninger
  • Passwörter Telefon Übersicht Nummern (Stefan W)
    • Status: Hab Zugriff auf unsere Rufnummern
    • Pressenummer wurde auf David umgestellt. Sehr "viele" Anrufe
    • Nummernblock: 4991137820120 - 4991137820129
  • Zahlungserinnerung
    • Anschreiben (Hilmar)
    • Zugehörige Pad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/118
      • Status: Der LV wird im Dezember eine ähnliche Aktion starten, um dann Januar zu mahnen und zu streichen.
    • Mitglieder-Dump (aktueller Stand Zahlung) (Stefan W.)
      • Status: Es wird gewartet, ob der LV wirklich etwas machen wird. Wenn ja: nicht verschicken. Wenn nicht: Bereit halten und auf die säumigen Mitglieder loslassen
  • Neue Website
    • Status: Noch nicht umgezogen, da Stefan W. nicht mit wordpress klar kommt. Daniel, David und Stefan bilden das Super-Wordpress-Team und lösen das Problem am Montag 2.12. 19 Uhr in der Bucht
  • Freifunk-Router
    • Status: keine Rückmeldung von Alex
  • Neumitglieder-Seite (David)
    • Status: offen
  • Öffentlichkeitsarbeit
    • Status: David hat jetzt Zugang zur FB-Seite. erledigt.
  • Bayernkalender: VoSi wiederkehrend fürs nächste Jahr eintragen
    • Status: David trägt die Termine manuell ein

TOP 2: Finanzen

  • 27.11.2013 00:00 Uhr
    • BzV-MFR 6.030,95 EUR / Kasse: 198,23 EUR
      • Offene Forderungen des LV: ~4.800 EUR
    • KV-Ansbach - 454,45 EUR
    • KV-Erlangen - 1.965,75 EUR
    • KV-Fürth - 2.492,33 EUR
    • KV-Nürnberg - 2.542,86 EUR
    • KV-Nbg Land - 870,04 EUR
    • KV-Weißenburg - 0,00 EUR


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Beschluss Nr.
1/28112013
Beantragt von
*Detlef Netter
Betrifft
Geschäftsstelle Mittelfranken
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen weitere Mittel in Höhe von 50.-- € für die Geschäftsstelle bereitzustellen.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze



  • Beitragskonto und Spendenkonto ab 2014
    • Feststellung: Viele Mitglieder zahlen zusätzlich zu Ihren Beiträge Spenden auf das BzV-Konto ein. Meistens wird eine größere Summe überwiesen die den zu zahlenden Beitrag beinhaltet. Da zukünftig alle Beiträge an das Zentrale Beitragskonto bezahlt werden, sind diese mehr Zahlungen automatisch als Beitrag komplett zu verbuchen und nach Gliederungsumlage zu behandeln.
  • Klartext: Die den Gliederungen zugedachten Spenden der Beitragszahler/Spender erreichen nur zu einem Bruchteil den entsprechenden KV oder Bezirk.
  • Vorschlag: Die Mitglieder sollten informiert werden den Beitrag an das zentrale Beitragskonto beim Bund zu überweisen oder den Abbuchungsauftrag zu erteilen, Spenden jedoch unter Benennung des betreffenden KV`s oder der Zweckbestimmung auf das bisherige Konto beim BzV-MFR einzuzahlen. Hier kann man die Mitglieder über die Problematik informieren wie Ihre Spenden zu 100% da ankommen wo die Spender/Mitglieder das auch vorgesehen haben.
  • Vorschlag: Der Bund möge die überschüssigen Beträge direkt der Gliederung überweisen der das Mitglied angehört. Alternativ der jeweils direkt übergeordneten Gliederung.

Frage hierzu: Kann das noch beim BPT eingebracht werden?

    • Antragsschluss war schon ...
    • Hier ein kurzer Auszug aus der Buchungsanweisung des Bundes wie mit MB umzugehen ist: "Zahlungseingänge von Mitgliedern, die keinen anderen Text aufweisen, sind in voller Höhe als Mitgliedsbeitrag samit Umlageschlüssel zu verbuchen." - ich habe sogar die Schreibfehler stehen lassen!

TOP 3: Mitgliederstand

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

  • PTS#107596720710 — Unterstützung Kommunalwahl Bayern 2014 - Deutsche Wahlwerbung[...]
    • Kann gelöscht werden

TOP 5: Termine

  • 29.11.2013: MV Allianz Ggn Rechts Metropolregion Nbg
  • 08.12.2013: AV Gunzenhausen

TOP 6: Aus den Kreisen

  • Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

  • Kommunalwahl 2014
   - keine gemeinsame Liste mit Linken oder BAP, BAP hat kein Interesse an uns, auf der Liste der offenen Linken Ansbach wäre eine Kandidatur möglich, allerdings nur, wenn wir mit dem Wahlprogramm der Linken einverstanden sind. Gerhard Sessler möchte auf dieser Liste kandidieren.
   -- Das ist so nicht richtig, in Ansbach kandidiert "Die Linke" nicht sondern nur die Wählergemeinschaft "offene Linke". Ich bitte diesen Unterschied zu verstehen.
   - Die Linken Ansbach/WUG haben Interesse an einer gemeinsamen (evtl offenen) Liste für die Kreistagswahl Ansbach. Wird allerdings ein Problem werden, die nötigen Kandidaten zusammen zu bekommen. Für eine gemeinsame Liste sollten schon min. 10 Piraten kanditieren. Interessenten bisher: 0 :-(   
   - FDP Ansbach hat Interesse an einer gemeinsamen Liste für den Stadtrat

KV-Erlangen

KV-Fürth

  • AV erledigt - OB Kandidat - Hilmar Vogel / und Liste (Platz 1 Mohammed, Platz 2 Hilmar) steht
  • Unterschriften werden beim nächsten Infostand gesammelt.

KV-Nürnberg

  • Letzten Dienstag Kandidatentreffen
  • In Zukunft alle 2 Wochen
  • Inhalt: Wer hat wo Kompetenzen; Unterschriften sammeln (610) vor und hauptsächlich ab Weihnachten;

KV-Nürnberger-Land

  • Stammtisch in Lauf mit AV für die Bunte Liste Nürnberger-Land / Piraten-Aufstellung 1.Platz Matthias Windisch / 2. Platz Detlef Netter / 3. Platz Ulrich Peters Unterschriften werden gesammelt / Benötigte Anzahl 430St.
  • Lauf hat eine Bunte Liste gegründet / Die AV findet im Dezember statt

KV-Weißenburg

  • neuer Vorstand organisiert sich
    • Gründungsprotokoll?
      • Stefan W. hat Protokoll
      • Unterschriften fehlen noch
  • Kommunalwahlen
    • Gemeinsame Listen mit Linken in Weißenburg, Gunzenhausen und für die Kreistagswahl angestrebt.
    • Gemeinsame Liste mit Grünen und Linken in Pleinfeld angestrebt.
    • AV Gunzenhausen: 08.12.2013, Gasthof Adlerbräu
    • Programmatische Koordination am 20.12, Sigwarts Bräustüberl. Anfang Januar dann finalisieren des Programms und Anfang Februar MV zum Beschluss der Programmpunkte


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Beschluss Nr.
2/28112013
Beantragt von
Kreisvorstand Weißenburg-Gunzenhausen
Betrifft
Startkapital + Infostand
Text
Der Vorstand des BzV-MFR möge dem neu gegründeten KV Weißenburg-Gunzenhausen 400€ Startkapital gewähren. Außerdem soll der für den Kreis angeschaffte Infostand in den Besitz des KV übergehen.
Begründung: Die gegründeten KVs Ansbach und NbgLand erhielten jeweils 500 Euro Starthilfe, außerdem stehen uns Kommunalwahlen bevor. Wir möchten an den Wahlen zu 4 Gremien teilnehmen und brauchen daher dringend Mittel. Da für die Infostand-Ausrüstung im letzten Jahr einiges neu angeschafft wurde und um den Bezirk entgegenzukommen möchten wir nur 400€ und dafür den Infostand erhalten.
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Enthaltung, da eigener Kreis 
Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Enthaltung da Antragsteller 
Eva Westrich
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Zusätze



TOP 7: Ämterkumulationen

  • Kurzer Bericht von der KV-Gründung in Weißenburg und warum wir hier schon wieder eine Ämterkumulation im BzV haben.
  • Generelle Handhabung bei Ämterkumulationen
    • Die Gefahr eines Missbrauchs/Interessenkonfliktes – im Abstimmungsverhalten dieser Personen
    • Arbeitsaufwand ( Zeiteinsatz )
    • Ich finde wir haben hier dringend Diskussionsbedarf


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Beschluss Nr.
3/28112013
Beantragt von
Detlef Netter
Betrifft
Abstimmverhalten/Gültigkeit bei Ämterkumulation
Text
Der Vorstand möge beschließen bei Ämterkumulation Abstimmungen die einen Interessenkonflikt darstellen/auslösen das Stimmrecht der betreffenden Person zu entziehen.

Begründung: Ist ein Mitglied in mehreren Gliederungen im Vorstand tätig entstehen bei Anträgen die an eine höhere Gliederung gestellt werden im Abstimmverhalten zwangsweise Interessenkonflikte. Es ist auszuschließen dass eine Gliederung einen Antrag beschließt, diesen an die nächst höherer Gliederung stellt und die gleichen Vorstandsmitglieder durch Ämterkumulation diesem Antrag zum 2.mal zustimmt. Da dieses Vorstandsmitglied bereits bei der 1. Antragserstellung zugestimmt hat ist es nicht zu erwarten das bei Abstimmung in der nächst höheren Gliederung diesem Antrag nicht zugestimmt wird. Hier ist eindeutig ein Interessenskonflikt gegeben.

Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze



  • Daniel: Zum Antrag: Ein Interessenskonflikt kann immer wieder mal entstehen, auch ohne Ämterkommulation. Ebenso kann es meiner Meinung nach Anträge geben bei der trotz einer Ämterkommulation eben kein Interessenskonflikt herrscht. Den Versuch einer Regulierung halte ich nicht für zielführend und appeliere hier einfach an jeden selbst.

TOP XX: Sonstiges

  • Detlef: Bezirksvorstände Mailingliste anmelden
  • Daniel: VorständeListe (bundesweit)
  • Weihnachts-Aktion Bücher verteilen
    • David hat initiiert, dass Bücher in Bucht gebracht werden, ist aber am 24.12. nicht da
    • Hoffnung, dass Merl Zeit hat und sich darum kümmert --> sicher gehen
    • Spendenaufruf über Mfr-Aktive
  • Reifen von Boot kaputt
    • normale Reifen je 15 Euro --> gehen dauernd kaputt
    • Vollgummireifen: je 25 Euro (Sackkarrenreifen vollgumi 4 Stck bei eBay 45.-)
    • Spendenaufruf durch David
    • 1 Reifen zahlt Daniel Gruber
    • KV Nürnberg bitten einzuspringen, wenn sich keine weiteren Reifenpaten mehr finden


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Beschluss Nr.
4/28112013
Beantragt von
David
Betrifft
Schiff Reparieren
Text
Der BZV Mittelfranken beschliesst 100 € zur Reperatur des Schiffes zur Verfügung zu stellen
Detailergebnis
Hilmar Vogel
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Daniel Gruber
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Detlef Netter
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David Beck
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Stefan Warsinke
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Stefan Albrecht
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Eva Westrich
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Zusätze



Nächstes Treffen

  • Datum: 12.12.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
    • TOP 2: Finanzen
    • TOP 3: Mitgliederstand
    • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
    • TOP 5: Termine
    • TOP 6: Aus den Kreisen
    • TOP 7: Sonstiges
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