BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2014.4

Jahreshauptversammlung/MV 2014.4

Der Vorstand lädt euch herzlich zur Hauptversammlung 2014.4 des Kreisverband Nürnberg ein.

Datum: 23.11.2014
Zeit: 11:00
Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Akkreditierung: ab 10:30 Uhr
ProtokollPad: Pad
wiki: Protokoll der Mitgliederversammlung

Tagesordnung

• 10:30 Uhr: Einlass und Akkreditierung
• 11:00 Uhr: Beginn der Mitgliederversammlung
  • Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Video-Aufnahmen
  • Rechenschaftbericht des Vorstands
  • Entlastung des 5. Vorstands des KV Nürnberg
  • Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
  • Abstimmung über Länge der Amtsdauer¹
  • Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen¹
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Wahl des neuen Vorstands
  • Wahl der Rechnungsprüfer
  • weitere Satzungsänderungsanträge
  • Programmanträge
  • sonstigen Anträge
  • Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung der Mitgliederversammlung

¹Diese beiden Punkte müssen laut Satzung von der Versammlung bestimmt werden. (Satzung §9a)

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Hilmar Vogel

Wahlleiter

• Detlef Netter
• Du ?

Protokollant

• Du ?

Kandidaten für den Vorstand

Zu den Aufgaben der einzelnen Ämter siehe: Aufgabenverteilung im Kreisvorstand Nürnberg

Man darf auch Menschen vorschlagen, aber dann diese bitte fragen oder zumindest informieren.

Vorsitzenden

• Spinni
• Michael Bengl

Vorschläge

•  ??

Stellv. Vorsitzenden

•  ??

Vorschläge

•  ??

Schatzmeister

•  ??

Vorschläge

•  ??

Generalsekretär

•  ??

Vorschläge

•  ??

Politischer Geschäftsführer

• Emil Lefherz
•  ??

Vorschläge

•  ??

Beisitzer

•  ??

Vorschläge

•  ??

Anträge

Satzungsänderungsanträge

Antrags Nr.

MV 2014.4.01

Beantragt von

Michael

Betreff

Satzung des KV

Antrag

Der KV Nürnberg gibt sich eine eigene Satzung. Grundgerüst dafür ist Satzung des Bezirksverbandes Mittelfranken. Die Bezeichnung der Gliederung und der Verweis auf Unter- und Obergliederungen wird an den Kreisverband angepasst. Der Kreisverband Nürnberg bezieht sich auf den Bereich der Stadt Nürnberg (Stadtgrenzen).

Begründung

Die Situation im Kreisverband Nürnberg im Bezug auf eine Satzung ist derzeit rechtlich unklar. Bei der Gründungsversammlung wurde explizit keine Satzung beschlossen. Im Protokoll des Schlichtungsgespäches wird aufgeführt "Außerdem sei sich die Gründungsversammlung einig gewesen, dass die Satzung des BezV entsprechend gelten soll." Demnach hat der Kreisverband zwar keine eigene Satzung, es solle aber die Satzung des Bezirks Anwendung finden.

Wenn der Kreisverband nun Details der Satzung verändern will, um diese auf die Situation im Kreisverband anzupassen, muss dies immer auf einer Bezirksversammlung eingereicht werden. In der letzten Bezirksversammlung wurde der Wille der Mitglieder deutlich, keine Satzungsänderungen, die nur auf einen Kreisverband abzielen, mehr diskutieren zu wollen. Um die Situation zu erleichtern, schlägt der Antragssteller jetzt explizit vor, dass sich der Kreisverband eine eigene Satzung gibt. Grundlage dafür sei die Bezirkssatzung, da diese schon immer als Verweis gegolten habe.

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/Satzungsentwurf

Antrags Nr.

MV 2014.4.02

Beantragt von

Michael

Betreff

Satzung des KV

Antrag

Hiermit beantrage ich den §9a Absatz 1 der Bezirkssatzung um folgenden Absatz zu ergänzen:

"Durch einen Parteitagsbeschluß kann auch ein Vorstand aus drei Mitgliedern analog §7 Abs. 3 Satz 2 der Bezirkssatzung gebildet werden."

Begründung

Diese Satzungsänderungen einen Vorstand aus drei Mitgliedern zu bilden. Im Vorfeld des Parteitages, haben sich nur drei Kandidaten im wiki eingetragen. Um den KV weiter handlungsfähig zu halten, wäre es sinnvoll die Option eines Vorstandes aus drei Mitgliedern zu bilden.

sonstige Anträge

Antrags Nr.

fortlaufend

Beantragt von

Betreff

Thema

Antrag

Das wird beschlossen

Protokoll

• Protokoll der Mitgliederversammlung