BY:Mittelfranken/KV Ansbach WUG/2019-10-06 - Protokoll KV AN-WUG

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


KV Ansbach WUG 1. Vorstand - Protokoll Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen
(gewählt auf der MV2018.1 am 08.12.2018)  
Vorsitzender: Markus Stephan Wanger, Stellv. Vorsitzender: Peter Reitmaier, Schatzmeister: Stefan Albrecht, Beisitzer: Dr. Tilko Dietert, Ralf Engelhardt


Tango-office-calendar.svg Datum: 06.10.2019
Pictogram voting wait.svg Start: 14:05 Uhr
Pictogram voting wait.svg Ende: 15:26 Uhr
Ort: Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
Tango Desktop Project Emblem-person-orange.svg Versammlungsleiter:  Andreas Schreiner
Tango Desktop Project Emblem-person-orange.svg Protokollant: Ralf Engelhardt
Tango-system-users.svg Anwesend:
Pictogram voting keep-light-green.svg Markus S. Wanger
Pictogram voting keep-light-green.svg Peter Reitmaier
Pictogram voting keep-light-green.svg Stefan Albrecht
Pictogram voting keep-light-green.svg Dr. Tilko Dietert
Pictogram voting keep-light-green.svg Ralf Engelhardt
 
Tango-system-users.svg Parteimitglieder/Gäste: 17 Anwesende, davon 7 Akkreditierte (5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste




-- Protokoll AV Gunzenhausen Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat (Kommunalwahl 2020) --

  • Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen
  • Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
  • Beginn Akkreditierung: 13:45 Uhr
  • Beginn der Versammlung: 14:05 Uhr
  • Ende der Versammlung: 15:26 Uhr
  • Teilnehmer: 7 Akkreditierte (Stimmberechtigte, 5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste

TOP 1 - Begrüßung und Abstimmung der Tagesordnung

Peter Reitmaier eröffnet die Versammlung und begrüßt die Gäste und stellt die vorgeschlagene Tagesordnung vor

  • Abstimmung über die Tagesordnung
    • einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter

Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter

  • Versammlungsleitung / Wahlleitung : Andreas Schreiner
    • einstimmig dafür (7/0/0)
  • Protokoll: Ralf Engelhardt
    • einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 3 - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladungen:

  • Die Linke: 24.9.2019 per eMail
  • Piraten 28.09.2019 per eMail

Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.

TOP 4 - Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig.

TOP 5 - Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags

Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags

  • Vorschlag: PIRATEN & DIE LINKE (Langform: Piratenpartei & Die Linke)
    • Abstimmung: einstimmig dafür (7/0/0)

TOP 6 - Stadtratsliste

a) Beschluss über das Wahlverfahren

Vorschlag:

  • Blockwahl über die vorbereitete Liste
    • Wahlverfahren: Ja/Nein für vorgestellte Liste, Hinweis auf die Möglichkeit, Namen zu streichen oder zu ergänzen. Streichungen gelten als Nein-Stimmen.
    • Abstimmung Wahlverfahren - einstimmig dafür (7/0/0)

b) Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber

Die vorbereitete Bewerberliste, aus der die einzelnen Bewerber und die Reihenfolge hervorgeht, wird vorgestellt.

Vorschlag Bewerberliste (Streichung und Ergänzung von Bewerbern sind zulässig):

Listenposition Vorname Nachname Partei
1 Peter Reitmaier Piratenpartei
2 Heinz Rettlinger Die Linke
3 Philipp Neuer Parteilos (ab 11/2019 Die Linke)
4 Markus Wanger Piratenpartei
5 Loni Thews Piratenpartei
6 Tilko Dietert Piratenpartei
7 Andrea Rettlinger Die Linke
8 David Stahlfänger Parteilos
9 Dominique Reitmaier Parteilos
10 Christian Oechslein Parteilos


  • Vorstellung der Bewerber
    • jeder Bewerber bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben.

c) Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge

keine Änderungsanträge

d) Blockwahl der Stadtratsliste (inkl. Reihenfolge und Mehrfachnennung)

Listenbewerber/Reihenfolge:

  • Abstimmung der Liste
    • Stimmzettel mit der Liste und JA/NEIN-Feld für die komplette Liste
    • Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
    • Einstimmig für die vorgestellte Liste

Mehrfachnennung:

  • Vorschlag: Die Personen auf der zuvor beschlossenen Bewerberliste werden im Wahlvorschlag in der gewählten Reihenfolge von oben nach unten so lange mehrfach genannt, bis die Gesamtzahl von 24 Listenplätzen erreicht ist.
  • Abstimmung Mehrfachnennung
    • Stimmzettel mit dem o.a. Vorschlagstext und JA/NEIN-Feld
    • Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen,
    • Einstimmig

Ersatzleute:

  • Diskussion/Vorschlag: Keine Aufstellung vorn Ersatzleuten, Liste wieder mit den verbliebenen Bewerbern in der gewählten Reihenfolge auffüllen.
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

e) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters

  • Vorschlag Beauftragter: Peter Reitmaier
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
  • Stellvertreter: Heinz Rettlinger
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

f) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags

Diskussion und Vorschlag:

  • Rassistische oder diskriminierende Äußerungen von einem der Listenbewerber
  • Wechsel eines Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

g) Formelles

-

TOP 7 - Bürgermeisterkandidatur

Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter

  • Versammlungsleitung / Wahlleitung: Andreas Schreiner
    • einstimmig dafür (7/0/0)
  • Protokoll: Ralf Engelhardt
    • einstimmig dafür (7/0/0)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladungen:

  • Die Linke: 24.9.2019 per eMail
  • Piraten: 28.09.2019 per eMail

Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.

Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig

Redeslot

  • Heinz Rettlinger hält allgemein gehaltene Rede zur Lage in der Stadt, zu Finanzen und zu Transparenz und Öffentlichkeit der Verwaltung, die von den aktuell Amtierenden nicht zu erwarten ist.
  • Er beschreibt, warum die neue Liste nötig ist und empfiehlt die Wahl von Peter Reitmaier als Bürgermeisterkandidat

Änderung der Tagesordnung, erst Kandidatensuche/Vorstellung, dann Festlegung Wahlverfahren

a) Aufstellung und Vorstellung der Kandidaten

Vorschlag / Kandidatur: Peter Reitmaier

  • Frage nach weiteren Kandidaten:
    • keine weiteren

Peter Reitmaier stellt sich vor und hält Rede

  • Stichpunkte: Bürgernähe, transparente Verwaltung, Stream von Sitzungen, Antragsportal
  • menschliche Stadt, Stärkung der Ortsteile, ÖPNV,
  • autofreie Innenstadt, Bevorzugung von umweltfreundlichen Verkehrsmittel

Peter bestätigt, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben

b) Wahlverfahren

  • Wahlverfahren: 1 Stimme (Ja/Nein), da nur ein Kandidat
    • Peter gilt als gewählt bei mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen.

c) Wahl des Bürgermeisterkandidaten

Bewerber: Peter Reitmaier

  • Stimmzettel 1 - JA/NEIN für Peter Reitmaier
  • Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
    • Einstimmig für Peter als Bürgermeisterkandidaten
  • Peter nimmt die Wahl an.

d) Aufstellung und Vorstellung der Ersatzkandidaten

Diskussion und Frage nach Ersatzkandidaten

  • keine Ersatzkandidaten

e) Wahl der Ersatzkandidaten

  • keine Ersatzkandidaten

f) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters

  • Vorschlag Beauftragter: Heinz Rettlinger
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
  • Stellvertreter: Markus Wanger
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

g) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags

Vorschlag (wie für die Liste):

  • Rassistische oder diskriminierende Äußerungen des Kandidaten
  • Wechsel des Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
    • Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)

h) Formelles

-

TOP 8 - Sonstiges

Anlagen:

  • Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Stadtratsliste
  • Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Bürgermeisterkandidat
  • Anwesenheitsliste komplett (inkl. nicht Wahlberechtigter / Gäste)
  • Text Einladung zur AV
  • Muster Stimmzettel

TOP 9 - Schlussworte

Peter Reitmaier bedankt sich und beendet die Versammlung


Gunzenhausen, 06.10.2019

Ralf Engelhardt